Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Glücksball]

Zitat von BlinderBarmer

Die problematischen Enteignungen sollen doch im Bereich von Wohnungen stattfinden, die der Staat schon besaß, und die er inklusive drauf lastenden Schulden quasi verschenkt hat, und die er jetzt nach erheblichem Renovierungsaufwand und beglichenen Schulden wieder zurückgeschenkt haben möchte.
Im übrigen wäre das ja durchaus diskutabel, wenn es das Wohnungsproblem lösen würde, aber das tut es nicht.
Dass sich 200 Leute auf eine freie Wohnung melden ändert man aber nur mit mehr Wohnungen.

Stattdessen ist linke Politik heute, dass die zuständige Senatorin für ihre Mietwohnung keine 15 Euro mehr bezahlen muss, sondern nur noch 10.
It's not a bug, it's a feature.

Das kann und will ich ja gar nicht bestreiten, dass bisherige Enteignungsphantasien wenig überzeugend sind.
Mir ging es nur darum, dass einige Menschen immer völlig empört reagieren, wenn sie von so etwas hören. Als wenn Enteignungen nicht schon lange und ständig stattfinden. Und dabei oft aus (mindestens heutzutage) zweifelhaften Gemeinwohlsgründen.

[Nieschreiber]

Zitat von Abwehrtitan

@Brett13 ... schrei nicht so laut sonst weinst du wieder wenn die Wölfe heulen.

Übrigens, für einen NIEschreiber bist du schon sehr aktiv, aber du bist ja gezwungen, weil die Bösen wollen in Schach gehalten werden?
Warum ziehst du die Nummer nicht in nem Naziforum auf? Dort wären deine Worte gut aufgehoben! Hier sehe ich keine echten Nazi, ein paar versprengte Afdler, mei, die trifft man heute allerorten. Auf die Gefahr hin ich wiederhole mich, bei deiner Art von Dialogführung wirst du sicher viele zur Umkehr bewegen können, Applaus. Wenn du so weitermachst wähle ich nächstes nur aus Trotz die Afd.

(Liebe Kinder, das stimmt natürlich nicht, der Onkel Wolfgang würde so nen Blödsinn nie machen, der Onkel Wolfgang will nur dem Onkel Andreas ein bisschen Angst machen. Der Onkel Andreas wird sicher auch gleich umme Egge kommen und sich vehement äußern, z.B. wie scheiß egal ihm mein blödes Gelaber ist, das macht aber dem Onkel Wolfgang gar nix aus, wenn der Onkel Andreas zu laut schreit ... hält sich der Onkel Wolfgang einfach die Ohren zu, toll nä ?)

Weinen, schreien und drohen, sind Dinge, die der Onkel Andreas sich nicht nur hier verkneifen kann.

Nur wer sind die heulenden Wölfe?

Nur mal so, eine kleine Anekdote von Herrn Herbert Frahm, den kennste als SPD-Experte doch, oder?

Klar, der der sich der Nazis wegen nen neuen Namen verpasst hat, die Lichtgestalt der Neuzeit-SPD, der gute alte Willy halt!

Der hat jedenfalls 1931 die SPD vorerst wegen Tolerierungspolitik den Konservativen gegenüber und wegen Mutlosigkeit bei gesellschaftlichen Veränderungen verlassen, um sich der SAPD anzuschließen. Parallelen zur heutigen Zeit sind nur rein zufällig, klar...

Gut, solch historisch korrektes Zeug steht halt nicht in der BILD

Warum und wieso Du wegen meiner Beiträge zu Kevin Kühnert meinst, dass ich in einem Nazi-Forum besser aufgehoben wäre, bleibt hoffentlich nicht Dein Geheimnis? Wird doch hoffentlich nicht daran liegen, dass Nazis nicht nur mit Gewalt drohen, sondern auch gern zur Tat schreiten?

