Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[radeberger]

Zitat von Peter Igel

Radi ist tiefenentspannt und ruht in sich selbst.

Aber nicht wenn HSV hier rumpöbelt, da vernehme ich in mir schon ein dumpfes Grollen. Außerdem ist der Wahnsinn, der hier Deutschland vor sich geht bestimmt bald nicht mehr lustig und HSV verkörpert ihn sozusagen. Da bin ich schon genervt ... steter Tropfen höhlt den Stein, deshalb höre ich auch nicht auf zu bohren

Aber so ist das beim Fischen, wenn keiner anbeißt, dann taugt der Köder nichts und er muss besser garniert werden.

Für heute habe ich meinen Fisch gefangen plus etwas Beifang.

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Ich sehe, Du möchtest eher nicht darauf eingehen, wie Scholz die Richtlinienkompetenz schon einmal erfolgreich eingesetzt hat.

Das habe ich doch schon mehrfach getan. Scholz hat mit seiner Richtlinienkompetenz ein Machtwort gesprochen. Nicht weniger, aber eben auch nicht mehr. Das sind die Grenzen dessen was ein Kanzler machen kann. Erzwingen kann er die Entscheidung nicht, das gibt die Richtlinienkompetenz nicht her.

Zitat von Glücksball

Aber der Part darüber, wie wenig die verwaltungstechnischen Änderungen durch das Gesetz bringen werden, widerspricht halt direkt Lindner.

Richtig sie widerspricht der Umsetzung, nicht der Sache. Da sollte sich Linder ganz sicher noch mal Fachkompetenz dazu holen.

Zitat von Glücksball

Dass das einfach wäre, würde ich nicht behaupten. Aber dass man bei den leisesten Initiativen in diese Richtung den wirtschaftlichen Untergang heraufbeschwört, das kritisiere ich.

Auf was genau beziehst du dich jetzt?

Zitat von Glücksball

Es wäre schon mal ein Anfang, es mit der Doppelbesteuerung so zu handhaben, wie es die USA tun.

Ich nehme an, du meinst die Auslandssteuer für im Ausland lebende Amerikaner. Ich weiß nicht, inwieweit man diese in der EU umsetzen könnte und ich fürchte, dass die ganz großen "Steuerflüchtlinge" Mittel und Wege finden, das zu Umgehen, zur Not mit Aufgabe der deutschen Staatsbürgerschaft.

[radeberger]

Hier HSV, das sind tickende Zeitbomben, nur damit du mal einen Maßstab hast, nach dem du urteilen kannst.

https://www.badische-zeitung.de/unbe...estochen-haben

Unbekannter soll Mann in Neuenburg wortlos mit einem Messer in den Bauch gestochen haben

Da kann ich die bei geschätzten 22.000 Messerstraftaten im Jahr in Deutschland, daß sind 60 pro Tag, jeden Tag ne neue Bombe hier reinstellen.

Aber das wird bei dir nichts nützen, dafür bist du einfach zu beknackt.

[Glücksball]

Zitat von mithardemb

Das habe ich doch schon mehrfach getan. Scholz hat mit seiner Richtlinienkompetenz ein Machtwort gesprochen. Nicht weniger, aber eben auch nicht mehr. Das sind die Grenzen dessen was ein Kanzler machen kann. Erzwingen kann er die Entscheidung nicht, das gibt die Richtlinienkompetenz nicht her.

Und ich sage nicht mehr, als dass er das öfters tun muss. Auf dass sich die Streitenden dann zügiger einigen. Zu verlieren haben alle etwas, wenn die Koalition platzt.

Zitat von mithardemb

Auf was genau beziehst du dich jetzt?

Mindestlohn? Massenarbeitslosigkeit! Steuererhöhung? Abwanderung aller Unternehmen! Man hat Scheuklappen auf, bis man es dann mal tut.

Zitat von mithardemb

Ich nehme an, du meinst die Auslandssteuer für im Ausland lebende Amerikaner. Ich weiß nicht, inwieweit man diese in der EU umsetzen könnte und ich fürchte, dass die ganz großen "Steuerflüchtlinge" Mittel und Wege finden, das zu Umgehen, zur Not mit Aufgabe der deutschen Staatsbürgerschaft.

Diese Art der Steuererhebung könnte man z. B. auch auf die Unternehmensbesteuerung erweitern. Meta versteuert alles in Irland? Prima, aber den anhand des in D erwirtschafteten Umsatzanteils ermittelten Gewinn, müssten sie dann mit dem deutschen Steuersatz versteuern (von mir aus abzüglich des in Irland versteuerten Anteils, um den Doppelbesteuerungsabkommen zu genügen).
Vielleicht geht das so auch nicht, aber was mich ärgert, ist, dass man es nicht einmal ernsthaft versucht. Man zuckt mit den Schultern und schaut dem Steuerdumping und den komplett unehrlichen Konstrukten einfach zu. Wenn IP in Irland 99% des eigentlich in D gemachten Gewinns auffressen, dann ist das missbräuchliche Steuergestaltung. So etwas erkennt kein Finanzamt bei Privatpersonen oder Kleinunternehmen an. Bei Großkonzernen traut man sich nicht ran.

Einzelpersonen können natürlich auswandern, wenn sie ihr soziales Umfeld komplett hinter sich lassen wollen. So viele sind das nicht mehr, die nicht sowieso schon gehen (s. Schweiz).

[Abwehrtitan]

Pat & Patachon
Pibach und Barmer
wer ergänzt die Reihe?

[*Ringostar*]

Zitat von Abwehrtitan

Pat & Patachon
Pibach und Barmer
wer ergänzt die Reihe?

Pavel Pipovic und Bronko Kulicka

[Frei statt Bayern]

Ob dieser Richter auch angek...... wird wie der Maskenrichter?
https://reitschuster.de/post/1-korr-...-rentnerin-84/
Daraus zitiert:
Die Seniorin hob an einem Bankautomaten im Einkaufszentrum *Osdorfer Born* Geld ab und wurde dabei von dem Syrer beobachtet. Kurz darauf überwältigte der Mann sein Opfer, raubte es aus und fügte ihm dabei Prellungen und Schnittwunden zu. Die Identität des Angreifers konnte dank der Bilder einer Überwachungskamera schnell geklärt werden, schließlich ist Firas A. der Polizei in Hamburg inzwischen bestens bekannt.

[*Ringostar*]

Zitat von Frei statt Bayern

Ob dieser Richter auch angek...... wird wie der Maskenrichter?
https://reitschuster.de/post/1-korr-...-rentnerin-84/
Daraus zitiert:
Die Seniorin hob an einem Bankautomaten im Einkaufszentrum *Osdorfer Born* Geld ab und wurde dabei von dem Syrer beobachtet. Kurz darauf überwältigte der Mann sein Opfer, raubte es aus und fügte ihm dabei Prellungen und Schnittwunden zu. Die Identität des Angreifers konnte dank der Bilder einer Überwachungskamera schnell geklärt werden, schließlich ist Firas A. der Polizei in Hamburg inzwischen bestens bekannt.

Zitat: Frau Katrin Göring-Eckardt

Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.

Zitat Ende.

[Frei statt Bayern]

Zitat von *ringostar*

zitat: Frau katrin göring-eckardt

unser land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.

Zitat ende.

"Im besten Deutschland aller Zeiten"

[Kyuss]

Kommt einem irgendwie bekannt vor hier :

https://mi.sachsen-anhalt.de/verfass...ng-des-staates