MyTischtennis statt click-tt?

[Schwammbombe]

@ Noppen-Rasierer

Das Ergebnis der Behörde lässt auf sich warten. Oder wurde es sogar eingestellt?

[SpinTop]

"Eingestellt" werden kann an dieser Stelle nichts, es ist ja kein Strafverfahren.
Es findet eine datenschutzrechtliche Prüfung statt, an deren Ende dann irgendeine Bewertung steht.

Nach meiner Auffassung hat diese Bewertung auch keine unmittelbaren rechtlichen Folgen, egal, wie sie ausfällt. In einem Rechtsstreit könnte man diese Bewertung aber natürlich als Unterstützung der eigenen Position heranziehen und dies wird dann (hoffentlich) vom Gericht auch entsprechend gewürdigt.
Dies ist nun allerdings die Aussage eines (interessierten) juristischen Nicht-Fachmanns, also mir.

[Noppen-Rasierer]

Also zunächst vorab als Zwischenmeldung. Ich weiß, dass die Landesdatenschutzbeauftragte den WTTV erneut angeschrieben hat und um eine weitere Stellungnahme gebeten hat. Ich kenne aber leider nicht den Inhalt dieses Schreibens. Daher kann ich hier kein inhaltliches Update geben.

Zu der zitierten Passage:

Eine Bewertung durch den Landesdatenschutzbeauftragten kann durchaus Rechtsfolgen haben. Die Behörde ist durchaus in der Lage, Bußgelder bei Verstößen auszusprechen und Änderungen an datenschutzrechtlichen Prozessen anzuweisen.
Für einen selbst hat das natürlich letztlich höchstens die Auswirkung, dass man entweder eine zufriedenstellende Änderung eines Prozesses erwirkt hat, oder eben die Gewissheit hat, dass alle Prozesse sauber sind.
Durch eine Bewertung und Entscheidung der Behörde hat man keinen direkten Anspruch auf Schadenersatz. Den müsste man in der Tat selbst einklagen, wenn man das anstreben würde.
Das war aber ja nie mein Ansinnen. Ich möchte lediglich ein bestimmtes Ergebnis feststellen lassen, dass die Datenweitergabe an MyTT nicht in Ordnung ist und so auch nicht länger erfolgen darf. Ich bin weder an einem Bußgeld interessiert, noch an eigenem Schadenersatz. Das hätte ich ggfs. schon viel früher einklagen können, wenn ich denn gewollt hätte. Der WTTV soll lediglich mal die Daumenschrauben angesetzt bekommen, wenn es um die Weitergabe von Daten an MyTT geht. Das ist mein Ansinnen.

[Schwammbombe]

Du weißt schon, dass auch Du der WTTV bist.

[Kriegela]

Ist der WTTV nicht eine juristische Person?

[drive-tt]

Zitat von Noppen-Rasierer

Also ...

Ist die anerkannte VfB Stuttgart Strafe über 300.000 Euro unter Datenschutz Richtlinien ein ganz anderer Fall???

[Schwammbombe]

Nun sind fast zwei weitere Monate vergangen. Wie ist denn der Status?

[Fragender]

@noppen-rasierer:

Führt die Landesdatenschutzbeauftragte in NRW das Verfahren federführend oder ist nur der WTTV das Ziel?

[Noppen-Rasierer]

Tach zusammen,

sorry, ich bin nicht jeden Tag hier und schaue nur mal ab und an vorbei. Daher erst jetzt meine Antwort auf die Fragen hier:

Zitat von Schwammbombe

Nun sind fast zwei weitere Monate vergangen. Wie ist denn der Status?

Nein, es gibt noch nichts neues. Ich hatte aber zufällig gestern nochmal beim LDI NRW Sachbearbeiter angerufen und nach dem Sachstand gefragt. Das mache ich nun immer regelmäßig, da ich sonst Sorge hätte, dass die Angelegenheit irgendwann wieder verschütt geht.

Der Sachbearbeiter teilte mir dann mit, dass er Vertragsunterlagen beim WTTV zur weiteren Bewertung angefordert hat (Ich vermute, es könnte sich um den Vertrag zwischen WTTV und MyTT handeln, das ist aber nur Spekulation und meine Vermutung!). Diese Unterlagen liegen wohl nun auch schon vor, sind aber noch nicht bewertet. Der Sachbearbeiter meinte, dass die dort so Land unter sind, dass die eigentlich für alle Vorgänge, die mehr als einen Tag benötigen, gar keine Kapazitäten hätten und der WTTV Fall wäre so ein Fall. Die ganzen Akten hat er nicht auf dem Tisch, sondern auf dem Boden liegen, da zu platzaufwändig. Mir wurde nun gesagt, dass sich bemüht wird, die Angelegenheit in diesem Monat zu bearbeiten. Ich bin mit Ihm so verblieben, dass ich mich immer mal ab und an melden werde, nicht um ihn zu nerven und unter Druck zu setzen, sondern einfach um sicherzustellen, dass das nicht wieder untergeht.

Zitat von Fragender

Führt die Landesdatenschutzbeauftragte in NRW das Verfahren federführend oder ist nur der WTTV das Ziel?

Datenschutzrechtliche Angelegenheiten wie diese sind Ländersache. Das heißt, die jeweiligen Aufsichtsbehörden der Länder überwachen den Datenschutz der Länder. LDI NRW hat somit nur Einfluss auf den WTTV und kann keine Verfügungen über die Verbände in anderen Ländern aussprechen. Dazu gibt es die entsprechenden anderen Landesdatenschutzbeauftragten in den jeweiligen Ländern. Ich weiß lediglich, dass der LDI NRW zumindest eine Anfrage an andere Beauftragte gemacht hat, ob es dort gleich gelagerte Verfahren gibt, die ggfs. bereits entschieden wurden, damit man sich ggfs. austauschen und abstimmen kann. Ob es solche Verfahren in anderen Ländern gibt, weiß ich allerdings nicht.

Zitat von drive-tt

Ist die anerkannte VfB Stuttgart Strafe über 300.000 Euro unter Datenschutz Richtlinien ein ganz anderer Fall???

Diese Angelegenheit kenne ich nicht. Ich weiß nicht, worum es hier ging.

[Fragender]

Danke für das Update!

Zitat von Noppen-Rasierer

Datenschutzrechtliche Angelegenheiten wie diese sind Ländersache.

Zitat von Noppen-Rasierer

...um sicherzustellen, dass das nicht wieder untergeht.

Ok, nach dem Durchlesen der Paragraphen war ich mir da nicht sicher. Danke! Dann macht es ja möglicherweise Sinn, wenn interessierte Mitglieder anderer Verbände ebenfalls aktiv werden.