Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Matousek]

Zitat von crycorner

Bei einer Neuwahl, glaube ich, würde die AfD jetzt besser abschneiden.

Das wäre die Katastrophe schlechthin, weil denen einfach die geeigneten Leute fehlen. Nur wg dem einen Thema diese Partei zu wählen ist vergleichbar mit den Kindern von Hameln. Zumal diesem Wählerklientel die Augen nach so einer Wahl, wo sie bei einer Regierungsbildung nicht umgangen werden können, schmerzlichst aufgehen würden.

[crycorner]

Zitat von Noppenzar

Und Lindner ist sicher kein Blender. Den Mut auf das eigene Pöstchen als Vizekanzler zu verzichten muss man erstmal haben. Er hat jetzt immerhin mit dem langjährigen Partner Union gebrochen.

Nein, er hat nicht mit der Union gebrochen. Strebt die Union eine Minderheitenregierung an, wird ihr die FDP näher sein, als die Grünen. Ausserdem wäre die FDP der stärkere Partner und es müssten nicht so viele Stimmen in der Opposition gefischt werden, wie mit den Grünen.

Andererseits: Bei diesen Sondierungsgesprächen wurden ja nicht genug Einigkeiten erzielt, um Jamaika auf den Weg zu bringen. Irgendwann muss dann auch mal Schluss sein. Deadlines müssen dann auch eingehalten werden. Wie lange hätten die denn noch sondieren sollen? Und wenn man dann diese Erkenntnis hat, wer sollte die Verhandlungen dann aufkündigen? Die Union kann es strategisch eher nicht machen. Das ist die Regierungspartei, die weiterhin eine Mehrheitsregierung unter ihrer Führung will. Merkel war ja auch eher unauffällig bei den Sondierungen. Hat vermutlich mehr moderiert als diskutiert. Grün und Gelb sind aber zu weit voneinander weg. Da war nix mehr zu moderieren. Es wäre so oder so irgendwann die Aufgabe von Grün oder Gelb gewesen, die Sondierungen abzubrechen, wenn keine Einigung erzielt wird. Gelb war schneller. Wird sich positiv auswirken. Zumal sowohl die Union, als auch die FDP vor Allem Dissenzen mit den Grünen hatten, nach allem, was man so raushörte. Es kann auch gut sein, dass Lindner und Merkel sich über diesen Abbruch vorher ausgetauscht haben. Denn Beide waren mit Deadlines in der Presse.

Ich bleibe dabei: Merkel wird Steinmeier bequatschen und nach den notwendigen Formalien wird Steinmeier den Weg für Schwarz-Gelb frei machen. Das ist mein Tipp. Wer tippt mit? Turbo? HSV?

[Armendariz]

Naja, jetzt muss man aber auch mal auf dem Teppich bleiben.

"Nicht mehr um die AfD rumkommen" hieße ja, dass auch so was wie GroKo+Grüne/FDP nicht mehr gehen würde.

Und bevor es zu einer absoluten Mehrheit der AfD käme, würden es die anderen Parteien schon irgendwie blicken, dass sie sich einigen müssen (hoffe ich!).

[crycorner]

Zitat von Matousek

Das wäre die Katastrophe schlechthin, weil denen einfach die geeigneten Leute fehlen. Nur wg dem einen Thema diese Partei zu wählen ist vergleichbar mit den Kindern von Hameln. Zumal diesem Wählerklientel die Augen nach so einer Wahl, wo sie bei einer Regierungsbildung nicht umgangen werden können, schmerzlichst aufgehen würden.

Naja, ich nehme nicht an, dass die AfD bei den Neuwahlen +10% bekommt oder so. Es wird sicher Bewegungen zwischen den Parteien geben und ich glaube auch, dass die AfD da mit am Besten wegkommt, wenn sie es denn schlau ausspielen. Zum aktuellen Stand der Dinge traue ich aber auch der FDP einen guten Sprung zu. Lindner wird sich medial weiterhin geschickt verhalten. Er hat nun eine Position der Stärke eingenommen. Er kann sich aber auch relativ sicher sein, dass eine Minderheitenregierung nur über die FDP geht. SPD hat ja weiterhin Regierungsunwillen signalisiert. Da können die jetzt auch nicht weg von. Sie sind dazu verdammt, das durchzuziehen, selbst wenn sie jetzt gerne umfallen würden.

