Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Volkmar]

Zitat von Abwehrtitan

Dein Exkurs ins Völkerrecht in allen Ehren, aber dem Thema kann man sich auch anders nähern. Nicht alles hat mit Recht und Gesetz zu tun .... den Göttern sei Dank.

Da will ich Dir nicht widersprechen. Aber wenn Du den Diskussionsverlauf verfolgt hast, ist Dir sicher aufgefallen, wer hier mit dem Kram angefangen hat.

[Rieslingrübe]

Zitat von Mighty

Sie sollten, eigentlich, dankbar sein, dass sie überhaupt leben.

Zitat von Nacki

Aber das gelänge ja nicht mal in seiner Muttersprache...

Weltbürger haben keine Muttersprache, sind überall zuhause:
in Gaytanamo wie im Lager Ilsa oder Ghetto Rabak.

So viel zum zügigen Abschieben an unwirtliche Orte. Aber immerhin:
Mighty bleibt am Leben. Völkerrechtlich alles einwandfrei....
´

[Volkmar]

Zitat von Mighty

Dieser Beitrag von dir ist ein dermaßen großer Haufen von Scheinargumenten, zum Teil auch irrelevanten, dass es mir nicht zumutbar ist, auf die im Einzelnen einzugehen. In diesem Sinne würde ich sagen, du hast einfach durch Übergewicht dieses Haufens gewonnen, Gratulation.

Du darfst gern mit den Augen rollen. Das ist die übliche Reaktion von jemandem, dem die Argumente ausgehen, weil er sich auf ein Terrain gewagt hat, das für ihn zu rutschig ist.

Zitat von Mighty

Ich sage es ganz einfach. Es gibt das Recht auf Selbstverteidigung.

Das ist immer so eine Sache mit den einfachen Argumenten. Die sind oft so schlicht, dass es wehtut. Deine Argumentation kann man noch viel einfacher zusammenfassen: Kopf ab und gut ist. Dumm nur, dass es so fast nie funktioniert.

Zitat von Mighty

Wird ein Land angegriffen, darf es sich gegen die Angreifer wehren.

Wenn es denn so einfach wäre...

Zitat von Mighty

Ob die Angreifer eine reguläre Truppe sind oder nicht, ob sie sich auf einem souveränem Gebiet oder in neutralen Gewässern befinden, spielt für die Frage der Selbstverteidigung keine Rolle.

Und das ist Dein fundamentaler Denkfehler. Es spielt eine entscheidende Rolle, ob es sich beim Angreifer um ein Völkerrechtssubjekt - einen Staat - handelt oder nicht. Eine irgendwie zusammengewürfelte Gruppe von Personen kann niemals einen Staat an sich angreifen, sondern immer nur andere Personen und Vermögenswerte. Allein die Vorstellung, dass ein paar islamistische Terroristen einen Staat wie die USA - die größte Militärmacht unserer Zeit - als Staat angreifen könnten, ist aus sich selbst heraus lächerlich.

Du solltest etwas weniger auf amerikanische Propaganda reinfallen. 9/11 war kein Angriff auf die USA als Staat, sondern auf amerikanische Bürger.

Zitat von Mighty

Ob die Staaten Terrorgruppen auf ihrem Territorium dulden oder von denen nichts wissen, ist nur politisch relevant, (deshalb, übrigens, haben Amerikaner eine gewisse Moschee in Hamburg nicht bombardiert ). Aber im Sinne der Selbstverteidigung, nochmal, spielt es keine Rolle.

Es wird nicht dadurch richtig, dass Du es behauptest. Was ich geschrieben habe, ist herrschende Meinung im Völkerrecht, auch hinsichtlich des Selbstverteidigungsrechts.

Zitat von Mighty

Deshalb sind amerikanische militärische Aktionen gegen Al-Qaida gerechtfertigt.

Tut mir leid, sind sie nicht und waren sie außerhalb der jeweiligen UN-Mandate nie. Ist aber letztendlich auch egal, denn bekanntlich geht Macht vor Recht. Da die USA die Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs nicht anerkannt haben, könnte die Völkerrechtswidrigkeit bestimmter Aktionen der USA allenfalls durch eine REsolution des Weltsicherheitsrats festgestellt werden - die es wegen des Vetorechts der USA nie geben wird - oder vielleicht durch eine Resolution der Vollversammlung. Auch uninteressant.

Was aber nichts daran ändert, dass die Rechtsfrage ebenso eindeutig zu Ungunsten der USA zu beantworten ist wie die Machtfrage zu ihren Gunsten.

[Volkmar]

Zitat von Mighty

Was das Völkerrecht sehr wohl kennt, ist folgendes. Anspruch auf eine gute Behandlung haben nur die Kämpfer, die gewisse Bedingungen erfüllen. Die Guantanamo-Insassen haben diese Bedingungen nicht erfüllt. Wenn man schon Genfer Konvention anwenden will. Wenn nicht, dann haben diese Kämpfer um so weniger Anspruch, nämlich auch gar keinen. So oder so. Sie sollten, eigentlich, dankbar sein, dass sie überhaupt leben.

