Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Glücksball]

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-19176651.html

Typisch links-grün versiffte Verwaltung? Oh, warte, wer war denn nochmal OB in Stuttgart?

[Glücksball]

https://www.manager-magazin.de/polit...1-4bdc218bfee7

[Frei statt Bayern]

Aber nur, bis sie die Drachen heraus holt!

[Glücksball]

https://www.der-postillon.com/2023/09/cdu-georgien.html

[Frei statt Bayern]

Wie angekündigt, weiter geht der ganze Wahnsinn ...

https://www.nius.de/Politik/bundesta...e-225022683a34

Da sie in Hessen nichts wird, bleibt sie uns wohl noch gute 2 Jahre in ihrer jetzigen Position erhalten.
Das wird kein Spaß für normal gebliebene deutsche Bürger.

Der Nachschub an Kriegern reißt sowieso nicht ab.
https://www.nius.de/Politik/amtliche...6-1070b692c041
https://www.nius.de/NIUS%20Originals...1-4406461e3d20
Und wer denkt, dass dem tatsächlich Einhalt geboten wird, glaubt auch an die Wirksamkeit einer Wärmepumpe ohne zusätzliche Kosten im sechsstelligen Bereich in einem Wohnhaus Baujahr 1950.

Gute Nacht, Deutschland, es wäre sicherer für viele zu gehen, was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette ........ !

Aber dann, die Wende :-)
Die Grünen haben etwas bemerkt, dass was nicht mehr stimmt.
Ricarda Lang hat etwas bemerkt, dass etwas nicht stimmt.
https://www.nius.de/Politik/migratio...b-b1e945a1d910
Übernehmen die jetzt auch noch Anträge und Meinungen der AfD?
Fragen über Fragen, und das täglich immer wieder auf`s neue :-)

Aus dem letzten Link zitiert:
Allerdings scheint sich der Wind gerade zu drehen. Grünen-Parteichefin Ricarda Lang (29) sprach sich am Montag nach Gremiensitzungen für die Rückführung von Migranten aus.
Das wunderte auch Caroline Bosbach: *Selbst wenn die Grünen es schon merken, dass es so nicht mehr geht, dann muss richtig etwas passiert sein.* Das sehe man an so einem Zitat, wie dem von Ricarda Lang. Klartext Bosbach: *Der Druck muss so gestiegen sein, dass sie selber merken, hier bricht gerade etwas über uns, über unsere Gesellschaft, über unser Land ein, was wir nicht mehr kontrollieren können.*

[Frei statt Bayern]

Ist hier jemand aus Hannover dabei?
Wollte nur im Vorfeld gratulieren, denn ihr seid unsere Vorbilder

Hannover soll *nahezu autofrei* werden * und sieht sich als Vorbild für andere Städte

Bis 2030 soll die Innenstadt von Hannover autofrei werden. OB Belit Onay will jedoch noch weiter gehen: Er will Parkplätze aus dem öffentlichen Raum verbannen und Zonen mit Tempo 20 oder 30 deutlich ausweiten.

Bereits seit 1241 besitzt Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover das Stadtrecht * *menschengerecht* ist sie jedoch offenbar bis heute noch nicht. Zumindest lässt sich dies aus Ankündigungen des seit 2019 regierenden grünen Oberbürgermeisters Belit Onay schließen.
Dieser will, so berichtet die *Welt*, Hannover nämlich erst zu einer *menschengerechten Stadt* transformieren. Weichen müssen soll dafür vor allem der Individualverkehr. Die Stadt soll nämlich *nahezu autofrei* werden.

Hannover soll mehr Zonen für Tempo 20 und 30 bekommen
Autos aus dem Innenstadtbereich innerhalb des Cityrings zu verbannen, hatte Onay bereits im Oberbürgermeisterwahlkampf versprochen. Umfangreiche Staus und teilweise chaotische Zustände in der City von Hannover hatten manche Bürger offenbar für radikale Lösungsansätze empfänglich gemacht.

Auch der rot-grün dominierte Stadtrat hat Onays Vorhaben bereits gebilligt. Vor allem der Durchgangsverkehr soll, so der *Spiegel*, dem Innenstadtbereich ferngehalten werden. Unter einer autofreien Stadt versteht Onay eigenen Angaben zufolge, dass *kein Auto zu viel in der Stadt* sei. Anwohner dürften ihre privaten Parkplätze weiterhin behalten, auch der Taxi- und Lieferverkehr bliebe erhalten.

Allerdings müssten sich auch diese auf *möglichst überall Tempo 20 oder maximal Tempo 30* einstellen. Auch sollen Fahrstreifen zurückgebaut werden zugunsten von Rad- oder Fußgängerwegen. Straßenrandparken soll künftig der Vergangenheit angehören, einige Straßen und Tunnel werden künftig nicht mehr durchfahrbar sein.

