Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Max]

Zitat von Peter Igel

populistisches Gesabbel, das man leider in diesem Zsh. immer wieder hört.

Der Schrecken hat (ausnahmsweise) mal Recht.
Das Risiko ist da; man kann es reduzieren, ggf zu minimieren versuchen, indem man mit dem Arsch zuhause bleibt, Großveranstaltungen meidet, ÖPNV ebenfalls.
Mehr geht nicht!!!!
Wer das nicht erkennt, dem ist nicht zu helfen.

Das zieht nicht. Wenn es bei diesen Messerattacken um ein altes Phänomen gehen würde, das sich einfach sukzessiv verschlimmert hat und mit dem wir schon seit langem leben müssten, dann könnte ich das nachvollziehen. Aber das Phänomen ist neu, wäre völlig vermeidbar gewesen und immer noch fern von einer echten Lösung. Die besteht nämlich nicht in einem populistischen Messerverbot, sondern in dem unangenehmen Eingeständnis eine beschissene Politik verfolgt zu haben, die nun in äußerst kostspieligen und für alle unangenehme Ausweisungen mündet. Der Zorn richtet sich ja weniger gegen die Islamisten, sondern gegen unsere Politik und deren Beschwichtigungsversuche und Ablenkungsmanöver.

[radeberger]

Zitat von Abwehrtitan

Die Scharia ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine offen ausgesprochene Kriegserklärung.

Genau so ist es. Manche merken es halt erst, wenn das Messer angesetzt wird

[Max]

Zitat von Peter Igel

Was schwebt dir so vor bezüglich Bestrafung?
Sollen "die Familien entscheiden "?
Das wäre mal ein Schritt in die Zukunft!!!

Wie kann es denn sein, dass der somalische Messerstecher Freigang bekommt? Entweder haben wir die nötigen Gesetze oder sie werden nicht angewandt. Ich befürchte mittlerweile beides.

[A. Lange]

Zumindest war das jetzt im wahrsten Sinne des Wortes
der Todesstoß für die SPD und die Grünen bei den kommenden
Wahlen im Osten!

[HansWurst123]

Zitat von Schrecken der Nation

Moment mal.
Da geschieht eine schreckliche Tat in Deutschland und 3 User haben nichts anderes zu tun, als sich über Vielfalt, Diversität und irgendein Zitat von Frau Göring-Eckardt im Zusammenhang mit der AFD lustig zu machen.

Der Fokus liegt ausschließlich auf der (möglichen) Nationalität des Täters. Für mich ist das Rassismus und muss auch dementsprechend klar angesprochen werden.

Wenn man das so klar benennt, wird man am Ende noch gefühlt als Linker Spinner abgetan, als jemand, der alle Migranten bejubelt und bezüglich Straftaten Dieser blind ist.

Das ist ein problematisches Schwarz-Weiß-Denken.

Die Migration seit 2015 ist gehörig schief gelaufen und leider haben wir auch ein Problem mit ähnlichen Tätern solcher Straftaten.

Problematisch ist vor allem, dass es sich um unverbundene Einzeltäter handelt. Wer Grenzkontrollen für die Lösung dieser Probleme hält, denkt meiner Meinung nach sehr naiv. Die Sicherheitsbehörden müssen sich radikalisierende Menschen zeitiger erkennen. Wie? Ich habe keine Ahnung.
Ich vermute wir werden mit diesem Risiko leben müssen.

Der Syrer Issa Al H., der am Freitag in Solingen eine Messerattacke mit drei Toten verübt hat, sollte im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben werden. Sein Asylantrag war zuvor abgelehnt worden. Dies erfuhr WELT aus Behördenkreisen. Eine offizielle Bestätigung gibt es bislang nicht.

Wie WELT erfuhr, hatten die Behörden bereits einen Abschiebetermin festgelegt – Al H., Anfang 2023 wohnhaft in Paderborn, sollte demnach nach Bulgarien abgeschoben werden. Dorthin war er zuvor in die Europäische Union eingereist. Gemäß der Dublin-Regeln ist der Staat, der zuerst von einem Asylbewerber betreten wird, für das Asylverfahren zuständig.

Obwohl die Abschiebung bereits terminiert war, ist es nicht dazu gekommen. Nach WELT-Informationen war Issa Al H. nicht auffindbar, tauchte unter und erst mehrere Monate später wieder auf. Die Abschiebung war damit vorerst hinfällig, der Syrer wurde nach Solingen „umverteilt“, wie es im Behördensprech heißt.

Gemäß WELT vorliegenden Behörden-Dokumenten lebte der am 20. Januar 1998 im syrischen Deir ez-Zor geborene Mann dort bis zuletzt in einem Flüchtlingsheim im Stadtzentrum.

[Max]

Zitat von A. Lange

Zumindest war das jetzt im wahrsten Sinne des Wortes
der Todesstoß für die SPD und die Grünen bei den kommenden
Wahlen im Osten!

Vorsicht, haste Scheiße am Schuh, haste Scheiße am Schuh. Und in der Parteienlandschaft sieht es überhaupt schlecht aus.

[A. Lange]

Habt Ihr irgendwo schon gesehen oder gehört, dass sich ein Politiker von den Grünen zu den Ereignissen in Solingen geäußert hat?
Ich nicht!
Keine Lang, kein Habeck und keine Baerbock.
Mal wieder das große Schweigen im Walde!

[Max]

Zitat von A. Lange

Habt Ihr irgendwo schon gesehen oder gehört, dass sich ein Politiker von den Grünen zu den Ereignissen in Solingen geäußert hat?
Ich nicht!
Keine Lang, kein Habeck und keine Baerbock.
Mal wieder das große Schweigen im Walde!

Ich warte vor allem auf eine große Entschuldigung von Merkel. Solange die CDU diese Dame noch verehrt, ist sie unwählbar. Es muss zu einer deutlichen Distanzierung kommen.

[Danielson]

Zitat von A. Lange

Habt Ihr irgendwo schon gesehen oder gehört, dass sich ein Politiker von den Grünen zu den Ereignissen in Solingen geäußert hat?
Ich nicht!

Keine Lang, kein Habeck und keine Baerbock.
Mal wieder das große Schweigen im Walde!

Habeck wünscht Angehörigen "Kraft und Trost"
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) verurteilte die "Gewalt gegen Menschen, die einfach nur glücklich feiern wollten". Allen Angehörigen, die Menschen verloren haben, wünschte er viel Kraft und Trost. "Den Verletzten wünsche ich gute Besserung und all jenen, die diese furchtbare Tat miterlebten, ebenfalls Kraft", schrieb Habeck auf Instagram. Es sei gut, dass die Polizei jetzt alles daran setze, den Täter so schnell wie möglich zu finden.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich betroffen. "Der perfide Anschlag in Solingen auf Menschen, die den 650. Geburtstag ihrer Stadt feierten, erschüttert mich zutiefst", schrieb sie auf X. "Meine Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer. Und mein Dank gilt den Sicherheitskräften, die unter Hochdruck nach dem Täter fahnden."

https://www.zeit.de/gesellschaft/zei...-hendrik-wuest

[Peter Igel]

Zitat von A. Lange

Habt Ihr irgendwo schon gesehen oder gehört, dass sich ein Politiker von den Grünen zu den Ereignissen in Solingen geäußert hat?
Ich nicht!
Keine Lang, kein Habeck und keine Baerbock.
Mal wieder das große Schweigen im Walde!

ganz stimmt das so ja nicht

bin weit davon entfernt, die Grünen in Schutz zu nehmen

zumindest kam aber von denen kaum weniger Blabla als von den anderen (Alt-)parteien

aber es kam was