Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[tripplem]

Zitat von radeberger

Deshalb wird der rechte und der linke Rand der Gesellschaft ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet und das ist auch richtig so, um die Spreu vom Weizen zu trennen bzw. extremistische Gewalttäter aus zu sortieren. Ist in einer Demokratie zwingend notwendig, um die Meinungsfreiheit zu wahren. Trifft aber genauso für die Religionsfreiheit und andere Dinge zu. Aus meiner Sicht ist es vollkommen in Ordnung AFD, Linkspartei und auch die Grünen zu beobachten, deren Aktivisten sind auch nicht ohne. Wer nichts zu verbergen hat, dem passiert auch nichts weiter dadurch.

Wie willst du denn die Spreu vom Weizen trennen?
Sieh einfach mal ab, von extremen Fällen.
"Extremistische Meinungsäußerung" tendiert dazu gehört zu werden.
Alles was nicht extrem in seiner Verlautbarung ist, geht vielfach medial unter,
ist aber relevanter für unser Zusammenleben.
Du wirst, egal in welche Partei du schaust, niemanden finden,
der sich nicht in irgendeiner Art und Weise "zweifelhaft" ausdrückt.
Ich bin nicht wirklich bibeltreu, finde es aber äußerst zutreffend,
wenn der X die Masse dazu auffordert, die Hand zu heben, wer denn ohne Schuld sei. Es gibt niemanden, der nichts zu verbergen hat!
Noch vor Kurzem wurde eine Politikerin zivilrechtlich belangt,
die sich vor drei Jahrzehnten nicht deutlich genug in Bezug auf ein sehr schwieriges Thema distanziert hat.
Wenn du mir erzählen solltest, dass die Welt am Besten vollumfänglich transparent werden sollte, dann garantiere ich dir,
dass wir dann nicht mehr zusammenleben können.
Du brauchst nur den Fall Assange ins Blickfeld zu rücken.
Wenn es danach gehen würde, dann kann der Verfassungsschutz sich vor Arbeit nicht mehr retten.
Wenn, wie man so schön sagt, Bestrafungen sein müssen,
sollte man zusätzlich über die Härte und das Ausmaß nachdenken.
Gesellschaftliche Ächtung, verbunden mit Isolierung, führt dazu,
dass Extremisten Zulauf erhalten.
Und zwar von Personen, die da eigentlich nicht zu tendieren.
Die einzige, in der breiten Öffentlichkeit wahrnehmbare, Partei,
die meiner Wenigkeit nach, vollumfängliche Beobachtung sich erarbeitet hat,
ist die, von der das, die Meisten denken.

[radeberger]

Verübte Gewalttaten oder Androhung von Gewalt, Sachbeschädigung, da ist denke schon eine gesetzliche Grenze überschritten und das in Verbindung mit einer politischen Organisation ist in einer Demokratie nicht tolerierbar. Also ich finde in so einem Fall eine Beobachtung einer solchen Organsiation vollkommen legitim. Zumal das auch den Druck auf diese erhöht, sich von potentiellen Gefährdern zu trennen.

Zitat von tripplem

Du wirst, egal in welche Partei du schaust, niemanden finden,
der sich nicht in irgendeiner Art und Weise "zweifelhaft" ausdrückt.

Der Gesetzgeber hat klar definiert, was extrem ist, zweifelhaft ausdrücken, reicht nicht für eine strafrechtliche Verfolgung oder gar eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Zitat von tripplem

Du brauchst nur den Fall Assange ins Blickfeld zu rücken.
Wenn es danach gehen würde, dann kann der Verfassungsschutz sich vor Arbeit nicht mehr retten.

Der Fall hat ja nun wohl gar nichts mit dem Thema inländischem Extremismus zu tun ... hier gehts um Geheiminisverrat.

