Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[A. Lange]

Solche Sendungen schaue ich mir schon lange nicht mehr an.
Da würde ich mich viel Zuviel aufregen.

Ich habe beschlossen, mich nur noch mit den schönen Dingen
des Lebens zu beschäftigen!
Alles Andere lasse ich einfach von mir abprallen!

So macht das Leben viel mehr Spaß!

[Chop-Blocker]

Zitat von A. Lange

Solche Sendungen schaue ich mir schon lange nicht mehr an.
Da würde ich mich viel Zuviel aufregen.

Ich habe beschlossen, mich nur noch mit den schönen Dingen
des Lebens zu beschäftigen!
Alles Andere lasse ich einfach von mir abprallen!

So macht das Leben viel mehr Spaß!

Zum Beispiel sich in einem TT-Forum über die Grünen auszulassen.

[Neuanfang]

Sitzt ein Mann gehobenen Alters nachdenklich am Tisch:
"Ich fühle mich so diskriminiert, weil ich mein ganzes Leben noch nie diskriminiert worden bin ..."

Seine neben ihm stehende Frau tröstet ihn: "Du armer, alter, weißer Mann!"

(frei nach einer Karikatur von Mario Lars im aktuellen *Weser-Kurier*)

Kopf hoch Männer, gerade wenn Ihr sowieso die beste Ehefrau von allen an Eurer Seite habt.

[Danielson]

Zitat von Petar

Deine Frage war, was man nicht mehr sagen darf?
Meine Antwort war, gerade das Beispiel aus der Lanz-Sendung (nicht zu übersehen)!

Und dieses gewiss strittige Beispiel soll belegen, dass generell freie Meinungsäußerungen massiv eingeschränkt werden - und uns unter der Führung eher linker Politiker und Politikerinnen Freiheitsrechte genommen werden? Diese Generalisierung ist falsch - gewiss aber nicht jede Kritik an der Entscheidung des Bamberger Amtsgerichts. Wir waren nicht unter der Ampel-Regierung auf dem Weg zu einer Autokratie und sind es auch nicht jetzt, wenn Schwarz-Rot regiert.
Ich kann aber jeden Politiker verstehen, der sich gegen Beleidigungen oder Falschdarstellungen zur Wehr setzen will. Hier im Forum gab es schließlich auch schon einige User, die nach einer verbalen Auseinandersetzung mit juristischen Schritten gedroht haben. So habe ich auch Verständnis für Alice Weidel, die gegen Äußerungen vorgehen will, in denen sie verunglimpft wird. Nur, wo ist die Grenze, was geht noch als freie Meinungsäußerung durch?

David Bendel, der Journalist des Deutschland-Kuriers, wurde zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Er hatte ein Fotomontage zu Fancy Faeser verbreitet, in der sie angeblich ein Schild in der Hand hält, auf dem steht: "Ich hasse freie Meinungsäußerungen". Wenn das als Fotomontage gekennzeichnet worden wäre oder David Bendel in einem Satireblatt neben anderen Satiren das veröffentlich hätte, hätte Faeser keine Grundlage gehabt, ihn wegen Verleumdung anzuklagen. Bendel darf behaupten, dass Faeser freie Meinungsäußerungen hasst. Anders ist der Fall, wenn er falsch darstellt, dass sie ihren angeblichen Hass auf freie Meinungsäußerungen auf die beschriebene Weise zum Ausdruck gebracht hat. Viele Follower von Bendel haben das nun einmal als bar Münze genommen.

Die Grundlagen der Rechtsprechung kann ich nicht beurteilen. Der Fall ist, wie erwähnt, gewiss strittig. Im Podcast zwischen Lanz und Precht betont der Boulevard-Philosoph, dass auch Falschbehauptungen vom Recht auf freie Meinungsäußerungen gedeckt seien. Dass sich Bendel gegen die Verurteilung wehrt, ist verständlich. Aber mein Mitleid mit ihm hält sich in Grenzen, weil ich weiß, dass er sich wehren kann - und das macht er auch öffentlichkeitswirksam.

So, Petar, jetzt bist du dran: Was dürfen du und Poschardt nicht mehr in unserem Land sagen?

[HansWurst123]

Dass sich Bendel gegen die Verurteilung wehrt, ist verständlich. Aber mein Mitleid mit ihm hält sich in Grenzen, weil ich weiß, dass er sich wehren kann - und das macht er auch öffentlichkeitswirksam.

Erst wenn es einen selbst trifft, ist dann der Aufschrei auf einmal ganz groß und man versteht nicht, wie so etwas hätte passieren können.

[jimih1981]

Wer nicht auch die Meinungsfreiheit von Leuten verteidigt deren Meinung man nicht teilt den wird es irgendwann mal selbst treffen, weil irgendwann keiner mehr da ist der dessen Meinung verteidigt.

[A. Lange]

Zitat von Chop-Blocker

Zum Beispiel sich in einem TT-Forum über die Grünen auszulassen.

Sich über die Grünen auszulassen, gehört wirklich zu
den schönen Dingen des Lebens

[Danielson]

Zitat von jimih1981

Wer nicht auch die Meinungsfreiheit von Leuten verteidigt deren Meinung man nicht teilt den wird es irgendwann mal selbst treffen, weil irgendwann keiner mehr da ist der dessen Meinung verteidigt.

Vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptungen sind keine Meinungsäußerungen, sondern schlicht meist in fragwürdiger Absicht eingesetzte Falschinformationen. Manche haben aber nichts dagegen, Lügner zu unterstützen und zu wählen. Und im Konfliktfall heißt es dann: Es lügen immer nur die anderen.

[Max]

Zitat von Danielson

Vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptungen sind keine Meinungsäußerungen, sondern schlicht meist in fragwürdiger Absicht eingesetzte Falschinformationen. Manche haben aber nichts dagegen, Lügner zu unterstützen und zu wählen. Und im Konfliktfall heißt es dann: Es lügen immer nur die anderen.

Deshalb haben wir ja auch Gesetze gegen das Lügen.

[jimih1981]

Es spielt in einem freien Land keine Rolle wie der Wahrheitsgehalt einer Aussage ist. Genau eben dass man lügen darf und unschöne Dinge sagen darf ist der Kern der Meinungsfreiheit denn sie ist nicht nur dazu da um sich übers Wetter zu unterhalten.

Ob man denkt dass jemand die Wahrheit sagt oder nicht ist oft sehr subjektiv außer man hat es naturwissenschaftlichen Gesetzen zutun. Manche Dinge sind so offensichtlich dass man sie garnicht widerlegen kann nur weil man behauptet es wäre nicht so.