Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Glücksball]

Zitat von Peter Igel

Dein Vorwurf geht ins Leere; Guttenberg ist finanziell unabhängig.

Vielleicht sollte man mal drüber nachdenken bei der Ämtervergabe, nur solche Personen zu benennen, die unempfänglich für Korrumpierung sind.

Die Linken gehören großenteils nicht dazu.

Die Vorstellung, dass Reiche nicht korrumpierbar seien, hatte man im alten Rom schon. Es war und bleibt Blödsinn. Die Gier ist unbegrenzt.

[Noppenzar]

Zitat von mithardemb

Kohl war nicht amtsmüde sondern halsstarrig. Er wollte den Stuhl nicht räumen. 1998 war die klassische Abwahl einer Person die am Amt geklebt ist. Schäuble hätte sehr viel bessere Chancen besessen.

2002 hat Schröder die Wahl wegen des Hochwassers gewonnen. Während Stoiber gezögert hat, war Schröder sofort vor Ort und hat sich für die Menschen eingesetzt. Das gibt da gewissen Parallelen zur jetzigen Situation. Wer konsequent und beherzt und medienwirksam handelt, der hat bei den Wählern einen großen Stein im Brett.




Die Frage ist wohl eher in welcher Situation wir 2005 waren. Da war Deutschland der kranke Mann Europas und es gab ein Defizitverfahren wegen Verletzung des Stabilitätspaktes. Wer erinnert sich nicht noch an Hans Eichel und seinem "auf Kante genähten" Haushalt. Die Situation war einigermaßen verzweifelt.



Die OECD kritisiert uns weil der Lohnzuwachs und damit die Binnenkaufkraft nicht mit dem Export mithält. Ich glaube nicht, dass sich die OECD um die Sozialkürzungen kümmert. Die Sozialkürzungen waren damals leider notwendig um das Steuer herumzureißen. Menschen die Mitte 50 arbeitslos wurden hatten oftmals mit der Arbeitslosenhilfe viele Jahr bis zur Rente überbrückt.

Es hat in den letzten 15 Jahren viele Spielräume gegeben um Sozialleistungen zu erhöhen wenn man sich den Bundeshaushalt ansieht, dann weiß man, dass diese genutzt wurden. Die Form hat sich allerdings geändert. Wer mit Mitte 50 arbeitslos wird, hat heute weiterhin ein Problem.



Es war doch eher eine Sache der Bundesländer. Auch Baden-Würtemberg hat da einen guten Job gemacht.

Peter Bofinger hat die Theorie des "kranken" Mannes zumindest für Westdeutschland eindeutig widerlegt. Im Grunde hat man die Kohlsche Variante der ABM Maßnahmen in Ostdeutschland durch einen Niedriglohnsektor ersetzt. Wirtschaftsminister Clement, danach auf der Gehaltsliste des größten Leiharbeitsanbieters Adecco hat da auch Lobbyarbeit gemacht. Dazu hat man parallel zu Hartz4 die Arbeitslosenstaristik beschönigt. Was früher Arbeitslisenhilfe war fiel mit einem Pinselstrich aus der Statistik. Hier besteht dann auch ein Zusammenhang mit der Kritik der OECD.

Dazu kommt, dass man, fast unbemerkt, in der Schröderära, mit dem Beginn 2002 die Inflationsberechnung verändert hat hin zur hedonischen Methode. Das heißt real jährlich 2-3% Inflation, die statistisch rausfallen.

Die Frage ist doch, ob das langfristig alles was gebracht hat. Andere Länder wie Dänemark, Österreich oder die Schweiz stehen mittlerweile bei Rente, Sozialleistungen besser da ohne großen Niedriglohnsektor.

Was man dem damaligen Regierungen zugestehen muss, ist, dass es finanzpolitische eine ganz andere Zeit war. Damals musste man auf die Staatsverschuldung noch Zinsen zahlen, wenn auch "nur" 2 oder 3%, heute bekommt man 0,5% dafür. Ich weiß nicht mehr wie hoch genau die Belastung im Bundeshaushalt war, aber das ging schon in Richtung 20-30% des Gesamtetats. Nun hat sich die Lage völlig verändert und man macht einfach 10jährige Anleihen und ist aller Probleme ledig.

Der Preis der Gelddruckerei ist halt eine extreme Verteuerung knapper Güter.