Zitat von tripplem

Die einzige, in der breiten Öffentlichkeit wahrnehmbare, Partei,
die meiner Wenigkeit nach, vollumfängliche Beobachtung sich erarbeitet hat,
ist die, von der das, die Meisten denken.

Siehe oben, sobald die gesetzliche Grenze von einzelnen Mitgliedern überschritten wird, ist eine Beobachtung dieser Organisationen notwendig, da reicht es auch schon, wenn es Verstrickungen zu schon als extremistisch identifizierten Organisation gibt.

[Noppenzar]

Zitat von tripplem

Wie willst du denn die Spreu vom Weizen trennen?
Sieh einfach mal ab, von extremen Fällen.
"Extremistische Meinungsäußerung" tendiert dazu gehört zu werden.
Alles was nicht extrem in seiner Verlautbarung ist, geht vielfach medial unter,
ist aber relevanter für unser Zusammenleben.
Du wirst, egal in welche Partei du schaust, niemanden finden,
der sich nicht in irgendeiner Art und Weise "zweifelhaft" ausdrückt.
Ich bin nicht wirklich bibeltreu, finde es aber äußerst zutreffend,
wenn der X die Masse dazu auffordert, die Hand zu heben, wer denn ohne Schuld sei. Es gibt niemanden, der nichts zu verbergen hat!
Noch vor Kurzem wurde eine Politikerin zivilrechtlich belangt,
die sich vor drei Jahrzehnten nicht deutlich genug in Bezug auf ein sehr schwieriges Thema distanziert hat.
Wenn du mir erzählen solltest, dass die Welt am Besten vollumfänglich transparent werden sollte, dann garantiere ich dir,
dass wir dann nicht mehr zusammenleben können.
Du brauchst nur den Fall Assange ins Blickfeld zu rücken.
Wenn es danach gehen würde, dann kann der Verfassungsschutz sich vor Arbeit nicht mehr retten.
Wenn, wie man so schön sagt, Bestrafungen sein müssen,
sollte man zusätzlich über die Härte und das Ausmaß nachdenken.
Gesellschaftliche Ächtung, verbunden mit Isolierung, führt dazu,
dass Extremisten Zulauf erhalten.
Und zwar von Personen, die da eigentlich nicht zu tendieren.
Die einzige, in der breiten Öffentlichkeit wahrnehmbare, Partei,
die meiner Wenigkeit nach, vollumfängliche Beobachtung sich erarbeitet hat,
ist die, von der das, die Meisten denken.

Du machst einen Gedankenfehler, den viele Menschen instinktiv beim politischen Gegner machen. Man will ihnen zu schnell den Mund verbieten.

Die USA, die Wiege der Demokratie, machen es völlig anders. Sie haben zwar etliche Inlandsgeheimdienste, die sich solcher Gruppen annehmen, allerdings haben sie auch die größtmögliche Meinungsfreiheit. Egal ob Nazis, Linksextremisten oder andere Verfassungsfeinde: man ermöglicht ihnen den offenen Auftritt.

Der große Vorteil ist, dass man seine Feinde kennt. Nur weil man das in Deutschland hart sanktioniert und noch stärker beeinflussen will (Cancel Culture) ändert sich ja die Denkweise dieser Menschen nicht.

Insofern macht es mMn. auch aus Sicherheitsgründen gar keinen Sinn rechte, linke oder aktuell auch islamistische Denos zu verbieten. Nirgendwo sonst bekommt man seine Pappenheimer so auf dem Silbertablett serviert und kann die Personalien aufnehmen und aktiv werden.

Natürlich muss man dann letztendlich auch handeln wie andere Staaten und solche Leute schnell des Landes verweisen. Wer in den USA ähnlich vorgeht wird beim nächsten Termin bei der Aufenthalts- oder sogar Einbürgerungsbehörde sein blaues Wunder erleben.

