Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Matousek]

Nach jeder Legislatur die Sozialgesetze ändern kann es ja auch nicht sein. War denn bie Hartz IV der Anreiz höher. Man kann sich ja bei den Sozialleistungen ja nach dem niedrigsten Lohnniveau orientieren. Irgendwann braucht dann der Staat keine Sozialleistungen mehr erbringen.

[Abwehrtitan]

Zitat von Matousek

Nach jeder Legislatur die Sozialgesetze ändern kann es ja auch nicht sein. War denn bie Hartz IV der Anreiz höher. Man kann sich ja bei den Sozialleistungen ja nach dem niedrigsten Lohnniveau orientieren. Irgendwann braucht dann der Staat keine Sozialleistungen mehr erbringen.

Wenn du Minister für Arbeit & Soziales wärst, ich gelobe, ich würde auswandern, nur um hier keinen cent Steuern mehr zahlen zu müssen. Deine Einstellung zu Leistung ist ... ach, lassen wird das, du darfst auf dem Sofa neben Frank S sitzen, in der Mitte Kjuss.

Übrigens, versuche mal die Kernaussage des Beitrags den ich schrieb hier näher zu beleuchten, worum ging es?

[Glücksball]

Man hatte die Diskussionen ja schon bei Hartz IV. Es gibt da einige Probleme bei gemeinnützigen Arbeiten :

1. Die Arbeit darf Unternehmen keine Konkurrenz machen.

2. Die Arbeit darf aber auch nicht rein "bestrafenden" Charakter haben bzw. eher sinnlos sein (Z. B. Löcher ausheben und wieder zuschütten). Sonst hätten die Gerichte da Einwände.

3. Es verursacht erhebliche Kosten und personellen Aufwand in den Kommunen, solche Arbeiten zu organisieren/kontrollieren/etc. Und das dann (s. 1.+2.) für "nice to have"-Arbeiten. Da werden die meisten Kommunen dankend abwinken.

Zumindest dieser Aspekt bei Linnemanns Forderungen ist aus meiner Sicht eher populistisch. Bevölkerungsgruppen werden aufeinander gehetzt, als hätten wir davon nicht schon genug. Und warum hat die Union das nicht in der Regierung mit der FDP eingeführt, wenn das so eine tolle Idee ist?

Der andere Teil ist ja nur eine Rückkehr zu den Hartz-IV-Regeln. Ob durch Drangsalierung von Arbeitslosen wirklich unter dem Strich mehr raus kommt als jetzt, da kann man skeptisch sein (mal von anderen Aspekten ganz abgesehen).

[Frei statt Bayern]

Aus für den Bundeskanzler?
https://deutschlandkurier.de/2023/11...lz-ruecktritt/
Boris für Olaf?
Alles vielleicht schon in kurzer Zeit?

[Glücksball]

Zitat von Frei statt Bayern

Aus für den Bundeskanzler?
https://deutschlandkurier.de/2023/11...lz-ruecktritt/
Boris für Olaf?
Alles vielleicht schon in kurzer Zeit?

Hey, verdient hätte er es, nach meiner Einschätzung. Aber solange nur eine so seriöse und politisch neutrale Zeitung wie der Deutschland-Kurier darüber berichtet, halte ich noch nicht den Atem an.

[Frei statt Bayern]

Könnte noch mit Nius und Reichelt dienen!
Kleiner Hinweis: ich schmunzle beim Tippen!

[Wohlfühlbacher]

Zitat von Glücksball

Aber solange nur eine so seriöse und politisch neutrale Zeitung wie der Deutschland-Kurier darüber berichtet, halte ich noch nicht den Atem an.

Hä? Wenn ich da mal so plakativ nachfragen darf… Die Erinnerungslücken vom Loriot-Männchen aus der Badewanne sind doch schon seit Jahren Thema in allen möglichen Gazetten!

Der Typ hat Dreck am Stecken und wenn schon seine eigene Partei einen „Notfallkanzler“ entsprechend installiert, weißt du, wessen Stunde bald geschlagen hat. Ich hoffe, sehr bald!

Der Pistorius könnte übrigens ein Gamechanger sein. In vielen Belangen.

[Glücksball]

Zitat von Wohlfühlbacher

Hä? Wenn ich da mal so plakativ nachfragen darf… Die Erinnerungslücken vom Loriot-Männchen aus der Badewanne sind doch schon seit Jahren Thema in allen möglichen Gazetten!

Der Typ hat Dreck am Stecken und wenn schon seine eigene Partei einen „Notfallkanzler“ entsprechend installiert, weißt du, wessen Stunde bald geschlagen hat. Ich hoffe, sehr bald!

Der Pistorius könnte übrigens ein Gamechanger sein. In vielen Belangen.

Du hast mich missverstanden. Dass Scholz korrupt ist, vermute ich ja auch ("verdient hätte er es"). Nur der Rücktritt, und gar schon ein vorbereiteter - da warte ich mal ab, ob auch außerhalb der AfD-Medien etwas dazu kommt.

[Abwehrtitan]

Zitat von Glücksball

Nur der Rücktritt

sicherlich nicht wegen der Sache die er vergessen hat, wenn dann, weil er seine Felle grad enorm den Bach runtergehen sieht.
Die Ampel braucht einen Manager der den Sauhaufen entrümpelt, ob das der Pistorius ist, hmmm ... da habe ich Zweifel.

[Frei statt Bayern]

Planwirtschaft, nennt man sowas schon Planwirtschaft?
Auf jeden Fall, haut man weiter unsere Kohle raus, dass es nur so knallt!

https://www.br.de/nachrichten/wirtsc...-staat,TfHOHKw

Nur ein Halbsatz daraus kopiert:
...für maximal 7,5 Milliarden Euro davon würde notfalls der Bund einstehen.

Sind das dann wieder 7,5 Milliarden, die Lindner gar nicht mehr hat?

Ich kann Lindner verstehen, der bei einen Auftritt in der Schweiz die Regierungsarbeit vollkommen zerlegt.
https://www.youtube.com/watch?v=eyDp67lr5ZU&t=34s
Jeder der sich traut, kann mal seine Rede in der Schweiz hier anschauen!
Oder ähnlich in schriftlicher Form:
https://www.nius.de/Politik/irrer-li...6-2e005b1b49ef