Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Glücksball]

Zitat von Vanilla Thunder

Natürlich gibt es brauchbare Vorschläge, [..]. Und wer eben nichts vorweisen kann, der wird eben wieder dem Lande verwiesen. Und nicht wie es mittlerweile schon sehr oft gang und gäbe ist eine komplett neue Identität verpasst.

Du bist mal wieder völlig uninformiert. Die allermeisten abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber kann man nicht abschieben. Weil die Staaten, aus denen sie stammen, sie nur zurück nehmen, wenn die Identität klar ist. Was sie in solchen Fällen nur sehr selten ist. Warum sollte z. B. Nigeria jemanden zurück nehmen, von dem nicht klar ist, ob er Nigerianer ist? Das stellen sich manche so leicht vor. Tatsache ist, bisher hat niemand eine gute Lösung dafür gefunden.
Auch Rücknahmeabkommen (sofern man die verhandelt bekommt (haben die Unionsminister seltenst hinbekommen)) haben Anforderungen die Identität betreffend. Einen Menschen unbekannter Herkunft nimmt Dir niemand ab.

Zitat von Vanilla Thunder

Eine weitere einfache Lösung wäre es auch, die finanziellen Anreize die man hier erhält, zu schmälern. Denn es kann nicht sein, dass ein Flüchtling, der noch nicht einen Cent hier erwirtschaftet hat, dass dieser Hartz 4 bekommt.
Geh beispielsweise mal in andere Länder, da bekommt man nichts dergleichen, und in diese Länder flüchten dann vergleichsweise wenige Menschen

Hmmm... lass mal überlegen - was machen wohl Menschen, die durch fremde Länder ziehen und keine Möglichkeit haben, sich zu ernähren? Das sind so großartige "Lösungen".
Nein, Spaß beiseite - die meisten Leistungen für die Asylbewerber sind schon Sachleistungen. Insgesamt liegen die Leistungen unter dem Satz für Arbeitslosengeld II. Wenn Du noch tiefer gehen willst, haut Dir das BVerfG auf die Finger. Aber was ist schon das Grundgesetz noch wert...

[radeberger]

Zitat von Glücksball

Na dann erzähl mal. Der selbsternannte "Superminister" Seehofer hat sich in der letzten Regierung über jede einzelne Abschiebung gefreut (falls Du meinst, er sei nicht motiviert genug gewesen), trotzdem hat er keine Wege gefunden, die Zuwanderung zu verringern.

Ein zahnloser bayrischer Löwe, der auch nicht konnte wie er wollte, Muttis Schmusekätzchen.

Zitat von Glücksball

Italiens rechtsextreme Regierungen versuchen immer, die Schiffe zu hindern, Asylbewerber in italienische Häfen abzusetzen.

rechtsextrem sind die nur in der Presse und dann lassen sie die Kutter doch anlegen, mit ner gratis Fahrkarte ins beste Deutschland aller Zeiten

Zitat von Glücksball

Aber zum einen scheitert das meistens vor Gericht, zum anderen löst das genau kein Problem. Man wird das Schiff ja nicht versenken können.

Nö scheitern tut das nicht vor Gericht, es findet sich nur nen anderes blödes Land was sie an Land lässt ... wie vor zwei wochen.

Zitat von Glücksball

Man wird das Schiff ja nicht versenken können.

Man kann ihnen nahelegen dahin zurück zu kehren, wo sie her gekommen sind und wenn es versucht die grenze zu verletzen es auch abdrängen. alles rechtens.

Und wie gesagt kann man die Betreiber auch für die Kosten der Unterstützung illegaler Einwanderung verklagen, da gibts mehr als genug Fälle, dann wären die Schiffe längst im Hafen an der Kette.

Wiederholung
Meistens läufts aber darauf hinaus, daß das beste Deutschland aller Zeiten die Flüchtlinge aufnimmt und alle sind zufrieden, mit dem Ergebniss das die Flüchtlingsheime hier alle rand voll sind und alle mit den Schultern zucken.

Wie gesagt, man muss nur wollen.

