Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[tarantino]

...

[Abwehrtitan]

http://www.sueddeutsche.de/,tt3m1/po...7/498194/text/

- ohne Worte -

Vielen Dank Herr Hartz

[Abwehrtitan]

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert Korrekturen am Hartz-IV-System.
Wenn jemand 20 Jahre lang gearbeitet hat, dann unverschuldet arbeitslos wird und nach zwölf Monaten nur so viel Geld bekommt, wie einer, der nie gearbeitet hat, dann "haben wir was falsch gemacht", sagte Gabriel auf einem SPD-Landesparteitag in Magdeburg

Volltreffer, schön das da ein Sozi dahinter gekommen ist.

[HSV]

Peter hat neulich mal irgendwo geschrieben, dass nicht mehr so viel gemeckert werden soll. Der Zusammenhang ist jetzt mal egal. Denn prinzipiell hat er mit Sicherheit Recht.

Thema ALG II: macht doch mal Vorschläge, wie das besser geregelt werden kann und auch praktisch umgesetzt werden kann.

Vorher = ALG, dann ALHI, dann Sozialhilfe. Nun ALG, ALG II oder auch Sozialgeld.

Wie könnte also der Weg sein (sehr gern' sogar im Detail), damit die Sache sich im Ergebnis besser darstellt?

Hier verweilen doch 'ne Menge kluger Köpfe. Vielleicht kann sich das Ergebnis ja sehen lassen und es kann dann an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden...

[Peter Igel]

Zitat von HSV

Wie könnte also der Weg sein (sehr gern' sogar im Detail), damit die Sache sich im Ergebnis besser darstellt?

Für wen?

[HSV]

Zitat von Peter Igel

Für wen?

Im Sinne der Sache.

Man könnte auch sagen: damit die Sache läuft und wir anschließend auch immer noch behaupten können, in einer sozialen Marktwirtschaft zu leben.

Was würden wir also als umittelbarer Verantwortungsträger zumindest in die Wege leiten und vorschlagen? Was wäre also druckfähig? Wo auch immer... An welchen Vorschlägen würden wir uns also messen lassen? Und zwar auch dann noch, wenn es eng wird.

[vogtländer]

Zitat von HSV

Peter hat neulich mal irgendwo geschrieben, dass nicht mehr so viel gemeckert werden soll. Der Zusammenhang ist jetzt mal egal. Denn prinzipiell hat er mit Sicherheit Recht.

Thema ALG II: macht doch mal Vorschläge, wie das besser geregelt werden kann und auch praktisch umgesetzt werden kann.

Vorher = ALG, dann ALHI, dann Sozialhilfe. Nun ALG, ALG II oder auch Sozialgeld.

Wie könnte also der Weg sein (sehr gern' sogar im Detail), damit die Sache sich im Ergebnis besser darstellt?

Hier verweilen doch 'ne Menge kluger Köpfe. Vielleicht kann sich das Ergebnis ja sehen lassen und es kann dann an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden...

Bevor sich hier die klugen Köpfe melden, schreib ich mal kurz was dazu.
Die Hartz.Gesetze waren doch als Reform deklariert. Früher beinhaltete das Wort Reform eine Verbesserung für die Menschen, heute ist es das Gegenteil, so auch bei Hartz. Und das nicht nur für Arbeitslose, wie man in dem Bericht der Süddeutschen lesen kann.
Die vorherige Regelung, mit Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe war für die Menschen viel besser (sozialer)!

Und warum sollen wir nicht meckern?
Jasager haben wir doch genug, man braucht sich nur die letzten Wahlergebnisse anschauen.

[Peter Igel]

Zitat von vogtländer

Und warum sollen wir nicht meckern?

Steht doch im Beitrag vom HSV!

Peter hat neulich mal irgendwo geschrieben, dass nicht mehr so viel gemeckert werden soll..... ....prinzipiell hat er mit Sicherheit Recht

Also hör' auf zu meckern!

[vogtländer]

Der Paritätische Gesamtverband stellt ein vernichtendes Zeugnis aus
Diese Jahre stünden für fünf Jahre Verfassungsbruch und eine tragisch verfehlte Arbeitsmarkt- und Armutspolitik, betont Hauptgeschäftsführer Dr. Ulrich Schneider.
„Hartz IV ist in der Sache gescheitert und hat zu einer massenhaften Verarmung geführt. Gerichte haben die Regelsätze, die Bescheide von hunderttausenden Betroffenen und die Verwaltungsstrukturen für nicht vereinbar mit Recht und Verfassung erklärt. Im Ergebnis steht unser Land vor einem arbeitsmarkt- und armutspolitischen Scherbenhaufen“, so Ulrich Schneider.
Keines der ursprünglichen Reformziele sei erreicht worden, bilanziert der Verband. „Statt der schnellen Vermittlung in Arbeit gibt es eine Million Langzeitarbeitslose, die ohne Perspektive politisch im Stich gelassen wurden. Statt einer effizienten bürgerfreundlichen Verwaltung gibt es massenweise falsche Bescheide und häufig ungerechtfertigte Sanktionen. Statt einer Grundsicherung, die vor Armut schützt, werden sieben Millionen Menschen mit pauschalierten Armutssätzen abgespeist“, kritisiert Schneider.
Die Vermittlung klappt nicht, es wurden weder reguläre Arbeitsplätze geschaffen, noch der Ausbau der öffentlichen Beschäftigung vorangetrieben. Dreiviertel aller Betroffenen verbleibt dauerhaft im Hartz IV-Bezug. Die Anzahl der sogenannten „Aufstocker“ ist explodiert und liegt aktuell bei 1,3 Millionen erwerbstätigen Personen, deren Lohn zum Leben nicht reicht. Die Regelsätze, insbesondere für Kinder und Jugendliche, sind um bis zu 30 Prozent zu niedrig bemessen und reichen vorne und hinten nicht. Jeder dritte abgelehnte Widerspruch landet zur Klageerhebung vor dem Sozialgericht. In fast der Hälfte der Klagen wird den Klägern Recht gegeben.
Hartz IV trägt nicht unerheblich zu der rasanten Spaltungsgeschwindigkeit in dieser Gesellschaft bei, wie sie selbst der dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung dokumentiert hat. Neben dem erschreckenden Ausmaß der weiter wachsenden Kinderarmut muss es besonders besorgt stimmen, dass die Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs drastisch schwinden. Die soziale Durchlässigkeit der Gesellschaft nimmt ab, die Kluft zwischen Arm und Reich nimmt zu.
http://www.5jahre-hartz4.de/index.php?id=bilanz

Die meckern aber auch!

[HSV]

Zitat von vogtländer

...die meckern aber auch!

Stimmt.

Jeder, der meckert, meckert ja auch zurecht.

Wie ginge es aber besser?