Daher auch meine Aufforderung in Deutschland wieder mehr auf höchstwertige Produkte zu legen anstatt Preiskämpfe einzugehen. Man sieht es doch beim TT. ESN und Bty funktionieren. Trotz Hochlohnland. Die Produkte sind einfach besser als der Chinakram. Und gleichwertige Hölzer und Beläge von DHS kosten dann mal gerne 300 Euro je Holz und 120 Dollar pro Belag (H3 National ORIGINAL).

Genauso beim Auto. Wir brauchen kein Massenelektrovehikel. Das können die Chinesen selbst bauen und mit Kohlestrom laden. Wir müssen denen hocheffiziente Kraftwerke bauen und das beste E-Auto der Welt, den Taycan, an die obersten 200 Mio dort verkaufen.

Genauso 3D-Druck. Da sind wir weltweit führend. Da müssen wir die besten Produktionsstraßen hier ins Land holen (täte mir zwar um die Leute in Vietnam leid, aber man kann nicht auf alles Rücksicht nehmen) und dann hier die Leute anlernen solche Produktionen zu bedienen. Ob dann jemand wie früher die Maschine einrichtet oder jetzt einen Touchscreen einstellt, das dürfte nicht das Problem sein.

Ich weiß nicht ob jemand den Tönnies und Tedibericht immZDF gesehen hat. Das kann nicht das Ziel sein eine Volkswirtschaft wie Deutschland auf solche Geschäftsmodelle zu stützen. Ich war überrascht, dass Tönnied in Dänemark 27 Euro pro Stunde bezahlt und das Ganze auf den Endpreis wohl weniger als 1% ausmacht.

Insofern könnte man schon sagen, dass da von den Reformen viel ins Leere gelaufen ist und Bofinger dahingehend richtig liegt, dass der Effekt, zumindest für Westdeutschland, nahe Null lag.

Bei der Wahl 2002 muss ich etwas widersprechen. Stoiber hat nach 9/11 sehr lange rumgeeiert. Das Hochwasser kam Schröder natürlich auch noch gerade recht. Solche Auftritte lagen ihm. Dahingehend hat sich Söder bezüglich 2021 jetzt schon gut positioniert. Auch bei Kohl hast du recht. Er konnte nicht loslassen. Ich bin übrigens auch bei Merkel der Meinung, dass ein Abtritt 2013 im Nachhinein für sie das beste gewesen wäre.

Aber gut. Wie es anders gewesen wäre wird nie jemand wissen. Was wäre gewesen, wenn Al Gore die Wahl gewonnen hätte, was, wenn Stoiber 2002 Kanzler geworden wäre. Man weiß es einfach nicht.

[Javaguru]

Zitat von Gandalf446

Lindner hat es bei mir spätestens mit dem "das ist eine Sache für Profis" Spruch gegenüber Fridays for Future vollständig verbockt und sämtlichen Kredit, den er hätte haben können, verspielt. Auch sonst glänzt er sowie die gesamte Partei bestenfalls mit Rhetorik als mit Inhalten
Dafür, dass ich dem "Profi" bei der letzten BTW meine Stimme gegeben habe, schäme ich mich bis heute

Zu Recht. Hätte man auch vorher ahnen können.

Zitat von Peter Igel

Vielleicht sollte man mal drüber nachdenken bei der Ämtervergabe, nur solche Personen zu benennen, die unempfänglich für Korrumpierung sind.

Die Linken gehören großenteils nicht dazu.

Schwarz-Rot auch nicht, bei Grün bin ich nicht sicher, vermute es bisher nur.

Zitat von Glücksball

Die Vorstellung, dass Reiche nicht korrumpierbar seien, hatte man im alten Rom schon. Es war und bleibt Blödsinn. Die Gier ist unbegrenzt.

Zum einen das. Zum anderen, wie sind die Reichen denn reich geworden, wenn sie die Kohle nicht schon in die Wiege gelegt bekommen haben? Nur durch Gier. Außerdem ist kaum zu erwarten, dass sich reiche Politiker für die Belange des Fußvolks einsetzen.

[Peter Igel]

Zitat von BlinderBarmer

Ach der Gero kann das ab, und weggehauen hat er mich auch nicht.
Dass ich das vor Jahren nach 2:0 und Matchball gegen den Hobby-Glaziologen noch vergurkt habe ärgert mich heute noch...