[Abwehrtitan]

Falsch interpretierte Nächstenliebe ist der größtmögliche Schaden der angerichtet werden kann. Integration scheitert häufig beidseitig, man versteht sich nicht oder kaum, weder sprachlich noch kulturell. Entwurzelung ist oft Grund für massive psychische Defekte. Wäre ich damals aus Nordafrika nicht geflohen, ich wäre durchgedreht. In einer Welt mit der du nichts gemein hast, bist du außer Opfer nichts. Das gelobte Land gibt es nicht, nur satt zu werden nützt nichts, nicht dauerhaft. Trennenwir das an der Stelle von den Menschen die vor Folter und Tod fliehen. Andere Geschichte, die sind froh überleben zu dürfen. Der Rest. Ich nenne das Wirtschaftsflüchtlinge, hat mit der Dankbarkeit größere Probleme. Verständlich zwar das man sich an der Kuchentafel niederlassen möchte, das man aber den Kuchen aber auch backen muss, ist oft nicht so klar.
Wenn man dann an der Tafel selten Platz findet, versucht man den Kuchen anderweitig zu bekommen. Findet der Bäcker mitunter minderwitzig.

Was ich sagen will, wir vergessen das die beste Unterstützung stets die Hilfe zur Selbsthilfe ist. Ein Modell das etwas untergeht wenn man immer den vermeintlich leichteren Weg wählt. Am leichteren Weg scheitern tgl. Millionen. Hier wie anderswo.
Jeder möge sich gedanklich mal darauf einlassen, wie es im ginge wenn er ohne jede Mittel am Strand in Marroko säße. Nicht im Robinson Club. Nur am Strand, ne Hose und ein Shirt. Die Einheimischen schauen schon misstrauisch. Weit und breit nix zum fressen, wo soll man schlafen. Und der Einheimische denkt sich, schon wieder einer mehr zu füttern. Wieso füttert man Menschen nicht dort wo der Hunger ist? Weshalb bringt man den Hunger hierher?



Müsste man noch viel zu sagen, aber das ufert hier zu sehr aus. Jedenfalls betrachte ich die aktuellen Lösungsansätze als wenig hilfreich für alle, um nicht zu sagen für gescheitert. Zuviel Spannung, für zu wenig Ertrag für alle Seiten.

Vieles geschieht gegen den Willen der Bevölkerung, das kann man mit Polemik nicht positivieren.

Die Nazikeule auszupacken ist nutzlos, gar schädlich. Es weckt Trotz und Wut, verhärtet die Fronten. Ein guter Weg ins Chaos. Wer das Chaos liebt möge weiter von braunen Dumpfbeuteln sprechen, statt zu überzeugen mit Lösungen. Neue Wege suchen, finden und ausbauen, dazu scheint es nicht zu reichen.



Ich geh brechen ...

[Schwabenblocker]

Zitat von Abwehrtitan

Wieso füttert man Menschen nicht dort wo der Hunger ist? Weshalb bringt man den Hunger hierher?

Richtig, damit könnte man mehr Menschen helfen und günstiger wäre es auch noch, so ganz nebenbei.
Die Antwort ist, dass auch hier, wie bei Corona, eine ganze Industrie dahintersteckt, welche sich die Taschen vollmacht und sich auf Kosten der Steuerzahler ein schönes Leben macht. Um die Menschen selber geht es erst in zweiter Linie, die sind Mittel zum Zweck.

[Frei statt Bayern]

Zitat von Schwabenblocker

...die sind Mittel zum Zweck.

Richtiger kann man es "leider" nicht ausdrücken.
Und zwar "Mittel zum Zweck" in viel mehr Variationen, als man es sich inzwischen traut, auszusprechen!

Tatsächlich aber auch, für unseren Arbeitsmarkt.
Ich habe inzwischen zwei Afghanen und einen Syrer komplett ausgebildet.
Weitere sind gerade in Ausbildung.

