Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Zitat von jimih1981

Wie im Irrenhaus ...

Wir wissen jetzt, die Medien sind an allem Schuld.
Was die Dame im Vorfeld von sich gegeben hat spielt bei einigen keine Rolle.
Dass man in "so einer Schiene" nicht rein rutschen will, wenigstens der ein oder andere von uns, wem juckts, wenn man "Ziele" wie das AfD Verbot befürwortet.
Dass sie gestrickt ist, wie sie selbst von sich gegeben hat, wem juckts.
Rufmord - ist es dann gleich, wenn dem einen nicht passt, was die anderen mit linken Mitteln durchboxen wollen, ja neeeee, is klar!

Rufmord - findet hier täglich statt, selbst in so einem unbedeutenden Forum bei den Usern untereinander (siehe gestern Abend). Ein armes Deutschland war früher, wie man die Restschnipsel dessen, was alles hier vor sich geht jetzt noch bezeichnen könnte - ich suche nach einem Namen!

[jimih1981]

Am Ende ist es doch so. Es gibt Leute die sich ständig hinterfragen und es gibt Leute die ihr Leben lang das gleiche Weltbild haben und keinen cm davon abrücken. Man kann Lämmer nicht überzeugen man kann nur Löwen aufwecken. Man redet bei vielen gegen eine Wand. In Argentinien hat Milei 10 Jahre Kulturkampf geführt bis er dann in die Politik ging. Den Kulturkampf den die Linken schon lange führen muss man annehmen und nicht den Schwanz einziehn weil sie einen mit bösen Worten bewerfen oder irgendwelche Antifahorden auf einen hetzen.

[HansWurst123]

Zitat von noppennorbert

Immer noch nicht Schluss damit?
Nachdem es mit §218 nicht so richtig funktioniert jetzt die Parität?

Das ist was Brosius-Gersdorf zu den derzeitigen Vorgängen und Medieneinschätzungen sagt:

https://www.focus.de/politik/deutsch...76dc18700.html

Beim §218 (wäre sie ohnehin ja nicht mit befasst) verhält es sich, wie u.a. von mir in den letzten Tagen versucht zu schildern.

Bei der Parität geht es um eine wissenschaftliche Beurteilung. Aus ihrer Sicht ist die rechtliche Einschätzung umstritten. Tichys Silberblick will das abschließend beurteilen, na dann.

Im Lauf der Jahrzehnte fielen immer wieder KandidatInnen aus allen Lagern durch, im Vorfeld, geräuschlos. Warum das hier nicht gewollt ist?

Von den 12 Mitgliedern des Wahlausschusses stimmten 8 für Brosius-Gersdorf. Zieht man die 3 der NoAfD ab, bleiben 8 von 9 möglichen.
Alle Positionen lagen da schon auf dem Tisch, B-G war beratend früher auch in unionsgeführten Regierungen tätig. Scheint also was zu können.

Bei der Wahl der AFD Mitglieder als Vorsitzender eines Ausschusses oder als Vizepräsident des Bundestags hieß es immer, Wahlen sind keine Formsache - die Abgeordneten müssen niemanden wählen, sondern haben ein freies Mandat.

[jimih1981]

Zitat von HansWurst123

Bei der Wahl der AFD Mitglieder als Vorsitzender eines Ausschusses oder als Vizepräsident des Bundestags hieß es immer, Wahlen sind keine Formsache - die Abgeordneten müssen niemanden wählen, sondern haben ein freies Mandat.

Es geht um Macht und nicht um logische Konsistenz die Väter des Grundgesetzes haben schlicht nicht erwartet dass man hier zweierlei Maß misst deshalb haben sie vieles nicht eindeutig genug gestaltet weil es als Usus galt dass jede Partei im Parlament die gleichen Rechte und Pflichten hat. Man hatte nicht erwarte dass sich bestimmte Parteien den Staat zur Beute machen. Allgemein haben Linke immer und Überall ne Form von Doppelmoral weil die Ideologie logisch absolut inkonsistent ist wie man hier täglich sieht. Die Vorstellung von "Unserer Demokratie" ist in Wahrheit nichts anderes als die Vorstellung der Demokratie wie im demokratischen Sozialismus und somit ist diese Vorstellung einer Demokratie nicht würdig. Denn wenn man Brandmauern baut dann hat das nichts mehr mit der Demokratie zutun die die FDGO vorsieht. Der Zustand der Demokratie in diesem Land ist weit von der Demokratie der Bonner Republik entfernt.

