Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Matousek]

Zitat von Peter Igel

Viel wichtiger ist Jamaika.
Ich bin ja für knallharte Sanktionen.
Neu wählen ohne die Grünen!
Bringt nix mit denen.
Haben keine Struktur mehr, kein Programm, geschweige denn Kompetenzen.
Sollten endlich mal die alten Zöpfe abschneiden.
Da man darauf aber nicht warten kann, schnellstmöglich eliminieren.
Fürchte allerdings, dass dieser Vorschlag nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist

Obs da nur an den Grünen liegt? Wenn Jamaika zustande kommt, fürchte ich, dass es keine lange Lebendauer hat. Die Grundauffassungen von Politik sind zu verschieden. Die SPD kann es erwarten, wieder in eine Regierungsverantwortung zu kommen. Brauchen nur etwas Zeit um sich neu zu positionieren.

[BlindesHuhn]

Zitat von Peter Igel

Neu wählen ohne die Grünen! [...] Da man darauf aber nicht warten kann, schnellstmöglich eliminieren. Fürchte allerdings, dass dieser Vorschlag nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist

Na wenn wir schon dabei sind, würde ich, rein auf das Jamaika-Dingens bezogen, anstelle der Grünen für FDP und CSU als Eliminationskandidaten stimmen
Und so findet sich bestimmt für jede der Parteien ein die Abschaffung/den Ausschluss Befürwortender ...

Nee nee, erstmal abwarten, was die aushandeln. Dass Politik nur aus Kompromissen bestehen kann, sollte jedem klar sein. Ob das Ergebnis auch genehm ist, liegt natürlich immer im Auge des Betrachters. Siehe dazu mein erster Satz ...

Abgesehen davon teile ich Matouseks Befürchtung:

Zitat von Matousek

Wenn Jamaika zustande kommt, fürchte ich, dass es keine lange Lebendauer hat.

Spannende Frage ist da dann, was wäre der weitere Werdegang der Geschichte?

[pp072]

Nix isses mit aushandeln so wie es aussieht.

[Fozzi]

Zitat von Peter Igel

Naja, auf ALLE trifft das aber nicht zu.
Es gibt z.B. Frühstücksdirektoren, Hausmaenner, Frührentner...
Alles vertreten hier!

Jawoll, und das Niveau sinkt nach kurzer Pause wieder knapp über Deppenniveau.
Hicks, Igel hat gesprochen.

[Fozzi]

Mmmmmh. Kein gutes Ergebnis für Deutschland und die Welt, befürchte ich. Was sollte eine Neuwahl bringen? Ich habe jedenfalls keine Hoffnung, dass eine Neuwahl stabilere Verhältnisse bringt.

[Wohlfühlbacher]

Zitat von Fozzi

keine Hoffnung, dass eine Neuwahl stabilere Verhältnisse bringt.

Fandest Du denn die Verhältniss bisher stabil? Das einzig stabile in diesem Land ist Desinteresse am Miteinander, Egoismus und bräsige Selbstzufriedenheit, gewollt und gelenkt von der Raute

[Snape]

Stimmt.

Ich freue mich auf die Neuwahlen und bin gespannt, wie die Wählerwanderung dann ausfällt. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die FDP mit dieser klaren Ansage - für mich überraschend, hätte ich dem Blender Lindner gar nicht zugetraut - punkten kann und ein paar Prozente zulegt. Die Grünen werden hoffentlich verlieren aufgrund ihres Einknickens und die AfD aufgrund ihrer Personalnot an der Spitze.

[Kyuss]

Oha, wie unterschiedlich man das sehn kann !
Fahnenflüchtige Klientel-Parteichen , dass seine Steuervergünstigungen für die Reichen nicht durchgekriegt hat, soll noch belohnt werden ?

https://www.youtube.com/watch?v=OLdtXYDYV68

Eigentlich sollte die CDU den blau-weißen AFD-Abklatsch in den Wind schießen, zukünftig bundesweit antreten und jetzt erstmal eine Minderheitenregierung anführen.
Für vernünftige Sachen findet sich sicherlich ne Mehrheit.

