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Zitat von der DJ
Mir ist aufgefallen, dass innerhalb der demokratischen Parteien es deutliche Meinungsunterschiede zu mehreren Themen gibt (siehe verschiedene Talkshows).
Muss einem nicht auch hier Angst und Bange werden, wenn die regieren?
Warum ist es dann schlimm, wenn Weidel und Chrupalla unterschiedliche Ansichten haben? Das hat sicherlich keine Auswirkungen, bezogen auf ihre politische Grundhaltung!
Ich würde mir eher Sorgen machen, wenn es keine unterschiedlichen Meinungen gibt......(grundsätzlich  ) |
Eben, ist doch gut so. Nur: Einige behaupten, man dürfe hier nicht mehr alles sagen oder ereifern sich in einer Pseudo-Rebellen-Attitüde und formulieren: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen." Und tun so, dass wenn man sie kritisiert, sie zensieren will.
Es soll das Prinzip Rede und Gegenrede gelten. Nur: In einer Autokratie, wie in Russland beispielsweise, gilt das nicht. Putin muss sich in einer parlamentarischen Debatte keiner Gegenrede stellen. Und auch Trump stellt sich dieser nicht. Und errichtet einen Medienzirkel um sich herum, in dem Journalisten nicht mehr zu ihm vorgelassen werden, die nicht bereit sind, als Hofberichterstatter für ihn zu arbeiten. Jeder Politiker ist natürlich darum bemüht, die öffentliche Berichterstattung über sich zu steuern. Auch Scholz versuchte das, wohl aber eher glücklos. So wie Trump jetzt aber vorgeht, indem er eine Agentur beispielsweise nicht mehr ins Weiße Haus lässt, da sie nicht bereit ist, den Golf von Mexiko als Golf von Amerika zu bezeichnen, hat das eine neue Dimension.
Viktor Orban gilt für Donald Trump als Vorbild. So wie dieser in Ungarn die Justiz umgebaut und die Medien unter Kontrolle gebracht hat, so will auch Trump die USA führen.
https://www.morgenpost.de/politik/ar...usa-dient.html
Orban in der von ihm geschaffenen illiberalen Demokratie abwählen zu können, scheint auf absehbarer Zeit nicht möglich zu sein. Die Wirtschaftsdaten mögen noch so schlecht, die Korruption noch so hoch sein - die Leute haben sich daran gewöhnt, dass angeblich niemand anderer das Land führen kann als Orban. Und regierungsnahe Medien lassen es nicht zu, dass im Volk eine Stimmung gegen ihn und seine Partei entsteht, sodass er eines Tages abgewählt wird. Östlich von Ungarn führen in Istanbul derzeit Menschen den Kampf gegen die Erdogan-Autokratie. Die Proteste werden aber sicherlich nicht zum Ende seiner Regierungszeit führen. Die Autokraten wie Erdogan und Orban werden wohl noch lange an der Macht bleiben. Und Trump plant im Übrigen auch bereits seine dritte Amtszeit.
Die AfD würde, wenn sie bundespolitisch in Regierungsverantwortung käme, unsere Demokratie in eine Autokratie umwandeln wollen - wie das in Ungarn oder Türkei geschehen ist und Trump gerade in den USA vorhat. Es würde dann zwar noch unterschiedliche Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit geben, aber klar ist, dass der öffentliche Streit um Deutungshoheiten nur noch sehr einseitig verläuft. Und wer Karriere im Staat machen will, muss sich dann auf Regierungslinie bewegen.
Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Und das wird meiner Ansicht nach auch so bleiben, da sehr viele Menschen hier bürgerschaftlich engagiert sind und unsere Demokratie wehrhaft ist.