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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
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Es bietet sich an, dass sich der Normgeber bei der Ausgestaltung des Bußgeldrahmens an den bestehenden Regelungen des Infektionsschutzrechts orientiert: Nach § 73 Abs. 1 Nr. 24, Abs. 2 IfSG können Verstöße gegen Impfpflichten nach § 20 Abs. 6 und 7 IfSG i.V.m. den jeweiligen Rechtsverordnungen mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 € geahndet werden. (…) Zu berücksichtigen ist, dass die fortgesetzte Weigerung sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, je nach gesetzlicher Ausgestaltung und unter Berücksichtigung des Tatbegriffs ggf. als erneuter Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht auch erneut bebußt werden kann (z.B. bei Auffrischimpfungen). Zudem können neben oder alternativ zu einem Bußgeldverfahren auch Zwangsgelder angeordnet werden. Es ist also nicht zu befürchten, dass sich ein nicht impfwilliger Impfpflichtiger durch einmalige Zahlung eines Bußgeldes von seiner Impfverpflichtung dauerhaft freikaufen kann. ... Für Verstöße gegen Impfpflichten nach § 20 IfSG, also auch für Verstöße gegen die Regelungen zur Masernimpfpflicht (§ 20 Abs. 8 bis 12 IfSG), enthält § 74 Abs. 1 IfSG auch eine Strafvorschrift. Wird vorsätzlich gegen eine die Masernimpfpflicht betreffende Regelung verstoßen und werden dadurch Krankheitserreger verbreitet, so erfüllt dies den Straftatbestand des § 74 Abs. 1 IfSG, was mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren sanktioniert werden kann. Ob ein entsprechender Straftatbestand auch für Verstöße gegen eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 aufgenommen werden soll, obliegt der Entscheidung des Normgebers ... Verstößt eine impfpflichtige Person gegen eine allgemeine COVID-19-Impfpflicht, könnten sich hieran weitere Folgewirkungen anschließen, die u.a. zu einem Verlust von Ansprüchen bei den Betroffenen führen können. Entsprechende Anknüpfungspunkte finden sich im Infektionsschutzrecht selbst (z.B. § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG). Auch andere Rechtsgebiete, z.B. das Sozialversicherungsrecht (z.B. § 52 Abs. 2 SGB V) 178 kennen in bestimmten Fällen Einschränkungen. Bei der Ausarbeitung eines COVID-19-Impfgesetzes müssten auch solche Auswirkungen geprüft bzw. entsprechende flankierende Maßnahmen zu einer COVID-19-Impfplicht geregelt werden. Auf gut deutsch wird einem Impfunwilligen dann solange Bussgeldbescheide geschickt, bis er sie nicht mehr bezahlen können. Nun, entweder wandert er dann in Bau oder lässt sich dann doch impfen. Dieser indirekte Impfzwang ist für Dich natürlich okay, ich weiss, schon klar und meine Sichtweise sehr skurril. Und so eine Impfpflicht sollte dann durchgesetzt werden basierend auf einem nicht-sterilen Impfstoff mit fragwürdiger Wirkung, der gerade mal bei den Risikogruppen einen nachweisbaren Nutzen gehabt haben könnte. Dies passt natürlich gut in die totalitäre Denkweise von so Leuten wie Kretschmann und KL. Ja, und weil dieses Gutachten natürlich objektiv ausgearbeitet wurde, wurden die Gegenargumente auch tatsächlich mehr oder weniger in einem Halbsatz "gewürdigt". Zitat:
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
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Das folgende füge ich mal für alle bei, ich persönlich halte impfen für eine der größten Errungenschaften der Medizingeschichte, es wurden schon unendlich viele Leben gerettet. Aus anderen Gründen ist es aber auch kontraproduktiv (Krankheiten wie Infektionen gehören von der Natur her zur Bestandskontrolle, zur Aufrechterhaltung biologischer Regelkreise, sozusagen ein evolutorischer Faktor). Und ja es wird auch Geld verdient mit Medizin. Gratis gibt es nur Backpfeifen https://www.derstandard.at/story/200...ssen-widerlegt
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wer braucht schon eine Signatur |
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
@JanMove:
Bzgl der grassierenden Impfskepsis auch gegen lang etablierte Impfungen gegen „Kinderkrankheiten“ habe ich nicht Dich persönlich gemeint. Kann ich gar nicht beurteilen, kann mir aber eine solche angesichts Deines Gesamtauftritts hier bei TT-News nicht vorstellen. Auch wenn ich bei nur sehr wenigen Deiner politischen Aussagen mitgehe, ist das ja nun alles überlegt. Bzgl Corona hast Du Dich meiner Auffassung nach massiv verrannt, auch wenn mir klar ist, dass Du mir dasselbe unterstellen wirst. Mir geht es darum, dass durch die „Tyrannei der Ungeimpften“ (guter Begriff von Montgomery), befördert durch Journalisten, die das große Geld witterten (Reitschuster, Ganser, Köppel uvm), randständige Mediziner mit Geltungsdrang (Wodarg, Schiffmann, Javid-Kistel, Frank usw), Ex-Professoren für was auch immer mit zuviel an Geltungsdrang (Homburg) sowie Juristen mit chronisch leeren Taschen (Füllmich, Ludwig, Haintz) insgesamt Skepsis geschürt wurde, die bei vielen einfachen Gemütern und Esoschwurblern( auch grüne, s. D.Janecek) auf fruchtbaren Boden fiel und fällt und als eine Auswirkung die Impfquote bei vor Corona weitestgehend akzeptierten Impfungen zurückgehen lässt, was ein Wiederaufflammen statistisch eigentlich weitestgehend ausgerotteter Krankheiten zur Folge hat. Eine Entwicklung, die im von mir wahrnehmbaren privatem wie beruflichem Umfeld (Kiga, Schule, Ökoszene, Bekanntenkreis) zumindest vorher nur in anthroposophie-, heilpraktikeraffinen und sonstigen Esokreisen erkennbar war. Da waren es noch zu wenige, als dass es eine größere Rolle gespielt hätte. Nun gibt es vielfach Masernparties und Eltern spielen ein bisschen Darwins „survival of the fittest“. Das ist bitter! Die o.g. Gruppen haben ihren Anteil an dieser Entwicklung z.B. mit falschen Zahlen zur C19-Impfung. Wenn ich es noch richtig im Kopf habe, sprechen wir in D nach den Zahlen des PEI von gut 100 anerkannten Impftoten bei ca 190 Mio Impfdosen. Die meisten mit Astra Zeneca (Hirnvenenthrombose, lange vom Markt und auf die Varianten gar nicht mehr angepasst, weil mRNA überlegen ). Ich glaube, mehr als die Hälfte hochbetagt und massiv vorerkrankt. Die Erzählung, man könne auch lange nach einer Impfung noch Folgen selbiger erleiden, wird weitergesponnen. Eine Covidinfektion als viel wahrscheinlichere Ursache vielfältiger langwieriger Symptome andererseits wird negiert. Das ist Unsinn, verunsichert und tut, was es soll: spalten, aufwiegeln, Politik erschweren. Das lässt sich ja bei einigen weniger reflektierten Diskussionsteilnehmern auch hier ganz gut beobachten. Bzgl des Gutachtens dachte ich mir, dass es Dir darum geht und bleibe dabei: für mich völlig i.O.
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Heide ist kein Rasen |
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
https://www.focus.de/gesundheit/news...260217520.html
Ein Bericht/Studie, die als Ergebnis kam, dass die Impfung gegen Corona besser wirken als erwartet und bedeutend mehr Menschen das Leben rettete |
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
Man geht im Ergebnis von 1,6 Mio vermiedenen Todesfällen aus.
Hier der englische Artikel im Lancet Journal dazu: https://www.thelancet.com/journals/l...179-6/abstract
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Heide ist kein Rasen |
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
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Ist für mich aber auch nicht logisch, da ein Schutz von über 95% versprochen wurde. |
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
Das ist Unsinn, denn eigentlich hätte die Impfung gerade das verhindern sollen, das Gegenteil war der Fall.
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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
https://www.merkur.de/sport/wintersp...-93247844.html
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"Mit einem Troll zu argumentieren, ist wie Schlammcatchen mit einem Schwein, beide werden dreckig und dem Schwein macht es Spaß." |
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