Egal, nun ist erst einmal Wochenende und ich habe kaum bis keine Zeit um mich weder hier, noch in Nazi-Foren zu vertiefen.

Der Kevin ist jedenfalls einer der ganz wenigen Hoffnungsträger der SPD. Raus aus der Koalition und keine Angst davor haben, dass die Wählergunst - z.B. Deine? - noch weiter abnimmt. Sollen die SPD-Nichtmehrwähler halt am eigenen Leib miterleben, wie toll ohne die SPD regiert wird.

Eines muss ich den Konservativen lassen. Die haben noch nie irgendwas der Allgemeinheit zu Gute Kommendes auf die Reihe gekriegt. Noch nicht einmal weniger Schulden gemacht haben die Blitzbirnen, die sich als die Einzigen darstellen, die gut mit Geld umgehen können. Immer nur gemauert, unternehmerfreundlich entschieden und versucht den Kircheneinfluss möglichst aufrecht zu erhalten. Dank der Hilfe von so Schmierblättern wie der BILD haben sie es aber stets geschafft, von sich abzulenken und den Zorn auf die Sozis zu lenken.

Warum Du die SPD überhaupt wählst, ist mir bei Deiner Performance hier ein ewiges Rätsel? Willy Brandt oder Gregor Gysi wären sicher genau so erstaunt, dass Du bei Deiner Performance hier SPD wählst und beide sehr schätzt.

Jaaaaaaaaaa, schon klar, dass Du im Vergleich mit mir eh der bessere Sozi bist

Schönes Wochenende

[BlinderBarmer]

Zitat von Glücksball

Das kann und will ich ja gar nicht bestreiten, dass bisherige Enteignungsphantasien wenig überzeugend sind.
Mir ging es nur darum, dass einige Menschen immer völlig empört reagieren, wenn sie von so etwas hören. Als wenn Enteignungen nicht schon lange und ständig stattfinden. Und dabei oft aus (mindestens heutzutage) zweifelhaften Gemeinwohlsgründen.

Die Enteignungen finden aber gemäß Art. 14 GG statt, Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit mit Entschädigung.
Es wird aber was anderes gewollt, Vergesellschaftung der Produktionsmittel, gemäß Art. 15 GG, was noch nie angewendet wurde.

Was daran nicht in Ordnung ist, dass es um die Behebung von durch die Politik selbst verursache Probleme geht.
Baurecht und insbesondere die fehlenden Sozialwohnungen sind Ländersache und werden kommunal umgesetzt, und gerade in den von Wohnungsnot betroffenen Städten regiert doch gerade Rot-Grün, in Berlin sogar RRG.
Bremen steht ja halbwegs gut da, ich habe da kein gutes Gefühl, dass das mit RRG die nächsten Jahre besser wird.
Mit der Linken ist da immerhin eine Partei mit dabei, die aus der Problematik den Honig der Wählerstimmen zieht.

Das ist ja m.E. auch das Problem der SPD, es geht dem Großteil der Menschen ja ganz gut, und wir haben schon Sozialausgaben von jährlich 1.000 Mrd Euro, wir haben definitiv nicht das Problem, dass da zuwenig Geld für ausgegeben wird.

[Kyuss]

Gruselig :

https://www.stern.de/lifestyle/leute...--9036468.html

[jimih1981]

Zitat von Kyuss

Gruselig :

https://www.stern.de/lifestyle/leute...--9036468.html

Interessiert mich in etwas soviel wie wenn ein Sack Reis in China umfällt.
Es gibt wichtigere Dinge im Leben.

[Glücksball]

Zitat von BlinderBarmer

Die Enteignungen finden aber gemäß Art. 14 GG statt, Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit mit Entschädigung.
Es wird aber was anderes gewollt, Vergesellschaftung der Produktionsmittel, gemäß Art. 15 GG, was noch nie angewendet wurde.

Wohnungen als Produktionsmittel? Oder bist Du jetzt wieder ganz kurzfristig (weil es der Argumentation hilft) bei BMW?

