Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Noppenzar]

@Jan Move:

Wer das Geld hat, hat heutzutage, dank der EU, fast unbegrenzte Macht.

Steuern zu hoch?

Man macht eine Briefkastenfirma in Holland oder Irland auf. Lohnt nur ab 3stelligem Millionenumsatz.

Wer Steuerprüfung hat droht mit Verlagerung. Ab 100 Angestellten werden die Behörden "zahm". Man fängt an zu rechnen, was wäre, wenn der Betrieb abwandert.

Bei allem Anderen hat man einen Arbeitgebermarkt geschaffen, und droht auch mit Abwanderung, falls Forderungen nicht erfüllt werden.

Die politischen und steuerlichen Rahmenbedingungen hat man sich über EU-Recht geschaffen.

Michael Otto tritt in der ARD auf, tut auf bescheiden bei irgebdwas um die 10-20 Mrd. Vermögen und gleichzeitig arbeitet die Tochterfirma Hermes über EU-Recht und polnische Arbeitsvisa ganz "legal" mit Ukrainern als Boten, die dazu noch nach Strich und Faden verarscht werden.

Jeder, der nur ein bisschen Ahnung von BWL und VWL hat versteht, dass ein freier Markt nur in einem System gleicher Voraussetzungen funktionieren kann.

Und es brodelt ja nicht nur hier. Die Ungarn erstrecken sich 18%, die Leiharbeiter an den Flughäfen wollen 20% mehr, Pflegepersonal bekommt man noch nicht mal mehr aus Polen oder Tschechien.

Fast alle Wirtschaftszweige gehen in Richtung Oligopol, Siemens und Alstrom sind ja angeblich jeder für sich schon "zu klein" für den Markt.

Würde tatsächlich ein "Fachkräftemangel" herrschen, dann müssten logischerweise Löhne massiv steigen. Das ist aber kaum der Fall. Zu DM Zeiten oder für den Gang nach GB haben viele Polen ihr Land verlassen. Nach Deutschland kommt schon lange keiner mehr oder nur die unterste Schiene. Im Gegenteil, das sehe ich in meinem Umfeld, gehen einige wieder zurück oder denken darüber nach, trotz "guter" Jobs hier.

Die Speditionsbranche jammert, dass sie keine Fahrer finden, aber wer setzt sich für 1.800 brutto auf den Bock?!

Vor der EU-Osterweiterung waren hier Löhne von 3000 plus Überstunden standard.

Im Einzelhandel sucht man auch verzweifelt. Klar, Aldi, Lidl und Kaufland zahlen über Tarif, die finden Leute. Bei Netto fängt ein Marktleiter heute mit 2 600 brutto an, vor 10 Jahren beim Vorgänger Plus hätte er schon einen Tausender mehr gehabt.

Rossmann arbeitet mit eigenen Leiharbeitern (ja ja, er hält ja nur 49% an diesen Firmen...) und gibt im Fernsehen den Menschenfreund.

Privat betriebene Edeka und Rewe zahlen zum Teil noch weniger, die sind nicht tarifgebunden.

Henkel und Bayer betreiben ebenfalls betriebseigene Leihfirmen, Thyssen Krupp und andere auch.

Richtig ist, dass es im Moment noch nicht soooo viele Arbeitnehmer betrifft, aber die Entwicklung geht in eine bedenkliche Richtung.

Ermöglicht durch eine Plutokratie der obersten 0,1%.

Ein Chefarzt hat mir mal gesagt, dass ein Krankenhaus, sofern es jeden Patienten vernünftig versorgen soll niemals einen Gewinn erzielen kann und im Grunde als öffentliche gGmbH betrieben werden müsste.

ÖPNV, Schwimmbäder, Sporthallen können auch niemals profitabel betrieben werden.

Auch die irrige Annahme, dass die Privatisierung von Wohnungen den Menschen nützt kann jeder widerlegen, der ein bisschen rechnen kann. Vonovia und Co sind börsennotiert und müssen Profite machen. Im Klartext heisst das steigende Mieten.

Genauso beim Strom. Bei jedem Windrad will jemand verdienen.Ergebnis sind die höchsten Strompreise auf der Welt. Plus 100% seit 2010.

