Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Peter Igel]

Zitat von Abwehrtitan

Deine "brauchbaren Beiträge" kann man hier übrigens an einer Hand abzählen, und sind schon Jahre her...
Außenwirkung!

letztere ist nicht von deiner Einschätzung abhängig

sieh das mal ein, Du selbsternannter Nabel der Welt

und dann vergleich mal meine Renommeepunkte hier mit deinen
liegt daran, dass du von nix richtig Ahnung hast, vom Sport am allerwenigsten

[Abwehrtitan]

heul dich zu Hause aus

[Peter Igel]

sammel du erstmal nen Punkt, du "unbeschriebenes Blatt"!!!

[Noppenzar]

Zitat von Danielson

@FsB und Schwabenblocker:

Anstatt hier permanent Gaslighting zu betreiben, könntet ich euch einfach sachlich dazu positionieren, ob ihr nun für die Zwangsausweisung von Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft seid oder dagegen. Sprich, ob es eine Staatsbürgerschaft zweiter Klasse gibt?

Gerne könnt ihr auch darunter Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft verstehen. Das sind in Deutschland immerhin noch weit mehr als 2 Millionen.

Kann man das Thema auch mal praktisch und weniger polemisch angehen?

Erstens ist für mich jemand, der hier geboren ist kein Migrant. Wohin ist der "migriert"? Das ist schon mal der erste Fehler in der Diskussion. So jemanden als "Migranten" zu betiteln grenzt von Vornherein aus. Problematisch wird es dann, wenn die Eltern dies tun und eine Kultur und Verhalten anerziehen, die nicht zum Land passt.

Und da kommt man zum eigentlichen Problem, der Migration der Eltern, das jahrelange Akzeptieren sich und die Folgegenerationen nicht zu assimilieren.

Hat die ganze Familie NICHT den deutschen Pass, dann kann man über eine Abschiebung zumindest nachdenken. Besonders, wenn nicht selbst für den eigenen Lebensunterhalt gesorgt werden kann.

Und da ist man dann beim zweiten Punkt. Dem sozialen Faktor. Zuwanderung ist umso unproblematischer, desto höher die Bildung desjenigen Menschen ist. Gleichzeitig ist die Neigung kriminell zu werden je niedriger, desto gebildeter so jemand ist.

Die Lösung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner quer durch alle Fraktionen (inkl. AfD) muss dann sein, dass zunächst mal Eltern und deren Nachkommen, die kriminell aufgefallen sind (die kleinste Straftat sollte teichen) und/oder von Sozialleistungen leben, zwingend weder eingebürgert werden dürfen und dazu schnellstmöglich abzuschießen sind.

Doppelstaatlern sollte man die "'Deutsche" zwingend entziehen. Und das sind deutlich mehr als man denkt, viele haben "beide" ohne das Wissen der deutschen Behörden.

Und alle hier Geborenen mit ausschließlich deutschem Pass?!

Als Deutsche sehen. Ohne kulturelle Rücksicht und "Rabatte".

Pädagogisch hatte ich schon mal den Vorschlag gemacht da nicht zu 'ghettoisieren", sondern diese Kinder zwingend ab dem Kindergarten gemischt auf die ganze Stadt zu verteilen. Drei Problemfälle in der Klasse bekommst du hin, 25 nicht. Selbst bei bestem Willen deinerseits. Dazu in die Vereine locken. Und zwar nicht zu "Al-Arab" oder "Türkspor". Sprache auf dem Schulhof und im Verein muss Deutsch sein.

Hier sehe ich aber das Problem nicht ausschließlich bei kulturfremden Zuwanderern (nur um die geht es, kulturnahe haben nie Probleme gemacht, siehe Helmut Schmidt bei Maischberger).

