Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Kyuss]

Zitat von Allsquared

Hätte man die SPD deiner Meinung nach im Kaiserreich verbieten sollen?
Damals war sie eindeutig verfassungsfeindlich, da es sogar im Programm stand, anders als bei der AfD heute.

Rofl, klar , Verfassung im Kaiserreich, alles klar. Und was der SPD und ihren Mitglieder ab 1933 blühte , ist dir bewusst, wenn schon mit Geschichte ankommst ?

Die AFD ist vom Verfassungsschutz in einigen Jugendorganisationen und Landersverbänden als gesichert rechtsextrem eingestuft ! Dir bewusst ?

Das Pareteienverbot erfordert hohe Hürde udn wurde bisher auch noch nicht oft durchgebracht, zur Zeit selsbt bei der AFD noch fraglich, ob man jetzt schon damit durchkommt, das ist mir bewusst, aber die Tendenz ist ganz eindeutig, wenn sie sich weiter so radikalisiert ! ( Höcke darf man gerichtsfest als Nazi bezeichnen udn er ist auch shcon mehrfach verurteilt !)

Aber den Fans hier alles egal.

[jimih1981]

Es gab ja ein Verbot und damals wahrscheinlich mehr zurecht als es heute der Wahl war. Ich persönlich halt solche Verbote aber für kontraproduktiv weil sie das Problem nicht lösen. Es hat am Ende ja sogar das Gegenteil bewirkt nämlich den Siegeszug der Sozialdemokratie. Es durften sich aber weiterhin sozialdemokratische Politiker zur Wahl stellen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sozialistengesetz

Das Gesetz wurde aber wieder unter Wilhelm II. aufgehoben bzw. nicht verlängert.

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kais...ialistengesetz

[Alexey]

Zitat von Kyuss

Rofl, klar , Verfassung im Kaiserreich, alles klar. Und was der SPD und ihren Mitglieder ab 1933 blühte , ist dir bewusst, wenn schon mit Geschichte ankommst ?

Die AFD ist vom Verfassungsschutz in einigen Jugendorganisationen und Landersverbänden als gesichert rechtsextrem eingestuft ! Dir bewusst ?

Das Pareteienverbot erfordert hohe Hürde udn wurde bisher auch noch nicht oft durchgebracht, zur Zeit selsbt bei der AFD noch fraglich, ob man jetzt schon damit durchkommt, das ist mir bewusst, aber die Tendenz ist ganz eindeutig, wenn sie sich weiter so radikalisiert ! ( Höcke darf man gerichtsfest als Nazi bezeichnen udn er ist auch shcon mehrfach verurteilt !)

Aber den Fans hier alles egal.

Vermutlich haben sich die "Fans" ein bisschen mit der Materie beschäftigt und festgestellt, dass das alles nur Bullshit ist, während Hater nur Uberschriften der Tagesschau gesehen haben.

[Danielson]

Zitat von Alexey

Vermutlich haben sich die "Fans" ein bisschen mit der Materie beschäftigt und festgestellt, dass das alles nur Bullshit ist, während Hater nur Uberschriften der Tagesschau gesehen haben.

Höckes Remigrationspläne und die Verwendung von SS-Vokabular sind Realität. Höcke alias Landolf Ladig selbst macht in seinen völkischen Schriften und Reden kein Geheimnis aus seiner verfassungsfeindlichen Gesinnung.

Dein Thema sind aber ja doch die deutschen Medien. Die Tageschau ist für dich beispielsweise keine seriöse Quelle. Lass uns Unmündige hier, die sich tagtäglich von linken Leitmedien wie "Bild.de" oder "Spiegel online" manipulieren lassen, doch erfahren, über welche Quellen du dich im Hinblick auf das aktuelle Politik-Geschehen informierst.

[Allsquared]

Zitat von Kyuss

Rofl, klar , Verfassung im Kaiserreich, alles klar. Und was der SPD und ihren Mitglieder ab 1933 blühte , ist dir bewusst, wenn schon mit Geschichte ankommst ?

Was hat das Kaiserreich mit 1933 zu tun? Ich habe nicht den Eindruck, dass Du wirklich viel Ahnung von Geschichte hast.

Das Kaiserreich war eine konstitutionelle Monarchie mit gleichen, freien und geheimen Wahlen (im Gegensatz übrigens zu den heutigen EU-Wahlen...) und ein Rechtsstaat, das "3. Reich" war eine totalitäre Diktatur und nicht nur kein Rechtsstaat, sondern sogar ein Unrechtsstaat.

Ich rechne es der SPD hoch an, dass sie 1919 ihr eigenes Parteiprogramm nicht umgesetzt hat, sondern stattdessen eine parlamentarische Demokratie mitgegründet hat - die Entstehung von USPD bzw. KPD waren ja die Reaktion auf diesen "Verrat an der Revolution". Ebenso ist der SPD ihr Verhalten 1933 hoch anzurechnen. Aufgrund dieser historischen Verdienste finde ich es besonders schade, was aus der SPD geworden ist.