[BlindesHuhn]

Zitat von Noppenzar

Wer das Geld hat, hat heutzutage , dank der EU, fast unbegrenzte Macht.

[...]

Die politischen und steuerlichen Rahmenbedingungen hat man sich unter anderem über EU-Recht geschaffen.

[...]

Auch wenns mich irgendwie erschreckt:
Ich stimme Dir bzw. Deinem Beitrag komplett (!) zu. Na gut, bis auf obige Streichung/Ergänzung meinerseits . Diese Dinge sind nicht exklusiv auf dem Mist der EU gewachsen.

[Javaguru]

Zitat von mithardemb

In welchem Land auf dieser Welt siehst du denn ein besseres politisches System? Sag jetzt bloß nicht die Schweiz - sonst bekomme ich einen Lachkrampf.

Warum?

Zitat von Noppenzar

@Jan Move:

Wer das Geld hat, hat heutzutage, dank der EU, fast unbegrenzte Macht.

War das jemals anders in der Welt?

[Zweier]

Zitat von Javaguru

Warum?


War das jemals anders in der Welt?

Als es noch kein Geld gab...und Alles in den Händen der Gemeinschaft war, Güter gemeinsam geschaffen und Gaben gerecht verteilt wurden....

[Javaguru]

Und wenn Du Geld stellvertretend für Vermögen betrachtest?

[Zweier]

Zitat von Javaguru

Und wenn Du Geld stellvertretend für Vermögen betrachtest?

Ja, es ist wohl eine zu schöne Utopie, dass die Guten und Stärkeren (Vermögenden) immer den Anderen helfen, dass eine stete konsequente Kontrolle durch die Gemeinschaft erfolgt....

[Snape]

Ist es nicht verblüffend, dass es seit Jahrhunderten oder gar Jahrtausenden einer handvoll Menschen gelingt, 99% ihrer Herde zum Teil gewaltfrei zu kontrollieren und nicht selten benachteiligen, dabei fast ausschließlich auf eigenen Vorteil bedacht?

[JanMove]

Zitat von mithardemb

Es ist Kennzeichnen einer repräsentativen Demokratie, dass man seine Volksvertreter wählt. Direkte Demokratie könnte man sicherlich über erweitere Möglichkeiten eines Volksbegehrens ausbauen, aber auch das hat seine Grenzen.

Man wählt Volksvertreter und bekommt abhängige der Finanzoligarchie. Selbst wenn ein Abgeordneter anders wollte, könnte er sich nicht anders verhalten wie er es tut. Ansonsten fliegt er erst von der Liste und dann aus der Partei. So etwas könnte nur funktionieren, wenn die Abgeordneten deutlich unabhängiger wären. Es hatte schon einen Grund, warum in der griechischen Urdemokratie die Vertreter nicht gewählt sondern per Los zum Amt kamen.

Zitat von mithardemb

Eine Blankovollmacht ist es aber natürlich nicht. Zum einen gibt es ja fast immer eine Koalition zwischen verschiedenen Parteien die sich einigen müssen. Dann haben wir bei den meisten Fragen zwei Kammern (Bundestag und Bundesrat) die sich einig werden müssen. Zu guter Letzt kommt noch das Verfassungsgericht, das die Politik durchaus mal ein-nordet.

Spätestens nach zwei Jahren machen sich die Parteien dann schon Gedanken um die nächste Wahl und wie sie wieder gewählt werden können.

In der Koalition sitzen eben die Parteien mit Einheitsbrei. Völlig Wurst, wer da sitzt. Die haben im wesentlichen die gleichen Interessen. Selbiges gilt für den Bundesrat, wenn wir mal die paar Landtage weglassen, wo die Linken mitregieren.
Dass das Bundesverfassungsgericht ab und an mal den absoluten Notanker reissen muss, kann in der Tat als eines der wenigen korrektiven Elemente gesehen werden.


Ah ja, genau. Nach zwei Jahren gehen die Abgeordneten dann schon nicht mehr ihrer eigentlichen Arbeit nach sondern überlegen, was für Lügengeschichten sie dem Bürger auftischen, damit sie wiedergewählt werden. Das funktioniert in Zusammenarbeit mit der Gehirnwäsche der Massenmedien überraschend gut.