Zitat von BlinderBarmer

Was daran nicht in Ordnung ist, dass es um die Behebung von durch die Politik selbst verursache Probleme geht.
Baurecht und insbesondere die fehlenden Sozialwohnungen sind Ländersache und werden kommunal umgesetzt, und gerade in den von Wohnungsnot betroffenen Städten regiert doch gerade Rot-Grün, in Berlin sogar RRG.
Bremen steht ja halbwegs gut da, ich habe da kein gutes Gefühl, dass das mit RRG die nächsten Jahre besser wird.
Mit der Linken ist da immerhin eine Partei mit dabei, die aus der Problematik den Honig der Wählerstimmen zieht.

Das habe ich doch eben schon konzediert. Die Vorschläge waren, soweit ich das mitbekommen habe, alle ungeeignet. Das ändert nichts am prinzipiellen Punkt.

Zitat von BlinderBarmer

Das ist ja m.E. auch das Problem der SPD, es geht dem Großteil der Menschen ja ganz gut, und wir haben schon Sozialausgaben von jährlich 1.000 Mrd Euro, wir haben definitiv nicht das Problem, dass da zuwenig Geld für ausgegeben wird.

Das hört sich viel an, aber wenn man den Niedriglohnsektor seit Schröder stetig ausbaut, braucht man sich nicht zu wundern. Da fehlt es dann in allen Systemen an Geld, das man den Niedriglöhnern, Arbeitslosen und Rentnern natürlich mangels Masse nicht abnehmen kann.
"Der Wirtschaft" will ja keiner schaden (Arbeitsplätze!!!!^^111), die Reichen sind zu gut im Sich-selbst-arm-rechnen, also kann man nur bei der arbeitenden Mittelschicht die Hand aufhalten und der geht zunehmend der A* auf Grundeis (-> Stärkung der Ränder, auch wenn das an den Verhältnissen nichts positiv ändert). Den Menschen denen es gut geht, geht es noch gut, zumindest gefühlt. Das ist ein ganz anderes Szenario.

[BlinderBarmer]

Zitat von Glücksball

Wohnungen als Produktionsmittel? Oder bist Du jetzt wieder ganz kurzfristig (weil es der Argumentation hilft) bei BMW?

Das Volksbegehren in Berlin geht um Art. 15, nicht Artikel 14.

Das hört sich viel an, aber wenn man den Niedriglohnsektor seit Schröder stetig ausbaut, braucht man sich nicht zu wundern. Da fehlt es dann in allen Systemen an Geld, das man den Niedriglöhnern, Arbeitslosen und Rentnern natürlich mangels Masse nicht abnehmen kann.
"Der Wirtschaft" will ja keiner schaden (Arbeitsplätze!!!!^^111), die Reichen sind zu gut im Sich-selbst-arm-rechnen, also kann man nur bei der arbeitenden Mittelschicht die Hand aufhalten und der geht zunehmend der A* auf Grundeis (-> Stärkung der Ränder, auch wenn das an den Verhältnissen nichts positiv ändert). Den Menschen denen es gut geht, geht es noch gut, zumindest gefühlt. Das ist ein ganz anderes Szenario.

Es gibt so unausrottbare Legenden, wie das mit dem sich selber armrechnen.
Ist so ähnlich wie die Legende der Männer, die angeblich nicht für ihre Kinder zahlen wollen, tatsächlich aber nicht zahlen können, weil sie sonst unter die Pfändungsgrenze rutschen.
Die rechnen sich dann auch arm, indem sie die Fahrtkosten zur Arbeit gegenrechnen, etwas, was jeder beim Finanzamt auch tut und zu Recht völlig legal ist.
Im übrigen fehlt den Systemen gerade kein Geld, es ist ja da und wird ausgeschüttet.

