Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Glücksball]

Ich schaue gerade eine alte Folge von "Ein Herz und eine Seele". Dass es die gleichen Typen immer noch gibt - gruselig!

[Max]

Zitat von Frank S

Achso, verstehe, die AFD ist nicht rechts außen. Wie planlos kann mann sein?

Nein, Du verstehst nicht, eigentlich wie immer.

Auch wenn sie rechtsaußen sind, sie haben ihren Platz in der Demokratie. Aber wer natürlich dem Sozialismus nachtrauert, der hat wohl auch noch nie Demokratie verstehen wollen.

[jimih1981]

Die AfD ist nicht gegen die FDGO und nur ist es was zählt. Da gibt es andere die viel mehr mit der Demokratie und der FDGO fremdeln. Die CDU hat eben früher dafür gesorgt dass die rechte Flanke nicht offen ist. Rechts ist auch nicht gleich rechtsextrem und verfassungsfeindlich. Links, Rechts und Mitte gehören zu einer gesunden Demokratie.

[User 173216]

Wie kommst Du darauf, dass ich dem Sozialismus nachtrauere? Das war ein schlimmes menschenverachtendes Regime.

[User 173216]

Ähm, Moment mal, die AFD ist sehr wohl gegen FDGO, das kommt immer mehr ans Tageslicht, wenn man 1 und 1 zusammenzählen kann. Alles vergessen, was hier schon gepostet worden ist?

[User 173216]

Oder nie gelesen, weil es nicht ins Weltbild passt? (Habe immer noch keinen Artikel von Reizhuster oder irgendein Youtubevideo aus der Richtung angeschaut)

[User 173216]

Weiter rechts als die AFD, besonders mit den Leuten, die sie einbindet und mit denen sie sich umgibt, gibt es nicht. Oder habe ich irgendeine rechte Entwicklung verpasst?

[Frei statt Bayern]

Dagegen gäbe es an einer guten Weiterbildung nichts einzuwenden :-)

[es.ef]

Zitat von Frank S

Ähm, Moment mal, die AFD ist sehr wohl gegen FDGO, das kommt immer mehr ans Tageslicht, wenn man 1 und 1 zusammenzählen kann.

Problem erkannt!

[noppennorbert]

@Peter:
Wo in D ist denn dies *links außen*?
Ich sehe keine signifikante politische oder gesellschaftliche Kraft von Relevanz, die weit links positioniert wäre.
Gesellschafts-/migrationspolitisch meinetwegen Teile der Grünen, die wirtschafts- und finanzpolitisch aber doch weit von linken Ideen entfernt sind. Als Beispiele seien Vermögenssteuer und Erbschaftssteuerreform genannt.

In Sachen Migrationspolitik sind die gemachten Fehler auch nicht originär links, sondern fußen historisch weit früher, als breiter Konsens von SPD bis CDU getragen. *Wir wollten Arbeitskräfte und es kamen Menschen* (Max Frisch).
Diese erste und zweite Generation der damals *Gastarbeiter* ist gleichwohl in keinerlei Hinsicht auffällig.

Es wird nun schwierig, jenseits von Wahlkampfgetöse wie *Abschieben* tragfähige Lösungen für die Auflösung von Parallelgesellschaftsstrukturen mit Friedensrichtern, Moscheen mit Pierre Vogel-DVDs, gelebtem Antisemitismus und in D geborenen Kindern, die bei Einschulung kaum über Deutschkenntnisse verfügen zu finden. Gibt es leider auch in der Provinz (DEL, OL) schon lange, ganz ohne Linke irgendwo. Ich habe beruflich versucht, damit umzugehen.

Die Aufarbeitung, wie es dazu gekommen ist, ist wichtig. Es ist viel Laissez-Faire, fehlendes Geld für GUTE Integrationsarbeit (Kinder- und Jugendarbeit, Erwachsenenbildung uvm), der schwierige Arbeitsmarkt der Neunziger und Nullerjahre. Wichtiger ist jetzt allerdings, so schnell wie möglich gegenzusteuern z.B. durch selbst ausgebildete Imame ohne Erdogansegen, klare Ansagen des Staates ggü. Familien, die Mädchen vom Sportunterricht fernhalten oder nicht zur Klassenfahrt mitschicken usw. Bedeutet zB Durchsetzen von Geldstrafen bei Fernhalten vom Unterricht, Installierung von soz.päd. Familienhilfe wie SPFH oder EH. Ich kenne Verhandlungen zwischen Schulleiterinnen und Imamen, in denen über solche Dinge auf Augenhöhe verhandelt wird. Aus meiner Sicht der falsche Weg.

Diese Aufgaben stellen sich allerdings gesamtgesellschaftlich, jenseits von Parteipolitik. Kostet Geld und Manpower, nicht zu ändern. Lohnt sich aber, weil wir im Regelfall über Menschen mit ww Deutscher Staatsbürgerschaft oder Bleibeperspektive sprechen.

Hier wünsche ich mir auch von den Grünen, der mir nächsten politischen Kraft im Land, eine klarere Haltung.

Die allermeisten Menschen mit Migrationshintergrund in wievielter Generation auch immer sind völlig unauffällige und produktive Mitglieder der Gesellschaft. Es wäre schön, wenn auch das nicht vergessen würde.

Wichtig wird eine gute Migrationspolitik und Willkommenskultur mit beiderseitiger Bring- und Holschuld so oder so sein. D wird ein Einwanderungsland bleiben, allein schon eine demographische Notwendigkeit. Zudem wird die Klimakrise in den nächsten Jahrzehnten ungeahnte Flüchtlingsströme bedingen.
Klug, jetzt auch national Verfahren zu entwickeln, dem gerecht zu werden und als Staat davon zu profitieren.

*Abschieben* zu rufen hilft nichts, das sehen z.B. die Grünen genau richtig. Die Bureg hat Joachim Stamp (FDP) als Beauftragten für das Aushandeln von Rücknahmeabkommen installiert. Auch diese Abkommen mit den Herkunftsländern kosten Geld und sind langwierig auszuhandeln. *Man müsste mal* bringt gar nichts, alle Länder haben die gleichen Probleme, manche haben Glück mit der Lage ihrer Außengrenzen oder einen niedrigen Lebensstandard.

Richtig ist also auch in diesem Bereich kluges Überlegen, wie Lösungen im Inland als auch nach außen aussehen können. Das könnte man als Aufgabe über Parteipolitik hinaus begreifen. Tja, könnte man.

Um den Bogen zu schlagen sind mir auch gesellschaftspolitisch Gedanken einer gedachten Linken weit näher, in der es um Integration als beiderseitige Aufgabe geht als die einer Rechten, die populistisch von Abschiebung eines jeden schwadroniert, der bei rot über die Ampel gefahren ist und ansonsten nichts als Lösung hat und auch in anderen Fragestellungen am liebsten zurück in die Bonner Republik möchte. Schofel, dass die Union auf ähnliche Art Ängste bedient und instrumentalisiert.

Eine Linke, die die parlamentarische Demokratie und das Grundgesetz in D ablehnt, kenne ich außerhalb von MLPD und ähnlich Verstrahlten nicht.