Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)

[Glücksball]

So offensichtlich ist es dann wohl doch nicht, mit der Verfassungswidrigkeit der Ausgangssperren:
https://www.spiegel.de/panorama/just...1-eda53ef04325

[*Ringostar*]

Zitat von alba

Und Ringostar heißt jetzt ... nee, ich verkneife es mir lieber.

Brauchst Du Dir nicht verkneifen alba, ich helfe gern.....

Sir Richard Starkey MBE.

Gern geschehen.

[DirkTitan]

Zitat von Glücksball

So offensichtlich ist es dann wohl doch nicht, mit der Verfassungswidrigkeit der Ausgangssperren:
https://www.spiegel.de/panorama/just...1-eda53ef04325

Und genau das steht in der Begründung drin, dass diese Ablehnung nix damit zu tun hat.
Das Eilverfahren eignet sich aber nicht für diese Entscheidung.
Danke

[Glücksball]

Zitat von DirkTitan

Und genau das steht in der Begründung drin, dass diese Ablehnung nix damit zu tun hat.
Das Eilverfahren eignet sich aber nicht für diese Entscheidung.
Danke

WP meint dazu:

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

Im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht kann im Streitfall ein Zustand durch einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG vorläufig geregelt werden, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist.[6][7][8] Es soll die Schaffung vollendeter Tatsachen, die eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren obsolet machen könnten, vermieden werden.[9]

Das Gericht bezieht sich dabei auf die sog. Doppelhypothese, bei der die Nachteile, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, das Hauptsacheverfahren aber Erfolg hätte, abgewogen werden mit den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, dem Hauptsacheverfahren aber letztlich der Erfolg zu versagen wäre.[10] Es muss gegeneinander abgewogen werden, welche Beeinträchtigungen die Parteien im Falle des Erlasses der einstweiligen Anordnung zu gewärtigen hätten und welche Beeinträchtigungen im Falle des Nicht-Erlasses eintreten würden.[11] Das BVerfG tritt in die Folgenabwägung jedoch nur ein, wenn sich das Hauptsacheverfahren weder als offensichtlich unzulässig noch als offensichtlich unbegründet erweist.[12] Liegt ein Fall besonderer Dringlichkeit i. S. d. § 32 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vor, kann eine Stellungnahme der Parteien unterbleiben.[13]

Und das war, was ich schrieb. Es ist nicht offensichtlich. Was so einige Menschen behauptet hatten.

[Kyuss]

Jeder Tag, den sie noch gilt, rettet Leben !

[Peter Igel]

Zitat von Kyuss

Jeder Tag, den sie noch gilt, rettet Leben !

Dann bleib doch dein gesamtes restliches Leben zu Hause.
Die Allermeisten würden sich freuen

[Glücksball]

Zitat von Peter Igel

Dann bleib doch dein gesamtes restliches Leben zu Hause.
Die Allermeisten würden sich freuen

Das Bewertungssystem lässt vermuten, dass Du hier - wie üblich - in Deiner eigenen Traumwelt lebst.

[TT-Else]

Zitat von Peter Igel

Dann bleib doch dein gesamtes restliches Leben zu Hause.
Die Allermeisten würden sich freuen

Total unsinnige Antwort...und geht mal wieder in Richtung
- persönlicher Angriff...das ist hier nicht angebracht
und trägt nichts zu Sache bei.
Persönlich finde ich es gut, dass die "nächtliche" Ausgangssperre nicht
gekippt wurde.
Man kann doch den ganzen Tag raus und tun und lassen was man will,
halt mit ein paar Regeln (wenn es überhaupt kontrolliert wird )
- bei uns in der Gegend wird so gut wie gar nichts kontrolliert.
Wo sollte man auch noch nach 22 Uhr hin ?
-Außer vielleicht noch kurz mit dem Hund raus und das ist ja kein Problem.

[Kyuss]

Zitat von Glücksball

Das Bewertungssystem lässt vermuten, dass Du hier - wie üblich - in Deiner eigenen Traumwelt lebst.

Und auch seine engeren Freunde beschränken sich auf Jimih, Turboblock usw., rofl

[maninblack]

Wie in post # 10981 angedeutet, hat die hessische Landesregierung eine Zeitschiene von 6 Monaten für „Covid-19 Genesene“ eingeführt, somit die Problematik erkannt.

https://www.hessenschau.de/panorama/...icker-358.html

Auszug hessenschau Mi. 05.05.21 17:13 Uhr
….
Weitere Lockerungen für Genesene und Geimpfte stellte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Aussicht: "Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt." Gelten soll die neue Kontakterleichterung jedoch erst dann, wenn auch die bundesweiten Lockerungspläne für Genesene und Geimpfte in Kraft treten.