Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[jimih1981]

Les einfach Mal was Vernünftiges wie "Economics in one Lesson" von Henry Hazlitt. Dann siehst Du etwas klarer.

[der DJ]

Mache Menschen müssen ihre Hand im kochendes Wasser oder einer heißen Herdplatte legen, damit sie.......... nicht sich verletzten, sondern begreifen, dass sie noch leben

Wann wacht Deutschland auf..........(damit sind die Bürger gemeint)!

[Allsquared]

Zitat von Ex-Leichtathlet

Diese Frau war wohl auch mal bei Markus Lanz und hat dort ziemlich extreme Positionen vertreten.
Offensichtlich geht der (linke) Marsch durch die Institutionen immer weiter.

Wenn da die CDU einknickt, ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen. Ein Glück wird eine 2/3-Mehrheit zur Wahl benötigt.

Das mit der 2/3-Mehrheit ist ja nicht mehr ganz korrekt. Man hat das Verfahren ja geändert "um die Demokratie zu retten", um "das Verfassungsgericht vor dem Zugriff von Verfassungsfeinden zu retten", etc. (i.e. um zu verhindern, dass die AfD eine Sperrminorität erhält.)
Da man aber ebenso Angst davor hatte, das die AfD irgendwann die absolute Mehrheit stellt, hat man sich ein besonderes Verfahren ausgedacht:
Wenn die 2/3-Mehrheit nicht erreicht wird, geht das Wahlrecht an den Bundesrat über. Die dort vorhandenen CDU-Personen haben keinen Wahlkreis zu verteidigen, sondern ihre Posten in den großen Koalitionen.

Nebenbei bemerkt, ist relativ klar, dass dies für die kommenden Besetzungen des Bundesverfassungsgerichts die alles entscheidende Qualifikation sein wird: Uneingeschränktes Ja zum AfD-Verbot. Die jetzige Kandidatin will ja nicht nur die AfD verbieten, sondern auch allen AfD-Mitgliedern das passive Wahlrecht entziehen.

[Frei statt Bayern]

Und obwohl das alles vor unseren Augen abläuft, ohne den Versuch, es noch groß zu verschleiern, steht ein Großteil der Wähler noch da, und klatscht Beifall dafür.

Demokratie leben! Herzlichen Glückwunsch!

[Frei statt Bayern]

Zitat von der DJ

Wann wacht Deutschland auf..........(damit sind die Bürger gemeint)!

Sobald sie Rentner / Pensionisten angehen!
Die Grundsteine sind bereits gelegt.

[Wohlfühlbacher]

Zitat von jimih1981

Les…

Lies du mal erst den Duden…

[Against All Odds]

Zitat von Frei statt Bayern

Verstanden?
https://m.bild.de/politik/inland/6-8...acebook.com%2F

Der FB / Bild - Leser Raimund Scheirich schreibt wie folgt:
Die Bundesregierung verkauft die Erhöhung des Mindestlohns als sozialen Fortschritt. Doch was sie nicht dazu sagt: Wer heute 12,41 Euro pro Stunde verdient, soll ab Januar 12,82 Euro bekommen. Klingt gut? Nur auf den ersten Blick.

Denn am Ende hat der Arbeitnehmer gerade einmal 6 bis 8 Prozent mehr netto * der Staat aber kassiert satte 28 Prozent mehr Steuern und Abgaben!
Ein Beispiel aus dem BILD-Artikel zeigt es deutlich:
Ein Vollzeit-Mindestlohnarbeiter bekommt durch die Erhöhung rund 90 Euro mehr netto * der Staat aber 260 Euro mehr an Steuern und Sozialabgaben.
Dreimal so viel wie der Arbeiter selbst!

Doch nicht nur die Beschäftigten zahlen drauf * auch die Arbeitgeber bleiben auf der Strecke.
Denn gerade kleine und mittlere Betriebe kämpfen ohnehin mit explodierenden Energiepreisen, Bürokratie, teuren Vorgaben und hohen Lohnnebenkosten. Steigen die Ausgaben für Beschäftigte weiter, bleibt ihnen oft nur eins: Sie müssen die Preise erhöhen * und genau das spüren am Ende die Kunden.
Doch wer zu teuer ist, verkauft nichts mehr * und steht im schlimmsten Fall vor dem Aus.

Bürger und Unternehmen ächzen, während der Staat immer mehr Geld einnimmt, um es in der Welt zu verteilen.

Ganz schön clever, gell?

Raimund ist schlecht in Mathe.

[Wohlfühlbacher]

Zitat von der DJ

Mache Menschen müssen ihre Hand im kochendes Wasser oder einer heißen Herdplatte legen, damit sie.......... nicht sich verletzten…

Lies das sorgfältig durch, bilde dir eine Meinung und schreibe sie hier nieder

[Haudruff]

Ein Wahnsinn

[Ex-Leichtathlet]

Zitat von Allsquared

Das mit der 2/3-Mehrheit ist ja nicht mehr ganz korrekt. Man hat das Verfahren ja geändert "um die Demokratie zu retten", um "das Verfassungsgericht vor dem Zugriff von Verfassungsfeinden zu retten", etc. (i.e. um zu verhindern, dass die AfD eine Sperrminorität erhält.)
Da man aber ebenso Angst davor hatte, das die AfD irgendwann die absolute Mehrheit stellt, hat man sich ein besonderes Verfahren ausgedacht:
Wenn die 2/3-Mehrheit nicht erreicht wird, geht das Wahlrecht an den Bundesrat über. Die dort vorhandenen CDU-Personen haben keinen Wahlkreis zu verteidigen, sondern ihre Posten in den großen Koalitionen.

Nebenbei bemerkt, ist relativ klar, dass dies für die kommenden Besetzungen des Bundesverfassungsgerichts die alles entscheidende Qualifikation sein wird: Uneingeschränktes Ja zum AfD-Verbot. Die jetzige Kandidatin will ja nicht nur die AfD verbieten, sondern auch allen AfD-Mitgliedern das passive Wahlrecht entziehen.

Stimmt, das war mir wieder entfallen.