Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Peter Igel]

Zitat von Kyuss

https://www.stern.de/politik/stern-u...-33716794.html

Aussagewert = Null.
Wenn man ne Umfrage machen würde, wer gegen ein Verbot der Grünen ist, käme ein ähnliches Ergebnis raus.

Ist eh ein feuchter Traum von Kyuss & Konsorten.

AfD wird nicht verboten werden (können).

[radeberger]

Denke das wäre zu offfen undemokratisch und würde den Glauben daran noch weiter unterwandern, owohl das in der postapokalyptischen Welt von Mad Max vollkommen irrelevant ist.

[jimih1981]

Zitat von Peter Igel

Aussagewert = Null.
Wenn man ne Umfrage machen würde, wer gegen ein Verbot der Grünen ist, käme ein ähnliches Ergebnis raus.

Ist eh ein feuchter Traum von Kyuss & Konsorten.

AfD wird nicht verboten werden (können).

Die haben es ja nichtmal geschafft die NPD zu verbieten, wäre ja auch schlecht für die ganzen BND Agenten und Verfasssungsschützer die hätten dann nix mehr zutun.

[Glücksball]

Zitat von jimih1981

Die haben es ja nichtmal geschafft die NPD zu verbieten, wäre ja auch schlecht für die ganzen BND Agenten und Verfasssungsschützer die hätten dann nix mehr zutun.

Du weißt aber schon, warum das bei der NPD nicht geklappt hat?

1. Ein guter Teil der NPD-Führung war mit V-Männern ("V-Personen"? ) besetzt.

2. Die NPD wurde aufgrund der Wahlergebnisse als nicht akut staatsgefährdend eingestuft.

Punkt (2) trifft bei der AfD nicht mehr zu. Bei Punkt (1) weiß ich es natürlich nicht.

Ob die Wutbürger, Querulanten und Dauer-Unzufriedenen nach einem AfD-Verbot wieder brav "Altparteien" wählen würden, daran kann man natürlich Zweifel haben. Aber verdient hätte es die AfD. Wer Leute wie Höcke in den eigenen Reihen nicht nur toleriert, sondern gar noch in höchste Parteiämter bringt, steht nicht mehr auf dem Boden unserer Verfassung.

[jimih1981]

Die AfD ist nicht staatsgefährdend. Die sind ja Etatisten durch und durch.
Vorallem ist sie die einzige Partei die mehr direkte Demokratie will.

Fakt ist die Grünen stehn mit ihren Bestrebungen nicht auf dem Boden der Verfassung und viele Coronamaßnahmen für die die AfD zum Großteil nicht war waren schlicht verfassungswidrig. Das war eben nicht die AfD die den Bürgern die Grundrechte temporär eingeschränkt hat und Menschen die nicht geimpft waren aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt hat. Es war nicht die AfD die dieses Land immer mehr an die Wand gefahren hat und die demokratische Wahlen rückgängig macht so wie die unsägliche Angela Merkel. Die AfD will mehr Demokratie und die EU wieder auf das beschränken wofür sie ursprünglich gedacht war. Die demokratiedefizite der EU sind ziemlich offensichtlich und bürgerferner als die EU kann man wohl kaum noch sein. Warum die selbsternannten Demokraten ständig meinen sie hätten das Recht demokratische Gepflogenheiten an die man sich zuvor eigentlich immer gehalten hat über Bord zu werfen erschließt sich mir nicht. Die ganzen Wettbewerbsverhinderungshürden die die Altparteien eingrichtet haben damit es nicht zuviel Wettbewerb gibt sind schlicht undemokratisch. Ein Heizungsverbot ist schlicht nicht auf dem Boden der Verfassung, weil in einer FDGO eben nicht der Staat per Kommando den Bürgern alles vorschreiben darf. Das ist im Kommunismus so wer das will soll nach China. Das größte Problem das man in Deutschland hat, ist das die Parteien viel zu viel Macht haben und es keine Gewaltenteilung mehr gibt wie es sein müsste. Das sieht man u.a. wenn man sich den Vorsitzenden des Bundesverfassungsgericht betrachtet der nichts anderes als ein Parteisoldat ist und dann auch so entscheidet...Das gleiche hat man mit Haldenwang der sich ständig vor jede Kamera stellt die er findet und die Neutralitätspflicht verletzt. Das ein Gericht da einschreiten muss spricht schon Bände...