Fahrbahnen eingeschränkt * Parken nur noch in Parkhäusern
Als *auf das Auto angewiesen* gelten in Hannover künftig nur noch Menschen mit Behinderung. Diesen verheißt Onay sogar eine Verbesserung: Für sie werde es *zukünftig leichter, in die Stadt zu kommen, weil es weniger konkurrierenden Autoverkehr gibt*.

Generell werde die Zahl der Stellplätze in Hannover deutlich reduziert, dies solle auch zusätzlichen Raum für den ÖPNV schaffen. Die Innenstadt will der OB *weitgehend ampelfrei* gestalten, um Fuß- und Radwege seltener zu unterbrechen. Verbleibende Straßen für den Autoverkehr in der Innenstadt sollen nur noch einen Fahrstreifen pro Richtungsfahrbahn aufweisen.

Dazu kommen zusätzliche Flächen für Radabstellplätze, Sharing- und On-Demand-Verkehr sowie Lieferfahrzeuge. Parkplätze im eigentlichen Sinn soll es nur noch in Parkhäusern geben, lediglich dort will man in Hannover auch Ladesäulen für E-Autos aufstellen.

Onay hat keine Angst um Innenstadtgeschäfte in Hannover
Sorgen um den Wirtschaftsstandort Innenstadt machte sich Onay am Dienstag, 19. September, bei der Vorstellung des *integrierten Mobilitätskonzepts Innenstadt Hannover 2030+* nicht. Er geht nicht davon aus, dass mehr Menschen auf Amazon & Co. ausweichen * denn *attraktive Aufenthaltsräume bekommt man im Onlinehandel nicht*.

Man gebe den Menschen *Planungssicherheit, was auf sie zukommt*, so der OB, der bis 2026 die Stadt leitet. Die *Zeit der Experimente* sei vorbei, nun stärke man *das Zentrum als resilienten Einzelhandels- und Wirtschaftsstandort*. Über die Gesamtkosten für den geplanten Umbau der Innenstadt äußerte er sich nicht.

Zu den sogenannten C40-Städten gehört Hannover noch nicht. Die Pläne der rot-grünen Ratsmehrheit ähneln jedoch in vielen Bereichen den Zielvorgaben, die man von jener globalen Städteinitiative kennt.

*Bedarf an motorisiertem Verkehr reduzieren*
Auch dort heißt es in programmatischen Verlautbarungen, man wolle im Bereich der Mobilität den *Bedarf an motorisiertem Verkehr* reduzieren. Bis 2030 wolle man *eine emissionsfreie und inklusive Mobilität für alle* ermöglichen. Am Schluss soll unter anderem eine *kompakte und gemischte Stadtentwicklung* stehen, die *Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit näher zusammenbringt*.

Ab 2030 strebt man unter dem Banner des C40-Projekts an, für 170 Millionen Menschen ein Leben in sogenannten Null-Emissions-Zonen (NEZ) zu ermöglichen. Megacitys wie Berlin, London, Mexiko-Stadt oder Tokio sollen dabei zu den Vorreitern gehören. Damit wolle man auch staatlichen Regularien zuvorkommen. Chinesische Städte beteiligen sich bis dato nicht * dort will man allenfalls über Einschränkungen für den Güterverkehr diskutieren.

Eine weitere Initiative im kommunalen Bereich heißt *Lebenswerte Städte*. Diese will vor allem die rechtlichen Voraussetzungen für Tempo-30-Zonen abseits von Hauptstraßen erweitern. Bis dato ist dies nur im Umfeld von Schulen und sozialen Einrichtungen oder in unfallträchtigen Bereichen gestattet.

Um mehr Tempo 30 zu ermöglichen: Initiative will StVO ändern
Die Initiative *Lebenswerte Städte* genießt auch Rückendeckung vonseiten des Deutschen Städtetages. Dessen Präsident Burkhard Jung äußert in einer Erklärung, die Kommunen bräuchten *vor Ort mehr Entscheidungsspielräume*, um den Verkehr *effizienter, klimaschonender und sicherer* zu machen.

Jung beteuert in diesem Zusammenhang, man wolle *in unseren Städten nicht flächendeckend Tempo 30 einführen*. Außerdem sei man gegen pauschale Regelungen für alle Städte. Um den Städten mehr Spielraum für Modellversuche zu geben, müsse jedoch die Straßenverkehrsordnung geändert werden.

Kritiker befürchten hingegen, dass ein solcher Schritt zum Türöffner für ideologisch bedingte Schikanen von Autofahrern werden könne. Bislang stieß die Akzeptanz solcherart *Verkehrswende*-Projekte eher auf verhaltene Zustimmung. In Bremen und Berlin hatten die dafür verantwortlichen Grünen zuletzt bei Landeswahlen Stimmenverluste eingefahren.