Und dann muss man dagegen angehen, dass die ganze linke Blase zwar immer viel Gratismut und Haltung zeigt, aber im Gegenzug die Problemklientel nicht in "ihren" Kindergärten, Schulen oder Vereinen haben möchte. Gut integrierte Zuwanderer in der Regel übrigens auch nicht. Und wenn, dann werden die, ich nenne sie mal "Kulturfremde", als Exot behandelt, mit Samthandschuhen angepackt und die Opferrolle und das "Anderssein" wird Ihnen gleich regelrecht aufs Auge gedrückt.

Ich kann das nicht verstehen, wenn hier eine Grundschule mit hohem Anteil an "Kulturfremden" (Migranten sind es per se nicht, da hier geboren) die Schüler früh ausgrenzt, indem man mit falscher Tokeranz blumig deren Herkunft ausbreitet. Gut gemeint, ganz schlecht gemacht. Die Lehrerin möchte aus ihrer Weltanschauung heraus Akzeptanz schaffen, erzeugt aber nur Ausgrenzung und Unterschiede.

Integriert ist mMn. jemand, wenn er einfach normal behandelt wird (als Deutscher...) und gar keiner mehr über Hedkunft, Hautfarbe etc. spricht.

Das bedarf dann natürlich wieder einer Assimilation.

Und wo das absolut nicht gelingt, kein deutscher Pass vorhanden ist, da muss man halt zurückführen, sprich ausweisen und abschieben.

Letztendlich tut man den Kindern, die kulturell vollkommen anders erzogen werden mit einem Daueraufenthalt in Deutschland auch keinen Gefallen. Kriminalität und Ghettoisierung sind vorprogrammiert. Siehe die Araberclans.

Oder man nimmt die Kinder unter Amtshilfe aus den Familien.

Die Probleme sind lösbar. Auch pragmatisch. Einzig die Grünen sind unbelehrbar. Auch die "Bezahlkarte" ist leicht zu umschiffen und reine Schaumschlägerei. Das war schon bei den Lebdnsmittelscheinen so um 2015. Da haben sie Bekannte mit Aufebthaltsrecht, sie machen für die den Wocheneinkauf und auf dem Parkplatz bekommen sie das Geld. Oder kaufen massenhaft Pfandflaschen, kippen sie auf dem Parkplatz aus und lösen das Pfand ein. Man kennt sich in den Problembezirken...

Nein, hier müssen "echte" Lösungen her. Und die kann nur sein, dass man die "faulen Äpfel" schnellstmöglich zurückführt und die Willigen assimiliert.

Bei den Härtefällen kann man Lösungen finden, wenn z. B. die Eltern kriminell sind oder dauerhaft vom Staat leben, die Kinder aber assimiliert sind. Man kann die Kinder aus den Familien nehmen und in Pflege geben.

Als letzter Punkt bliebe dann noch die zukünftige Einwanderung. Hier muss man umstellen auf Zuwanderung aus hoher sozialer Schicht, dann entstehen viele Probleme nicht und auch keine Belastung der Staatskasse. Asylanten (echte) sind dann halt nach Recht und Gesetz nach Beendigung der Gefahrenlage zurückzuführen. Die meisten echten Asylanten wollen auch wieder in ihre Heimat. Das vergisst man gerne.

Bei Fachkräften hat man das Problem, dass kaum noch jemand kommen will. Lohnniveau und Steuer-/Abgabenbelastung sind international mit Ländern, mit denen man konkurriert, nicht wettbewerbsfähig. 450 Millionen Europäer könnten sofort kommen. Kaum einer tut es.

Und da muss man dann pragmatisch ansetzen:

Zugezogene, die wollen, ausbilden und assimilieren. Wer nicht will abschieben.

[radeberger]

https://www.bild.de/bild-plus/region...2110.bild.html

Niclas (18) meldete schon 4000 FalschparkerAnzeigen sind sein Hobby!
Hier erklärt der „Anzeigenhauptmeister“, warum er das so wichtig findet und welche unglaubliche Summe er bereits erwirtschaftete

Der ist auch lebensmüde ....

[Max]

Zitat von Danielson

So vieles, so falsches.

