Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)

[Snape]

Zitat von jimih1981

Man sollte auch nochmal durchkaun was Wirksamkeit eigentlich bedeutet:

Wie oft denn noch?

[BlindesHuhn]

Zitat von Frei statt Bayern

(...) Stell dir vor, deine Firma wäre dank des rechtswidrigen Lockdowns (aus dem Urteil von gestern) in die Knie gegangen, du musstest Konkurs anmelden. Ist es da nicht vorstellbar, dass H. S. aus BY dafür angezeigt / verklagt werden könnte? Oder das Bußgelder, die aufgrund des Lockdowns bezahlt werden mussten von dem ein oder anderen, dass diese nun wieder zurück gefordert werden können?

Ich habe Urteil, Begründung und Begleitumstände nicht verfolgt. Ganz allgemein gesprochen:

Natürlich ist es vorstellbar, dass Herr Söder, den Du mit "H. S. aus BY" vermutlich meinst, "dafür angezeigt / verklagt werden könnte". Es würden sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch Anwälte finden, die dies juristisch begleiten - schließlich müssen auch Anwälte Rechnungen bezahlen und Familien ernähren ... ...
Der Kern Deiner Frage dürfte jedoch der nach den Erfolgsaussichten desselbigen sein - die schätze ich auf exakt Null. Schon alleine deshalb, weil Söder der falsche Adressat einer solchen Klage, bei der es im Grunde nur um Schadenersatz gehen kann, ist.

Bußgelder können zurückgefordert werden, Erfolg und Mißerfolg dessen sind aber einzelfallabhängig und nicht pauschal zu beurteilen. Eventuell mal die ersten Gerichtsentscheidungen abwarten, vielleicht lässt sich daraus - was ich aber aus vorgenanntem Grund nicht glaube - eine Tendenz ablesen.

[Frei statt Bayern]

Vielen Dank für dein Erklärung.
Ohne juristischen Hintergrund hätte ich das ähnlich eingeschätzt!
Dennoch steht für mich fest, derartige Menschen, und da schließe ich den aktuellen Primus nicht aus, möchte ich niemals als Kanzler haben!

[Frei statt Bayern]

https://www.bild.de/ratgeber/2021/ra...0-tpMLE2-EI1vQ
War nicht umsonst der Impfstoff für die Armen!

[jimih1981]

Ja mei. Kenn einen der muss sich dann nochmal impfen lassen ich hatte zum Glück zweimal Biontech.

[mithardemb]

Zitat von BlindesHuhn

Der Kern Deiner Frage dürfte jedoch der nach den Erfolgsaussichten desselbigen sein - die schätze ich auf exakt Null. Schon alleine deshalb, weil Söder der falsche Adressat einer solchen Klage, bei der es im Grunde nur um Schadenersatz gehen kann, ist.

Es ist ja auch keine persönlicher Erlass von Söder sondern eine Entscheidung die gemeinschaftlich von der Regierung getragen wurde. Klagen wegen Schadensersatzes wären damit wohl gegen das Land und nicht gegen die Person zu stellen.

Strafrechtliche Verfolgung wäre nur möglich wenn man die Immunität der Person aufhebt. Aber auch da gilt das oben geschriebene, dass es die Entscheidung des Landtags war.

[User 583496]

Zitat von jcd

Nicht dass da alles im System in Ordnung wäre aber deine Privatisierungsfantasien würd ich nochmal überdenken. In USA ist das Gesundheitssystem praktisch völlig privatisiert. Da hast du dann das schlechteste aus beiden Welten. Einerseits können sich viele keine KV leisten und zusätzlich sind die Kosten für Behandlungen massiv höher als in vergleichbaren Industrieländern. Der Markt funktioniert hier offensichtlich nicht.

Wenn du gänzlich ohne den Nanny Staat auskommen kannst, nehme ich an dass du genug Vermögen hast deine Ausbildung zurückzuzahlen und sämtliche genutzte Infrastruktur selbst zu zahlen.

