Ziegenhainer Politforum

[Jack Hahn]

Ich gebe die Bühne frei....

[Jack Hahn]

Zitat:
Zitat von whit0r
recht haste, neuwahlen wäre das einzig mögliche, was sinn ergibt, aber wahrscheinlich reden sie jetzt über ne jamaika....
wollen doch alle nur das eine




jetzt kommt "die nacht der langen messer":

Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt warf den Abweichlern vor, gegen die Grundprinzipen der Solidarität und menschlichen Fairness zu verstoßen. Der Darmstädter Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Horst Raupp, kündigte in der "Frankfurter Rundschau" einen Ausschlussantrag gegen die vier an.

[whit0r]

schwere situation die hessenspd ist, hätte yoda gesagt.
letztlich sollte sie aber froh sein, dass die 3 sich früh genug geoutet haben und nicht still und heimlich gegen Y gevotet hätten.
es geht rum, dass sie sich intern schön früher geoutet hätten, ist aber alles nur sehr waage.
egarl karl, geschichte ist geschichte...

neue koalitionen wird es wohl nicht geben, also muss wohl eine neuwahl ran.
aber ganz ehrlich, die wirds auch nicht bringen, jedenfalls nicht, wenn walter gegen roland oder Y gegen roland in den infight gehen.
roland will ja eigentlich auch keiner, Y wird keine 30% kriegen, walter keine innere unterstützung, bzw würde gar nicht kandidieren. nenn nachfolger von roland gibt es mE nicht, sie wollen wohl an ihm festhalten.
grüne und fdp würden wohl bei einer neuwahl gewinnen, die großen verlieren, weil spd lügt und roland keiner will.

[Jack Hahn]

Zitat von whit0r

neue koalitionen wird es wohl nicht geben, also muss wohl eine neuwahl ran.

neuwahl ist nicht zwingend...


siehe ntv:

Hessen sucht nach Auswegen

Nach dem Scheitern des geplanten Regierungswechsels zu Rot-Grün bleibt in Hessen zunächst alles beim Alten: Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und sein Kabinett regieren geschäftsführend weiter. Geschäftsführend amtiert Koch deshalb, weil er seit der Landtagswahl vom Januar über keine Mehrheit mehr verfügt. Die hessische Verfassung erlaubt es aber nicht, eine Regierung zu entlassen, solange nicht eine neue ordnungsgemäß im Amt ist. Im Prinzip kann eine geschäftsführende Regierung bis zu den nächsten anstehenden Landtagswahlen amtieren.
Schneller auflösen lässt sich die Situation entweder durch Bildung einer neuen Regierung, die eine Mehrheit von mindestens 56 der 110 Abgeordneten braucht, oder durch eine vorgezogene Wahl. Eine Regierungsbildung kann jederzeit stattfinden. Nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung unter Duldung der Linken nicht zustande kommt, wären angesichts der jetzigen Mehrheitsverhältnisse rechnerisch noch eine große Koalition aus CDU und SPD, eine "Jamaika"-Koalition mit CDU, FDP und Grünen oder eine "Ampel" aus SPD, FDP und Grünen möglich.

[whit0r]

es muss keine neuwahl geben, dass ist klar, aber es kann ja nicht bis 2013 so weitergehen, das will ja selbst roland nicht, er sagte nicht länger als ein jahr.

meine einschätzungen:
große koalitionen: unwahrscheinlich, allein die ministerfrage würde zu keiner antwort kommen, außerdem müssten sie durch den k-vertrag wieder lügen-> sehr unvorteilhafte positionen gegenüber den wählern

jamaika: unwahrscheinlich, da es kein k-vertrag geben würde

ampel: vielleicht am wahrscheinlichsten, aber wird es wohl auch nicht geben. ich glaube nicht, dass die fdp der cdu in den rücken fällt und außerdem müssten sie den zielen der rot-grünen zustimmen, ihr können sie wohl kaum durchbringen.

deswegen tendiere ich zur neuwahl, weil alle koalitionen keinen sinn ergeben.

[twingo]

KRANK

[Jack Hahn]

Zitat von twingo

KRANK

outen sie sich bitte jetzt - roland

[Friendship-Player]

ich finds gut so...yps hat das bekommen was ie verdient :-)

[twingo]

Zitat von Friendship-Player

ich finds gut so...yps hat das bekommen was ie verdient :-)

da sage ich mal FETT

weil

[twingo]