Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Nach seinem Selbstdarsteller - Auftritt gestern bei Lanz wird sich nochmals was verschieben, da bin ich mir sicher.
https://apollo-news.net/risse-in-der...eidung-scholz/
Er wird sich wohl auch sehr zügig als Kanzler - Kandidat seiner Partei bestätigen lassen. Gott oder die Wähler, bewahre uns vor derartigen Menschen, biiiiiddddddddddeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeee!!!!!!

Und noch eine Nachricht aus KA, läffdd für die Entwickler unserer Zukunft!
https://jungefreiheit.de/politik/deu...assungswidrig/
BND Gesetz teilweise Verfassungswidrig!

[jimih1981]

Scholz ist Geschichte, wer glaubt mit dem noch irgendwas zu gewinnen leidet an Realitätsverlust.

[radeberger]

https://taz.de/Gefaehrdete-Menschenr...nnen/!6047443/

Gefährdete Men**schen**recht**le**r*in**nen Aufnahmeprogramm für Af**gha**n*in**nen gerettet

Kaum ist der Christian weg, ist auch wieder genug Geld da

[Piccobelli]

Der Bundestag, unendliche Weiten, wir schreiben das Jahr 2024...
Dies sind die Abenteuer des Bundeskanzlers Olaf Scholz, der mit seiner 736-köpfigen Mannschaft aufbricht um neue Regelungen zu entdecken, neue Gesetze und neue Ungereimtheiten. Viele Lichtjahre von der Realität entfernt dringt der Bundeskanzler in Politisches vor, das nie ein Mensch zuvor gehört hat...

[vossi39]

Wenn Merz mit dem Argument einer "stabilen Regierung" jetzt schnelle Neuwahlen fordert, dann leidet er aber auch an Realitätsverlust. Die werden sich bzgl. der Optionen nach der Neuwahl noch die Augen reiben. Träumen wahrscheinlich von 30%+ und wollen den Ton angehen. Nur wird bei dem Ergebnis nichts für mögliche Koalitionspartner übrigbleiben und AfD/BSW schließen sie aus. Da frag ich mich, was der Kanzler in Spe so vor Augen hat, wenn er von einer stabilen Regierung redet.

[jimih1981]

Merz hat ein Problem nämlich dass er kein Druckmittel hat weil er auch eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Sonst könnte er sich über ein Misstrauensvotum zum Kanzler wählen lassen, wenn Scholz nicht früher die Vertrauensfrage stellen will. Das einzige was die machen können ist das alles blockiert wird was diese die SPD und die Grünen machen wollen...

[Frei statt Bayern]

Zitat von vossi39

Da frag ich mich, was der Kanzler in Spe so vor Augen hat, wenn er von einer stabilen Regierung redet.

Der macht alles, um Kanzler zu werden.
Somit wird es wenn nötig auch auf Schwarzrotgrün rauslaufen.

Überragend war gestern auch bei Lanz SE.
Total fehlgesteuert fleht die die CDU doch an, Gesetze mit ihrer SPD zu verabschieden.
Da war dann aber auch mal gut, dass Lanz und Co. mal so richtig "reingeritten" sind.
SE war dann oft sprachlos oder wiederholte einfach nur ihre am Zettel stehenden Dialoge.
Was für eine unwürdige Show!!

[radeberger]

Zitat von vossi39

Wenn Merz mit dem Argument einer "stabilen Regierung" jetzt schnelle Neuwahlen fordert, dann leidet er aber auch an Realitätsverlust. Die werden sich bzgl. der Optionen nach der Neuwahl noch die Augen reiben. Träumen wahrscheinlich von 30%+ und wollen den Ton angehen. Nur wird bei dem Ergebnis nichts für mögliche Koalitionspartner übrigbleiben und AfD/BSW schließen sie aus. Da frag ich mich, was der Kanzler in Spe so vor Augen hat, wenn er von einer stabilen Regierung redet.

Am Ende wird er von AfD und BSW schamlos noch ausgebootet

[radeberger]

Zitat von jimih1981

Merz hat ein Problem nämlich dass er kein Druckmittel hat weil er auch eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Sonst könnte er sich über ein Misstrauensvotum zum Kanzler wählen lassen, wenn Scholz nicht früher die Vertrauensfrage stellen will. Das einzige was die machen können ist das alles blockiert wird was diese die SPD und die Grünen machen wollen...

Das wird nicht passieren, Olaf wird eine Minderheitsregierung mit Hilfe der CDU führen, ganz unauffällig, daß es der Bürger nicht merkt und der CDU nächstes Jahr nen Kinnhaken verpasst. Wie gesagt, im Krieg wird nicht gewählt OTon Strack Zimmermann.

[jimih1981]

Wenn die CDU das macht wird sie einige Stimmen verlieren woher Du das Gerücht hast weiß ich nicht bisher spricht von den Aussagen der CDU nichts dafür dass sie gedenkt in irgend einer Form die Regierung noch stützen.