Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Zitat von Max

https://m.bild.de/politik/inland/pol....reddit.com%2F


Schön, dass die Grünen mal wieder alles tun, um die Lage zu verschlimmern.

Da wirst du vom Schorsch jetzt keinen Kommentar lesen.
Obwohl er sonst so gerne über das Blockieren berichtet und schimpft

Übrigens die Politik, jetzt könnten der Regierung bald noch ein paar Millionen fehlen ...
Der Solidaritätszuschlag in seiner heutigen Form, könnte für verfassungswidrig erklärt werden vom Bundesverfassungsgericht.

https://rsw.beck.de/zeitschriften/bc...fassungswidrig

Das Fazit von IDW:
Sollte das Bundesverfassungsgericht der Auffassung des IDW folgen und die Zahlen des IW belastbar sein, könnte der deutschen Wirtschaft eine Rückzahlung von über 20 Mrd. * winken. Unternehmen sollten daher den Ausgang dieses Verfahrens im Blick behalten.

Auch schön zu beobachten, wenn einer täglich mehr die Bodenhaftung verliert und wohl im realen Arbeitsleben noch nie war:
https://www.nius.de/news/habeck-hael...2-e1d833de252c
Bei einer Rede vor Unternehmern der Bundesvereinigung *Der Mittelstand* erklärt der grüne Vizekanzler am Mittwoch, Bürokratie entstünde aus *etwas Gutem heraus*. Und dann: *Denn der Staat macht ja keine Fehler.*
Vor mir dürfte er solche Aussagen nicht von sich geben, die Quittung wäre nicht so, wie er sich erhofft hätte ;-)

[Claus]

Andere Frage, die ich mir seit mehreren Wochen stelle ....

Wo sind denn die Bauern ? wollten die nicht ewig protestieren ......

Aber wie immer und wie vorausgesagt .... die Politik sitzt das aus .....

[Schwabenblocker]

Zitat von Frei statt Bayern

Auch schön zu beobachten, wenn einer täglich mehr die Bodenhaftung verliert und wohl im realen Arbeitsleben noch nie war:
https://www.nius.de/news/habeck-hael...2-e1d833de252c
Bei einer Rede vor Unternehmern der Bundesvereinigung *Der Mittelstand* erklärt der grüne Vizekanzler am Mittwoch, Bürokratie entstünde aus *etwas Gutem heraus*. Und dann: *Denn der Staat macht ja keine Fehler.*

Da hat Robert sogar Recht, der Staat selber macht keine Fehler, nur seine unfähigen Politiker z.B. er selbst. Aber dazu wird von den Fanboys wie Kyuss oder SF nichts kommen...

[Frei statt Bayern]

Zitat von Claus

Wo sind denn die Bauern ? wollten die nicht ewig protestieren ......

Kann ich dir drei Antworten geben:
- die müssen nun arbeiten, damit sie uns Nahrung auf den Tisch bringen, der beginnende Frühling ist Grundstock für die später folgenden Ernten
- ich meine, die haben erst letzte Woche eine Bundesstraße vollgereihert, wo sich dann einige danach beschwert haben, wohl zu Recht, denn wenn Unfälle daraus geschehen können, habe ich dafür auch kein Verständnis
- es kommt dennoch noch was, versprochen

Was du mit den "Aussitzen" beschreibst, ja da hast du Recht, was anderes können die ja auch nicht. Gute Politik, seit Jahren in Fremdwort in Deutschland

[Frei statt Bayern]

Zitat von Schwabenblocker

Da hat Robert sogar Recht, der Staat selber macht keine Fehler, nur seine unfähigen Politiker z.B. er selbst. Aber dazu wird von den Fanboys wie Kyuss oder SF nichts kommen...

Das ist ja bei allem so und nichts neues.
Oder hast du schon eine vernünftige Antwort gelesen auf meine Nachfrage betreffend der Aussage von zwei Ministerpräsidenten? Null und nichts kommt da. Denn diese gemachte Aussage stellt ja ihre eigenen Aussagen der letzten Wochen zur angeblichen Geheimkonferenz komplett ins Abseits!!

[Glücksball]

Jede Kommune, jedes Bundesland kann eine Bezahlkarte einführen. Schon immer. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

[Frei statt Bayern]

Zitat von Glücksball

Jede Kommune, jedes Bundesland kann eine Bezahlkarte einführen. Schon immer. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...

Erklärst du mir dann bitte, wieso das dann im Bundestag besprochen werden muss?

Aus dem BILD Link zitiert:
Schon wieder gibt es Streit in der Ampel um die Bezahlkarte für Asylbewerber! BILD erfuhr: Die für diese Woche im Bundestag geplante Verabschiedung zur bundesweiten Einführung findet voraussichtlich nicht statt. Auf der Liste der offiziellen Abstimmungen taucht die Bezahlkarte nicht auf.

Oder gibt es diese Diskussionen im Bundestag deiner Meinung nach mit Abstimmung gar nicht? BILD Zeitungsente?

[Matousek]

Zitat von Max

https://jungefreiheit.de/kultur/gese...gt-afd-verbot/

Schwule, die nicht einfach wegziehen können, wählen vermehrt AfD. Laut einer allerdings nicht repräsentativen Umfrage des Portals romeo sogar mehr als der Bundesdurchschnitt.

Vor etlichen Jahren, sind diese schwulen Personen sogar der SA beigetreten. Da fühlten sie sich einigermaßen geschützt.

[Frank79]

Zitat von Frei statt Bayern

Erklärst du mir dann bitte, wieso das dann im Bundestag besprochen werden muss?

Aus dem BILD Link zitiert:
Schon wieder gibt es Streit in der Ampel um die Bezahlkarte für Asylbewerber! BILD erfuhr: Die für diese Woche im Bundestag geplante Verabschiedung zur bundesweiten Einführung findet voraussichtlich nicht statt. Auf der Liste der offiziellen Abstimmungen taucht die Bezahlkarte nicht auf.

Oder gibt es diese Diskussionen im Bundestag deiner Meinung nach mit Abstimmung gar nicht? BILD Zeitungsente?

was ist daran zu verstehen.
Aktuell kann es jede Kommune, Bundesland machen wie es will.
Wenn es im Bund verabschiedet wird muss jede Kommune, Bundestag es so machen.

[Wohlfühlbacher]

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Deuts...e24804518.html

Läuft…