Am Anfang hatte sie große Probleme, Sprache, Lernen, Arbeiten, an alles mussten sie sich gewöhnen.
Die Ausbildung abgeschlossen haben sie dann aber mit recht ordentlichen Noten.
Ob sie nun, ausgebildet zu "Fachkräften" in unserer Region bleiben, ist dennoch ungewiss.
Der eine hat weitere Familienangehörige in Kanada. Der andere in den Niederlanden.

Drei weitere musste ich allerdings in der Probezeit auch wieder entlassen.
Sie konnten sich in unserer Arbeitswelt einfach nicht anpassen, und das ist schon echt nett ausgedrückt.

[*Ringostar*]

Zitat von Abwehrtitan

Falsch interpretierte Nächstenliebe ist der größtmögliche Schaden der angerichtet werden kann. Integration scheitert häufig beidseitig, man versteht sich nicht oder kaum, weder sprachlich noch kulturell. Entwurzelung ist oft Grund für massive psychische Defekte. Wäre ich damals aus Nordafrika nicht geflohen, ich wäre durchgedreht. In einer Welt mit der du nichts gemein hast, bist du außer Opfer nichts. Das gelobte Land gibt es nicht, nur satt zu werden nützt nichts, nicht dauerhaft. Trennenwir das an der Stelle von den Menschen die vor Folter und Tod fliehen. Andere Geschichte, die sind froh überleben zu dürfen. Der Rest. Ich nenne das Wirtschaftsflüchtlinge, hat mit der Dankbarkeit größere Probleme. Verständlich zwar das man sich an der Kuchentafel niederlassen möchte, das man aber den Kuchen aber auch backen muss, ist oft nicht so klar.
Wenn man dann an der Tafel selten Platz findet, versucht man den Kuchen anderweitig zu bekommen. Findet der Bäcker mitunter minderwitzig.

Was ich sagen will, wir vergessen das die beste Unterstützung stets die Hilfe zur Selbsthilfe ist. Ein Modell das etwas untergeht wenn man immer den vermeintlich leichteren Weg wählt. Am leichteren Weg scheitern tgl. Millionen. Hier wie anderswo.
Jeder möge sich gedanklich mal darauf einlassen, wie es im ginge wenn er ohne jede Mittel am Strand in Marroko säße. Nicht im Robinson Club. Nur am Strand, ne Hose und ein Shirt. Die Einheimischen schauen schon misstrauisch. Weit und breit nix zum fressen, wo soll man schlafen. Und der Einheimische denkt sich, schon wieder einer mehr zu füttern. Wieso füttert man Menschen nicht dort wo der Hunger ist? Weshalb bringt man den Hunger hierher?



Müsste man noch viel zu sagen, aber das ufert hier zu sehr aus. Jedenfalls betrachte ich die aktuellen Lösungsansätze als wenig hilfreich für alle, um nicht zu sagen für gescheitert. Zuviel Spannung, für zu wenig Ertrag für alle Seiten.

Vieles geschieht gegen den Willen der Bevölkerung, das kann man mit Polemik nicht positivieren.

Die Nazikeule auszupacken ist nutzlos, gar schädlich. Es weckt Trotz und Wut, verhärtet die Fronten. Ein guter Weg ins Chaos. Wer das Chaos liebt möge weiter von braunen Dumpfbeuteln sprechen, statt zu überzeugen mit Lösungen. Neue Wege suchen, finden und ausbauen, dazu scheint es nicht zu reichen.



Ich geh brechen ...

100 % Zustimmung für jedes Wort


Zitat.

Verständlich zwar das man sich an der Kuchentafel niederlassen möchte, das man aber den Kuchen aber auch backen muss, ist oft nicht so klar.

Zitat Ende.

Genau das ist der Punkt den ich so kritisiere. Deutschland bietet eine soziale Hängematte welche seines Gleichen sucht.

Diese Hängematte wird jetzt noch bequemer gemacht.

Das ist der große Fehlanreiz !