[Noppenzar]

Zitat von Wohlfühlbacher

https://www.zeit.de/gesellschaft/zei...hutzpraesident

Das waren sicher auch osteuropäische Online-Banden

Das ist doch ein völlig anderer Bereich und den gibt es seit Jahrzehnten. Da hätten in den 70ern zur RAF Zeit fast alle konservativen Politiker zurücktreten müssen. Die Söhne von Strauß und Kohl haben sich da mal ausführlich zu geäußert. Oder auch Susanne Schmidt, die in dem Zuge nach England ging, um sich der Gefahr zu entziehen. Dass ein SPD Mann da heute sofort kneift zeigt, dass er eigentlich nur seine Karriere ohne große Hürden im Sinn hatte.

[Glücksball]

Zitat von Noppenzar

Die USA, die Wiege der Demokratie[..]

Lass' mich raten - Du hattest nur grüne Geschichtslehrer und konntest bei der schlimmen Indoktrination überhaupt nicht aufpassen...

[Wohlfühlbacher]

Zitat von Noppenzar

Dass ein SPD Mann da heute sofort kneift zeigt, dass er eigentlich nur seine Karriere ohne große Hürden im Sinn hatte.

Diese Einschätzung von dir war zu erwarten. Er ist doch mittlerweile nur einer von immer mehr Leuten, die in welcher Funktion auch immer, übelst beleidigt und massivst bedroht werden. Hab heute gelesen, den Zeigler (Stadionsprecher bei Werder und bekannt mit "Zeiglers Welt") hatten sie auf Facebook im Visier noch während des Werder-Spiels. Wenn dann deine Frau oder deine Kinder beleidigt und bedroht werden, kann ich verstehen, wenn jemand die Konsequenzen zieht und sich zurück zieht. Das hat doch mit "kneifen" nix mehr zu tun!

Egal! DU kannst hier schreiben, was du willst, sei froh drum...

[Abwehrtitan]

Zitat von Wohlfühlbacher

Egal! DU kannst hier schreiben, was du willst, sei froh drum...

Ich weiß wo Noppes Auto wohnt



Spaß beiseite, was passiert den wirklich wenn im web wer bedroht wird, 95 % Maulhelden, Fresseaufreißer, nix dahinter, die anderen sind permanent unter Beobachtung. Die Fälle wo wirklich jemand zu Schaden kommt sind Kollateralschäden einer offenen, demokratischen Gesellschaft. Aber, Einzelfälle. In jedem Einzelfall zu beklagen, zu verfolgen und zu sanktionieren. Gerne auch hart.

Hier kann trotzdem jeder noch weitgehend äußern was er will ohne mit Ärger rechnen zu müssen.



Heute ist schon auch die Angst übergroß. Vielleicht sollten sich die, die das alles nicht so gut vertragen nicht im offenen web rumtreiben, bzw. in den Kommentarspalten die Fresse halten. Außerdem, was passiert denn auf Twitter & Co, oder auch in den Kommentaren der Gazetten. Ich nenne das Sturm im Wasserglas. Zudem weitghend anonym.
Ich würde im Internet den Schutz der Anonymität aufheben, was glaubste wie schnell Ruhr einkehren würde. Dann hätten sie Angst ihr Chef liest mit, ihre Familie, ihre Freunde, ist nicht jeder so wie ich, der zu allem steht was er tut, ich würde es weiterhin laut sagen.

Wie frührer im Realleben, da hat man sich auch überlegen wo man was und zu wem sagt, und konnte nicht wie wild alles rauskrakeelen. Oder bzw. kann könngte man früher schon auch, da müsste man halt mit Paroli rechnen. Auch ok, dann sollen es zwei Streithansl asutragen, am besten mischt man sich nicht ein wenn zwei unbedingt in den Hinterhof gehen will. Der Wirt kehrt dann am Ende schon zusammen.


