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Alt 09.04.2025, 13:32
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Frei statt Bayern Frei statt Bayern ist gerade online
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AW: Wären wir jetzt politisch BLAU, wohin würde die Reise gehen?

Zitat:
Zitat von JanMove Beitrag anzeigen
Und wie es mit der Meinungsfreiheit ausschaut, sieht man beispielsweise hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-13509367.html
Wenn die AfD ... dann gibt es derartige Urteile nicht mehr, da lege ich mich fest, auch schon deshalb, weil es meine persönliche Meinung ist. Verschiedene Meinungen dazu aus dem Netz:

Die Entscheidung des Amtsgerichts Bamberg lässt sich weder mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungs- und Kunstfreiheit noch mit der jüngsten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. März zu § 188 StGB in Einklang bringen. Für einen freiheitlichen Rechtsstaat ist dies ein wahrlich schandhaftes Urteil. WK

Der Zeit-Journalist Jochen Bittner kritisierte das Urteil ebenfalls scharf. *Es ist übel etwas verrutscht, in Deutschland wie in Großbritannien. Ein Staat, der aufmüpfige Bürger als Gefahr betrachtet, ist selber eine*, schrieb er auf X.

Auch der Welt-Journalist Frédéric Schwilden äußerte sich auf dem Kurznachrichtendienst zu dem Fall. *Vor 19 Jahren druckten Welt, Zeit, FAZ, Tagesspiegel, Berliner Zeitung und taz die Mohammed-Karikaturen der Jyllands-Posten (dänische Tageszeitung, Anmerkung der Redaktion) ab. Diese Woche gab es sieben Monate Gefängnis zur Bewährung für eine Karikatur, die Nancy Faeser zeigt.*

Es dürfte klar sein, was die drei kopierte Meinungen widerspiegeln.
Hier in D ist zum Thema Meinungsfreiheit "deutlich was aus den Fugen geraden!"
Wer das alles schönredet, der ist vielleicht sogar Mitverursacher des Ganzen.
Diese Tatsache sollte man dabei niemals aus den Augen verlieren.
Und wo hat uns so ein Handeln einst bereits hingeführt?

Die Königsdisziplin bleibt für mich aber "die Melderei!"
Melden "macht nicht frei", melden bedeutet nur, "dass du ein ganz armes Lichtlein bist!"
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„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ - Hoffmann von Fallersleben!

Geändert von Frei statt Bayern (09.04.2025 um 13:35 Uhr)
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