Wann soll das gewesen sein?
Hab auf die Schnelle ein Spiel zwischen Euch gefunden, am 11.12.09
Da hat er dich 8,8,3 weg gehauen.
Schlecht war der nicht, vor allem gegen passive Spielsysteme, hatte konstant über 1700, in der Spitze auch mal über 1800.
Beim Bundestags-Cup wäre er selbst jetzt noch hoher Favorit.

Was ist ein "Hobby-Glaziologe"?
Verstehe den Zusammenhang nicht....?

[Gandalf446]

Zitat von Javaguru

Zu Recht. Hätte man auch vorher ahnen können.


Schwarz-Rot auch nicht, bei Grün bin ich nicht sicher, vermute es bisher nur.


Zum einen das. Zum anderen, wie sind die Reichen denn reich geworden, wenn sie die Kohle nicht schon in die Wiege gelegt bekommen haben? Nur durch Gier. Außerdem ist kaum zu erwarten, dass sich reiche Politiker für die Belange des Fußvolks einsetzen.

Naja, ich bin immernoch der Meinung, dass Lindner im Wahlkampf und während der letztlich gescheiterten Koalitionsverhandlungen eine durchaus gute Figur abgegeben hat. Nur danach eben absolut nicht mehr.

Wer in solchen Ebenen ist denn wirklich NICHT korrumpierbar? Alleine um in solche Sphären zu kommen gehört mMn ein gewisser Hunger nach Macht und Erfolg und Geltungsdrang. Das werden nur die allerwenigsten aus Idealismus machen. Von Amthor bis Ziemiak traue ich keinem wirklich über den Weg. Die knicken alle ein, wenn die Scheine winken.
Wer Idealismus sucht, sollte nicht in der Politik, sondern in der Pflege suchen.

[Kyuss]

Zitat von Peter Igel Beitrag anzeigen
Vielleicht sollte man mal drüber nachdenken bei der Ämtervergabe, nur solche Personen zu benennen, die unempfänglich für Korrumpierung sind.


Also dann auf keinen Fall an Vertreter von FDP und CDU !

[Danielson]

Zitat von mithardemb

Man sollte bei zu Guttenberg die Beurteilung über die Leistungen im Amt des Verteidigungsministers und der Plagiatsaffäre nicht vermischen. Wenn ich mich recht entsinne war er als Verteidungsminister bei der Truppe durchaus beliebt. Auch war er es, der das Wort "Krieg" in den Mund genommen hat und der bis dahin vorherrschenden Verniedlichung ein Ende gesetzt hat.

Zu Guttenberg konnte sich hervorragend in der Öffentlichkeit verkaufen. Intern wurden seine Leistungen als Minister jedoch anders bewertet:
Thomas de Maizière behauptet sinngemäß, er habe damals einen Sauladen übernommen, als er zu Guttenberg im Verteidigungsministerium nachfolgte.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...-a-762559.html

Ein weiterer ehemaliger Verteidigungsminister geht ebenfalls mit dem ehemaligen Liebling der Boulevardpresse hart ins Gericht:
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../23968822.html

Im Rückblick betrachtet sieht man vieles klarer. Zu Guttenberg war der erste Verteidigungsminister, der dafür sorgte, dass die Bundeswehr bis heute kaputt gespart wird. Seine nachhaltigste Reform, die auch dem damaligen Zeitgeist geschuldet war - die Abschaffung der Wehrpflicht und des verpflichtenden Zivildiensts * war ein Fehler.

[mithardemb]

Zitat von Danielson

Thomas de Maizière behauptet sinngemäß, ...

Ein weiterer ehemaliger Verteidigungsminister geht ebenfalls mit dem ehemaligen Liebling der Boulevardpresse hart ins Gericht ...

Du kennst den Witz vom Management der drei Briefe? Das ist der Inhalt des ersten Briefs.

Zitat von Danielson

Im Rückblick betrachtet sieht man vieles klarer. Zu Guttenberg war der erste Verteidigungsminister, der dafür sorgte, dass die Bundeswehr bis heute kaputt gespart wird. Seine nachhaltigste Reform, die auch dem damaligen Zeitgeist geschuldet war - die Abschaffung der Wehrpflicht und des verpflichtenden Zivildiensts * war ein Fehler.

So viel Kompetenzen hätte ich dem Amt des Verteidigungsministerium gar nicht zugetraut. Liegt vermutlich darin, dass er das nicht in dessen Entscheidungsbereich liegt.

