Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Snape]

Zitat von Jaskula

Was sollten die Grünen denn da umsetzen können ?
Mehrheitsbeschaffer für CSU - und FDP - Positionen ?

Ach, so ein Minister-Pöstchen wird sich schon finden lassen.

Die Grünen waren jetzt so lange in der Opposition, dass ich mir gut vorstellen kann, dass sie - Überraschung! - so manche Kröte schlucken werden, um wieder in der Regierung sitzen zu dürfen.

Zitat von Jaskula

Und wenn es doch so kommt, wird vier Jahre lang nichts aber auch gar nichts auf den Weg gebracht.

Abwarten. Immer diese German Angst.

Vielleicht wären aber auch Neuwahlen gar nicht so verkehrt, wenn sie sich nicht einigen können.

[Fozzi]

Zitat von Snape

...
Vielleicht wären aber auch Neuwahlen gar nicht so verkehrt, wenn sie sich nicht einigen können.

Was sollte das denn bringen? Das würde doch nur zu einer grundlegenden Änderung führen, wenn SPD, AFD, Grüne, Linke oder FDP unter die 5%-Hürde fallen und danach sieht es nunmal nicht aus.

[Snape]

Ich denke, dass einige dann anders = taktisch wählen würden.

[Matousek]

Ich könnte mir "vorstellen" dass diese 3 (4 wg. CSU) Parteien sich vorerst schon einigen könnten. Es gibt ja Mittel u. Wege (Misstrauensvotum, Vertrauensfrage) um nach einer Zeit, ca 2 jahre, fest zu stellen, dass es doch nicht klappt. Dann wird es wohl zu Neuwahlen kommen. Ob ein Großteil der Wähler taktisches Wahlverhalten so auf dem Schirm hat, dass dann eine regierungsfähige Mehrheit von nur zwei Parteien hervor kommt, schätze ich als sehr schwierig. Natürlich muss die AfD bis dahin so entzaubert werden, dass sie keine große Rolle mehr spielen kann. Letztendlich ist es das Volk (wenn auch nur nach einem vorgegebenen Zeitraum), dass über eine Regierungszusammensetzung entscheiden kann.
Die, die letztendlich entscheiden, besser -beeinflussen-, wie regiert werden muss (Großkonzerne), stellen sich ja nicht zur Wahl u. können von dem her nicht gewählt werden.

[Armendariz]

Wie soll denn Jamaika klappen?

Dieselförderung vs. Elektrosubventionierung
Obergrenze vs. keine Obergrenze
Afghanistan = Sicheres Herkunftsland Ja/Nein
Kohleausstieg vs. Kohleförderung
Glyphosat vs. kein Glyphosat
Maut vs. keine Maut.
Mietpreisbremse verschärfen vs. Mietpreisbremse abschaffen.

Den Konsens, den ich sehe, ist Investition in Bildung. Aber schon bei der Digitalisierung (Breitbandausbau) stehen sich Privatisierer und Verstaatlichung unversöhnbar gegenüber. Ähnliches mit dem Einwanderungsgesetz.

So oder so wird bei einem Kompromiss mindestens eine Partei eine herbe Schlappe erleiden, die für Grüne und FDP tödlich sein könnten.

Was Deutschland weiterbringen würde (auch bezüglich des Demokratieverständnisses) wäre eine Minderheitenregierung. Dann wird endlich hart an Gesetzen gearbeitet und ein Konsens gesucht.

[Bernardus]

Zitat von Snape

Zitat von Jaskula:
Was sollten die Grünen denn da umsetzen können ?
Mehrheitsbeschaffer für CSU - und FDP - Positionen ?


Ach, so ein Minister-Pöstchen wird sich schon finden lassen.

Jo..z.B. Özdemir als Aussenminister.
Werd mal langsam mit dem Bunkerbau im Garten beginnen....

[Max]

Jamaika wird allen beteiligten Parteien langfristig schaden, deshalb hoffe ich drauf. Merkel kennt keine konservativen Prinzipien und wird den Grünen sehr entgegenkommen. Die Grünen werden wohl am wenigsten Schaden nehmen. Die FDP als AfD-Light hingegen würde wieder verschwinden.

Glückwunsch aber an die SPD, die es endlich geschnallt hat. Unter Merkel wird sie kleinregiert und kann auch bei politischen Erfolgen nicht punkten. Schulz hat leider den echten Wahlkampf erst in der Elefantenrunde für sich entdeckt. Die SPD hat damit den ersten Schritt zur Rekonvaleszenz getan.


Und die AfD sorgt schon für action, wenn auch unfreiwillig. Hoffe, dass die sächsischen Spinner ruihg bleiben und Leute wie Nicolaus Fest das Szepter in die Hand nehmen.

[Snape]

Zitat von Armendariz

Wie soll denn Jamaika klappen?
...
So oder so wird bei einem Kompromiss mindestens eine Partei eine herbe Schlappe erleiden, die für Grüne und FDP tödlich sein könnten.

Anders wird Jamaika nicht zustande kommen.

Zitat von Armendariz

Was Deutschland weiterbringen würde (auch bezüglich des Demokratieverständnisses) wäre eine Minderheitenregierung. Dann wird endlich hart an Gesetzen gearbeitet und ein Konsens gesucht.

Das wäre auch mal eine interessante Variante.

[Fozzi]

Zitat von Snape

Ich denke, dass einige dann anders = taktisch wählen würden.

Naja, damit sich die Verhältnisse wirklich ändern, müßten das mindestens 2,5 Mio Menschen tun

[Snape]

Klingt für mich nicht absurd. Denk mal dran, wie viele Wähler bis zuletzt unentschlossen waren.
Immerhin ist die Wahlbeteiligung wieder gestiegen.
Du kannst gerne ausrechnen, wieviel Prozent die AfD bekommen hätte, wenn man die 4% auf die Nichtwähler drauf rechnen würde, unterstellend, dass sie keine AfD gewählt haben. Aber dann wird uns allen noch schlechter.