Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[radeberger]

https://www.bild.de/politik/ausland/...5548.bild.html

SIE wurde von Scholz verhindert

Als mögliche Stoltenberg-Nachfolgerin war auch EU-Chefin Ursula von der Leyen (65, CDU) gehandelt worden. ABER: Scholz soll sie in einem Gespräch mit Biden verhindert haben. Das berichtete die
WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer) unter Berufung auf hochrangige EU-Beamte und Spitzendiplomaten. Grund: Von der Leyen soll Scholz zu Russland-kritisch gewesen sein.

Nach dem was mit ihr als Verteidigungsministerin gelaufen ist, kein Wunder unter Mutti, hätte sie das Rennen bestimmt gemacht.

[Frei statt Bayern]

Zitat von Schwabenblocker

In Pankow ticken die Uhren halt anders, ...

Dennoch müssen wir wohl unsere Schreibweise auch hier bald verändern.
https://www.nius.de/gesellschaft/aut...5-b9519518f7d9

Frau LP, regiert in Berlin.
Eine Politikerin mit überragender Ausstrahlkraft.
Die uns sicher in die Zukunft führt.
Aus dem schönsten Ort Deutschlands heraus.

So oder so ähnlich muss das dann wohl lauten, wenn du nicht angek...t werden willst.
Denkste, denn problematisch dabei, wenn man diesen Satz dann lesen wird:
Was *Hass* bedeutet, sollen die *Betroffenen* entscheiden, findet LP.
Haste also auch wieder verk....t, wenn der Betroffene das als Hass empfindet. Vermutlich dann doch einfach weg bleiben hier und fertig

Nutzt also alles nichts, wenn du den Betroffenen ganz ehrlich sagst, wie toll, großherzig, mit überragenden politischen Feingefühl ausgestattet er ist. Wenn er es blöd findet, biste dran ...

Armes Deutschland!

[jimih1981]

Berlin ist so das Kalkutta an der Spree was will man da schon erwarten. Viele sind da alles andere als normal.

[Kyuss]

Ideale Platz für dich !

Also schwul und mit Ausländer zusammen, da wär's in Berlin angenehmer als in Jamel.

[radeberger]

https://www.bild.de/politik/inland/p...7660.bild.html

Top-Ökonom rüffelt Ricarda Lang

Schlaraffenland geht nicht!

Ob er mit dieser Aussage auf viel Verständnis gestoßen ist

https://weltwoche.ch/daily/amoklauf-...fenbarte-er-d/

Amoklauf in Wuppertal: 17-jähriger Schüler, der mit einem Messer vier Mitschüler attackierte, zwei davon lebensgefährlich, hat muslimischen Migrationshintergrund. In einem Schreiben offenbarte er, die Tat sei seine Bestimmung gewesen

Und ich wollte schon nach dem Vornamen fragen ... Frau Faeser sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht, sie tut einfach nichts und ist mit ihrem imaginären Kampf gegen rechts beschäftigt, anstatt zu verhindern das Deutschland zu einem Messer Land wird.

[Glücksball]

Das übliche Narrativ ist ja, dass unsere Verfassung und unsere Verfassungsgerichte (Länder und Bundes-) uns vor dem Faschismus schützen wird, selbst wenn die AfD mal an die Macht kommen sollte.

Das klingt gut, aber hat mit der Realität nicht viel zu tun. Das hat das Verfassungsblog bereits 2018 erklärt.

Für eine Verfassungsänderung braucht man üblicherweise eine Zweidrittelmehrheit, aber das Gesetz, dass das Verfassungsgericht regelt, kann mit einer einfachen Mehrheit geändert werden. Die Zivilisationsdecke ist, wie schon so häufig an anderen Stellen, erschütternd dünn.

Gut, ist ja kein Problem, wir haben das ja gemerkt, bevor es zu spät war. Ändern wir das halt kurz.

Nein, tun wir doch nicht. SPD und CDU sind dagegen.

Wat? Das kann ja wohl nicht wahr sein? Gut, die SPD sind halt wie üblich bekloppt, aber die CDU glaubt dich nicht ernsthaft, dass sie mit der AfD zusammen regieren wird, oder?

Nun, doch. Sieht so aus. Während zwischenzeitlich SPD und CDU doch dafür waren, da mal was abzusichern, hat jetzt völlig überraschend nicht die SPD den Fallrückzieher-Umfaller gebracht, sondern die CDU out-verrätert die Verräterpartei.

Nur falls jemand von euch dachte, dass die CDU vielleicht nicht mehr so schlimm ist, wo sich die Faschisten von der AfD abgespalten haben (oh, hattet ihr das schon wieder vergessen? Dass die AfD als CDU-Abspaltung begann?), und sich dann die "Werteunion" von der CDU abgespalten hat. Nein. Der Rest der CDU ist immer noch völlig jenseits von gut und böse. Wer die wählt, ist Mittäter. Es gibt da keine guten Äpfel. Die sind alle faul.

Aus: https://blog.fefe.de/?ts=9b29090a

Warum auch für schlechte Zeiten vorsorgen? Man könnte ja von den schlechten Zeiten profitieren.

[radeberger]

Zitat von Glücksball

Warum auch für schlechte Zeiten vorsorgen? Man könnte ja von den schlechten Zeiten profitieren.

Man schließt sich nicht gerne die Türe zu, durch die man selber gerne geht. So eine Änderung kann sehr nachteilig sein, wenn es zu einer Zersplitterung des Parteiensystems wie in Italien kommt.

[Glücksball]

Zitat von radeberger

Man schließt sich nicht gerne die Türe zu, durch die man selber gerne geht. So eine Änderung kann sehr nachteilig sein, wenn es zu einer Zersplitterung des Parteiensystems wie in Italien kommt.

Was ist nachteilig daran, wenn eine Regierung nicht mal gerade durch einfache Gesetzesänderung das Verfassungsgericht übernehmen kann? Also, aus nicht-machiavellischer Sicht.

[jimih1981]

Die Übeltäterin ist Angela Merkel...
Es gäbe immer noch ein stabiles Parteiensystem wenn sie die CDU nicht bis zur Unkenntlichkeit verändert hätte.
Es gäbe dann weder die AfD noch eine Werteunion bei der man nicht weiß was aus der wird. Mal schaun was die Demoskopen sagen.

[Matousek]

@jimmih
aber sie wurde über einen sehr langen Zeitraum gewählt. Liegt halt an Bürgern, die den Staus Quo lange wie möglich halten wollen.
Bitte nichts an meinen Gewohnheiten ändern.

Banales Beispiel aus dem TT-Leben. Da wird/wurde in manchen Bereichen, bis zum St. Nimmerleinstag an 6er Teams festgehalten, obwohl der Umstellungsprozess schon lange genug am Laufen ist/war.
Und???????, es tat nicht mal weh.