[Noppenzar]

Zitat von Glücksball

Du bist mal wieder völlig uninformiert. Die allermeisten abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber kann man nicht abschieben. Weil die Staaten, aus denen sie stammen, sie nur zurück nehmen, wenn die Identität klar ist. Was sie in solchen Fällen nur sehr selten ist. Warum sollte z. B. Nigeria jemanden zurück nehmen, von dem nicht klar ist, ob er Nigerianer ist? Das stellen sich manche so leicht vor. Tatsache ist, bisher hat niemand eine gute Lösung dafür gefunden.
Auch Rücknahmeabkommen (sofern man die verhandelt bekommt (haben die Unionsminister seltenst hinbekommen)) haben Anforderungen die Identität betreffend. Einen Menschen unbekannter Herkunft nimmt Dir niemand ab.


Hmmm... lass mal überlegen - was machen wohl Menschen, die durch fremde Länder ziehen und keine Möglichkeit haben, sich zu ernähren? Das sind so großartige "Lösungen".
Nein, Spaß beiseite - die meisten Leistungen für die Asylbewerber sind schon Sachleistungen. Insgesamt liegen die Leistungen unter dem Satz für Arbeitslosengeld II. Wenn Du noch tiefer gehen willst, haut Dir das BVerfG auf die Finger. Aber was ist schon das Grundgesetz noch wert...

Die Lösung wäre doch recht einfach:

Wer abgelehnt wird kommt in Abschiebehaft. Und zwar so lange bis er geht. Du glaubst nicht, wie schnell mancher da seinen Pass "wiederfindet".

Zu den Hartz/Bürgergeldleistungen ist hier alles gesagt. Meine Meinung bleibt, dass unterschieden werden muss zwischen Niemalsleistern, da kann man Sachbezugsscheine rausgeben und denen, die das System getragen haben und eine Versicherungsleistung in Anspruch nehmen, für die sie, siehe mancher Opelmitarbeiter, oft Jahrzehnte einbezahlt haben.

Wie so oft: wenn man wollen würde, dann ginge viel. Und Staaten, die nicht zurücknehmen könnte man komplett die von der Visaliste streichen. Die Mächtigen dort würden sich ganz schnell Grdanken machen.

Fest steht aber für mich:

Wer hierher kommt und sich nur den kleinsten kriminellen Aussetzer leistet, der muss sofort rausfliegen oder zum Schutz der Bevölkerung in Haft genommen werden.

Das gilt übrigens auch für EU-Einwanderer. Auch dort bestünde die Möglichkeit sie heimzuschicken. Die Tricks sind bekannt, man will es aber nicht

Außerdem sollte man mal bedenken, dass man mit der linksgrünen Politik in dieser Richtung den seriösen Zuwanderern einen Bärendienst erweist. Diejenigen, die eben nicht mit "yalla, yalla", "ficki, ficki" usw. durch die Weltgeschichte laufen.

Und man sollte gelernt haben nicht zuviele "von einer Sorte" reinzulassen. Zwei oder drei Araber/Afrikaner/Südosteuropäer können sich in einer Grundschulklasse mit 30 Kindern hervorragend assimilieren. Sind es 27 von 30, dann ist das völlig unmöglich.

[Glücksball]

Zitat von radeberger

Ein zahnloser bayrischer Löwe, der auch nicht konnte wie er wollte, Muttis Schmusekätzchen.

Wie fast immer hast Du wenig Ahnung:
https://www.spiegel.de/politik/deuts...a-1063909.html
Auch sonst hat er quer getrieben und den Konflikt gesucht, im sicheren Bewusstsein, dass die Regierung platzt, wenn Merkel irgend etwas dagegen sagt.
Der war geil auf Abschiebung! Und hat trotzdem keinen Weg gefunden, zusammen mit ganzen Abteilungen des Innenministeriums, die das auch unbedingt wollen.

Zitat von radeberger

rechtsextrem sind die nur in der Presse und dann lassen sie die Kutter doch anlegen, mit ner gratis Fahrkarte ins beste Deutschland aller Zeiten

Eine Frage der Perspektive. Für Dich ist fast niemand auf dem Planeten rechtsextrem. Die meisten kannst Du nicht einmal erkennen, aus der weiten Entfernung, so weit links sind die für Dich.

