Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Hey Pippi Langstrumpf * macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Da sieht man mal was für ein Glück man hat, dass Dörfer nicht ihr eigenes Amtsgericht haben.

Aber Richter und Prozessbeteiligte kommen manchmal aus einem.

Nein, Spaß beiseite. Bring doch mal eine Vermutung, was da mit den Verfassungsrichtern besprochen wurde. Meinst Du ernsthaft, es ging um Bestechung? Allenfalls ging es vielleicht um das Ausloten von Grenzen bei neuer Gesetzgebung. Man kann sich viel Zeit und Aufwand sparen, wenn man als Gesetzgeber wenigstens ungefähr einschätzen kann, wie weit man gehen darf.

[Frei statt Bayern]

Zitat von Glücksball

Den Sinn hast Du aber verstanden

Das was du als Sinn bezeichnest macht eben für mich keinen.
Vergleichbar die Situation 1933 - heute, macht überhaupt keinen Sinn!
Selbst wenn jetzt / in vier Jahren 50% die AfD wählen würden, wird es eben genau im Moment der Wahl genau diese 50% nicht interessieren, was 1933 war. Denn sie wählen dann AfD aus ganz anderen Gründen. Awt hat das ja wirklich gut beschrieben!

[Glücksball]

Und wenn 50% die AfD wählen sollten - wenn sie die FDGO untergraben und letztendlich die Demokratie abschaffen wollen, gehören sie verboten. Die Anzahl der Verblendeten ist nicht das Kriterium.

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Aber Richter und Prozessbeteiligte kommen manchmal aus einem.

Zum Glück gibt es mehr als einen Richter an den Gerichten, so dass man das vermeiden kann.

Zitat von Glücksball

Nein, Spaß beiseite. Bring doch mal eine Vermutung, was da mit den Verfassungsrichtern besprochen wurde. Meinst Du ernsthaft, es ging um Bestechung?

Von Bestechung hat keiner gesprochen sondern von der Befangenheit. Beim kleinen Amtsgericht würde man das versuchen zu vermeiden, aber beim obersten Gericht ist das deiner Meinung nach dann unproblematisch?

Man muss keiner Verschwörungstheorie verfallen sein, um das problematisch zu sehen. Es entspricht eher dem gesunden Menschenverstand.

[Frei statt Bayern]

Das ist deine Art der Unterstellung.
Darauf muss man nicht eingehen.
Ich behaupte, derartige Gedanken gibt es sogar eher in anderen Parteien. Auch eine Unterstellung ;-)

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Von Bestechung hat keiner gesprochen sondern von der Befangenheit. Beim kleinen Amtsgericht würde man das versuchen zu vermeiden, aber beim obersten Gericht ist das deiner Meinung nach dann unproblematisch?

Man muss keiner Verschwörungstheorie verfallen sein, um das problematisch zu sehen. Es entspricht eher dem gesunden Menschenverstand.

Welche Anzeichen gab es denn, dass es um laufende Prozesse ging? Das ist doch der Punkt, bei dem man den Anschein von Befangenheit vermeiden sollte. Einen Ratschlag einzuholen, wie Verfassungsrecht bzgl. eines geplanten Gesetzes auszulegen ist, läuft auf einer ganz anderen Spur. Da gibt es eben keine so guten Experten, wie amtierende Verfassungsrichter. Die sonstigen "Experten" widersprechen sich ständig gegenseitig.

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Und wenn 50% die AfD wählen sollten - wenn sie die FDGO untergraben und letztendlich die Demokratie abschaffen wollen, gehören sie verboten.

Absolut. Nur muss man das der AfD auch entsprechend nachweisen.

[Frei statt Bayern]

Das legendäre Abendessen!
https://amp.focus.de/politik/deutsch..._13485292.html
In diesem Zusammenhang, gab es damals bis heute für *mich* keinerlei Rechtfertigung!

Aber sicher hast du dafür auch eine Ausrede, Mist jetzt nur, passt nicht mehr ganz zu deinen vor kurzem Geschriebenen!

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Absolut. Nur muss man das der AfD auch entsprechend nachweisen.

Korrekt.