Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Also gut, dann geben wir eben auf und gehen unter. Wir können leider nichts machen. Wir sind hilflos. Evtl. könnten wir mal bei den Alleierten nachfragen oder Putin hilft uns.

Ich habe ja ein paar konstruktive Vorschläge gemacht (s. Antwort auf Cousin Eddie). Und so nahe am Untergang sind wir ohnehin nicht, wie es manche darstellen.

[jimih1981]

Ne Nahe am Untergang nicht aber Nahe dran dass ein Freund, ein Familienangehöriger gemessert wird und das egal wo sie wohnen, da ist die Wahrscheinlichkeit mittlerweile immer höher. Auch ist jetzt Gruppenvergewaltigung ein Phänomen dass es zumindest vor 2015 doch deutlich selterner gab. Man hat sich also zusätzlich zu dem was die hier schon länger lebenden und dem schon vorhandenen Kindesmissbrauch und den Kinderpornoringen, rituellem Missbrauch etc.

[Abwehrtitan]

https://www.bild.de/regional/berlin/...2ad15e27618a53

bürgernah und immer sozial ausgerichtet ...

[Armendariz]

https://archive.ph/KMayz

Posener oft provokativ, aber hier angenehm differenziert.
Auch wenn ich der Meinung bin, dass es auch mit mehr Kameras und Sicherheitskontrollen weiterhin Anschläge geben wird (es gibt selbst im Gefängnis Gewalttaten und Drogenkonsum trotz enorm hoher Sicherheitsvorkehrungen), ist das ein Weg zu mehr gefühlter Sicherheit. Bei der Umsetzung ist das Justizministerium gefragt.

[jimih1981]

Grundsätzlich ist das Asylrecht nach 16a nicht das Problem. Das sind aktuelle nicht wirklich viele für die das gilt. Das Problem ist das man geltendes Recht nicht durchsetzt und der Rechtsstaat ggü. Neubürgern zur Kuscheljustiz neigt und geltende Gesetze überhaupt nicht mehr durchgesetzt werden. Wir haben einen Notstand was die innere Sicherheit angeht und der rechtfertigt durchaus ein vorübergehende Aussetzung des Asylrechts für Menschen aus einem bestimmten Kulturkreis. Wer über einen sicheren Drittstaat einreist zählt dazu ohnehin nicht auch eben Kriegsflüchtlinge nicht. Die Genfer Flüchtlingskonvention muss man eben dann nicht anwenden wenn die innere Sicherheit des Landes durch die Aufnahme von Menschen aus einem bestimmten Kulturkreis gefährdet ist. Deutschland ist mitnichten verpflichtet die ganze Welt aufzunehmen, vorallem dann nicht wenn die Sicherheit der eigenen Bevölkerung dadurch massiv gefährdet wird.

Das wichtigste ist aus meiner Sicht ist es aber die Fehlanreize abzubauen. Dann kommen schonmal deutlich weniger. Deutschland ist nicht das einzige sichere Land auf der Welt und für mich sind erstmal die Länder aus dem Kulturkreis wo die herkommen in der Pflicht und nicht Europa in erster Linie. Wenn die ihre Aufgabe nicht erfüllen wollen muss man dem Ganzen etwas mehr Nachdruck verleihen. Genauso wenn sie die Länder aus denen sie kommen die nicht zurücknehmen wollen. Dann muss man eben auch Mal die Entwicklungshilfe streichen.

[Abwehrtitan]

Zitat von Armendariz

...selbst im Gefängnis Gewalttaten und Drogenkonsum ...

gibt es dort auch organsierten Terror aus "Glaubengründen"?

[Abwehrtitan]

https://www.bild.de/politik/inland/s...2ad15e27617e5e


yes man, einfach so weiterlaufen lassen.

IHR seid verantwortlich, wenn im Herbst nächsten Jahres die AfD übernimmt, ihr Waffelbecken, Leerredner und Dampfplauderer, Betroffenheitslyriker und Berufstrauerredner!

[A. Lange]

Schon am Sonntag wird es zu einem bitterbösen Erwachen
für die drei Regierungsparteien kommen!

Schuld sind dann aber wieder nicht die Politiker, sondern die Wähler...

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Ich habe ja ein paar konstruktive Vorschläge gemacht (s. Antwort auf Cousin Eddie). Und so nahe am Untergang sind wir ohnehin nicht, wie es manche darstellen.

... du meinst den Post mit den vielen "... kann man versuchen ..." von Dingen die man im Moment macht und dann nachher beispielsweise bei der Bezahlkarte die Realität ausblenden, dass diese Maßnahmen hintertrieben werden.

Ganz stark ist der Satz mit keine schnellen und einfachen Lösungen. Das ist in Deutschland zur Umschreibung von "... wir können leider gar nichts machen, lassen wir es einfach laufen ..." geworden.

Es sieht so aus als wären Parteien am rechten Rand notwendig geworden. Nicht weil sie vernünftige Lösungen hätten, sondern weil sie die gemäßigten Parteien zwingen den Dornröschenschlaf zu beenden und doch irgendwann man aktiv zu werden.

[mithardemb]

Zitat von Armendariz

Auch wenn ich der Meinung bin, dass es auch mit mehr Kameras und Sicherheitskontrollen weiterhin Anschläge geben wird

Kamera Überwachung kann sicher viele Delikte verhindern, aber bei Terroranschlägen habe ich da wenig Hoffnung. Wer einen Anschlag mit dem Ziel so viel wie möglich Menschen zu ermorden verübt, der wird sich von der Überwachung nicht abschrecken lassen.