Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[nevada]

Zitat von nevada

Lieber vierzig Zeilen, über die man kontrovers diskutieren kann, als zwei - drei Zeilen, die nur als Bait dienen

regs nevada

[Carstens_Brüderchen]

Zitat von nevada

Du bist ein kristallklarer Bergsee, und alles andere ist nur ein seichtes Kräuseln auf Deiner Oberfläche...

[Peter Igel]

Zitat von Carstens_Brüderchen

Du bist ein kristallklarer Bergsee, und alles andere ist nur ein seichtes Kräuseln auf Deiner Oberfläche...

Ich kenn' nur Kräusen, ohne "l"

[Carstens_Brüderchen]

Zitat von Peter Igel

Ich kenn' nur Kräusen, ohne "l"

Wenn ich mir die erste aufgeführte Bewertung von "Jevers Zeuge" und hierbei vor allem sein Profilbild ansehe, dann sogar mit "Doppel-L"...

[Jaskula]

Zitat von powerpaul

Ein weiterer Punkt, der sich bei mir allerdings eingeprägt hat, war seinerzeit die Ablehnung Lafontaines gegen die Wiedervereinigung. Seine Beweggründe sind mir heute noch unerklärlich, vielleicht (und das meine ich jetzt ernst), kannst du da etwas Licht ins Dunkel bringen.

Auch hier ist entweder Deine Wahrnehmung oder Deine Darstellung fehlerhaft. Kein Mensch hat damals (heute vielleicht schon eher ) die Wiedervereingung abgelehnt. Es ging, wie so oft, um die Art und Weise. Ob die schlagartige Eingliederung der neuen Bundesländer, ohne jede Planung und mit allen später sichtbaren Folgen wirklich der bessere Weg war, als die von Lafontaine bevorzugte schrittweise Vereinigung, ist wohl schwer zu sagen. Hier weiß ich selbst nicht, ob das Kohlsche Hopplahopp an dieser einen Stelle nicht wirklich sogar besser war. Einen Strick daraus zu drehen, wenn man dieses enorme Risiko nicht gehen wollte ist aber m.E. schwierig. Wer weiß denn, wieviel besser es bei einem langsamen Zusammenwachsen gelaufen wäre ?

Zitat von powerpaul

Was ich heute an ihm nicht mag, ist das (SEHR BEWUSST EINGESETZTE) Schüren von Ängsten, als Beispiel nenne ich hier mal den von den Linken herangezogenen Slogan "Raus aus Afghanistan"- hier wird (nicht nur von Oskar) dem Volk suggeriert, dieser Einsatz erhöhe signifikant die Gefahr von Terroranschlägen. Dass die Bundeswehr generell keine Kampfeinsätze führt (haben soll), wird unter den Deckmantel des Schweigens gekehrt.

Da sich die Einstellung zu Kampfeinsätzen im Ausland quer durch alle Parteien zieht und in allen Lagern Gewissensnöte auslöst, taugt auch dieses Thema m.E. nicht dazu speziell Lafontaine an den Pranger zu stellen.
Zu behaupten, es handele sich nach wie vor nur um humanitäre, logistische oder administrative Dienste, die die Bundeswehr zu leisten habe, ist wohl kaum noch zu halten. Und dass man sich mit solchen Einsätzen in den fundamentalistischen Ländern keine Freunde macht, darüber müssen wir, glaube ich, auch nicht diskutieren.
Raus aus Afghanistan wollen doch eigentlich alle, die einen früher, die anderen später.

Was Deine Zitatsammlung betrifft:

- Habe ich da ein deja-vu oder hatten wir die schonmal besprochen ?
- Wo bekommt man solcherlei Munition geliefert ? Das hast Du ja wohl kaum alles recherchiert.
- Glaubst Du, dass es einen Politiker gibt, bei dem die Liste der (vermeintlichen) Widersprüche kürzer ist.
- Manche Deiner Hinweise auf Änderung der Meinung hängen doch wohl damit zusammen, dass sich innerhalb von 20 Jahren, die teilweise dazwischen lagen die Gesamtsituation geringfügig geändert hat. Einmal entwickelte Konzepte und Ideen können ja wohl viele Jahre später nicht immer noch alle haargenau passen.