FsB: Quelle Epoch Times
Schwurblerquelle also

Wer dennoch nicht glaubt, dass so etwas diskutiert wird, lebt nicht mehr in diesem Zeitalter. Übrigens, den Flughafen in Hannover, den braucht dann wohl auch bald keiner mehr Bedankt euch bei Klaus Schwab und dem WEF sowie den in Deutschland eingesetzten "Umsetzern", die haben sich euer Lob verdient!

[User 173216]

https://www.tagesschau.de/inland/thu...ation-100.html

"Die Behörden stellten fest, dass Migranten etwa aus Syrien und aus der Türkei nach Russland flögen und dann organisiert von dort über Belarus nach Polen und Deutschland geschleust würden, sagte Maier. "So viele Menschen in so kurzer Zeit können nur organisiert fliehen, zumal durch Diktaturen wie Belarus oder Autokratien wie Russland." Er sprach von einer "gezielten Instrumentalisierung der Migration durch Staaten wie Russland". "

https://www.tagesspiegel.de/politik/...t-newtab-de-de

"Am wichtigsten vielleicht: Genauso wie Niekisch will sie statt der Bindung an Amerika und den Westen ein engeres Bündnis mit einem autoritären Russland.

Was Frau Wagenknecht vorhat, ist also keineswegs neu. Ihr Ziele sind weder links noch rechts, sondern eine Mischung aus beidem. Ihr gemeinsamer Nenner ist die Feindschaft gegenüber einer am Westen orientierten, liberalen und bürgerlichen Demokratie."

[Frei statt Bayern]

Zitat von Frank S

Ihr gemeinsamer Nenner ist die Feindschaft gegenüber einer am Westen orientierten, liberalen und bürgerlichen Demokratie."

Jetzt mal kurz im Ernst:
Glaubst du das, was du hier schreibst tatsächlich selbst? Oder habe ich hier nur was falsch verstanden?
Bezug nehme ich vor allem auf zwei Worte: Feindschaft - Demokratie!
Du sagst also, wie sie vor zwei Tagen mit Lanz gekämpft hat für den deutschen Bürger war alles nur Show?
Verstehe ich dich da wirklich richtig?
Du unterstellst ihr tatsächlich, dass sie mit Putin gerne kuscheln würde?

[Abwehrtitan]

https://www.bild.de/politik/ausland/...1938.bild.html


Weltklassereaktion!
Ich hoffe der Mann wird keinen "Unfall" haben demnächst ...


Russia:

Beschwerden des russischen UN-Botschafters Wasili Nebensja (61). Ihm missfiel, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (45) nach UN-Generalsekretär Guterres als erster das Wort ergreifen durfte – übrigens wie im letzten Jahr auch. Das würde seiner Meinung nach die Sitzung in eine „Ein-Mann-Stand-up-Show“ verwandeln

UNO:

Edi Rama – als albanischer Premierminister derzeit Vorsitzender des UN-Sicherheitsrats – ließ sich davon nicht irritieren. Mit Ruhe und Bestimmtheit teilte er noch einen Seitenhieb gegen Russland aus: „Ich möchte den russischen Kollegen hier und allen anderen versichern, dass das keine Spezial-Operation der albanischen Präsidentschaft ist, sondern eine Fortsetzung einer langjährigen und etablierten Praxis, die den Bestimmungen der UN vollständig entspricht.“

bevor der albanische Regierungschef souverän und kühl das Genörgel von Wasili Nebensja mit einem Satz beendete: „Es gibt eine Lösung dafür, wenn Sie einverstanden sind: Sie beenden den Krieg – und Präsident Selenskyj wird nicht das Wort ergreifen.“

besser kann man einen Konter nicht fahren ...

[radeberger]

Zitat von Frank S

https://www.tagesschau.de/inland/thu...ation-100.html

"Die Behörden stellten fest, dass Migranten etwa aus Syrien und aus der Türkei nach Russland flögen und dann organisiert von dort über Belarus nach Polen und Deutschland geschleust würden, sagte Maier. "So viele Menschen in so kurzer Zeit können nur organisiert fliehen, zumal durch Diktaturen wie Belarus oder Autokratien wie Russland." Er sprach von einer "gezielten Instrumentalisierung der Migration durch Staaten wie Russland". "

https://www.tagesspiegel.de/politik/...t-newtab-de-de

Die Grenze zwischen Polen und Weissrussland ist seit einem Jahr dicht ... die die jetzt kommen, sind ganz legal über Polen eingereist mit Arbeitsvisum ... cirka 350000 Mann über die Jahre hinweg

https://www.welt.de/politik/ausland/...rverdacht.html

5.000 Euro mal 350.000 Mann macht 1,7 Milliarden die man in die eigene Tasche auf unsere Kosten gemacht hat.