Zitat von radeberger

Nö scheitern tut das nicht vor Gericht, es findet sich nur nen anderes blödes Land was sie an Land lässt ... wie vor zwei wochen.

Das hat es gegeben (dass ein anderes Land angelaufen werden muss), in den meisten Fällen sind die Schiffe doch nach einigem Hin- und Her in italienische Häfen eingelaufen. Und es gab Fälle, wo das Verbot des Einlaufens durch Salvini von einem Gericht aufgehoben wurde.

Zitat von radeberger

Man kann ihnen nahelegen dahin zurück zu kehren, wo sie her gekommen sind und wenn es versucht die grenze zu verletzen es auch abdrängen. alles rechtens.

Schiffbrüchige einfach auf dem Meer auszusetzen, ist weder legal, noch menschenrechtlich in Ordnung. In Libyen können sie nicht anlanden (davon hält sie die Marine ab), und es wäre ohnehin illegal. Es wurde bereits gerichtlich entschieden, dass man Flüchtlinge nicht in einem Bürgerkriegsland absetzen darf, selbst wenn sie von da kommen.

Zitat von radeberger

Und wie gesagt kann man die Betreiber auch für die Kosten der Unterstützung illegaler Einwanderung verklagen, da gibts mehr als genug Fälle, dann wären die Schiffe längst im Hafen an der Kette.

Inwiefern ist das Auflesen Schiffbrüchiger eine Unterstützung illegaler Einwanderung? Es ist sogar eine Pflicht! Selbst wenn das gefühlsmäßig für manche so ausschaut, Gerichte werden das nicht so sehen. Oder hast Du da mal einen erfolgreich durchgeklagten Fall?

Zitat von radeberger

Wiederholung
Meistens läufts aber darauf hinaus, daß das beste Deutschland aller Zeiten die Flüchtlinge aufnimmt und alle sind zufrieden, mit dem Ergebniss das die Flüchtlingsheime hier alle rand voll sind und alle mit den Schultern zucken.

Was die Schiffe im Mittelmeer angeht, gilt das eher nicht. Die allermeisten Flüchtlinge gehen in Spanien/Italien/Griechenland an Land und von da aus gehen die im Schengenraum dahin, wohin sie wollen. Das ist bei weitem nicht immer Deutschland, sondern eher da, wo Bekannte und Verwandte schon sind. Warum knubbelt es sich in Frankreich so vor dem Eurotunnel?

Es ist aber sowieso ein "Nebenkriegsschauplatz". Ein paar Schiffsladungen pro Monat auf halb Europa verteilt machen keine Flüchtlingszahlen in die Millionen. Das ist nur das, worauf sich die Medien fixieren, wegen der eindrucksvollen Bilder und der dramatischen Stories. Du bist doch sonst so medienkritisch...

Und selbst wenn man das Mittelmeer irgendwie abschotten könnte (glaube ich nicht dran), dann finden die Flüchtlinge eben einen anderen Weg. Eine riesige Mauer mit Selbstschussanlagen, Minenfeld, Unmengen von Stacheldrahtrollen, Soldaten mit MGs, Hundestaffeln und Drohnenüberwachung um ganz Europa ist möglicherweise der feuchte Traum vieler Rechter. Aber es ist zum einen völlig unrealistisch, zum anderen hätte das dann mit Menschenrechten nichts mehr zu tun. Dann hätten wir eine völlig andere Europäische Union, die sich um Menschenrechte nicht schert.

[Glücksball]

Zitat von Noppenzar

Die Lösung wäre doch recht einfach:

Ich hatte befürchtet, dass jetzt wieder die "einfachen Lösungen" kommen...

Zitat von Noppenzar

Wer abgelehnt wird kommt in Abschiebehaft. Und zwar so lange bis er geht. Du glaubst nicht, wie schnell mancher da seinen Pass "wiederfindet".

Und die vielen Menschen, die tatsächlich keinen Pass mehr haben? Weil er ihnen in ihrem Land abgenommen wurde (die ganz übliche Schikane gegen alle Oppositionelle in Unterdrückungsregimen) oder weil er auf einer sehr langen, harten Flucht schlicht verloren gegangen ist? Die bleiben dann für immer und ewig in Haft? Kann nicht Dein Ernst sein. Das Gesetz braucht nicht einmal vor das BVerfG, das unterschreibt Dir schon kein Bundespräsident (auch keiner von der Union).