[Matousek]

Je größer die Parteienlandschaft wird, desto schwieriger wird es stabile Regierungsbildungen hin zu bekommen. In der Vergangenheit haben die Großparteien es versäumt auf zukunftsträchtige Themen, wie z.B. damals Umweltschutz, ein zu gehen. Dadurch kam es zur Gründung der Grünen. Auch auf gesellschaftspolitische Themen wurde zu wenig eingegangen (Schwulen/Lesbenrechte etc). Hier hat m.E. vor allem die CSU, außer evtl in Witschaftsfragen, sich viel zu lange gg. Veränderungen gesträubt u. so auch die CDU blockiert. Die einzige Großpartei, die in ihrer Regierungsbeteilung Änderungen durch gebracht hat, die SPD, wurde dafür nicht anerkannt. Sei es in der Zeit unter Brandt/Scheel u. später Schröder/Fischer gewesen.
Der CDU/CSU bzw FDP fehlte es an Mut, Entscheidungen zu treffen, die auch ihrem Klientel etwas weh tat.
Um auf den Anfang zurück zu kommen, mehr Parteien führen auf Zustände, wie in der Weimarer Republik zurück. Die einzelnen Gruppierzungen blockieren sich gegenseitig.
Doch wie der Wähler entscheidet kann niemand voraussagen, auch wenn es noch so schlaue Umfragewerte suggerieren, so dass es bei Neuwahlen durchaus wieder zu solchen Konstellationen kommen kann. Das Wahlvolk spricht sich ja nicht gegenseitig ab.

[Noppenzar]

Zitat von Snape

Stimmt.

Ich freue mich auf die Neuwahlen und bin gespannt, wie die Wählerwanderung dann ausfällt. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die FDP mit dieser klaren Ansage - für mich überraschend, hätte ich dem Blender Lindner gar nicht zugetraut - punkten kann und ein paar Prozente zulegt. Die Grünen werden hoffentlich verlieren aufgrund ihres Einknickens und die AfD aufgrund ihrer Personalnot an der Spitze.

Der größte Verlierer dürfte "Mutti" sein. Tritt sie zu Neuwahlen an, die sie ja meiden will wie der Teufel das Weihwasser, wird die CDU/CSU eine historische Pleite erleben.

Entgegen aller Mediendarstellungen ist eine Koalition mit den Grünen für 80-90% aller Unionswähler ein absoluter Verrat an den Idealen der Partei.

Lindner ist clever, der weiß, dass das auch für die FDP gilt.

Es wird eine massive Wählerwanderung von Union zu FDP oder AFD geben.

Die Grünen dürften ebenfalls verlieren. Haben sie doch im Wahlkampf die Realos vorgeschickt, so haben sie mit der Hinzunahme der Parteilinken wie Trittin die Wähler massiv getäuscht.

Der "Cut" von Lindner war hier die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass eine Partei mit 8% die Politik massiv beeinflusst. Die Grünen wissen, dass Merkel und Seehofer derart an der Macht kleben, dass sie am Ende eingeknickt wären.

Trittin war ja nicht umsonst so "enttäuscht".

Gott sei Dank ist dieser Kelch nochmal an uns vorüber gegangen und für Merkel wäre es jetzt an der Zeit ihren Hut zu nehmen und eine Groko zu ermöglichen.

Und Lindner ist sicher kein Blender. Den Mut auf das eigene Pöstchen als Vizekanzler zu verzichten muss man erstmal haben. Er hat jetzt immerhin mit dem langjährigen Partner Union gebrochen.

Nach vier Wochen und dem Druck der Staatsmedien so eine Entscheidung zu treffen, da muss man den Hut ziehen.

Ich denke auch, dass nur mit Özdemir, Kretschmann und KGE durchaus eine Einigung hätte stattfinde können. Das Problem sind einfach Leute wie Trittin, Roth oder Hofreiter, mit denen eine reale Politik nicht möglich ist.