[Nacki]

Zitat von powerpaul

Ein weiterer Punkt, der sich bei mir allerdings eingeprägt hat, war seinerzeit die Ablehnung Lafontaines gegen die Wiedervereinigung. Seine Beweggründe sind mir heute noch unerklärlich, vielleicht (und das meine ich jetzt ernst), kannst du da etwas Licht ins Dunkel bringen.
Was man im früher zugute halten konnte, war die Tatsache, daß er unbequeme Wahrheiten aussprach.

Auch so eine Legende, Lafontaine sei gegen die Wiedervereinigung gewesen. Daß daraus nicht schon eine weitere Legende gestrickt wurde, daß er sich an den Ossis rächen will, weil die ihm mit ihrer dämlichen friedlichen Revolution die Kanzlerschaft vermasselt haben, beinahe schon ein Wunder. Dabei war er gegen die Art und Weise, vor allem die Finanzierung der Wiedervereinigung.

Zitat von powerpaul

Das ist einfach eine ohne Wertung zusammengewürfelte Sammlung an Zitaten. Der Mann ist sehr wandlungsfähig, das muss man ihm lassen...

Manches durchaus kritisch, auch wenn man den Kontext nicht kennt. Doch insgesamt scheint da eine Entwicklung und ein Lernprozess erkennbar. Wenn man zum Beispiel 1997 für Privatisierungen dort ist, wo sie dem Bürger nützen, kann man doch wirklich bis 2006 gelernt haben, daß Privatisierungen in den meisten Fällen dem Bürger am Ende mehr kosten, und das entsprechend äußern. Gibt ja weltweit genug Beispiele.

@Fozzi
Da bin ich wirtschaftlich zu unbeleckt und habe das seinerzeit auch nicht verfolgt, als daß ich dazu dezidiert etwas schreiben könnte.

[powerplay]

Zitat von Fozzi

Darf ich auch?

Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik hat viele Probleme, die sich zB bei der Abfragprämie deutlich gezeigt haben. Lafontaines Vorschläge gehen oftmals von einem abgeschotteten Markt aus. Diesen gibt es aber gar nicht und es wird ihm zumindest mittelfristig auch nicht gelingen, ihn bei unserer Exportabhängigkeit zu errichten.

du darfst aber nicht vergessen, dass die Inlandsnachfrage 60% des jährlichen BIP ausmacht. Dank der gesteigerten Inlandsnachfrage in 2006, 2007 gab es den kräftigen Wirtschaftaufschwung in Deutschland. Der anhieltene starke Export hatte natürlich auch seinen großen Teil dazu beigetragen. Die Wirtschaftspolitik sollte eine Balance zwischen Inland und Export haben. Du wirst zugeben, dass D in den letzten 10 Jahren sehr Export focussiert war.
Du vergisst hier auch, dass in Deutschland und EU keinen absoluten freien Märkte gibt. Ausnahme ist der Finanzmarkt . Schau einfach mal die Subventionen in den Agrar Bereich. Die Subventionen schotten künstlich den Markt ab.

Ich bin, zB, völlig gegen Aktienhandel. Im Prinzip kann man das als Politiker die Abschaffung aber kaum fordern, da es sich hier um ein weltweites Thema handelt und damit eine staatliche Lösung kaum möglich ist. Über Arbeitsplätze darf man an der Stelle auch kaum sprechen.

Lafontaine hat aber zB die finanzielle Abschottung des deutschen Finanzmarktes gefordert, um so ungehindert auf Firmenfinanzen zugreifen zu können. Der Gedanke, der dahinter steht ist klar und richtig: Steuerflucht verhindern. Tatsächlich ein Ärgernis. Aber die Methode erscheint mir doch fraglich bis unrealisierbar.

nunja das ist eben seine Vorstellung die nicht regulierte Finanzbranche zu kontrollieren. Ist für mich auch nicht realisierbar.

Ob es Koch da mit seiner Förderung der Steuerflucht in Frankfurt besser macht ist allerdings auch fraglich. Ich denke Deutschland hätte allein mit einer konsequenten Strafverfolgung gute Möglichkeiten, Steuerflucht zu vermindern. Da gehen mir Lafontaines Vorschläge doch deutlich zu weit - und in die falsche Richtung.

