Wären wir jetzt politisch BLAU, wohin würde die Reise gehen?

[Frei statt Bayern]

Umfrageplatz 1 lt. Welt TV:
AfD mit 25%
Platz 2:
Union mit 24%

Sagen wir mal so, Schritt für Schritt und wohl gut durchdacht erreicht man seine Ziele! ;-)

[Kyuss]

Zitat von Frei statt Bayern

Umfrageplatz 1 lt. Welt TV:
AfD mit 25%
Platz 2:
Union mit 24%

Sagen wir mal so, Schritt für Schritt und wohl gut durchdacht erreicht man seine Ziele! ;-)

Ein viertes Reich ?

https://www.focus.de/politik/auch-in...9fad9ab75.html

[Frei statt Bayern]

Nur ein Stöckchen für Schorsch! Wuff Wuff!
Ich frage mich nur was du schreibst, wenn jetzt innerhalb der neuen Regierung der Krieg ausbricht? Ist dann auch die AfD Schuld? :-)

[jimih1981]

Wer mit dem 4. Reich ankommt ist intellektuell komplett bankrott. Ist in Italien schon der Faschismus zurückgekehrt? Oder während der Regierungsbeteiligungen der FPÖ in Österreich?

[Frei statt Bayern]

Zitat von jimih1981

Wer mit dem 4. Reich ankommt ist intellektuell komplett bankrott. Ist in Italien schon der Faschismus zurückgekehrt? Oder während der Regierungsbeteiligungen der FPÖ in Österreich?

Diese Nummer ist ausgetretener als mein Adidas Turnschuh von 1980 ...
Wohl der letzte Notnagel, der Verlierer kennzeichnet.

[Danielson]

Zitat von der DJ

Mir ist aufgefallen, dass innerhalb der demokratischen Parteien es deutliche Meinungsunterschiede zu mehreren Themen gibt (siehe verschiedene Talkshows).
Muss einem nicht auch hier Angst und Bange werden, wenn die regieren?
Warum ist es dann schlimm, wenn Weidel und Chrupalla unterschiedliche Ansichten haben? Das hat sicherlich keine Auswirkungen, bezogen auf ihre politische Grundhaltung!
Ich würde mir eher Sorgen machen, wenn es keine unterschiedlichen Meinungen gibt......(grundsätzlich )

Eben, ist doch gut so. Nur: Einige behaupten, man dürfe hier nicht mehr alles sagen oder ereifern sich in einer Pseudo-Rebellen-Attitüde und formulieren: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen." Und tun so, dass wenn man sie kritisiert, sie zensieren will.

Es soll das Prinzip Rede und Gegenrede gelten. Nur: In einer Autokratie, wie in Russland beispielsweise, gilt das nicht. Putin muss sich in einer parlamentarischen Debatte keiner Gegenrede stellen. Und auch Trump stellt sich dieser nicht. Und errichtet einen Medienzirkel um sich herum, in dem Journalisten nicht mehr zu ihm vorgelassen werden, die nicht bereit sind, als Hofberichterstatter für ihn zu arbeiten. Jeder Politiker ist natürlich darum bemüht, die öffentliche Berichterstattung über sich zu steuern. Auch Scholz versuchte das, wohl aber eher glücklos. So wie Trump jetzt aber vorgeht, indem er eine Agentur beispielsweise nicht mehr ins Weiße Haus lässt, da sie nicht bereit ist, den Golf von Mexiko als Golf von Amerika zu bezeichnen, hat das eine neue Dimension.

Viktor Orban gilt für Donald Trump als Vorbild. So wie dieser in Ungarn die Justiz umgebaut und die Medien unter Kontrolle gebracht hat, so will auch Trump die USA führen.
https://www.morgenpost.de/politik/ar...usa-dient.html

Orban in der von ihm geschaffenen illiberalen Demokratie abwählen zu können, scheint auf absehbarer Zeit nicht möglich zu sein. Die Wirtschaftsdaten mögen noch so schlecht, die Korruption noch so hoch sein - die Leute haben sich daran gewöhnt, dass angeblich niemand anderer das Land führen kann als Orban. Und regierungsnahe Medien lassen es nicht zu, dass im Volk eine Stimmung gegen ihn und seine Partei entsteht, sodass er eines Tages abgewählt wird. Östlich von Ungarn führen in Istanbul derzeit Menschen den Kampf gegen die Erdogan-Autokratie. Die Proteste werden aber sicherlich nicht zum Ende seiner Regierungszeit führen. Die Autokraten wie Erdogan und Orban werden wohl noch lange an der Macht bleiben. Und Trump plant im Übrigen auch bereits seine dritte Amtszeit.

Die AfD würde, wenn sie bundespolitisch in Regierungsverantwortung käme, unsere Demokratie in eine Autokratie umwandeln wollen - wie das in Ungarn oder Türkei geschehen ist und Trump gerade in den USA vorhat. Es würde dann zwar noch unterschiedliche Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit geben, aber klar ist, dass der öffentliche Streit um Deutungshoheiten nur noch sehr einseitig verläuft. Und wer Karriere im Staat machen will, muss sich dann auf Regierungslinie bewegen.

Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Und das wird meiner Ansicht nach auch so bleiben, da sehr viele Menschen hier bürgerschaftlich engagiert sind und unsere Demokratie wehrhaft ist.

[Cousin Eddie]

Zitat von Frei statt Bayern

Wohl der letzte Notnagel, der Verlierer kennzeichnet.