Aber selbstverständlich war auch Umsetzung der parlamentarischen Demokratie ein Verfassungsbruch, bzw. Verfassungsfeindlich im Sinne der Verfassung des Kaiserreichs . Deswegen zielte die Frage auch nicht darauf ab, ob Du es gut findest, sondern ob es juristisch korrekt wäre.
Entweder man ist der Meinung, verfassungsfeindliche Parteien gehören verboten. Dann hatte die SPD im Kaiserreich verboten gehört. Wenn nicht, dann auch die AfD heute nicht. Beides sind mMn legitime Positionen.
Wenn man aber der Meinung ist, die SPD im Kaiserreich hätte man nicht verbieten sollen, die AfD heute aber schon, dann sollte man nicht mit Verfassungsfeindlichkeit argumentieren, das Argument ist dann "Parteien, die meinem Empfinden widersprechen, gehören verboten".

Aber den Fans hier alles egal.

Wow, ich wusste gar nicht, dass Kevin Kühnert ein AfD-Fan ist. Da er gegen ein Verbotsverfahren ist, muss er in deiner Logik ja ein Fan sein.

[jimih1981]

Jedes Wort das wir verwenden ist NS Vokabular oder auch nicht es kommt auf den Kontext an in dem Sprache verwendet wird. Die Frage ist am Ende was man unter "Alles für D" meint und nicht wer das Vokabular Mal verwendet hat. Ich kann nicht eine einzige Rede und kein einziges Interview so bewerten dass ich sagen würde dass er in irgend einer Form den Nationalsozialisten Nahe steht. Wer was anderes behauptet stellt die ähnlich wie bei Trump einfach bewusst falsch dar. Und ich habe gerade mit dem Hardcoreetatisten und seiner Romantisierung von Bismarck so meine Probleme. Generell ist die Frage am Ende ob die Demokratie jemand wie Höcke aushalten muss und kann. Ich denke ja das muss sie eben aushalten. Die echten Nazis sind längst tot und waren in allen anderen Parteien teilweise sogar in Spitzenpositionen.

Also hört man mit Lügen auf sondern argumentiert bezüglich der Inhalte die jemand vertritt. Warum ist jemand ein Antidemokrat der mehr direkte Demokratie will?

[Allsquared]

Zitat von jimih1981

Es gab ja ein Verbot und damals wahrscheinlich mehr zurecht als es heute der Wahl war. Ich persönlich halt solche Verbote aber für kontraproduktiv weil sie das Problem nicht lösen. Es hat am Ende ja sogar das Gegenteil bewirkt nämlich den Siegeszug der Sozialdemokratie. Es durften sich aber weiterhin sozialdemokratische Politiker zur Wahl stellen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sozialistengesetz

Das Gesetz wurde aber wieder unter Wilhelm II. aufgehoben bzw. nicht verlängert.

https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kais...ialistengesetz

Das war aber kein Parteiverbot im heutigen Sinne. Lediglich nahestehende Vereine, Zeitschriften, etc. wurden verboten, und wie Du sagst, konnten die Leute nach wie vor gewählt werden - was aber wohl auch daran lag, dass es keine Parteilisten gab, sondern nur Wahlkreise. Um ehrlich zu sein, weiß ich zu wenig, um überhaupt zu beurteilen, was der rechtliche Stand von Parteien im Kaiserreich überhaupt war.

[Alexey]

Zitat von Danielson

Höckes Remigrationspläne und die Verwendung von SS-Vokabular sind Realität. Höcke alias Landolf Ladig selbst macht in seinen völkischen Schriften und Reden kein Geheimnis aus seiner verfassungsfeindlichen Gesinnung.

Was soll an der Remigration verfassungsfeindlich sein?..
SS-Vokabular? Lächerlich.
Bin überhaupt kein Fan von Höcke, aber diese ganze Shitshow stinkt zum Himmel.

[Danielson]

Zitat von Allsquared

Wenn man aber der Meinung ist, die SPD im Kaiserreich hätte man nicht verbieten sollen, die AfD heute aber schon, dann sollte man nicht mit Verfassungsfeindlichkeit argumentieren, das Argument ist dann "Parteien, die meinem Empfinden widersprechen, gehören verboten".

Daraus wird kein Schuh. Artikel 1 der Verfassung besagt, dass jeder Mensch das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben habe (seine Würde unantastbar sei). Der Artikel beruht auf Kants Selbstzweckformel, wonach kein Mensch zum Instrument eines anderen gemacht werden dürfe, sondern jeder Mensch einen Selbstzweck habe. Der völkische Teil der AfD spricht Teilen der deutschen Bevölkerung ab, ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben führen zu dürfen. Aussagen dazu findest du viele in diversen Jugend- und Landesverbänden der AfD.

[Kyuss]

Zitat von Allsquared

Was hat das Kaiserreich mit 1933 zu tun? Ich habe nicht den Eindruck, dass Du wirklich viel Ahnung von Geschichte hast.
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Bitte was ?
Was hat das Kaiserreich bitte mit unserer Verfassung zu tun ?