Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)

[Frei statt Bayern]

https://apollo-news.net/lauterbach-l...fverweigerung/
@ JanMove - du hast es ja in einem anderen Teil des Forums beschrieben.
Stell dir vor, einer von uns hätte derart oft daneben gelegen im Leben wie er (und das habe ich jetzt doch schön neutral ausgedrückt oder?), wo wären wir dann jetzt im Moment?
https://reitschuster.de/post/neuer-m...n-der-buerger/

Ich bin aber so eingestellt und glaube fest daran, dass jeder irgendwann zur Rechenschaft gezogen wird, der derartig daneben lag. Wenn es nur das "daneben" legen wäre, ginge es ja noch, aber welch Schaden damit angestellt wurde???

ROT - Wähler müssen auf jeden Fall im Moment echt verständnisvolle Menschen sein hahahahaha

[Alexey]

Im Übrigen wurde der Antrag der AfD, Bittner freizulassen, von CSU, FW etc. pp. abgelehnt. Soweit zur Aufarbeitung.

[mithardemb]

Zitat von Alexey

Im Übrigen wurde der Antrag der AfD, Bittner freizulassen, von CSU, FW etc. pp. abgelehnt. Soweit zur Aufarbeitung.

Zum einen hat eine mögliche Aufhebung der Haft nichts mit einer Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen zu tun und zum anderen sitzt Bittner nicht wegen des Verstoßes gegen die Duldungspflicht in Haft (dafür gab es 6 Monate auf Bewährung und 2.500 Euro Bewährungsauflage), sondern weil er sich weigert die Bewährungsauflage zu leisten.

[JanMove]

Zitat von mithardemb

Zum einen hat eine mögliche Aufhebung der Haft nichts mit einer Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen zu tun und zum anderen sitzt Bittner nicht wegen des Verstoßes gegen die Duldungspflicht in Haft (dafür gab es 6 Monate auf Bewährung und 2.500 Euro Bewährungsauflage), sondern weil er sich weigert die Bewährungsauflage zu leisten.

Also sitzt er schlussendlich doch deswegen in Haft, denn er wurde dafür verurteilt. Ob das nun mit oder ohne Bewährung ist, spielt für die Beurteilung zunächst mal keine Rolle. Für Bittner käme die Bezahlung der 2500 Euro einem Schuldeingeständnis gleich, und ich kann gut nachvollziehen, dass er das so nicht akzeptieren will. Das Urteil ist aus heutiger Sicht ja wohl auch eine reine Farce, denn es basiert auf falschen Annahmen (angebliche Fakten) über die Wirkung der Impfung. Deswegen finde ich es auch nicht richtig, eine Begnadigung erreichen zu wollen. Das Verfahren müsste aus meiner Sicht neue aufgenommen werden und dann allenfalls mit einem Freispruch enden.

[mithardemb]

Zitat von JanMove

Also sitzt er schlussendlich doch deswegen in Haft, denn er wurde dafür verurteilt. Ob das nun mit oder ohne Bewährung ist, spielt für die Beurteilung zunächst mal keine Rolle. Für Bittner käme die Bezahlung der 2500 Euro einem Schuldeingeständnis gleich, und ich kann gut nachvollziehen, dass er das so nicht akzeptieren will.

Das kann dir auch wegen jedem Bußgeld passieren. Es gibt eine Erzwingungshaft, wenn du dich weigerst es zu bezahlen und wenn du es bezahlst ist es auch eine Art Schuldeingeständnis.

Trotzdem würde ich jetzt nicht sagen, dass bei uns falsch parken mit Haft bestraft wird.


Bittner ist auch in den Hungerstreik getreten. Sollte dieser fatal enden, würde ich jetzt auch nicht von einer Hinrichtung sprechen. Obwohl er den Hungerstreik ohne die Impfpflicht kaum durchführen würde.

[JanMove]

Zitat von mithardemb

Das kann dir auch wegen jedem Bußgeld passieren. Es gibt eine Erzwingungshaft, wenn du dich weigerst es zu bezahlen und wenn du es bezahlst ist es auch eine Art Schuldeingeständnis.
...

Das ist schon nicht das Gleiche. Im einen Fall wirst Du für eine (angebliche) Straftat verurteilt und bist danach vorbestraft, selbst wenn Du die 2500 Euro bezahlst. Selbiges wäre auch der Fall, wenn er Bewährung ohne Geldauflage erhalten hätte. Im anderen Fall hast Du eine Ordnungswidrigkeit begangen, für die Du entweder bezahlst oder Ersatzweise in Haft gehst. Du kannst quasi wählen, und danach ist alles vergessen.