Die Abschaffung der Wehrpflicht war im übrigen dringend notwendig. Zu diesem Zeitpunkt wurde nur noch ein kleiner Prozentsatz zum Dienst eingezogen. Die hygenischen Verhältnisse in Kasernen waren so, dass das Gesundheitsamt eigentlich die Bunden hätten schließen müssen. Sie durften bloß nicht rein. Der Grundwehrdienst bildet Soldaten aus die man im heutigen Militär nicht braucht. Nach der Bundeswehr war dann die große Langweile angesagt, die mancher mit Saufgelagen überbrückt hat.

Der verpflichtende Zivildienst sorgt dafür, dass man billige Arbeitskräfte hat. Eigentlich das Gegenteil was man in diesem Staat möchte. Die Argumentationen, dass das gut für junge Menschen wäre und die das nicht besser wüssten erinnert an sehr dunkle Zeiten.

Wer den Pflegeberuf aufwerten möchte, der sollte nicht ein Billigkonkurrenz einführen, deren Verantwortungsbereich dann immer mehr ausgebaut wird.

[Danielson]

Zitat von mithardemb

Du kennst den Witz vom Management der drei Briefe? Das ist der Inhalt des ersten Briefs.

Ok, ich muss mich geschlagen geben:Zu Guttenberg war der beste Verteidigungsminister aller Zeiten. Seine Außendarstellung und seine eigentliche Leistung im Ministeramt habe ich völlig falsch eingeschätzt. Alle sogenannten Experten, die ihn kritisieren, verfolgen dabei nur persönliche, unlautere Absichten.
Auch jetzt überzeugt zu Guttenberg in ganzer Linie! Eigentlich eine Schande, dass, nachdem er sich als Verteidigungsminister überaus bewehrt hat, er nicht zur Wahl des neuen Bundestags antritt. Er könnte ein hervorragender Wirtschaftsminister werden, da er so gut vernetzt ist.

[mithardemb]

Zitat von Noppenzar

Peter Bofinger hat die Theorie des "kranken" Mannes zumindest für Westdeutschland eindeutig widerlegt. Im Grunde hat man die Kohlsche Variante der ABM Maßnahmen in Ostdeutschland durch einen Niedriglohnsektor ersetzt.

Die Frage, ob man jetzt objektiv der kranke Mann Europas war steht auf der einen Seite. Auf der anderen Seite stehen die Vorwürfe der EU und das Defizitverfahren. Das war eben die damalige Realität.

Es stimmt. Man hat den ABM Sektor abgeschafft und Menschen in den Niedriglohnsektor gezwungen. ABM waren Staatsgelder die eben nicht zu einer Anstellung führten. Bei Niedriglohn haben die Menschen zumindest teilweise Geld vom jeweiligen Arbeitgeber bekommen. Der Schnitt war notwendig, aber man hätte sehr schnell mit einem wachsenden Mindestlohn reagieren müssen.

Zitat von Noppenzar

. Dazu hat man parallel zu Hartz4 die Arbeitslosenstaristik beschönigt. Was früher Arbeitslisenhilfe war fiel mit einem Pinselstrich aus der Statistik. Hier besteht dann auch ein Zusammenhang mit der Kritik der OECD.

Das ist richtig. Die Statistik wird fast pausenlos manipuliert indem man bereicht rausnimmt. Die ABM Maßnahmen bei Kohl waren aber meines Wissens auch nie Teil der Statistik.

Eine besser Maßzahl ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen.

Zitat von Noppenzar

Die Frage ist doch, ob das langfristig alles was gebracht hat. Andere Länder wie Dänemark, Österreich oder die Schweiz stehen mittlerweile bei Rente, Sozialleistungen besser da ohne großen Niedriglohnsektor.

Es stimmt. Wir müssen da dringend etwas tun. Unsere negative Demographie war zumindest bis zur Migrationswelle 2015 die schlechteste. Seit der Ära Kohl pflegen wir die Politik der lockeren Geldbörse. Unsere Migrationspolitik ist vor allem für Arbeitsmigranten attraktiv, die wir auch in recht hoher Zahl in der EU aufnehmen. Gleichzeitig wird fast bei jeder Wahl das Füllhorn geöffnet und eben nichts auf die hohe Kante gelegt.

Zitat von Noppenzar

Der Preis der Gelddruckerei ist halt eine extreme Verteuerung knapper Güter.

