Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[mithardemb]

Zitat von Snape

Au ja, das immer wieder hervorgekehrte vermeintliche Schreckgespenst, welches alles Regieren unmöglich macht.
So werden wir weiter gedrillt, auf den größten Haufen zu schei**en.

Du hältst es für ein Schreckgespenst, das viele verschiedene Parteien mit unterschiedlichen Ansichten nur sehr schwer einen gemeinsamen Nenner finden und den auch über längere Zeit beibehaltenen? Ich fürchte das ist sehr real und so wie es aussieht wird das in den kommenden Jahren ein immer größeres Problem.

P.S. wenn dich jemand gedrillt hat deine Notdurft an einem bestimmen Örtchen zu verrichten, dann waren das hoffentlich vor vielen Jahren deine Eltern.

[Javaguru]

Zitat von mithardemb

Du hältst es für ein Schreckgespenst, das viele verschiedene Parteien mit unterschiedlichen Ansichten nur sehr schwer einen gemeinsamen Nenner finden und den auch über längere Zeit beibehaltenen? Ich fürchte das ist sehr real und so wie es aussieht wird das in den kommenden Jahren ein immer größeres Problem.

Das ist doch eher eine Chance und kein Problem.

[Lemmyfan]

Zitat von Javaguru

Das ist doch eher eine Chance und kein Problem.

Denke ich auch. Eine weitere Legislaturperiode mit einer Groko, also ein weiterso, ist vertane Zeit!

[mithardemb]

Zitat von Javaguru

Das ist doch eher eine Chance und kein Problem.

Falls die Verhandlungen zur GroKo mit der SPD scheitern, läuft es evtl. auf eine Minderheitsregierung raus. Da hätten wir dann deine Chance in Reinstform da dann unter allen Parteien eine Mehrheit für ein Vorhaben gefunden werden muss. Schauen wir mal, ob das dann 4 Jahre hält und was dabei tatsächlich rauskommt.

[Armendariz]

Ich glaube nicht, dass eine Groko in der aktuellen Konstellation ein "weiter so" wäre.

Es zeichnet sich doch an den bisherigen Aussagen schon ab, dass beide (alle drei) Parteien etwas an ihren aktuellen Umfragewerten ändern wollen. Zumindest im Bereich der Pflege wird etwas gemacht werden. Bei der Europapolitik kann man auch gespannt sein, jetzt wo Schäuble als Finanzminister "abbefördert" wurde.

Die SPD ist ja nicht blöd. Es ist Druck aus der Basis vorhanden, dass es wieder mehr Beef zwischen Union und Sozialdemokraten braucht. Und wenn es den nicht gibt (sei es aus der Opposition oder in Verhandlungen und neuer Groko), dann rollen bald Köpfe.

Deshalb halte ich Groko momentan für ähnlich instabil wie Jamaika.

[Noppenzar]

Zitat von Armendariz

Ich glaube nicht, dass eine Groko in der aktuellen Konstellation ein "weiter so" wäre.

Es zeichnet sich doch an den bisherigen Aussagen schon ab, dass beide (alle drei) Parteien etwas an ihren aktuellen Umfragewerten ändern wollen. Zumindest im Bereich der Pflege wird etwas gemacht werden. Bei der Europapolitik kann man auch gespannt sein, jetzt wo Schäuble als Finanzminister "abbefördert" wurde.

Die SPD ist ja nicht blöd. Es ist Druck aus der Basis vorhanden, dass es wieder mehr Beef zwischen Union und Sozialdemokraten braucht. Und wenn es den nicht gibt (sei es aus der Opposition oder in Verhandlungen und neuer Groko), dann rollen bald Köpfe.

Deshalb halte ich Groko momentan für ähnlich instabil wie Jamaika.

Das Problem heißt "Angela Merkel", die sich mittlerweile bis zur Unkenntlichkeit verbiegt, nur um an der Macht zu bleiben.