Zitat von mithardemb

Ich nehme an es geht um die Abstimmung in der EU über die Zulassung von Glyphosat. "Der Deutsche" ist ein wenig hoch gegriffen. Zumindest der deutsche Landwirt wird wohl mehrheitlich hinter der Entscheidung stehen. Abgesehen davon war Deutschland bei dieser Abstimmung zwar das Zünglein an der Waage, aber das bedeutet auch, dass die Hälfte der EU Staaten dafür waren.

Darüber hinhaus gab es in der Zwischenzeit eine Wahl, bei der man die CDU für diese Abstimmung hätte abwählen können. Die Demokratischen Mittel sind gegeben - der Wähler wollte sie aber nicht anwenden.

Es erschliesst sich mir nicht, warum kein Strafverfahren gegen besagten Herren eingeleitet wurde. Der Anfangsverdacht der Korruption war in diesem Fall ja in jedem Fall gegeben. Oder zumindest einen Untersuchungsausschuss hätte es geben müssen. Warum wurde die Koalition nicht aufgekündigt? Dieser Grosslobbyist hat gelogen, sich nicht an Vereinbarungen gehalten und alle verarscht. Aber es war ja klar, dass nichts passiert, denn man möchte ja nichts am bestehenden Machtgefüge ändern.

Bei einer Wahl geht es nicht um eine Einzelentscheidung eines Mannes sondern um Parteien. Dass der Wähler so etwas nicht abstraft, ist auch klar. Wie bereits gesagt, der Deutsche vergisst gerne schnell. Im Übrigen wäre eine Volksabstimmung in solchen Einzelfällen ein durchaus probates Mittel.

Zitat von mithardemb

Im wesentlichen machen alle die gleiche Politik? Von der Linken bis zur AfD? Das ist jetzt nicht ernst gemeint oder?

Hab ich von den Linken oder den rechten Spackos geschrieben? Egal ob von links oder von rechts. Es wird den Bürgern schon beigebracht, was er zu wählen hat oder auch nicht.

Zitat von mithardemb

... und er Papst ist nicht katholisch. In welchem Land auf dieser Welt siehst du denn ein besseres politisches System? Sag jetzt bloß nicht die Schweiz - sonst bekomme ich einen Lachkrampf.

Der papst ist definitiv katholisch. Allerdings bin ich fest davon überzeugt, dass er und viele seiner Pfaffen in Rom ungläubig sind. Die müssen aber das Märchen von Gott und der Welt aufrecht erhalten, um das Wirtschaftsunternehmen Kirche nicht zu gefährden. Auch da geht's nur um Macht, Gier und Geld.

Ich sag nicht, dass das deutsche System per se schlecht wäre. Es ist aber vollkommen aus dem Ruder gelaufen. Ob das jetzt im Zusammenhang mit der Globalisierung steht, lassen wir mal aussen vor. Es bräuchte aber dringend stark korrektive Elemente. Die will man aber natürlich nicht, denn diese gefährden das Machtsystem in der dezeitgen Form. Entsprechende Gruppierungen werden das zu verhindern wissen. Der Letzte, der z. B. mal was am Finanzmarkt regulieren wollte, war Lafontaine. Was mit ihm unter Schröder passiert ist, wissen wir ja.
Und was die Schweiz betrifft ist es nicht so, dass deren Politiker nicht gegen (legale) Korruption gefeit sind. Aber gewisse Vorteile hat das System. Zum einen gibt es nicht so das Berufspolitikertum wie in Deutschland. Die meisten Abgeordneten gehen für ein paar jahre ins Parlament und gehen danach wieder ihrer normalen Arbeit nach. Die Abgeordnetengehälter sind deutlich höher als in Deutschland. All dies führt dazu, dass die Abgeordenten weniger abhängig von Partei und Kapital sind. Die Leute sind einfach näher am Volk.

Zitat von mithardemb

Natürlich profitieren vom wirtschaftlichen Boom in Deutschland auch nur die 5-10% der Reichen. Der Rest ist arbeitslos oder in einer prekären Beschäftigung gefangen. Im Prinzip gehts hier ähnlich zu wie am Kongo.

