Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Zitat von Noppenzar

Wie hat Olaf gestern getönt, dass man "ein Wirtschaftswunder wie in den 50ern" mit ähnlichen Wachstumszahlen erleben wird

Tja, was soll man dazu noch sagen.
Ernst kann er das nicht meinen.
Seine Macht ob er mit solchen Aussagen sichern kann, glaube ich über kurz oder lang auch nicht.
Der Deutsche merkt bis auf wenige Ausnahmen, wie man ja auch hier erkennen kann, wo das Land sich hin bewegt, wie oft man noch zum Abendessen ausgehen kann dank Geldmangel im Geldbeutel, wie oft man noch tanken kann etc.pp. Der Oberknaller was ja dann diese Woche vom Kinderbuchautor mit seinem Demontageverbot der Gas-/Ölheizungen für 2024. Das hat tatsächlich in meinem Umfeld selbst die bisher bekannten grasfarbenen Wähler zum Nachdenken gebracht. Das da dazu was nicht so ganz stimmen kann mit dem Wirtschaftswunder werden vor allem die Schwächeren der Gesellschaft bald richtig mit ernsthaften Konsequenzen zu spüren bekommen. Das KS das alles vorausgesagt hat, in seinem Buch Great Reset auch schön umschrieben hat, hat inzwischen doch der ein oder andere verstanden. Bei denen, die das jetzt erst realisieren geht natürlich etwas mehr die Angst um als bei denen, die sich schon lange auf das jetzt und heute vorbereitet haben.

Ach ja, und dann gibt es ja auch noch dieses Thema.
Und wieder mal bin ich froh, dass jemand ausspricht, was viele vielleicht denken, aber sich ja schon gar nicht mehr trauen, auszusprechen. Aber es gibt ja die Alice, die macht das :

+++ Deutschland muss die Migrationswende schaffen! +++
Die EU-Innenminister beraten über die Asyl- und Migrationspolitik im Schengen-Raum. Schon jetzt ist festzustellen: Die ideologische Migrationspolitik der offenen Grenzen ist gescheitert. Deutschland ist mit seiner Politik der passiven Hinnahme illegaler Migration und der Einladung zur Einwanderung in die Sozialsysteme in Europa isoliert. Die Bundesregierung muss jetzt die Migrationswende schaffen und die migrationspolitische Geisterfahrt, die bereits unter den Merkel-Regierungen begonnen hat, unverzüglich beenden.
Was getan werden muss, liegt offen auf dem Tisch. Deutschland muss vom Bremser zum Vorreiter einer wirksamen Sperrung der EU-Außengrenzen für illegale Migration werden. Die Bundesregierung muss sich insbesondere dafür einsetzen, dass feste Grenzsperren errichtet und Zurückweisungen illegaler Einwanderer an den EU-Außengrenzen legalisiert und zum Regelfall werden.
Auch auf nationaler Ebene müssen Grenzen lückenlos überwacht und illegale Migranten ausnahmslos abgewiesen werden. Deutschland muss sein Asylrecht verschärfen, die im EU-Vergleich viel zu hohen Sozialleistungen für Asylbewerber herunterfahren und illegale und ausreisepflichtige Migranten abschieben, statt mit sozialen Anreizen und erleichterten Aufenthaltstiteln illegale Migrantenströme auch noch anzulocken.
Die europäische Solidarität gebietet, humanitären Schleusern, die unter dem Deckmantel der "Seenotrettung" illegale Migration begünstigen, das Handwerk zu legen, statt ihre vor allem in Deutschland registrierten Organisationen auch noch mit Steuergeldern zu fördern. Als Hauptzielland in Europa muss Deutschland bei der Bekämpfung illegaler Migration vorangehen und nicht vom hohen moralischen Ross aus die notwendigen Maßnahmen anderen überlassen oder gar hintertreiben. AW

[Glücksball]

Das Thema hatten wir ja schon x-mal, aber trotzdem kann ich der Alice die Frage nicht ersparen, was denn die vorhandenen Asylbewerber in D wohl tun werden, wenn man ihnen (verfassungswidrig - aber über das "wie" machen sich AfDler ja sowieso nie Sorgen) die Bezüge unter das Existenzminimum kürzt. Werden die:
A) still halten und brav in D verhungern,
B) sofort brav in ihre Heimatländer zurückkehren oder
C) kriminell werden und für immer größere Konflikte im Land sorgen?

