Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Peter Igel]

Zitat von Waterhouse

spielt ihr regulär Samstag vormittags?

alles Arbeitslose

[Abwehrtitan]

Zitat von Waterhouse

spielt ihr regulär Samstag vormittags?

10:30 h ... HARTZ-Stammtisch ... eigentlich mitten inner Nacht

[Peter Igel]

Hartz4-Stammtisch scheint mir auch momentan in Hannover stattzufinden.

Nämlich auf dem SPD-Parteitag

Die rote Lügen-Hanne sülzt da zur Zeit eine Scheiße, dass es einer Sau graust.

Da ist der Peer mir ungleich lieber.

Leider kämpft der gegen Windmühlenflügel.

[Danielson]

Zitat von Peter Igel

Die rote Lügen-Hanne sülzt da zur Zeit eine Scheiße, dass es einer Sau graust.

Mmmmh... Das wollten wir doch eigentlich gar nicht wissen!

Noch einen schönen Sonntag!

[Beaker]

[Danielson]

Brillant war Steinbrücks Rede gewiss nicht: zu lang, im Mittelteil fehlte manchmal die Linie. Aber er hat nicht nur die Herzen der Stamm-Sozis gewärmt. Überzeugend sein Auftritt an den Stellen, an denen er herausstellte, er wolle in der Tradition der Partei Werte und Haltungen vertreten. Natürlich, das muss er sagen. Aber Mutti würde man das inzwischen noch weniger abkaufen als ihm.



http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-871878.html

http://www.youtube.com/watch?v=hCQ2M2WkZ_w

[User 17544]

Zitat von Danielson

Aber er hat nicht nur die Herzen der Stamm-Sozis gewärmt.

Also meins hat er nicht gewärmt.

Bin ich etwa herzlos

Zitat von Danielson

Überzeugend sein Auftritt an den Stellen, an denen er herausstellte, er wolle in der Tradition der Partei Werte und Haltungen vertreten.

Überzeugend wenn man auf weintrinkende Wasserprediger steht

Sorry, aber ich mag den A**** nicht, hab ihn noch nie gemocht

[Danielson]

Zitat von Brett13

Also meins hat er nicht gewärmt.

Bin ich etwa herzlos

Hat ja niemand behauptet.

Zitat von Brett13

Überzeugend wenn man auf weintrinkende Wasserprediger steht

Überzeugen lassen musst Du Dich von niemandem.

[klugscheisser]

peinlich sein Gesichtsausdruck, mit dem er den Sal zum Applaus aufforderte
ICH mag ihn immer noch nicht.OPA vAHL war ein beeserer SCHAUSPIELER

[Lucius]

Abschied.

Ein letztes Posting, diesmal in mehrfacher bretti-Länge

Ich muss zugeben, dass dieser Thread, der Stammtisch und im Prinzip das ganze Forum, sehr davon lebt, dass man sich persönlich kennt, bzw. die Identitäten bekannt sind. Dem kann ich nicht gerecht werden, da ich meine "reale Existenz" so weit wie möglich aus dem Internet fern halte.

Zum anderen ist meine noch verbleibende maximale Lebenszeit doch arg begrenzt und man kann, wenn man sich hier engagiert schon eine Menge Zeit liegen lassen. Der Fun-Faktor wiegt dies für mich eben nur bedingt auf.

Bevor der Zähler 4-stellig wird, mache ich daher Schluss.

Etwas schade ist, dass User mit wirtschaftlichem Sachverstand, wie z.B. ChrisTT und zuletzt Janus, aus welchem Grund auch immer, recht schnell wieder die Lust verlieren und ich häufig allein, bzw. nur mit flankierenden Postings von Peter, gegen die "linke Meute"* "kämpfen" musste, was dann doch manchmal etwas anstrengend und eben v. a. zeitraubend werden kann.

*Bitte "die Meute" nicht persönlich nehmen, ich habe Euch alle lieb und jeder will ja eigentlich etwas Positives.

Mitlesen werde ich vermutlich weiterhin ab und an, und vielleicht kommt ja das Posting was mich spontan dann doch wieder in die Tastatur greifen lässt, aber eigentlich ist das nicht geplant.