Das ist eine ziemlich realistische Beschreibung!
Warum sehe ich denn in Deutschland keine blühenden Landschaften, wenn es den Städten und Gemeinden so gut geht in der Boom-Phase. Ach ja, der normale Arbeiter profitiert ja auch so stark vom Wirtschaftsboom durch deutliche niedrigere Realeinkommen. Deutschland ist von einem Hochlohnland zu einem Niedriglohnland verkommen. Kommt zwar extrem selten vor, aber in seinem letzten Beitrag beschreibt Noppenzar ziemlich realistisch wie der Hase läuft.

[Noppenzar]

Zitat von BlindesHuhn

Auch wenns mich irgendwie erschreckt:
Ich stimme Dir bzw. Deinem Beitrag komplett (!) zu. Na gut, bis auf obige Streichung/Ergänzung meinerseits . Diese Dinge sind nicht exklusiv auf dem Mist der EU gewachsen.

Es gibt einem entscheidenden Punkt, der von allen deutschen Politikern beim Thema EU verschwiegen wird:

Man redet von Angleichung der Verhältnisse. Was man aber tatsächlich meint ist ein Anstieg in anderen Ländern und ein Absinken hier.

Das Geld für gut bezahlte Arbeit und Soziales ist ja in Deutschland vorhanden. Die Steuereinnahmen haben sich seit 2005 nahezu verdoppelt, Gewinne der Großkonzerne teilweise noch besser entwickelt. Verlustmeldungen gibt es dort sogut wie gar nicht mehr, man spricht zwar immer von "Gewinnwarnung", was sich immer anhört, als ob Verlust gemacht wurde, aber Fakt ist, dass man dort nur völlig überzogene Ziele nicht erreicht hat.

Dazu hat der Staat seit der Nullzinsphase Einsparungen im 2stelligen Milliardenbereich.

Der Aufbau Ost ist auch fast abgeschlossen. Da gibt es auch keinen negativen Saldo.

WO BLEIBT ALSO DAS GELD!?

In der Politik werden Polen und Ungarn immer wieder kritisiert. Polen bleibt beim Zloty, nimmt keine Muslime und entwickelt sich prächtig. Die Löhne steigen massiv, in Breslau gibt es auf dem Weihnachtsmarkt keine Sperren und Poller.

Wenn man, so wie Deutschland, alles auf und frei macht, dann muss man auch für einen Schutz des Systems sorgen.

Ein Türke, der in den 70erm kam würde auf der Zeche genauso bezahlt wie jeder andere, der diesen Job angenommen hätte.

Heute gibt es "Konstruktionen" die dem eigentlichen Sinn der EU oder besser gesagt der ehemaligen "EG" völlig entgegenstehen.

Auch mit einem totalitären Regime wie China kann man nicht konkurrieren. Die halten den Renminbi ebenfalls künstlich niedrig und subventionieren solange, bis die Konkurrenz platt ist. Siehe Stahl oder Solar.

Auch muss man in Deutschland mal von der irrigen Meinung weg, dass wir über den Preis konkurrenzfähig seien.

Deutschland war immer Exportweltmeister. Auch zu Zeiten der DM, wo dieselben Bedenken aus der Industrie kamen und trotz mehrfacher massiver Aufwertungen der DM ein Exportrekord nach dem anderen erzielt wurde. Sogar als mehrheitlich noch in Deutschland produziert wurde.

Wir, die Schweiz und andere starke Staaten verkaufen unsere Produkte über Qualität.

Man müsste EU weit auch die Abgabenquoten und Steuersätze anpassen. Deutschland hat mittlerweile die höchste Quote in Europa.

Auch hier sind Großkapital und Großkonzerne auch wieder über Jahre bevorteilt worden. Dass ausgerechnet die SPD die Körperschaftsteuer massiv abgesekt hätte ist aber auch wieder eine "Causa Irland" gewesen. Schon in den 90ern hatre jeder größere Mittelständler dort eine Steuersparfilliale.

Bei der Ust bedienen sich die Großkonzerne nur zu gerne bei den Vorteilen der "innergemeinschaftlichen Lieferung ".

Amazon/Luxemburg hier nur als Stichwort.

Ich bin nicht gegen Europa, aber hier ist ein Konstrukt geschaffen worden, egal ob steuerrechtlich, migrationsrechtlich oder, mit dem Euro auch währungstechnisch, was einen "Markt" erzeugt, der Deutschland massiv benachteiligt.