Wirklich gefährlich am web ist nur das sich dort Horden bilden können, die dann in der Realität irgendwo in Berlin durch die Staßen taumeln, und lauthals skandieren "Wir greifen Jerusalem mit Millionen an". Oder im anderen Fall schleifen sie ein paar Reichsflaggen durch die city, brüülen nieder migt der BRD; daheim schleifen sie sich einen´, mehr haben sie eh nicht drauf.
Wenn sie am nächsten Morgen aufwachen schämen sich die meisten schon dafür, die gefährlichen aus diesen Gruppe, greift sich der BND, und "verhört" sie mal, notfalls zieht man sie vor ein Gericht, und treibt das zur Ausweisung. Die Nazideppeele sperrt man mal ne Weile weg.


Mir persönlich ist zwar schon die Schreierei in den Straßen zu laut, ich würde da tatsächlich mal ein paar solche Kameraden einregulieren, aber im Grunde wiegelt man sie damit eh nur auf.

Mich stört die Dreistigkeit und Impertinenz der Typen, auf fremden Boden sich so aufzuführen. Zu Hause würde man ihnen dafür kräftig den Arsch versohlen. Aber, auch hier muss man relativieren. 99 % sind pubertäre Doofköppe die glauben sie wären wegen irgendwas zu kurz gekommen. Statt anständig die Sprache hier zu lernen, einen gescheite Ausbildung zumachen und reich zu werden, blasen sie lieber Trübsal, spricht nicht für sie, sind also bei weitem nicht so hart wie sie tun.

[Matousek]

Zitat von mithardemb

Es macht auch einen ganz kleinen Unterschied in der Höhe der Summe.

Nur das Geld, das da verbraten wurde machte überhaupt keinen Sinn, als evtl Geld einzunehmen. Wenn ich mich daran erinnere, wurde da schon angezweifelt, ob diese Maut wirtschaftlich so ein Erfolg würde.

[tripplem]

Zitat von Noppenzar

Du machst einen Gedankenfehler, den viele Menschen instinktiv beim politischen Gegner machen. Man will ihnen zu schnell den Mund verbieten.

Die USA, die Wiege der Demokratie, machen es völlig anders. Sie haben zwar etliche Inlandsgeheimdienste, die sich solcher Gruppen annehmen, allerdings haben sie auch die größtmögliche Meinungsfreiheit. Egal ob Nazis, Linksextremisten oder andere Verfassungsfeinde: man ermöglicht ihnen den offenen Auftritt.

Der große Vorteil ist, dass man seine Feinde kennt. Nur weil man das in Deutschland hart sanktioniert und noch stärker beeinflussen will (Cancel Culture) ändert sich ja die Denkweise dieser Menschen nicht.

Insofern macht es mMn. auch aus Sicherheitsgründen gar keinen Sinn rechte, linke oder aktuell auch islamistische Denos zu verbieten. Nirgendwo sonst bekommt man seine Pappenheimer so auf dem Silbertablett serviert und kann die Personalien aufnehmen und aktiv werden.

Natürlich muss man dann letztendlich auch handeln wie andere Staaten und solche Leute schnell des Landes verweisen. Wer in den USA ähnlich vorgeht wird beim nächsten Termin bei der Aufenthalts- oder sogar Einbürgerungsbehörde sein blaues Wunder erleben.

Ich hab jetzt nicht ganz verstanden, welchen Irrtum ich anheim gefallen sein soll. Aus deiner Perspektive. Was du schreibst, entspricht meiner Denkweise.
Ich tendiere jedoch dahin, eine No-Go-Pluralität zu relativieren.

[Noppenzar]

Zitat von Abwehrtitan

Ich weiß wo Noppes Auto wohnt



Spaß beiseite, was passiert den wirklich wenn im web wer bedroht wird, 95 % Maulhelden, Fresseaufreißer, nix dahinter, die anderen sind permanent unter Beobachtung. Die Fälle wo wirklich jemand zu Schaden kommt sind Kollateralschäden einer offenen, demokratischen Gesellschaft. Aber, Einzelfälle. In jedem Einzelfall zu beklagen, zu verfolgen und zu sanktionieren. Gerne auch hart.