Zitat von Noppenzar

Zu den Hartz/Bürgergeldleistungen ist hier alles gesagt. Meine Meinung bleibt, dass unterschieden werden muss zwischen Niemalsleistern, da kann man Sachbezugsscheine rausgeben und denen, die das System getragen haben und eine Versicherungsleistung in Anspruch nehmen, für die sie, siehe mancher Opelmitarbeiter, oft Jahrzehnte einbezahlt haben.

Na dann ist ja alles in Butter - Asylbewerber bekommen überwiegend Sachleistungen, insgesamt unter dem Niveau eines AlG2-Empfängers. Dass man nicht auf 100% Sachleistungen geht, liegt nur daran, weil es ein extremer Verwaltungs- und Beschaffungsaufwand wäre, alle Kleinstanschaffungen, die Menschen nun einmal brauchen, durch das Amt abzudecken. Kann man natürlich machen, wäre aber viel, viel teurer, als wirklich geringe Geldmittel auf die hauptsächliche Sachleistung oben drauf zu legen.

Zitat von Noppenzar

Wie so oft: wenn man wollen würde, dann ginge viel. Und Staaten, die nicht zurücknehmen könnte man komplett die von der Visaliste streichen. Die Mächtigen dort würden sich ganz schnell Grdanken machen.

Selbst wenn man die Daumenschrauben überall anlegen könnte - die würden immer noch keine Menschen zurücknehmen, die nicht aus ihren jeweiligen Ländern stammen. Und das muss nachgewiesen werden. Was ist so schwer daran zu verstehen?

Zitat von Noppenzar

Fest steht aber für mich:

Wer hierher kommt und sich nur den kleinsten kriminellen Aussetzer leistet, der muss sofort rausfliegen oder zum Schutz der Bevölkerung in Haft genommen werden.

Abschiebehindernisse verhindern das Rausfliegen in den allermeisten Fällen, eine unbegrenzte Haft bei minder schweren Fällen wäre verfassungswidrig.

(Rest des dann nur noch blind ausländerfeindlichen Rants entsorgt.)

[cloud 9]

Zitat von Abwehrtitan

Falsch interpretierte Nächstenliebe ist der größtmögliche Schaden der angerichtet werden kann. Integration scheitert häufig beidseitig, man versteht sich nicht oder kaum, weder sprachlich noch kulturell. Entwurzelung ist oft Grund für massive psychische Defekte. Wäre ich damals aus Nordafrika nicht geflohen, ich wäre durchgedreht. In einer Welt mit der du nichts gemein hast, bist du außer Opfer nichts. Das gelobte Land gibt es nicht, nur satt zu werden nützt nichts, nicht dauerhaft. Trennen wir das an der Stelle von den Menschen die vor Folter und Tod fliehen. Andere Geschichte, die sind froh überleben zu dürfen. Der Rest. Ich nenne das Wirtschaftsflüchtlinge, hat mit der Dankbarkeit größere Probleme.

Diese ganze Entwicklung mit den Gastarbeitern begann Anfang der 60-er Jahre.
Nachdem zuerst Italiener und Spanier hierher kamen - haben uns die USA dann auch noch gegen den vehementen Widerstand sogar der CDU damals (kann man alles in wiki nachlesen) dann auch noch türkische Gastarbeiter richtiggehend aufgezwungen (muss man wohl so sagen): Um die Natoflanke auch im Südosten Europas auszubauen bzw. zu stabilisieren!

Minister Krone (ich glaub der wars) hat vergeblich versucht, dies wegen der damals doch relativ großen kulturellen Unterschiede (die waren damals noch größer als heute...) es vielleicht noch zu verhindern - wie gesagt vergeblich.

Mehr möchte ich dazu im Moment nicht sagen - es könnte so oder so rum missverstanden werden (wie immer)...