Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Glücksball]

Derweil:
https://www.spiegel.de/ausland/jemen...7-e5a43b34d632

Der Flächenbrand greift um sich.

[Matousek]

Gott sei Dank, ist dieser Kickl ein Österreicher (o. sollen wir uns da fürchten?). Ich wüsste nicht, wie die Bürger beim uns damit zu Recht kommen, dass dieser Österreicher kein abgeschlossenes Studium hat.

[der DJ]

Zitat von mithardemb

Mein Dank an die Menschen die ihr Leben für andere riskiert haben, bedeutet nicht, dass ich der Ansicht wäre wir können mit der Asylpolitik so weitermachen wie bisher.

Danke für deiner Ergänzung. Diese Ansicht sollte jeder vertreten.

Jeder Mensch, der sich für das Leben, die Gesundheit und dem generellen Schutz anderer einsetzt, egal woher er stammt oder für wenn, sollte Aberkennung finden, denn das definiert uns auch als Mensch!

[Matousek]

Zitat von Matousek

Gott sei Dank, ist dieser Kickl ein Österreicher (o. sollen wir uns da fürchten?). Ich wüsste nicht, wie die Bürger beim uns damit zu Recht kommen, dass dieser Österreicher kein abgeschlossenes Studium hat.

Sorry, dieser Studiumabbrecher heisst Krickl.
Er heißt doch KICKL. Bin schon ganz verwirrt.

[Ex-Leichtathlet]

https://www.focus.de/politik/deutsch...orm-mobil_id_2
60355215.html#comments

Darin heißt es:
"In der SPD-Bundestagsfraktion wächst der Widerstand gegen die Koalitionspläne für Verschärfungen in der Migrationspolitik. *Es darf nicht sein, dass nach Anschlägen wie in Solingen reflexartig die Migrationspolitik ins Visier genommen wird*, heißt es in einer am Montag vorgelegten Erklärung."

35 SPD-Abgeordnete machen gegen Fasers Asylreform mobil.

Ja, macht nur so weiter.

In Focus-online gibt es noch einen Bericht über die Zustände in Suhl, erschreckend.

Es gibt dort ( Bericht über 35 Parlamentarier) auch eine Civey-Umfrage:
In welchem Politikbereich sehen Sie aktuell den größten Handlungsbedarf?
Migration/Integration ca. 45%
Wirtschaft/Arbeitsplätze ca. 17%
Innere Sicherheit ca. 13%
Gesundheit/Rente/Sozialsysteme 10,5%
Umwelt/Klimaschutz 10%

[radeberger]

https://www.focus.de/politik/deutsch...260355215.html

*Wir danken Euch für diesen offenen Brief, der uns in unseren Überzeugungen stärkt*, heißt es in der Erklärung der SPD-Abgeordneten um die Menschenrechtsexpertin Derya Türk-Nachbaur. *Auch wir halten den aktuellen Kurs für falsch.*

https://de.wikipedia.org/wiki/Derya_T%C3%BCrk-Nachbaur

Derya Türk-Nachbaur (* 10. April 1973 als Derya Türk in Paderborn) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Türk-Nachbaur ist in Paderborn in Ostwestfalen als Kind einer Gastarbeiterfamilie aufgewachsen.

In der SPD sind nun mal viele Türken die da Lobbyarbeit betreiben, ist ähnlich gelagert wie bei den Grünen, die machen halt auch Politik für ihre Wähler und wollen die Probleme nicht sehen, weil sie dann von ihrer Wählern abgesägt werden.

Innere Sicherheit darf *nicht auf Kosten von grundlegenden Freiheitsrechten gehen*

*Maßnahmen zur inneren Sicherheit sind notwendig und richtig - wir unterstützen die Stärkung von Terrorismusprävention, die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden wie der Polizei und den konsequenten Kampf gegen Hass im Netz*, schrieben die SPD-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier. *Doch diese Maßnahmen dürfen nicht auf Kosten von grundlegenden Freiheitsrechten und menschenrechtlichen Prinzipien gehen.*

Am Ende werden dann Nebelkerzen wie der "Kampf gegen Rechts" zu geworfen, um von den Problemen abzulenken. Dabei sind es solche Lobbyisten, die pragmatische Lösungen untergraben.

Der Einzige der dazu bisher klar Stellung bezogen ist Cem Özedemir, daß muss man ihm klar anerkennen.

https://www.merkur.de/deutschland/ba...-93327160.html

Cem Özdemir sorgt sich um seine Tochter und fordert mehr *Härte* bei Straftaten von Flüchtlingen

Wird natürlich dafür hart kritisiert.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...2-049a74459990

Grünenabgeordnete kritisieren Özdemir für Aussage über Migrationsprobleme

Wann wird eigentlich Palmer neuer Parteichef der Grünen

[A. Lange]

Für mich ist Winfried Kretschmann der einzig wählbare
grüne Politiker!

[Nullinger]

Zitat von A. Lange

Aber Hallo!
Bei den Österreichern wären so zumindest die Grünen draußen!!!

[Max]

Herrlich, die Hilflosigkeit der Grünen und der SPD.

[hallmackenreuter]

Zitat von Nullinger

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