Diese Drohgebärde braucht man um sich seine eigenen Posten und Pöstchen zu sichern. Solange die Union sich von rot und grün weiter auf die Brandmauer festnageln lässt, hat schwarz doch gar keine anderen Regierungsoptionen, von Sonderfällen wie den FW in Bayern mal abgesehen. Für schwarz-gelb wird es absehbar nirgendwo reichen, also muss man, je nach konkretem Wahlergebnis mit rot und/oder grün zusammengehen. Ich bin gespannt was der kritische Prozentwert (in Umfragen für die AfD) ist, bei dem die Union umfällt, weil sie merkt, dass es dauerhaft die AfD stärkt, wenn die Mehrheit mitte-rechts wählt, aber durch Brandmauern und ähnliches permanent mitte-links vorgesetzt bekommt. Nicht unerheblich ist natürlich auch die Rolle der SPD. Wenn dort Türmer und Konsorten weiter ein Einfluss gewinnen, dann steht die AfD über kurz oder lang bei 30%. Solange sich Realpolitiker wie Klingbeil und Pistorius durchsetzen, gibt es vielleicht noch eine Chance mit vernünftiger Politik der Mitte, durch deutliche konservative Akzente der Union erweitert, das Ruder herumzureißen.

[jimih1981]

Söder ist da sehr pragmatisch der macht alles damit er Kanzler wird sofern er denkt dass die Union ihn dann zum Kanzler macht, geht der mit jedem ins Bett auch wenn der gestern noch das Gegenteil gesagt hat. Der wartet nur darauf dass Friedrich Merz fällt. Fakt ist von Seiten der AfD gibt es eine Brandmauer gegenüber Friedrich Merz. Also Stand jetzt ist eine Zusammenarbeit der AfD mit der Union nur ohne Friedrich Merz denkbar. Was aber nicht heißt dass die AfD nicht für sinnvolle Anträge stimmen würde.

[JanMove]

Zitat von Danielson

...
Die AfD würde, wenn sie bundespolitisch in Regierungsverantwortung käme, unsere Demokratie in eine Autokratie umwandeln wollen - wie das in Ungarn oder Türkei geschehen ist und Trump gerade in den USA vorhat. Es würde dann zwar noch unterschiedliche Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit geben, aber klar ist, dass der öffentliche Streit um Deutungshoheiten nur noch sehr einseitig verläuft. Und wer Karriere im Staat machen will, muss sich dann auf Regierungslinie bewegen.

Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Und das wird meiner Ansicht nach auch so bleiben, da sehr viele Menschen hier bürgerschaftlich engagiert sind und unsere Demokratie wehrhaft ist.

Keine Ahnung wie es mit der AfD in der Regierung aussehen würde, allerdings ist das, was Du beschreibst, schon ziemlich nahe am Istzustand. Zu behaupten Deutschland sei da noch weit von entfernt, ist ja wohl ein schlechter Witz. Du kannst hier gerne mal die ganzen regierungskritischen Leute aufzählen, die gerade Karriere im Staat machen. Und wie es mit der Meinungsfreiheit ausschaut, sieht man beispielsweise hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-13509367.html
Wenn Faeser Strafanzeige wegen einer offensichtlich satirisch gemeinten Fotomontage erstattet, dann wird die Begründung des Gerichts
Die Fotomontage stellt aus Sicht des Gerichts eine bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung dar.
direkt ad absurdum geführt. So unwahr kann die Tatsachenbehauptung dann gar nicht gewesen sein. Wenn dieses Urteil in höherer Instanz bestätigt werden sollte, dann gute Nacht Deutschland!

[Frei statt Bayern]

Zitat von JanMove

Und wie es mit der Meinungsfreiheit ausschaut, sieht man beispielsweise hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-13509367.html

Wenn die AfD ... dann gibt es derartige Urteile nicht mehr, da lege ich mich fest, auch schon deshalb, weil es meine persönliche Meinung ist. Verschiedene Meinungen dazu aus dem Netz:

Die Entscheidung des Amtsgerichts Bamberg lässt sich weder mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungs- und Kunstfreiheit noch mit der jüngsten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. März zu § 188 StGB in Einklang bringen. Für einen freiheitlichen Rechtsstaat ist dies ein wahrlich schandhaftes Urteil. WK

Der Zeit-Journalist Jochen Bittner kritisierte das Urteil ebenfalls scharf. *Es ist übel etwas verrutscht, in Deutschland wie in Großbritannien. Ein Staat, der aufmüpfige Bürger als Gefahr betrachtet, ist selber eine*, schrieb er auf X.

Auch der Welt-Journalist Frédéric Schwilden äußerte sich auf dem Kurznachrichtendienst zu dem Fall. *Vor 19 Jahren druckten Welt, Zeit, FAZ, Tagesspiegel, Berliner Zeitung und taz die Mohammed-Karikaturen der Jyllands-Posten (dänische Tageszeitung, Anmerkung der Redaktion) ab. Diese Woche gab es sieben Monate Gefängnis zur Bewährung für eine Karikatur, die Nancy Faeser zeigt.*

Es dürfte klar sein, was die drei kopierte Meinungen widerspiegeln.
Hier in D ist zum Thema Meinungsfreiheit "deutlich was aus den Fugen geraden!"
Wer das alles schönredet, der ist vielleicht sogar Mitverursacher des Ganzen.
Diese Tatsache sollte man dabei niemals aus den Augen verlieren.
Und wo hat uns so ein Handeln einst bereits hingeführt?

Die Königsdisziplin bleibt für mich aber "die Melderei!"
Melden "macht nicht frei", melden bedeutet nur, "dass du ein ganz armes Lichtlein bist!"