Griechenland
Griechenland wird uns dauerhaft auf der Tasche liegen. Es wird ein neues Rettungspaket kommen und dann ein Schuldenschnitt. Nur helfen wird es nicht und es wird die nächste Hilfe kommen usw.. Ohne eigene Währung wird uns Greece auch noch in 10 Jahren auf der Tasche liegen. Ein Verlassen Griechenlands der Eurozone ist politisch leider derzeit nicht durchsetzbar, so dass unsere Bundesregierung gegen ihre eigene Überzeugung leider einen anderen Kurs fahren muss. Ich war und bin übrigens immer sehr für Europa und immer für den Euro, aber nur wenn sich an vereinbarte Regeln gehalten wird. Ich denke, dass jedem klar ist, dass ein Schuldenschnitt, lediglich bedeutet, dass ein wesentlicher Betrag von Griechenland Schuldenberg genommen wird und auf den Schuldenberg Deutschlands und anderer Staaten, gebucht wird, welche ihn dann bezahlen müssen, oder zumindest die Zinsen dafür aufbringen. Da auch die Lebensversicherer zu 90% in Staatsanleihen investiert sind, wird bei einem (oder mehreren) Schuldenschnitt/en ein weiterer Teil Griechenlands Schulden damit getilgt, dass die private Altersversorgung der Deutschen geschmälert wird.

Dass Deutschland von den niedrigen Zinsen aufgrund der Schuldenkrise profitiert ist auch nur bedingt richtig. Durch die künstliche Niedrigzinspolitik der EZB, werden die Sparer enteignet, da häufig nicht einmal mehr die Inflationsrate erreicht wird. Wir haben somit eine faktische Vermögenssteuer auf Finanzanlagen (alles was in Geldwerten liegt, also Tages-, Festgelder, konventionelle Versicherungen, welche in Staatsanleihen investieren), da der Staat Niedrigstzinsen erhält, die die Sparer mit Zinsverlusten finanzieren. Hierbei handelt es sich, im Gegensatz zum Glauben vieler hier im Thread (und auch von manchen, seine Zielgruppe bedienenden, Kabarettisten), eben nicht um das Geld der Superreichen (die sind größtenteils in Sachwerten investiert), sondern um die Ersparnisse des kleinen Mannes und des Mittelstandes, z.B. die private Rentenvorsorge von kleineren Selbständigen. Bei Zinssätzen unterhalb der Inflationsrate findet eine Vermögensverschiebung zu Gunsten des Staates und zu Lasten der Sparer statt.

Arm und Reich
Das Thema Vermögensverteilung ist ja ein Lieblingsthema hier und in den Medien, weil man dies hervorragend "vermarkten" kann. Man ist der Meinung eine andere Vermögensverteilung würde viele Probleme lösen. Wie Peter schon einmal richtig geschrieben hat, ist nicht Vermögen entscheidend, sondern Einkommen. Und genau betrachtet ist es noch nicht einmal das Einkommen, um welches es geht, sondern um den verkonsumierten Betrag. Wenn man eine Statistik betrachten würde, welche Beträge verkonsumiert werden, wären die Verteilungsunterschiede sehr viel geringer, als bei der Betrachtung der Vermögensverteilung.

Die im Endeffekt (!!) einzig umzuverteilende Komponente in einer Gesellschaft ist der Gesamtkonsum. Egal was man in der Gesellschaft umverteilt, Vermögen oder Einkommen, letztlich geht es um das, was von jedem Einzelnen laufend verkonsumiert wird.

Auch Herr Albrecht, der laut Medien ca. das 100.000fache des Durchschnittvermögens eines Deutschen besitzen soll, verkonsumiert eben nicht das 100.000 fache, sondern vermutlich nicht einmal das 100fache eines Durchschnittsdeutschen. Nun ist es am geneigten Leser zu verstehen, dass eben nur dieser laufende Betrag umverteilt werden könnte.

Vorhandenes Vermögen in Deutschland kann man nicht einfach in Konsumvermögen umverteilen. Dies wäre ein EINMALIGES Konjunkturprogramm und das Ende wären dann griechische Verhältnisse, da das Vermögen verbraten wurde, ohne nachhaltig positive Effekte. Das sollte eigentlich jedem klar sein. Zu dieser Betrachtung gehört übrigens auch der Bestandteil von Einkommen der nicht verkonsumiert wird. Auch wenn man die Beträge die auf die "hohe Kante" wandern, so umverteilen würde, dass es von ärmeren Bevölkerungsteilen verkonsumiert wird, ist der Effekt mit vorgenanntem vergleichbar. In der Folge hätte man ein Entsparen der Gesamtbevölkerung und eine Erhöhung der Nettoverschuldung des Volkes.

Man kann dauerhaft nur den Gesamtkonsumbetrag innerhalb der Bevölkerung umverteilen. Und hier sind die möglichen positiven Effekte für den kleinen Mann eher gering und v. a. viel, viel geringer, als es die Vermögensverteilung vermuten lässt.