Voll daneben. Das ist bisher der größter Unfug, den Du hier von Dir gegeben hast. Es kommt überhaupt nicht auf irgendwelche Bedingungen an, die die Leute, die in Guantanmo einsitzen, erfüllen müssen. Ihre Inhaftierung ist mit US-Recht unvereinbar, darum wurde es ja so gemacht, und mit Völkerrecht sowieso.

Wenn Du die Genfer Konvention auf Guantanmo-Insassen nicht anwenden willst - die steht übrigens jedem Zivilisten zu, der von Kriegshandlungen betroffen ist, auch gut. Damit hast Du gerade erklärt, dass die Handlungen der USA keine Kriegshandlungen sind.

Aber was sind sie dann: Den USA-Justizministern und den Verteidigungsministern war das immer klar: Strafverfolgungsmaßnahmen, die sich nach normalem Strafrecht richten müssten, was aber nicht gewollt war.

Sorry, aber Du diskreditierst Dich hier immer mehr.

[Peter Igel]

so kennen und schätzen wir unsere Rübe!
Dachte schon, sie sei krank....

Und lasst mir meinen mighty in Ruhe!!!!
Dass das klar ist.

sonst wird's mal wieder allerhöchste Zeit für nen BILD-link!

so, muss weg.
Und wenn ich keinem Selbstmordattentäter zum Opfer falle, bin ich erst Sonntag abend wieder da.

Bis dahin: Weitermachen und bleibt so entspannt, wie mighty es jetzt schon zu sein scheint!

[stefan.s]

Zitat von Peter Igel

so, muss weg.
Und wenn ich keinem Selbstmordattentäter zum Opfer falle, bin ich erst Sonntag abend wieder da.

Sonst wesentlich früher, oder wie?

Das wäre aber schade...

[Abwehrtitan]

Zitat von Nacki

Wäre es eigentlich völkerrechtswidrig, wenn man Myghtys hiesige virtuelle Existenz auslöschen würde? ...

Huch, aus Deinem Munde, tststs ...

Halt ... jetzt hab ichs entdeckt, siehste wir sind doch unterschiedliche Kaliber, ich würde gleichzeitig mit seiner virtuellen auch seine physische Existenz vernichten ... keine halbe Sachen amigo ... keine halben Sachen


@Volki

Egal wer angefangen hat, hör auf ... es gibt so viele unterschiedliche Perspektiven aus der man das betrachten kann, die juristische ist von allen die laaaangweiligste. Das juckt doch keinen Schwanz was rechtlich hieb - und stichfest ist. Hatte der Junge wirklich Scheiße an den Stiefeln, ode eben nicht ? Hatte er, dann hat er seine Hinrichtung sauber sich selbst eingebrockt, du kannst nicht einfach in den Sandkasten der größeren Jungs kacken, da gehts du immer mit ner blauen Düse nach Hause. Hatte er nicht tja dann, wer bitte soll die USA zur Rechenschaft ziehen ... juristisch ? Das ist lustig, die würden sich krümeln vor Lachen, auch wenn sie nach außen gaaanz bittere Miene machen würden. Älteste Regel der Welt, haste die power kannste machen was du willst, haste keine power ... Klappe halten, wegducken. Nicht das ich das gerecht fände oder sonstwie positiv, aber weas dagegen tun. Die großen Jungs gehen einfach mit der dicken Beute heim, die kleinen Jungs mit den kleenen Fischen oder gar mit leeren Händen.

[stefan.s]

Zitat von Abwehrtitan

@Volki

...

Ich glaube nicht, dass ihr euch da unbedingt widersprecht.

[Rieslingrübe]

´

Was zählt schon ein Fanz Josef-Link gegen die vier Säulen der Weisheit...
´

[Volkmar]

@ Abwehri

Erst lesen, dann posten

Habe ich doch alles auch geschrieben.

Übrigens: Im Kleinen funktioniert das nicht so, wie Du es geschrieben hast. Der Kleine kann den Großen durchaus in den Sandkasten kacken. Wenn die Großen den Kleinen verhauen, kommt die friedensbewegte Ökomami und dann rappelt es im Karton

Aber wenn ich Dir was zum Nutzen der Rechtsstaatlichkeit im Hinblick auf das Zusammenleben derer mit den dicken Muskeln mit denen mit dem besser funktionierenden Hirn schreiben soll, brauchst Du es nur zu sagen. Ich gebe zu, das Zusammenleben der Großhirnbesitzer mit denen, die bei der Hirnvergabe benachteiligt wurden, war schon immer etwas schwierig, unabhängig von der Muskelkraft