Hier kann trotzdem jeder noch weitgehend äußern was er will ohne mit Ärger rechnen zu müssen.



Heute ist schon auch die Angst übergroß. Vielleicht sollten sich die, die das alles nicht so gut vertragen nicht im offenen web rumtreiben, bzw. in den Kommentarspalten die Fresse halten. Außerdem, was passiert denn auf Twitter & Co, oder auch in den Kommentaren der Gazetten. Ich nenne das Sturm im Wasserglas. Zudem weitghend anonym.
Ich würde im Internet den Schutz der Anonymität aufheben, was glaubste wie schnell Ruhr einkehren würde. Dann hätten sie Angst ihr Chef liest mit, ihre Familie, ihre Freunde, ist nicht jeder so wie ich, der zu allem steht was er tut, ich würde es weiterhin laut sagen.

Wie frührer im Realleben, da hat man sich auch überlegen wo man was und zu wem sagt, und konnte nicht wie wild alles rauskrakeelen. Oder bzw. kann könngte man früher schon auch, da müsste man halt mit Paroli rechnen. Auch ok, dann sollen es zwei Streithansl asutragen, am besten mischt man sich nicht ein wenn zwei unbedingt in den Hinterhof gehen will. Der Wirt kehrt dann am Ende schon zusammen.


Wirklich gefährlich am web ist nur das sich dort Horden bilden können, die dann in der Realität irgendwo in Berlin durch die Staßen taumeln, und lauthals skandieren "Wir greifen Jerusalem mit Millionen an". Oder im anderen Fall schleifen sie ein paar Reichsflaggen durch die city, brüülen nieder migt der BRD; daheim schleifen sie sich einen´, mehr haben sie eh nicht drauf.
Wenn sie am nächsten Morgen aufwachen schämen sich die meisten schon dafür, die gefährlichen aus diesen Gruppe, greift sich der BND, und "verhört" sie mal, notfalls zieht man sie vor ein Gericht, und treibt das zur Ausweisung. Die Nazideppeele sperrt man mal ne Weile weg.


Mir persönlich ist zwar schon die Schreierei in den Straßen zu laut, ich würde da tatsächlich mal ein paar solche Kameraden einregulieren, aber im Grunde wiegelt man sie damit eh nur auf.

Mich stört die Dreistigkeit und Impertinenz der Typen, auf fremden Boden sich so aufzuführen. Zu Hause würde man ihnen dafür kräftig den Arsch versohlen. Aber, auch hier muss man relativieren. 99 % sind pubertäre Doofköppe die glauben sie wären wegen irgendwas zu kurz gekommen. Statt anständig die Sprache hier zu lernen, einen gescheite Ausbildung zumachen und reich zu werden, blasen sie lieber Trübsal, spricht nicht für sie, sind also bei weitem nicht so hart wie sie tun.

Pubertierende Doofköppe würde ich beim Islam nicht so stehen lassen. Da erfolgt seit Jahrzehnten eine Indoktrination.

Mir hat mal auf einer Fahrt kurz nach 9/11 ein durchaus sehr zivilisierter arabischer Taxifahrer seine Meinung dazu mitgeteilt. Der Mann war schon in den 40ern/50ern und war augenscheinlich gebildet. "Da hat es dem Bush mal jemand gezeigt" war seine Einstellung.

Auch sind immer noch viele Linksextreme aus den 70ern/80ern aktiv, nur die Altnazis sterben langsam weg.

@Glücksball: nicht grüne Geschichtslehrer. Zu meiner Zeit, und heute ist es wohl noch extremer, war und ist die Mehrheit der Lehrer dieser politischen Richtung zuzuordnen. Das kann man auch noch auf den ganzen Geisteswissenschaftssektor ausdehnen.