Man kann noch damit argumentieren, dass man mit dem Vermögen der Reichen/Superreichen, den Staat entschulden könnte. Zum einen findet dies aufgrund der o. g. EZB-Zinspolitik bereits in kleinen Schritten statt, wobei es hier, wie gesagt, v. a den Mittelstand trifft, zum anderen würde dies faktisch auch nichts wesentlich ändern.

Mal angenommen, man nimmt angelegtes Geld der Deutschen und tilgt damit die öffentlichen Schulden. Was ändert sich dadurch? Es sollte selbstverständlich sein, dass nach so einer "Aktion" der Staat keine neuen Schulden mehr aufnehmen darf. Man könnte nun meinen, dass die ersparten Zinsen, dann für den Staatshaushalt zur Verfügung stehen.

Es ist aber so, dass die Zinsen des Staates praktisch über die Neuverschuldung finanziert werden. Teilweise liegt die Neuverschuldung über den Zinszahlungen, derzeit liegt sie darunter. Spätestens wenn die SPD an die Macht kommen sollte, wird wohl die Neuverschuldung wieder die Höhe der Zinszahlungen erreichen.

Die Bilanz wird also lediglich verkürzt und verändert sich unter dem Strich daher nicht wesentlich. Auf der einen Seite fehlen die "Einnahmen" aus der Neuverschuldung, auf der anderen Seite Entfallen dafür die Zinszahlungen. Dies hebt sich in etwa auf.

Für alle Sozialromantiker heißt dass, die Lage ist ziemlich hoffnungslos. Die Globalisierung hat uns und Europa fest im Griff.

Krankenversicherung
Bei der Krankenversicherung bin ich ganz klar für eine so genannte "Bürgerversicherung", also ein System für alle, wobei verschiedene gesetzliche Kassen erhalten bleiben sollen, wenn auch in deutlich reduzierter Anzahl. Unser Gesundheitssystem ist ziemlich miserabel. Wer als gesetzlich Versicherter auf dem Land wohnt und/oder einen Facharzttermin, z.B. bei Urologen oder Neurologen (zum Glück habe ich beides noch nicht gebraucht) und teilweise selbst bei Orthopäden braucht, hat mitunter unterirdische Wartezeiten. (da ändert auch ein Umfrage der Barmer-GEK nichts dran, wo mich die Erhebungsgrundlagen mal näher interessieren würden) Für den Privatversicherten ist es auch nicht soviel besser. Hier werden dann dafür unnütze Untersuchungen gemacht und bei einer Darmspiegelung mal gleich eine Magenspiegelung ohne Indikation mitgemacht, was ein völlig unsinniges Risiko darstellt. Der operierende Urologe empfiehlt am Jahresende ein paar Gallenblasenentfernungen mehr, da er auf die mit der Krankenkasse am Jahresanfang vereinbarte Anzahl möglichst punktgenau kommen muss, damit die Bezahlung stimmt. Dies könnte man unendlich fortsetzen.

Rentenversicherung:
Derzeitige Diskussionen, die von einer nur bedingt kompetenten Frau von der Leyen ins Rollen gebracht worden, sind erschreckend. Renten werden von Beitragszahlern finanziert (der durchaus gigantische Staatszuschuss dient lediglich dem Ausgleich versicherungsfremder Leistungen). Zusatzrenten ohne Beiträge, so sehr sie sozial vielleicht wünschenswert wären, sind vom System nicht tragbar. Ebenso kann der Staat nicht noch mehr als die 80 Milliarden aus Steuermitteln einzahlen, die es jetzt schon sind. Das System bietet zwar noch einige Reserven, wenn man die derzeitig nicht gesetzlich Rentenversicherten einbezieht, aber auch dies ist keine nachhaltige Lösung des Problems. Jeder Beitrag führt letztlich auch zu einem linearen Anspruch auf Rente. Die Einbeziehung zusätzlicher Bevölkerungsgruppen ist daher ein Effekt den man nur einmal nutzen kann und sich über die Jahre wieder auf Null nivelliert. Prinzipiell bin ich dafür, aber nur wenn die dadurch entstehende Liquidität wesentlich dafür genutzt wird, die Zahl der Geburten nachhaltig zu steigern (insbesondere beim Mittelstand).

Mindestlohn:
Man sollte auch als links bzw. mitte/links denkender Mensch nicht alles verteufeln was der Account "jimmih" postet.

