Donald Trump neuer Präsident der USA

[radeberger]

Zitat von mithardemb

Das wurde in Deutschland in den Nachrichten ein wenig anders dargestellt. Dort hieß es, dass offizielle Entscheidungen hinsichtlich seines Amtes durch die Immunität gedeckt sind, alles was er privat macht aber nicht.

Das erste was Donald als neue gewählter Präsident macht ... er begnadigt sich selbst

[Glücksball]

Zitat von radeberger

Das erste was Donald als neue gewählter Präsident macht ... er begnadigt sich selbst

Bei der Veruntreuung von Wahlgeldern, die dann als Schweigegeld für einen Pornostar gedient haben, wird es selbst konservativen Richtern schwer fallen, das als offizielle Amtshandlung des Präsidenten zu sehen. Bei anderen Verfahren ist es ähnlich. Mal sehen ...

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Bei der Veruntreuung von Wahlgeldern, die dann als Schweigegeld für einen Pornostar gedient haben, wird es selbst konservativen Richtern schwer fallen, das als offizielle Amtshandlung des Präsidenten zu sehen. Bei anderen Verfahren ist es ähnlich. Mal sehen ...

Eine Begnadigung ist auf jeden Fall eine offizielle Amtshandlung eines Präsidenten, denn eine Privatperson kann niemanden begnadigen. Die Frage ist nur, ob ein Präsident sich selbst begnadigen kann. Wenn ich mich recht entsinne war das auch schon zur ersten Amtszeit von Trump eine strittige Debatte.

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Eine Begnadigung ist auf jeden Fall eine offizielle Amtshandlung eines Präsidenten, denn eine Privatperson kann niemanden begnadigen. Die Frage ist nur, ob ein Präsident sich selbst begnadigen kann. Wenn ich mich recht entsinne war das auch schon zur ersten Amtszeit von Trump eine strittige Debatte.

Okay, aber selbst wenn er die derzeit laufenden Verfahren durch "Selbstbegnadigung" erledigen könnte, es wird neue Verfahren geben, nach der Amtszeit. Wenn sie denn überhaupt endet. Optimistisch bleiben...

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Okay, aber selbst wenn er die derzeit laufenden Verfahren durch "Selbstbegnadigung" erledigen könnte, es wird neue Verfahren geben, nach der Amtszeit. Wenn sie denn überhaupt endet. Optimistisch bleiben...

Ich glaube nicht, dass das möglich ist. Soweit ich weiß ist es in den USA nicht erlaubt, jemanden ein zweites Mal wegen der selben Tat anzuklagen.

Bisher hat noch kein Präsident versucht sich selbst zu begnadigen und die Verfassung regelt das nicht direkt.

Was allerdings schon mal vorkam ist, dass der Nachfolger den Vorgänger begnadigt:
https://www.swr.de/wissen/1000-antwo...digen-100.html

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Ich glaube nicht, dass das möglich ist. Soweit ich weiß ist es in den USA nicht erlaubt, jemanden ein zweites Mal wegen der selben Tat anzuklagen.

Du hast mich falsch verstanden. Es wird neue Verfahren zu neuen Taten und zu Taten, die bisher noch nicht angeklagt wurden, geben.

Zitat von mithardemb

Bisher hat noch kein Präsident versucht sich selbst zu begnadigen und die Verfassung regelt das nicht direkt.

Es würde mich überraschen, wenn er das nicht versuchen würde. Was hat er dabei zu verlieren? Seine Anhänger beten ihn an. Wenn es also nicht klappen sollte, steht er auch nicht schlechter da.

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Es würde mich überraschen, wenn er das nicht versuchen würde. Was hat er dabei zu verlieren? Seine Anhänger beten ihn an. Wenn es also nicht klappen sollte, steht er auch nicht schlechter da.

Hatte er nicht schon während der letzten Präsidentschaft fabuliert, dass er sich auch für die Zukunft - also auf Vorrat - begnadigen könnte?

[Glücksball]

Ich glaube schon. Er hat auch für die nächste Amtszeit schon allerlei illegale Dinge angekündigt. Wie gesagt, das scheint ihm einfach nicht zu schaden. Traurig.

[radeberger]

https://www.n-tv.de/politik/Trump-Ur...t-newtab-de-de

"Immun, immun, immun" Drei Richterinnen warnen eindringlich vor Folgen des Trump-Urteils

Die drei von demokratischen US-Präsidenten nominierten Richterinnen halten das Urteil des Supreme Court für eine Katastrophe. Selbst für einen politischen Mord oder einen Putschversuch könne ein Präsident dem Urteil zufolge nicht mehr belangt werden.

Soll er gegen sich selber putschen, was ein Schwachsinn. Es bleibt alles wie eh und je, es gab auch noch nie einen US Präsidenten der für einen politischen Mord belangt wurde

[radeberger]

Zitat von Glücksball

Bei der Veruntreuung von Wahlgeldern, die dann als Schweigegeld für einen Pornostar gedient haben, wird es selbst konservativen Richtern schwer fallen, das als offizielle Amtshandlung des Präsidenten zu sehen. Bei anderen Verfahren ist es ähnlich. Mal sehen ...

So weit ich weiß, gibt es keine direkten Beweise für eine Unterschlagung von Wahlgeldern, vorgeworfen wird die Fälschung von Geschäftsunterlagen bei der Rücküberweisung an seinen Anwalt, um die Transaktion zu tarnen. Da steht Aussage gegen Aussage, es gibt keine Indizien die das beweisen, der Betreff auf der Banküberweisung kann man nennen wie man will, was der Gegenüber damit macht ist seine Sache. Das ist nicht mal Betrug.

Alles beruht auf Hörensagen von seinem Ex Anwalt, der nach seiner Wiederwahl, natürlich behaupten wird erpresst worden zu sein und man ihn zu dieser Falschaussage gedrängt hat.

Und dann noch ein dubioses Geschworenen Gericht.