Neuwahlen hätten ja nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn alle politischen Beziehungen zwischen den Parteien auf Reset gehen würden (also auch eine große Koalition dann wieder möglich wäre) und wenn man annehmen könnte, dass jetzt zwei Parteien dadurch eine Mehrheit erlangen könnten. Das wären dann die klassischen Achsen Schwarz/Gelb oder Rot/Grün. Sehe ich aber nicht.

[Noppenzar]

Was wäre denn mit einer Minderheitsregierung unter Tolerierung der AFD?

Die Schnittmengen sind am größten...

Zugleich könnte man die AFD stellen und entzaubern.

[Matousek]

Zitat von Armendariz

Naja, jetzt muss man aber auch mal auf dem Teppich bleiben.

"Nicht mehr um die AfD rumkommen" hieße ja, dass auch so was wie GroKo+Grüne/FDP nicht mehr gehen würde.

Und bevor es zu einer absoluten Mehrheit der AfD käme, würden es die anderen Parteien schon irgendwie blicken, dass sie sich einigen müssen (hoffe ich!).

Es geht nicht darum, dass die AfD eine absolute Mehrheit hätte, dazu kommt es sicher nicht. Es geht nur darum, dass sie so viele Stimmen bekommen würde, damit man bei einer Koalition (sprich Regierungsbeteiligung) nicht übergehen könnte.

[Max]

Zitat von Noppenzar

Was wäre denn mit einer Minderheitsregierung unter Tolerierung der AFD?

Die Schnittmengen sind am größten...

Zugleich könnte man die AFD stellen und entzaubern.

Du irrst. Die AfD wird sich von den Dilettanten der derzeitigen CDU nicht vorführen lassen. So leid es mir tut, aber der CDU fehlt das Personal dazu.

[Jaskula]

Zitat von Max

Du irrst. Die AfD wird sich von den Dilettanten der derzeitigen CDU nicht vorführen lassen.

Genau, das übernehmen diese Spacken immer noch selbst.

[piston]

Zitat von crycorner

Nein, die Protestwähler machen das nicht aus politischem Kalkül, sondern aus ihrer Stimmungslage heraus. Und die hat sich jetzt brutal verschlechtert. Die etablierten Parteien haben es 8 Wochen nach den Wahlen nicht geschafft, sich zu einigen. Bei einer Neuwahl, glaube ich, würde die AfD jetzt besser abschneiden. Dementsprechend macht eine Neuwahl keinen Sinn, da dadurch eher keine neuen Mehrheiten entstehen. Die Einzigen, die vielleicht gewinnen könnten, wäre die SPD. Aber nicht in dem Maße, dass es für eine Regierungsbildung reicht. Ich nehme an, es läuft auf eine schwarz-gelbe Minderheitenregierung hinaus.

Bei Neuwahlen wäre ich mir nicht sicher, ob die AfD mehr Stimmen gewinnt. Das was sie dazu gewinnen, verlieren sie auf der anderen Seite durch den Abgang von Petry an die Blauen und großen Parteien.

CDU und CSU könnten verlieren, vielleicht sogar am linken Flügel an SPD und Grüne.

Je nachdem wie das jetzt weiter dargestellt wird, könnte die FDP sogar als Verlierer statt als Gewinner aus der Jamaika-Absage gehen. Bin mir nicht sicher wie das die Wähler aufnehmen.

Was ist wahrscheinlicher, Neuwahlen oder Minderheitsregierung? Gibt es noch Alternativen?

[Armendariz]

Zitat von Matousek

Es geht nicht darum, dass die AfD eine absolute Mehrheit hätte, dazu kommt es sicher nicht. Es geht nur darum, dass sie so viele Stimmen bekommen würde, damit man bei einer Koalition (sprich Regierungsbeteiligung) nicht übergehen könnte.

Aber solange sie keine absolute Mehrheit hat, wird man doch immer gegen sie regieren können... oder begehe ich dabei einen Denkfehler?