Ich will das Gesundheitssystem ja nicht privatisieren, ich finde nur solch eine Bürgerversicherung, so wie sie von den Linken Parteien gefordert wird, dass das asozialer Dreck und Gängelung der Bürger ist. So etwas braucht es auch einfach nicht. Und man soll doch, wenn man schon gezwungen ist eine Krankenversicherung zu haben, entscheiden dürfen, wie man sich versichern will. Und da ist die Private für mich als Unternehmer einfach noch die beste Wahl. Und bei einer Bürgerversicherung hat man eben nicht mehr die Wahl. Und mit Nannystaat meine ich, dass der Staat dem Bürger immer mehr vorschreiben will, was man zu tun und zu lassen hat. Man kann es auch als staatliche Bevormundung bezeichnen. Dabei maßt sich der Staat einfach an zu wissen, was der Bürger braucht, denn der Bürger weiß anscheinend nicht was gut für ihn ist, der Staat weiß das aber anscheinend schon. Z.B. Selbstständige sollen in Zukunft ins Rentensystem einzahlen müssen "um später mal abgesichert zu sein", denn sie wissen ja nicht wie sie selber fürs Alter vorsorgen können. Ich finde auch eine Krankenversicherungspflicht gehört wieder abgeschafft. 2008 gab es nämlich auch keine Krankenversicherungspflicht für selbstständige. Aber da hat ja der Nannystaat auch zugeschlagen und auf einmal gemeint, es müsse Pflicht werden. Ich könnte jetzt noch mehr Beispiele nennen, aber das würde den Rahmen sprengen.


Eine Ausbildung hab ich im klassischen Sinne nie gemacht. Ich habe mir nach meinem Schulabschluss meine Selbstständigkeit aufgebaut und nebenbei ein paar Jahre gejobbt (hatte damals dort wo ich gejobbt habe dafür dass ich ungelernt war, recht gutes Geld verdient) um meinen Lebensunterhalt bestreiten zu können und die Anfänge meiner Selbstständigkeit finanzieren zu können. Daher muss ich auch nichts zurück zahlen, denn ich hab damals schon Steuern gezahlt.

[Abwehrtitan]

Zitat von jimih1981

Ja mei. Kenn einen der muss sich dann nochmal impfen lassen ich hatte zum Glück zweimal Biontech.

Echt? Macht nix gehe ich eben ins Bordell
https://www.bild.de/news/ausland/new...a=de.bild.html

"Der Stich nach dem Stich"

[Frei statt Bayern]

Zitat von mithardemb

Strafrechtliche Verfolgung wäre nur möglich wenn man die Immunität der Person aufhebt. Aber auch da gilt das oben geschriebene, dass es die Entscheidung des Landtags war.

Wohl richtig, was aber relativ sicher kommen wird, dass Corona Strafen, die aufgrund des Lockdowns ausgesprochen wurden auf dem Prüfstand stehen werden. Ich erinnere mich an den Wahnsinn, als 14 kleine Kinder auf dem Fußballplatz waren und die Eltern danach nach Polizeieinsatz mit 6 Polizeiwagen mit Polizeihund eine Strafe pro Kopf von ca. 170 Euro zahlen mussten(nur ein Beispiel). Mein befreundeter Richter sagt, da bekommt BY nun ein Problem.

[mithardemb]

Zitat von Frei statt Bayern

Ich erinnere mich an den Wahnsinn, als 14 kleine Kinder auf dem Fußballplatz waren und die Eltern danach nach Polizeieinsatz mit 6 Polizeiwagen mit Polizeihund eine Strafe pro Kopf von ca. 170 Euro zahlen mussten(nur ein Beispiel). Mein befreundeter Richter sagt, da bekommt BY nun ein Problem.

Handelte es sich bei dieser Strafe nicht um ein Bußgeld? Ich dachte immer, dass du da nur 2 Wochen Zeit zum Einspruch hast und danach unabhängig von der Rechtslage zahlen musst.