Denn auch wenn (Zitat: ) "Die ganzen Mittelständler, Handwerks- und Gastronomiebetriebe, Friseure, Einzelhändler, Bäcker usw." ihren Betrieb nicht ins Ausland verlagern können, gehen Arbeitsplätze verloren.

Der Einzelhändler konkurriert mit dem Internet und muss ggfls. bei höheren Löhnen und damit Preisen ganz schließen. Dass höhere Preise in der Gastronomie zum Sterben von Kneipen und Arbeitsplätzen führen, haben wir schon nach der Währungsumstellung gesehen. Der Bäcker konkurriert heute mit Discountern und die kleinen Bäcker sind eh bereits am sterben. Der Friseur hat das Problem, dass die Frauen seltener kommen, wenn der Preis zu hoch ist. Dann braucht er auch weniger Friseurinnen. Im erwähnten Handwerk würde ein Mindestlohn wohl am wenigsten ein Problem darstellen, aber dort würde es wohl auch die wenigsten betreffen.

Ehrlich gesagt, traue ich mir keine Einschätzung über die Auswirkungen zu und möchte dies nicht entscheiden müssen. Andere große Länder mit Mindestlohn stehen jedenfalls deutlich schlechter da als Deutschland. Tendenziell bin ich allerdings eher pro Mindestlohn und würde ihn irgendwo vielleicht bei 8,- oder bis zu 9,- Euro ansetzen. Sollte man die Auswirkungen einigermaßen zuverlässig ermittelt haben, und das Ergebnis positiv sein, könnte man den Mindestlohn ggfls. noch etwas erhöhen.

Davon abgesehen habe auch ich das Gefühl, dass die, wohl in Deutschland besonders ausgeprägte, "Aldi-Mentalität" der Konsumenten in den letzten ca. 10 Jahren auf Arbeitgeber übergesprungen ist. Auch sie wollen die Arbeitskraft in erster Linie billig "einkaufen" und achten, nach meinem Eindruck, eben weniger stark auf die "Qualität" der Arbeitskraft als früher. Auch das "soziale Gewissen" der Arbeitgeber ist IMHO kontinuierlich schrumpfend.

Deshalb stimme ich der Aussage zu:
"Unser System ist nun mal das am wenigsten schlechte von allen.
Zumindest seh ich keine Alternative."

... ebenso auch dieser Aussage:
"Diese Welt ist ebenso schön wie scheiße,"

Letztlich kann es mir persönlich egal sein, wer uns regiert und was die Politik macht. Was soll ich mich über Dinge aufregen, die ich nicht ändern kann? Da ich in den letzten ca. 20 Jahren bis zur Rente eh etwas mehr, das Leben leben möchte, hätte ich eigentlich nichts dagegen mal ein Jahr arbeitslos zu sein (Voraussetzung das Arbeitsamt nervt nicht zu sehr ). Es gibt so viele Dinge die ich in dieser Zeit gern tun würde. Und da wäre es ganz nett, wenn eine linke Regierung die Leistung noch etwas besser stellt, als jetzt. Wählen werde ich trotzdem nicht etwas, was für mich vielleicht kurzfristig gut erscheinen mag, sondern das wo ich langfristig das Beste für unser schönes Land erwarte.

Eine Erhöhung der Abgeltungssteuer würde ich strikt ablehnen, es sei denn, man führt Freibeträge in der Größenordnung ein, wie es früher einmal war. Dann gleicht sich das aus. Wie bei der kalten Progression, darf ohnehin nur der Teil steuerpflichtig sein, der einen tatsächlichen Zugewinn darstellt, also oberhalb der Inflationsrate liegt. Aber dieser Fehler wird sicher niemals beseitigt.

Soll die Politik doch machen was sie will, Hauptsache ...
...
...
... es wird niemals ein Tempolimit eingeführt ;-)

Ich wünsche Euch allen ein schönes Leben, achtet auf den Blutdruck, und betrachtet alle Dinge immer von beiden Seiten und ergebnisoffen.

Habt v. a. Spaß am Leben und falls es mal überhaupt nicht spaßig ist, macht auch da das Beste draus.

Falls ich mal jemanden irgendwo in einer Halle oder so treffe, ist es wahrscheinlich, dass ich ihm versuche ein Gespräch aufzudrängen, wobei ich von den meisten sowieso nicht den Realnamen kenne, da mich dies eigentlich auch nicht interessiert. Er bleibt genauso eine virtuelle Figur im Internet auch wenn ich ihn auf myTT oder einer Webseite sehe.

Ciao