Ich brauche da keine Antwort. Wie gesagt, haben wir schon x-mal durch.

[radeberger]

https://www.bild.de/politik/inland/p...9678.bild.html

Moderatoren der Öffentlich-Rechtlichen arbeiten für die Bundesregierung

Die Bundesregierung legte auf AfD-Anfrage eine 25-seitige Liste mit 200 Journalisten offen (u.a. auch von *Zeit*, *Spiegel*, *Tagesspiegel*).

Insgesamt zahlte ihnen die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren etwa 1,5 Mio. Euro. Mehr als die Hälfte davon an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Von wegen *Staatsferne* * auf die ARD und ZDF eigentlich achten müssten.

Nichts neues ..... bzw. alle Jahre wieder.

[es.ef]

Zitat von radeberger

https://www.bild.de/politik/inland/p...9678.bild.html



Nichts neues .....

Macht 1.500 € pro Jahr und Journalist, Skandal

[Frei statt Bayern]

Zitat von Glücksball

C) kriminell werden und für immer größere Konflikte im Land sorgen?

Wenn man den Sinn des Ganzen, nämlich gar nicht so viele ins Land zu lassen, oder nur die ins Land zu lassen, die auch wirklich Asylberechtigt sind nicht verstehen will versteht man ihn natürlich auch nicht.
Kriminell werden viele ja so oder so

[Frei statt Bayern]

Zitat von radeberger

Nichts neues ..... bzw. alle Jahre wieder.

Hast aber nicht brav mitgelesen die letzten Tage, oder?
Aber mit Skandal bin ich auf deiner Seite, freier Journalist ... stelle ich mir anders vor, als das, was man "wohl aus guten Grund" zu sehen bekommt.

[jimih1981]

Zitat von Frei statt Bayern

Wenn man den Sinn des Ganzen, nämlich gar nicht so viele ins Land zu lassen, oder nur die ins Land zu lassen, die auch wirklich Asylberechtigt sind nicht verstehen will versteht man ihn natürlich auch nicht.
Kriminell werden viele ja so oder so

Ganz einfach je mehr Fehlanreize man setzt desto schlechter sind die Leute de kommen und die Wahrscheinlichkeit dass da Kriminelle kommen ist dann höher als wenn die Leute nur zum Studieren oder Arbeiten kommen dürfen. Bei Asyl iwar nie gedacht dass die ganze Welt nach Deutschland kommt und wer über sichere Drittländer kommt hat schlicht kein Recht auf Asyl. Es gibt gerade für menschen aus inkompatiblen Kulturen Länder wo sie kulturell deutlich besser hinpassen und wo es dann auch weniger Konflikte gibt.

[Abwehrtitan]

Zitat von jimih1981

Ganz einfach je mehr Fehlanreize man setzt desto schlechter sind die Leute de kommen und die Wahrscheinlichkeit dass da Kriminelle kommen ist dann höher als wenn die Leute nur zum Studieren oder Arbeiten kommen dürfen. Bei Asyl iwar nie gedacht dass die ganze Welt nach Deutschland kommt und wer über sichere Drittländer kommt hat schlicht kein Recht auf Asyl.

Ich greife hier vor, ich sehe nämlich auf Basis von J. Beitrag, den Schaum vor dem Mund einer ganzen Reihe von usern.
Ungeachtet dessen was Jim sonst so äußert, das deckt sich oft auch nicht mit dem was ich für richtig halte, der zitierte Beitrag allerdings, ist eine 100 % Punktlandung.

[Glücksball]

Es ist bestimmt klug, hunderttausende bereits anwesende Asylbewerber zu illegalem Broterwerb zu zwingen. Was könnte da schon schief gehen?

Mal abgesehen davon sind das sowieso sinnlose Diskussion. Es. Ist. Nicht. Verfassungskonform. Wer das weiß, und es doch immer wieder fordert, hmmm... was soll ich über den denken?

[Kyuss]

https://www.stern.de/politik/deutsch...-33270430.html