Auch Schulz hat mit seinem "EUSA" Spruch nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Es gibt jetzt zwei Szenarien:

Die Groko kommt mit Merkel:

Die AFD und die Linke werden immer stärker werden. Und zwar genau solange, bis die CDU wieder echte konservative Politik macht und die SPD wieder echte Sozialdemokratie.

Merkel macht eine Minderheitsregierung:

Sie wird, ob sie will oder nicht, ihre Anliegen dann nur mit FDP und AFD durchbekommen. Macht sie das geschickt kann sie FDP und AFD klein machen und die CDU als konservative Partei neu ordnen und dann z.B. an Jens Spahn übergeben.

Ein Chaos sehe ich in beiden Fällen nicht. Viel schlimmer wäre ein linker grüner Flügel vier Jahre lang im einer Jamaika Koalition. Im dem Fall war das Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende. Wären die Grünen Özdemir, Palmer und Kretschmann, dann hätte es möglicherweise funktionieren können. Aber Trittin, Roth oder Hofreiter sind nicht nur eine Schande für Deutschland, sondern hätten auch jedewde dauerhafte Einigung unmöglich gemacht.

Ich bin sicher, dass die Groko kommt. Weder Merkel noch Schulz haben ein Interesse an einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Macht man Neuwahlen könnten beide erheblich verlieren. In einer Minderheitsregierung hat Merkel immer die FDP und AFD in der Hinterhand.

[mithardemb]

Zitat von Armendariz

Deshalb halte ich Groko momentan für ähnlich instabil wie Jamaika.

Die spannende Frage ist was kommt, wenn es keine GroKo gibt.
- gibts doch noch mal eine Jamaika Nachlese a la Kubicki.
- Löst der Bundespräsident im Falle einer relativen Kanzlermehrheit den Bundestag auf und leitet damit Neuwahlen ein oder sendet er eine Minderheitsregierung an den Start.
- Würde Merkel eine Minderheitsregierung eingehen oder die Vertrauensfrage stellen.

Da drohen in der nahen Zukunft sehr viele Wenns.

Ach ja, zum Thema "weiter so", müsste wohl wenn man ehrlich ist das Thema Flüchtlingspolitik / Sicherheitspolitik auf die Tagesordnung. Denn auch wenn man gerne behauptet, dass eine GroKo die Ränder stärken würde, so ist auffallend stark einer der beiden betroffen und die entsprechende Partei war vor der Flüchtlingsfrage kurz vor dem Untergehen.

[Snape]

In der Serie "Berlin Station" (Stützpunkt des amerikanischen Geheimdienstes in Berlin) geht es in der zweiten Staffel politisch zu. Amüsant die entscheidende Partei namens "Perspektive für Deutschland". Ähnlichkeiten mit tatsächlich existierenden Parteien sind natürlich zufällig.

[Noppenzar]

Zitat von Snape

In der Serie "Berlin Station" (Stützpunkt des amerikanischen Geheimdienstes in Berlin) geht es in der zweiten Staffel politisch zu. Amüsant die entscheidende Partei namens "Perspektive für Deutschland". Ähnlichkeiten mit tatsächlich existierenden Parteien sind natürlich zufällig.

So funktioniert dir unterbewusste Beeinflussung des einfachen Volkes.

Egal in welcher Richtung.

Das fängt beim Tatort an, geht über die Tagesschau, dann quer durch alle Talkshows und in Serien wird es auch eingearbeitet.

Wirklich "recherchiert" ist doch in kaum einer Serie etwas. Weihnachten wird dann gesammelt die Helene-Fischer-Show, gefolgt vom Traumschiff geschaut und der gemeine Deutsche fühlt sich bis zur Fussball WM erstmal wieder versorgt.

[mithardemb]

Endlich mal wieder eine richtige Verschwörung. ARD, die deutsche Regierung, die amerikanisch Filmindustrie und der Rest der Mächtigen gegen den deutschen Michel.