Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Abwehrtitan]

Zitat von mithardemb

Weshalb? Diese ABENDLÄNDER wurden doch auf den Sträflingskontinent ausgewiesen.

Kann man denn die Abendländer die das schaun nicht gleich hinterherschicken, und dann die Grenzzäune hochziehen, so könnte man 2 Fliegen mit einer Klappe ....

[mithardemb]

Zitat von Abwehrtitan

Kann man denn die Abendländer die das schaun nicht gleich hinterherschicken, und dann die Grenzzäune hochziehen, so könnte man 2 Fliegen mit einer Klappe ....

Da würde es hier aber leer. Die Einschaltquoten dieser Sendung waren in den letzten Jahren unglaublich hoch.

[Abwehrtitan]

Zitat von mithardemb

Da würde es hier aber leer. Die Einschaltquoten dieser Sendung waren in den letzten Jahren unglaublich hoch.

Eben

[Abwehrtitan]

Schon Anfang November 2015 hatte Schröder Merkels Politik kritisiert. In einem Vortrag beim österreichischen Energiekonzern OMV sagte er, sie habe "Herz, aber eben keinen Plan".

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...sta&ref=plista

Da liegt er nicht weitab von meinem Bild ..... der Gerd.

[Cisco]

Wie Peter schon sagt, Frau Merkel hat doch Recht! Z.B. wenn sie sagt:

Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. ... Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.

Quelle

Und auch dieser Erkenntnis von ihr sollte man nicht widersprechen:

Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!

Quelle

Wie Peter schon sagt, Profi eben. Davon haben wir keine Ahnung und müssen einfach mal glauben was uns unsere Kanzlerin vermittelt.

[jimih1981]

Klar war es eine illegale Selbstermächtigung der Exekutive in Person von der Führerin Merkel. Nur noch schlimmer ist, dass der Bundestag nicht reagiert hat und ihre diplomatische Immunität aufgehoben hat und dann kein Strafverfahren eröffnet wurde. Das ist ein klares Kennzeichen einer Tyrrannis. Selbst Hitler hat wenigstens über ein Ermächtigungsgesetz pro Forma abstimmen lassen. Die Merkel hält sich einfach erst garnicht an irgend ein Gesetz dass ihr nicht in den Kram passt.

http://www.welt.de/politik/deutschla...n-muessen.html

Es zeigt doch eben dass die Vorstellung von Gewaltenteilung innerhalb eines Staates zwar gut gemeint ist, aber sie völlig absurd ist, weil es sich natürlich ähnlich verhält wie mit verschiedenen Abteilungen eines Unternehmens. Was noch eher funktionieren würde wenn man tatsächlich einen König hätte und das Parlament sich schon klar als Gegenpol zum König sieht. Eine Demokratie funktioniert da am schlechtesten da es keine Polarisierung gibt, weil ja vermeintlich jeder König werden kann denkt man man hätte mehr Freiheit, was aber wie man am Ergebnis sieht, keineswegs der Fall ist, es hat nur den Anschein als ob, weil es keine direkte Gewalt gibt, sondern nur die Androhung von Gewalt mit Gesetzen.

Die Gewaltenteilung ist ein Konzept für eine Zeit wo es noch einen König gab und keins für die Demokratie. Ein Konzept für die Demokratie wäre eine strikte Dezentralsierung, wo der Zentralstaat eben nur die Aufgaben wahrnehmen darf die er von der unteren Ebene übertragen bekommt und die Leute eben vor Ort über die Probleme die sie betreffen entscheiden. Eine repräsentative Demokratie kann garnicht funktionieren, sie ist sogar schlechter als eine Monarchie.

[Armendariz]

Zitat von jimih1981

...

Blablabla... setz einfach dein Kreuzchen an einer sinnvollen Stelle bei der nächsten Wahl und zeig es den ganzen Verbrechern.

[jimih1981]

Ob es Sinn macht überhaupt ein Kreuzchen zu setzen ist die Frage, weil das was danach kommt wird eh nicht viel besser sein. Die nächsten Wahlen werden aber der letzte Versuch sein eine friedliche Veränderung der derzeitigen Politik herbeizuführen ändert die sich nicht, möchte ich nicht wissen was dann hier für Verhältnisse vorallem wenn dann noch ein paar Millionen mehr da sind von denen ein Teil die Sicherheit der Leute die hier leben gefährden wird. Besser wirds mit dem Kurs nicht, auch nicht wenn Gesetze verschärft werden an die sich sowieso bisher keiner Gehalten hat. Da muss nämlich auch der Wille da sein die umzusetzen und den sehe ich nicht.

[Cisco]

Wird auch Zeit, dass der Maulkorb-Erlass an die Polizei entfällt:

Hinweise auf eine Beteiligung von Ausländern, ethnischen oder religiösen Minderheiten oder deren Hautfarbe haben grundsätzlich zu unterbleiben, sofern nicht im Einzelfall die Information aus sachlichen Gründen für das Verständnis des berichteten Vorganges oder zum Zwecke der Fahndung zwingend erforderlich ist.

Quelle

Die Polizei konnte bislang also gar nicht sachlich umfassend informieren. Das Stimmvieh darf nur das erfahren, was es erfahren soll.

[jimih1981]

Gibt im übrigen ein Gutachten von Udo di Fabio zu dem Thema:

http://www.bayern.de/wp-content/uplo...formatiert.pdf