Es war aber früher das Ziel gerade der SPD, die Niedriglöhner mit der Unterstützung aus dem Niedriglohn zu befreien, das scheint mir nicht mehr so zu sein.
Da wird sie allerdings auch von der Linken getrieben, bei denen geht es ja sowieso nur noch um möglichst hohe Unterstützung für Arbeitslose.
Dass Arbeitslose in Arbeit kommen ist bei denen ja gar nicht mehr primäres Ziel, jedenfalls findet man bei denen größtenteils Konzepte zur Finanzierung von nicht Arbeitenden, wenig zur Arbeitsfindung.

[Neuanfang]

Zitat von jimih1981

Interessiert mich in etwas soviel wie wenn ein Sack Reis in China umfällt.
Es gibt wichtigere Dinge im Leben.

Es gibt vor allem unser ganz eigenes Leben und hoffentlich Baldbesserleben und jenes all unserer Lieben und uns Nahestehenden...

[Noppenzar]

Zitat von BlinderBarmer

Die Enteignungen finden aber gemäß Art. 14 GG statt, Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit mit Entschädigung.
Es wird aber was anderes gewollt, Vergesellschaftung der Produktionsmittel, gemäß Art. 15 GG, was noch nie angewendet wurde.

Was daran nicht in Ordnung ist, dass es um die Behebung von durch die Politik selbst verursache Probleme geht.
Baurecht und insbesondere die fehlenden Sozialwohnungen sind Ländersache und werden kommunal umgesetzt, und gerade in den von Wohnungsnot betroffenen Städten regiert doch gerade Rot-Grün, in Berlin sogar RRG.
Bremen steht ja halbwegs gut da, ich habe da kein gutes Gefühl, dass das mit RRG die nächsten Jahre besser wird.
Mit der Linken ist da immerhin eine Partei mit dabei, die aus der Problematik den Honig der Wählerstimmen zieht.

Das ist ja m.E. auch das Problem der SPD, es geht dem Großteil der Menschen ja ganz gut, und wir haben schon Sozialausgaben von jährlich 1.000 Mrd Euro, wir haben definitiv nicht das Problem, dass da zuwenig Geld für ausgegeben wird.

Das Problem mit dem "Mietendeckel" ist doch bundesweit gar nicht so groß, wie dargestellt. Das Problem ist doch hauptsächlich, dass die Menschen auf Teufel komm raus in wenige Ballungsräume samt Umland streben. Dazu eine "Ghettoisierung" bestimmter Stadtteile, wo es günstigen Wohnraum gibt, aber aufgrund der völlig verfehlten Strukturpolitik kein normaler Mensch hinziehen will.

Alle wollen schön wohnen in "bevorzugter Lage".

Und da wird es halt dann teuer. Dazu kommt in großen Städten, dass die Firmen für ihre Expats halt horrende Preise bezahlen. Wenn sich das dann in bestimmten Vierteln ballt, dann steigen halt die Preise.

In ländlichen Regionen oder weniger bevorzugten Stadtteilen ist der Mietendeckel völlig irrelevant.

Das Argumtent mit der Senatorin, die billig in guter Gegend leben will trifft schon zu.

Problematisch wird es ja nur, und das sieht man weltweit in allen Metropolen, wenn der Wohnraum so teuer wird, dass selbst gehobener Mittelstand nicht mehr in der Lage ist zu mieten oder kaufen.

Bei Preisen von 15-25 Euro pro qm oder Kaufpreisen von 500k aufwärts für eine Wohnung kommt man genau zu diesem Problem.

Was ist die Lösung?

Eigentlich nur in die Höhe zu bauen. Dort wo die Menschen hin wollen gibt es ja gar nicht soviel Platz.

Wenn ich durch Düsseldorf fahre, sehe ich, dass die "Luxusprojekte" zwar schön anzusehen und extrem teuer sind, aber auch maximal 5-7 Etagen haben. Da kann man natürlich nicht "billig" bauen. Ginge man auf 20, 30 oder 40 Eragen, dann sähe das anders aus. Da wollen die Menschen dann aber wieder nicht wohnen...