[Peter Igel]

Zitat von Glücksball

2. Die NPD wurde aufgrund der Wahlergebnisse als nicht akut staatsgefährdend eingestuft.

Dass dieser Punkt jegliches Prinzip demokratischer Wahlen konterkariert und zudem hochgradig inkonsequent ist, das ist dir bewusst?

[Frei statt Bayern]

Zitat von Glücksball

Wer Leute wie Höcke in den eigenen Reihen nicht nur toleriert, sondern gar noch in höchste Parteiämter bringt, steht nicht mehr auf dem Boden unserer Verfassung.

Lächerlich und schon lang kein Argument mehr. Das weißt du auch. Aber da es eben dein Standard Spruch ist wird er eben gebetsmühlenartig wiederholt! Ich geb dir einen Tipp: Ich stehe felsenfest auf deutschen Boden, privat wie beruflich. Und ich bin mir sicher, dass du nicht fähig bist, dies anderweitig zu beurteilen.

Auf sein hier eingebrachtes Phoenix - Interview nach dem Parteitag, als er den liniengesteuerten Moderator mal richtig zerlegte, hattest wie viele andere Linksgrasfarbene hier keine Antwort, oder?

[jimih1981]

Zitat von Peter Igel

Dass dieser Punkt jegliches Prinzip demokratischer Wahlen konterkariert und zudem hochgradig inkonsequent ist, das ist dir bewusst?

Auf gut Deutsch. Die können unsere Pfründe nicht gefährden. Also egal.

[Frei statt Bayern]

Zitat von Peter Igel

Dass dieser Punkt jegliches Prinzip demokratischer Wahlen konterkariert und zudem hochgradig inkonsequent ist, das ist dir bewusst?

Die Regelauslegung für eine Demokratie nimmt seltsame Züge an.

[jimih1981]

Wer sich weigert sachbezogen mit anderen zusammenzuarbeiten ist schlicht kein Demokrat. Wenn ein Antrag richtig ist dann stimmt man für den egal von wem der stammt. Das würde ich bei jeder Partei machen obwohl ich persönlich von der Demokratie nicht viel halte weil es i.d.R. immer zu einer Negativauslese kommt und dann eben nicht die besten und geignesten Leute bestimmen was passiert. Ich nenne es auch gern Dämonkratie. Weil man wird nur subtiler unterdrückt und verarscht nach Strich und Faden. Während sich seit Jahrhunderten an den eigentlichen Machtstrukturen garnichts geändert hat. Man hat sich halt ein anderes Kleid angezogen und die Fürsten im Bundestag haben keinen Adelstitel mehr...Was man den Briten und Amerikanern lassen musst ist dass sie uns zwei Mal verarscht haben und gerade die U.S.A. davon enorm profitiert aber auch Großbritannien. Man hat es erfolgreich geschafft die französische und die deutsche Monarchie zu beerdigen. Die geheimdienstlichen Aktivitäten die elementar den Meinungsbildungsprozess in der Bevölkerung und die Entwicklung von größeren gesellschaftlichen Gruppen beinflussen sollen wird viel zu wenig berücksichtigt. Das ist nicht so das irgendwas dem Zufall überlassen wird. Da sind Profis am Werk. Nichts passiert zufällig. Man kann sich vorher ausrechnen wie bestimmte Bevölkerungsgruppen auf bestimmte Maßnahmen reagieren und wie groß der Widerstand sein wird.