Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[radeberger]

Das ist die Frage, gibt es noch einen Regierungswechsel in Deutschland vor dem 5.11

[mithardemb]

...

[hallmackenreuter]

Rassismus wissenschaftlich geprüft

Wird einigen hier nicht gefallen.

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Die spannendste Frage ist doch, was macht jetzt die FDP. Wenn sie den Kurs weiterverfolgt, wird sie mit sehr hoher Sicherheit im nächsten Bundestag nicht vertreten sein.

Kubicki ist mal wieder vorgeprescht, aber er ist ja bekannt für Störfeuer und seine Ankündigen versanden in der Regel im Nirvana. Was macht Lindner jetzt? Hält der den Kurs in der Hoffnung nach vier Jahren wieder zurückkehren zu können. Fährt er jetzt den harten Oppositionskurs in der Hoffnung sich auf den letzten Metern zu profilieren oder bringt er die Regierung zum Sturz, besser gesagt zur Minderheitsregierung, um sich vielleicht doch noch von der Ampel absetzen zu können und sich aus der Schlusslinie zu nehmen.

Normalerweise würde man bei der Partei, die eine Koalition platzen lässt, einen starken Abfall in der Wählergunst erwarten (Verräter-Image, Dolchstoßlegenden).
Allerdings vermute ich, dass das hier und jetzt kaum noch ein Effekt wäre, bei dem allgemeinen Hass auf die Ampel. Da könnte die FDP sogar einen "Befreier-Bonus" bekommen. Aber ob sie die "Eier" dafür haben...

[mithardemb]

Viel weniger Stimmen, als die FDP in den letzten Wahlen bekommen hat geht nicht und wenn sie so weiter machen fliegen sie höchstwahrscheinlich aus dem Bundestag.

[Matousek]

Zitat von es.ef

Klar, man kann alle voraus gesagten Herausforderungen den jetzt Handelnden in die Schuhe schieben.
Berger hat schon 2020 vor der Stahlkrise gewarnt:
https://www.rolandberger.com/de/Insi...cheideweg.html
Oder einfach mal die Stahlproduktion in Europa anschauen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Stahli...n_und_Grafiken

Autoindustrie, hier mal ein Artikel aus 2019:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/un...a-1285459.html

Was hat sich denn wirklich getan? Durch die weltweite Wirtschaftskrise leiden Exportnationen nunmal stärker. Lange konnte die Autoindustrie ihre Schwächen gerade durch Wachstum in China ausgleichen. Jetzt bauen die Chinesen auf einmal bessere und günstigere E-Autos. Das haben die deutschen Hersteller komplett verschlafen.

Kann man beliebig fortführen. Aber hier steht man ja eher auf einfache Lösungen.

Vllt sind bei Vielen einfach die Teller zu groß, um zumindest bis zum Tellerrand zu sehen. Darüber hinausschauen ist noch um einiges schwieriger. Mit dieser Sicht hat man einiges versäumt, Sachen anzustossen.
Schuldenbremse beibehalten, mit dem Totschlagargument, man will den Nachgenerationen keine Schulden überlssen. Dafür werden sie dann mal Handstände machen müssen, weil z.B. die Infrastruktur ziemlich am Boden liegt.

[HansWurst123]

Zitat von Matousek

Vllt sind bei Vielen einfach die Teller zu groß, um zumindest bis zum Tellerrand zu sehen. Darüber hinausschauen ist noch um einiges schwieriger. Mit dieser Sicht hat man einiges versäumt, Sachen anzustossen.
Schuldenbremse beibehalten, mit dem Totschlagargument, man will den Nachgenerationen keine Schulden überlssen. Dafür werden sie dann mal Handstände machen müssen, weil z.B. die Infrastruktur ziemlich am Boden liegt.

Und wie soll denn die Infrastruktur besser werden, wenn neue Schulden nur in neue Sozialleistungen gehen oder der konsumptive Bereich weiter erhöht wird

[Glücksball]

Zitat von HansWurst123

Und wie soll denn die Infrastruktur besser werden, wenn neue Schulden nur in neue Sozialleistungen gehen oder der konsumptive Bereich weiter erhöht wird

Ach so, und das ist zwangsläufig so.

[Ara]

Zitat von mithardemb

Viel weniger Stimmen, als die FDP in den letzten Wahlen bekommen hat geht nicht und wenn sie so weiter machen fliegen sie höchstwahrscheinlich aus dem Bundestag.

Davon würde ich mal ausgehen; bei bundesweiten Umfragen liegen sie derzeit bei 3,5% und ich glaube nicht dass es ihnen gelingt sich bis dahin mehr zu profilieren. Kein Mensch weiß wofür sie stehen, ich glaub nicht mal sie selbst.
Corona wäre eine große Chance für sie gewesen sich als Partei der inviduellen Freiheiten zu profilieren, aber bis auf ein paar Kommentare von Kubicki hab ich da nichts in der Richtung gehört, geschweige denn das man mitbekommen hätte dass sie etwas bewegt haben.
Sehr wahrscheinlich wird es wieder auf das Große Elend von CDU+SPD hinauslaufen, mit einer kleinen Chance auf CDU+BSW...

[Armendariz]

So ganz unwahrscheinlich ist ein Frankreich-Szenario nicht. Langfristig zwei große extreme Parteien rechts und links, mit denen keiner so wirklich koalieren will. CDU und SPD irgendwann knapp an der 5%-Hürde. Koalitionen dann immer instabil in der Mitte aus dem, was nicht AfD und BSW ist.
Dass die FDP rausfliegen würde ist nicht so unwahrscheinlich, vor allem mit einer CDU, die so neoliberal aufgestellt ist wie seit Schröders Zeiten nicht mehr. Ich habe nur die Vermutung, dass mittelfristig dann die FW auf 5% kommen könnten. Denke, die haben das Potenzial, die FDP vollends zu kannibalisieren, wenn sie sich personell noch etwas breiter aufstellen als mit Mini-Hitler.
Was in Deutschland noch nicht so verbreitet ist, sind neue Parteien aus dem Mitte-Spektrum. Also quasi Neo-SPD, Neo-CDU... liegt aber wohl am föderalen System, bei dem es 4-5 Jahre dauert, bis eine neue Partei sich richtig etablieren kann. Zum Glück für beide Volksparteien, aber es ist ja schon absehbar, dass irgendwann keiner mehr Bock auf die Fressen hat. Woanders gäbe es mittlerweile schon eine Kühnert-Partei und eine Daniel-Günther-Bewegung (Namen austauschbar, Alter ist wichtig).