[Carstens_Brüderchen]

Eine nationale Finanzmarktabschottung ist innerhalb eines "geeinten" Europas quasi nicht durchsetzbar bzw. völlig utopisch. Wäre sie realisierbar, dann würden locker 30 Prozent aller Unternehmen ins Ausland abwandern. Dann gehen nicht nur die Penunzen verloren, sondern auch noch die daran gekoppelten Arbeitgeber und - damit verbunden - die entsprechenden Inlandsarbeitsplätze. Daraus folgt zwangsläufig ein drastischer Anstieg der sozialen Not, die nicht mal mehr verwaltbar wäre.

Die Verhinderung von Steuerflucht ist nur möglich über entsprechende Abkommen sämtlicher Staaten untereinander und mit einer funktionierenden rigorosen globalen Finanzmarktkontrolle, was allerdings im Widerspruch zum gewünschten Abbau von Bürokratie (vor allem in Deutschland) steht. Dieser Preis erscheint mir allerdings die Sache wert.

Problem: Die Seilschaften der Finanzmacht dürften das auf absehbare Zeit zu verhindern wissen.

[Fozzi]

Zitat von powerplay

du darfst aber nicht vergessen, dass die Inlandsnachfrage 60% des jährlichen BIP ausmacht. Dank der gesteigerten Inlandsnachfrage in 2006, 2007 gab es den kräftigen Wirtschaftaufschwung in Deutschland. Der anhieltene starke Export hatte natürlich auch seinen großen Teil dazu beigetragen. Die Wirtschaftspolitik sollte eine Balance zwischen Inland und Export haben. Du wirst zugeben, dass D in den letzten 10 Jahren sehr Export focussiert war.

Keine Frage! In gewissen Branchen kommst Du da aber gar nicht drum herum. Wesentliche Säulen und damit Arbeitgeber der deutschen Wirtschaft wie Pharma, Chemie, Machinen- und Anlagenbau oder auch Fahrzeugbau haben einen hohen Exportanteil.

Außerdem wird bei der Wertschöpfungskette auch gerne mal ein bisschen "gemogelt", um einen Warenursprung 'Deutschland' auszeichnen zu können.

Aber Du schreibst es ja richtig, es geht um eine gesunde Balance.

Zitat von powerplay

Schau einfach mal die Subventionen in den Agrar Bereich. Die Subventionen schotten künstlich den Markt ab.

Diese Subventionen sind mMn im Grunde auch richtig (es kann natürlich trotzdem sein, das einzelne Subventionen unsinnig sind). Ein Land muss meiner Meinung nach in der Lage sein, sich mit den wesentlichen Dingen (Energie, Wasser, Lebensmittel, Vehrkehr, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Recht) selbst versorgen zu können. Solche Dinge darf man nach meiner Meinung nicht oder nur zu einem gesunden Anteil 'outsourcen'. Sonst ist das Land erpressbar. Schönes Beispiel zeigte sich ansatzweise, als vor kurzem mal das Gas aus Russland nicht die Ukraine passieren konnte.
Daher muss nach meiner Auffassung auch ein gewisses Maß an Landwirtschaft in Deutschland bleiben, selbst wenn es kurzfristig gedacht bessere Lösungen gibt.

[Fozzi]

Zitat von Nacki

Auch so eine Legende, Lafontaine sei gegen die Wiedervereinigung gewesen. [...] Dabei war er gegen die Art und Weise, vor allem die Finanzierung der Wiedervereinigung.
...

Das stimmt. Ua der Tauschkurs der damaligen Währungen war ein Desaster für die Ostdeutsche Wirtschaft und die sich aus dem Umtausch ergebenden hohen Forderungen an Russland haben sich, wie zu erwarten war, als Trugschluss herausgestellt.

Aber nicht das hier eine Mär aufgebaut wird. Lafontaine war bei weitem nicht der einzige, der Art und Weise kritisiert hat. Viele Volkswirte haben sich erfolglos zu Wort gemeldet, auch die neoliberalen 'Feinde' von Lafontaine.