[Ex-Leichtathlet]

Zitat von noppennorbert

Immer noch nicht Schluss damit?
Nachdem es mit §218 nicht so richtig funktioniert jetzt die Parität?

Das ist was Brosius-Gersdorf zu den derzeitigen Vorgängen und Medieneinschätzungen sagt:

https://www.focus.de/politik/deutsch...76dc18700.html


Bei der Parität geht es um eine wissenschaftliche Beurteilung. Aus ihrer Sicht ist die rechtliche Einschätzung umstritten. Tichys Silberblick will das abschließend beurteilen, na dann.

Tichys Einblick verweist auf Urteile der Landesverfassungsgerichte Brandenburg und Thüringen. Und die sind eindeutig.

In Sachen ungeborenes Leben solltest Du Dir mal die Beiträge von Max durchlesen.

[HansWurst123]

Zitat von Ex-Leichtathlet

Tichys Einblick verweist auf Urteile der Landesverfassungsgerichte Brandenburg und Thüringen. Und die sind eindeutig.

In Sachen ungeborenes Leben solltest Du Dir mal die Beiträge von Max durchlesen.

Demzufolge ist die Aussage man befinde sich mit seinen Positionen in der "gesellschaftlichen Mitte" auch nicht korrekt, da die Rechtsprechung zum Versuch eines Paritätengesetz sehr eindeutig ist - dies ist nach bisheriger Rechtslage eindeutig nicht verfassungskonform.

Es ist eindeutig der billige Versuch von Rot-Grün, wie in Polen oder den USA, über die Besetzung von Richterposten die eigene Politik durchzusetzen.

Auch Rheinland-Pfalz ist wieder im Rechtsstaat angekommen..Nachdem das Innenministerium angekündigt hatte, AfD-Mitglieder grundsätzlich vom Staatsdienst auszuschließen zu wollen, folgt nun der Rückzug. Jeder Fall muss einzeln geprüft werden, ein genereller Ausschluss ist nicht möglich.

https://www.tichyseinblick.de/daili-...hluss-ruckzug/

[Matousek]

Wo all die Leute hier die Zeit hernehmen, um so rege Posts zu schreiben? Ich als Rentner habe diese Zeit nicht. Vmtl bin ich viel im ehrenamtlichen Bereich tätig?

[Peter Igel]

Zitat von Abwehrtitan

So nicht, Max ist zu schlau, der Rest nicht schlau genug.

das würde ich vorbehaltlos so unterschreiben.

allerdings muss man anmerken, dass bei kaum jemanden IQ und EQ derart weit auseinander liegen wie bei Max

aber auch nur, weil ich nicht schlau genug bin

[Ex-Leichtathlet]

Zitat von Matousek

Wo all die Leute hier die Zeit hernehmen, um so rege Posts zu schreiben? Ich als Rentner habe diese Zeit nicht. Vmtl bin ich viel im ehrenamtlichen Bereich tätig?

Nunja, ich bin ebenfalls Rentner und auch ehrenamtlich tätig (LA-Trainer).
Die Zeit für Tischtennis, Schach, Politik und Garten nehme ich mir halt.
Der Tag hat immerhin 24 Stunden.

[Matousek]

Zitat von Ex-Leichtathlet

Nunja, ich bin ebenfalls Rentner und auch ehrenamtlich tätig (LA-Trainer).
Die Zeit für Tischtennis, Schach, Politik und Garten nehme ich mir halt.
Der Tag hat immerhin 24 Stunden.

Schläfst du nicht?