Ja, wir erzielen dadurch eine Rekordmarge für Großkonzerne bei Exporten. Aber kommt das Geld auch im System des Staates und bei den Menschen an?

Ich denke, dass es oft nicht der Fall ist. Die Gewinne kommen nicht entsprechend bei den Menschen an.

Auch hier abschließend noch mal zwei meiner Lieblingsbeispiele:

In den 70ern haben Lkw-Fahrer oder Stahlarbeiter etwa 2.000 DM Netto verdient. Progression in der Steuer und Abgaben waren niedriger als heute, der Lohn im Verhältnis zur Produktivität höher.

Diese Arbeiter müssten heute mindestens 4.000-6.000 Euro Netto verdienen, wenn sie mit dem Gehalt mit der Produktivität mitgewachsen wären. Bis in die 80er gab es massivste Lohnsteigerungen, irgendwann ebbte dies aber ab. Etwa parallel zur Öffnung der Märkte gen Osten würde es immer weniger.

Es fing in den 90ern langsam an mit dem subventionieren Gang nach Ostdeutschland (z. B. Brandt Zwieback), dann in Richtung Polen/Ungarn/Tschechien und seit etwa 2002/2003 hat man mit Rumänien, Bulgarien und China die Büchse der Pandora soweit geöffnet, dass das kaum noch zu korrigieren ist.

[Snape]

Zitat von Noppenzar

Es gibt einem entscheidenden Punkt, der von allen deutschen Politikern beim Thema EU verschwiegen wird:

Man redet von Angleichung der Verhältnisse. Was man aber tatsächlich meint ist ein Anstieg in anderen Ländern und ein Absinken hier.

Behauptet wird jedoch, dass das Lebensniveau hier nicht absinken wird bzw. soll.
Gestern noch gehört: "Die fetten Jahre sind vorbei." - Es gab sofort kontra: "Welche fetten Jahre?"

Zitat von Noppenzar

Wenn man, so wie Deutschland, alles auf und frei macht, dann muss man auch für einen Schutz des Systems sorgen.

Alles auf und frei? Das ist nicht richtig. Hier kann und darf nicht jeder rein kommen.

Zitat von Noppenzar

Ja, wir erzielen dadurch eine Rekordmarge für Großkonzerne bei Exporten. Aber kommt das Geld auch im System des Staates und bei den Menschen an?

Ich denke, dass es oft nicht der Fall ist. Die Gewinne kommen nicht entsprechend bei den Menschen an.

Das siehst Du wohl richtig.
Fakt ist, dass viele Angestellte für ihren Fleiß "belohnt" werden durch Kündigung, um Personalkosten zu senken und den Gewinn noch weiter zu steigern. Dieses System, immer höhere Gewinne (!) (nicht Umsätze) erwirtschaften zu wollen bzw. zu müssen, ist im Grunde absurd, abartig und perfide und es ist klar, wer dabei auf der Strecke bleibt.

Zitat von Noppenzar

In den 70ern haben Lkw-Fahrer oder Stahlarbeiter etwa 2.000 DM Netto verdient. Progression in der Steuer und Abgaben waren niedriger als heute, der Lohn im Verhältnis zur Produktivität höher.

Diese Arbeiter müssten heute mindestens 4.000-6.000 Euro Netto verdienen, wenn sie mit dem Gehalt mit der Produktivität mitgewachsen wären.

Könnte gut sein. Wir sind als fünfköpfige damals mit ca. 2000 DM Netto ganz gut über die Runden gekommen, allerdings ohne Auto und bei nur einem Einkommen und ohne groß in den Urlaub zu fahren.
Heutzutage bin ich nicht sicher, ob das Gehalt wirklich so hoch sein müsste wie Du sagst, oder ob sich manche einfach zu sehr in ihrem Luxus suhlen und diesen nicht einschränken möchten.

Zitat von Noppenzar

Es fing in den 90ern langsam an mit dem subventionieren Gang nach Ostdeutschland (z. B. Brandt Zwieback), dann in Richtung Polen/Ungarn/Tschechien und seit etwa 2002/2003 hat man mit Rumänien, Bulgarien und China die Büchse der Pandora soweit geöffnet, dass das kaum noch zu korrigieren ist.

Warum sollte man das nicht mehr korrigieren können?