Trabantenstädte wie Gropiusstadt, Ratingen-West oder Garath sind auch keine Lösungen. Die Erfahrungen damit sollten allen eine Lehre sein.

Die Lösung hat Christoph Gröner, Feindbild der Linken, ja schonmal dargelegt:

Hoch bauen, Mischbebauung mit Luxus und Sozialem.

Rein sozialer Wohnungsbau ist nicht zielführend. Wohin das führt sieht man in den Banlieus, Eastlondon und in den von mir geschilderten Beispielen, die auf jede Stadt zutreffen.

Selbst wir haben zwei so kleinere Viertel, früher Ruhr-Lippe, jetzt LEG. Da kriegst du eine ETW für 70K, oder zahlst 400 kalt, nur will da niemand hin.

Früher normale Gegend werden seit Hartz4 von der Stadt Bezieher vorzugsweise dort hingenötigt. Das ist nämlich der andere Teil der Medaille, dass der Staat an der Situation aus vielerlei Gründen eine Mitschuld trägt. Ist halt billiger, als für Mischbelegungen zu sorgen.

In Städten mit starker eigener Wohnungsbaugenossenschaft/-gesellschaft ist das Problem auch weniger akut. Die Stadr kann damit Mietspiegel niedrig halten.

[jimih1981]

Das Hauptproblem ist dass Politiker 0,0 von Ökonomie verstehn und in erster Linie sich mal das Geld in die eigene Tasche stecken. Und vielen ist es auch ziemlich egal ob jemand der Normalverdiener ist noch ne Wohnung bezahlen kann. Das sieht man ja an der Stadtpolitik von München die im Kern zu tiefst elitär ist. Wien z. B. macht das anders. Wo es teuer sind, sind keine Assis, ist leider so, zumindest in Deutschland jedenfalls. Wer will bitte in Duisburg Marxloh wohnen, am Frankfurter Berg oder in Köln Chorweiler, also ich nicht, wäre evtl. auch etwas ungesund für mich und meinen Freund.

Deutschland geht den Bach runter und man steht den Deutschen in den 30ern des letzen in ihrem Fanatismus in der Umsetzer der Ziele der politischen Elite in nichts nachstehn. An vorallem die Freitags Schulschwänzer.

Der Niedergang einer großen Industrienation wird eingeleitet und die Ideen die schon Kommunisten wie Bookchin hatten sind ja nix neue. Die vollkommen durchökoligisierte Industrie. Das neue grüne Utopia wird genauso enden wie allen fanatischen Ideen davor. Enteignungen sind auch ein Teil davon. Es wird irgend auf dem Scheiterhaufen der der Geschichte landen und der Scherbenhaufen wird groß sein. Im Kern könnte man sagen "Rote Lügen in grünem Gewand". Im Kern sind es alles menschenverachtende Ideen.

Vernunft lässt sich heute wie damals bei den wenigsten Deutschen erkennen und wenn dann halten die meisten die Klappe oder schwingen die Nazikeule. Gerlent hat man nix auch wenn die Kanzlerin die massenweise Antisemiten ins Land gelassen hat mal wieder an Auschwitz erinnert aber nicht erwähnt dass es neben dem Hauptschuldigen Deutschen Reich auch genug andere nichtdeutsche Helfershelfer in anderen Ländern gab denen die Vernichtung der Juden durchaus genehm war. Fakt ist die Deutschen setzen viele Dinge besonders gründlich um und sind besonders fanatisch in der Umsetzung von Ideen die man ihnen eingeimpft hat. Der Neid war hier auch schon immer ein großes Problem, der u.a. eine Hauptursache für die Vernichtung der Juden war.

Um zu verstehn warum das passiert ist um warum es heutzutage jederzeit wieder passieren würde weil sich die Leute nicht anders verhalten als damals, hilft u.a. das Bucht "Psychologie der Massen".