Also, ich muss zu Sellner keine Stellung abgeben, bin nicht sein Anwalt. Dass ich ihn allerdings für rechtsextrem halte, habe ich bereits geschrieben. Aber auch ein Rechtsextremer hat ein Recht darauf sein Buch vorzustellen.

Bleiben wir bei den Fakten und den Punkten, um die es geht:

Die Demonstrationen sind sehr wohl durch die Politik gelenkt, entgegen Deiner Behauptung. Das zuzugeben, wäre schon einmal der erste Schritt. Ich weiß, nicht wann ich behauptet habe, dass DU für einen Grünen geworben hast. Überhaupt neigst Du dazu alles auf dich persönlich
zu beziehen.

Mir ging es lediglich um die Falschaussage, dass die Demonstrationen nicht durch die Parteien gefördert seien. Die Verquickung von Parteien, Stiftungen und NGOs ist so offensichtlich, dass man davon ausgehen muss, dass die Parteien sich mit ihren Handlangern in diesen Läden sehr wohl koordinieren.

Das von mir hochgeladene Bild zeigt auch eindeutig, dass die Flyer, die an der Uni kursieren, ein Design haben, das einem grünen Wahlkampfplakat gleicht und so auch oft in grünen tweets vorkommt. Und der Flyer beweist auch, dass die Grüne Jugend kein Problem hat sich die Schläger der Antifa ins Boot zu holen. Du spielst da keine Rolle. Aber man sollte nicht einfach dreist behaupten, dass die ganzen Demos total spontan und organisch auftreten. Wann sieht man denn bitte Regierungspolitiker offen auf der Straße gegen die Opposition demonstrieren? Und dann auch noch unter dem Banner "gegen rechts" oder "Demokratie vor rechts schützen"? Das sind eindeutig antidemokratische Sprüche. Und wer "rechts" mit "rechtsextrem" oder verfassungsfeindlich gleichsetzt, der hält ein Ablehnen des Islam auch für "Islamophobie".



Ohne den Verfassungsschutz wäre die Correctiv-"Reportage" gar nicht möglich gewesen. Das ist besorgniserregend, dass der Staat seine politischen Gegner aushorcht, um sie dann medienwirksam durch die von ihm bezahlten Leute, Journalisten sind es ja nicht, anzuschwärzen. Das hat Stasi-Niveau.
Erst wurde suggeriert, dass Deportationen geplant seien, ein Wort das nie gefallen ist, wenn das richtige Wort einfach "Abschiebungen" ist. Auch die gröbste Unterstellung, dass Vosgerau durch massenhafte Anzweiflung der Briefwahl die Demokratie aushebeln wolle, hat sich als dreiste Lüge erwiesen.

Es waren vor allem Stimmen aus der Ampel, die nach dem 7. Oktober forderten, deutschen Staatsbürgern, doppelten oder sogar einfachen, bis zu zehn Jahre nachträglich, die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Nur, wenn man keine Antisemiten im Land haben will, dann sollte man an der Grenze aufpassen, wen man reinlässt und nicht nachträglich die Staatsbürgerschaft entziehen. Man hat sich sogar darüber gefreut, dass die doppelte Staatsbürgerschaft das Entziehen der deutschen leichter macht, weil man ja dann nicht Staatenlose kreiert, die man nicht mehr los wird. Das weiß auch ein Sellner, denn wie Brodkorb schreibt:

https://archive.ph/eF3PB

Die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft ist zwar nicht unmöglich, aber ihr sind sehr enge Grenzen gesetzt. Prinzipiell möglich dürfte das zum Beispiel sein, wenn sich der Inhaber zweier Staatsbürgerschaften, darunter die deutsche, als schwer kriminell oder gar als Terrorist erweist. In einem solchen Fall könnte, ggf. mit Änderung der Rechtsgrundlage, die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden – mit der Folge des Vollzugs einer Abschiebung in jenes Land, für das die zweite Staatsbürgerschaft gilt. Abgeschoben würde dann aber gar kein Staatsbürger mehr, sondern ein ehemaliger. Ein entscheidender rechtlicher Unterschied!
Dies war auch der Grund dafür, warum nach dem Überfall der Hamas auf Israel in der etablierten Politik im Falle antisemitischer Islamisten plötzlich munter über die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft diskutiert wurde. Auch Innenministerin Nancy Faeser brachte sich in die Debatte um die Aberkennung von Staatsbürgerschaften ein und erwog, gleich ganze Clan-Familien abzuschieben. Daraus allerdings wurde nichts, da der deutsche Rechtsstaat keine Sippenhaft kennt. Der Vorschlag Faesers war schlicht: verfassungswidrig.
Wie rechtlich kompliziert diese Fallkonstellationen sind, weiß auch Martin Sellner. Erst im Dezember 2023 hatte er beim als rechtsextrem geltenden Magazin Compact eine ganze Serie von Videos an den Start gebracht, in denen er den Inhalt seines Buches „Regime Change von rechts“ erläuterte. Er betonte dort stets, dass er nur Remigrationsmaßnahmen befürworte, die sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegen.

Ich teile auch Brodkorbs Zweifel an der Redlichkeit von Sellner, ob er denn wirklich nur auf Basis des Grundgesetzes abschieben will, nur es gibt keinen einzigen handfesten Beweis dafür. Und schon gar nicht dafür, dass die anderen Teilnehmer des Treffens es ihm ebenso unterstellen oder sogar die Meinung teilen. Fest steht also, für die verfassungsfeindlichen Ideen von Faeser gibt es Beweise, für die von Sellner nur Anhaltspunkte. Selbst einem Sellner ist die SPD zu radikal, wie es scheint.


Dagegen war die Stellungnahme von Chrupalla so langweilig wie auch er, er positionierte sich an die Seite Israels und dennoch räumte er ein Recht auf Israelkritik ein. Denn nicht alle, die im Oktober gegangen wurden, so dumm wie sie alle auch sind, haben antisemitische Kommentare von sich gegeben. Meiner Meinung sollte auch Antisemitismus straffrei sein und unter Meinungsfreiheit fallen, bei muslimischer/arabischer Mehrheit würden solche Gesetze dann sowieso eingestampft werden. Meinungsfreiheit geht nur ganz oder gar nicht.

Ich hätte gerne eine deutsche Staatsbürgerschaft, die einem Meinungsfreiheit garantiert. Nur darf man wertvolle Sachen nicht einfach verscherbeln. Also bin ich gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft, dafür, dass man allen kriminellen Doppelstaatlern die deutsche entzieht, solange es sich nicht Nichtigkeiten wie Parktickets handelt.

Und wegen der Katastrophe von 2014 bin ich auch nicht einer einmaligen Aktion abgeneigt, die Leute, die ab 2014 zu uns kamen, ihre Pässe weggeschmissen haben, in ein sicheres Land in Afrika zu verschiffen. 2014 war ein Rechtsbruch und ein Versagen des Rechtstaates. Deutschland muss sich die besten holen, die dann aber auch nicht mit Bürokratie überladen und ihnen das Ankommen erleichtern. Denn andere Länder sind besser, die wertvollen Immigranten anzulocken.

Heutzutage "Akademiker" zu sein, ist im Übrigen nichts wert, weil zu viele studieren und Konformismus gefördert wird. Dass Du nach diesem Label hechelst, naja.

[Kyuss]

Ich weiß warum der neben Igel am längsten auf meiner Ignoreliste ist !

[A. Lange]

Und woher weißt du was Er schreibt, wenn Er schon am
längsten auf deiner Liste ist

[Kyuss]

Zitat von A. Lange

Und woher weißt du was Er schreibt, wenn Er schon am
längsten auf deiner Liste ist

Wieso muss ich das für meine Aussage wissen ?
Ausserdem werden manche Leute öfters mal zitiert und da sieht man , warum warum sie drauf sind.

[A. Lange]

Du hast also nicht gesehen was Er schreibt