Das stimmt, aber hier befinden wir uns auf europäischem Parkett. Das kann man jetzt einzelnen Kabinetten nicht mehr anschulden.

Zitat von Noppenzar

Genauso beim Auto. Wir brauchen kein Massenelektrovehikel. Das können die Chinesen selbst bauen und mit Kohlestrom laden. Wir müssen denen hocheffiziente Kraftwerke bauen und das beste E-Auto der Welt, den Taycan, an die obersten 200 Mio dort verkaufen.

Das ist doch im Grunde bei jeder Antriebsform das Ziel der deutschen Automobilindustrie. Premium und gehobene Mittelklasse. Im preisgünstigen und billigen Segment findet man deutsche Hersteller fast nicht.

Zitat von Noppenzar

Genauso 3D-Druck. Da sind wir weltweit führend. Da müssen wir die besten Produktionsstraßen hier ins Land holen (täte mir zwar um die Leute in Vietnam leid, aber man kann nicht auf alles Rücksicht nehmen) und dann hier die Leute anlernen solche Produktionen zu bedienen. Ob dann jemand wie früher die Maschine einrichtet oder jetzt einen Touchscreen einstellt, das dürfte nicht das Problem sein.

Das sind noch viele andere Länder in Südostasien betroffen. Die komplette Textilbranche und Sportschuhe dürften in einigen Jahren große Verwerfungen haben. Neben dem 3D Druck gibt es auch immense Fortschritte im Bereich 3D Scan und Mobiltelefone bieten eine immer stärkere Basis dafür. Ich denke wir werden einen Boom von individuell gefertigten Kleidungsstücken im 3D Druckverfahren erleben.

Der 3D Druck revolutioniert viele Fertigungsverfahren und auch den medizinischen Bereich.

Zitat von Noppenzar

Ich weiß nicht ob jemand den Tönnies und Tedibericht immZDF gesehen hat. Das kann nicht das Ziel sein eine Volkswirtschaft wie Deutschland auf solche Geschäftsmodelle zu stützen.

Große Billiglohnbereiche und hohe Sozialstandards gehen schlecht zusammen. Das Problem der Zukunft wird immer mehr sein, dass die devise "Bildung, Bildung, Bildung, ..." eine gewissen Anzahl von Menschen überfordern wird. Wir haben ja bereits seit dem Webstuhl immer die latente Angst, dass durch Automatisierung Arbeitsplätze verloren gehen. Langfristig war das bisher nicht der Fall, da immer neue Bereich dadurch entstanden. Das Problem ist, dass die Menschen nicht so einfach den Arbeitsbereich wechseln können.

Zitat von Noppenzar

Insofern könnte man schon sagen, dass da von den Reformen viel ins Leere gelaufen ist und Bofinger dahingehend richtig liegt, dass der Effekt, zumindest für Westdeutschland, nahe Null lag.

Zumindest hat er das Defizitverfahren verhindert.

Zitat von Noppenzar

Bei der Wahl 2002 muss ich etwas widersprechen. Stoiber hat nach 9/11 sehr lange rumgeeiert. Das Hochwasser kam Schröder natürlich auch noch gerade recht. Solche Auftritte lagen ihm.

09/11 war 2001. Die Wahlprognosen für rot/grün waren bis zum Hochwasser im August 2002 relativ schlecht. Ohne sein gutes Krisenmanagement wäre rot/grün bereits 2002 Geschichte gewesen.

Zitat von Noppenzar

Ich bin übrigens auch bei Merkel der Meinung, dass ein Abtritt 2013 im Nachhinein für sie das beste gewesen wäre.

Das hätte ich bis vor der Korona Krise auch gesagt. Im Moment ist die Frau dabei sich ein Denkmal zu setzen. Ob das langfristig zu unserem Vorteil ist, steht auf einem anderen Blatt.

Zitat von Noppenzar

Aber gut. Wie es anders gewesen wäre wird nie jemand wissen. Was wäre gewesen, wenn Al Gore die Wahl gewonnen hätte, was, wenn Stoiber 2002 Kanzler geworden wäre. Man weiß es einfach nicht.

Der Punkt ist, dass seitdem 18 Jahre und drei Kabinette vergangen sind. Man kann nicht immer nur auf seine Vorgänger schimpfen - es sei denn man lebt das Management der drei Briefe.