Die Meinungs-Maschinerie hat ganze Arbeit gleistet.
Presse, Funk und Fernsehen haben monatelang auf Andrea Ypsilanti eingeprügelt und sie niedergemacht, bis auch der Letzte glaubte verstanden zu haben, was die Wahrheit ist.
Was ich nicht begreife, ist die Tatsache, dass hier ganz massiv auf der angeblichen Wahllüge herumgeritten wird. Eine Wahllüge ist es, vorher etwas anzukündigen und es dann hinterher anders zu machen, ohne dass es dafür einen Grund gibt. Solche Fälle hatten wir ja wohl in den vergangenen Jahrzehnten jede Menge in allen Lagern, über die sich aber keiner so aufgeregt hat wie hier. Und dabei entstand die Kursänderung ja nicht aus dem freien Willen der SPD, sondern aus der politischen Situation, die von den Wählern herbeigeführt worden war. Hier kann man nicht von einer Lüge sprechen, sondern allenfalls von einer Abweichung vom ursprünglichen Plan aufgrund äußerer Zwänge. Frau Ypsilanti zu unterstellen, Sie hätte schon vor der Wahl vorgehabt, mit den Linken zusammenzuarbeiten ist nicht redlich. Sie hoffte wohl darauf, dass die Linken nicht reinkommen oder sie selbst zumindest vor Koch liegt, so dass eine Große Koalition unter SPD-Führung möglich ist.
Und Koch musste eigentlich weg, das war der klare Wählerwille vor einem Jahr und die logische Konsequenz aus seiner katastrophalen Politik und seiner brutalsmöglichen Aufklärung krimineller Machenschaften seiner Partei.
Unerträglich ist es, wenn ein notorischer Lügner, wie es Koch nachweislich ist, mit dem Lügenvorwurf Wahlkampf macht.
Der zweite Vorwurf, der Andrea Ypsilanti gemacht wurde war das innerparteiliche Verhalten gegenüber den Abweichlern. Da muss ich sagen, dass das ein oder andere vielleicht überzogen war, dass es aber aus meiner Sicht in allen Parteien solche Vorgänge gibt, um die Reihen zu schließen. Wo kämen wir auch hin, wenn jeder Abgeordnete bei parteistrategischen Entscheidungen mit seinem Gewissen argumentieren würde. Das Gewissen spielt eine Rolle bei Abstimmungen über Kriegsteilnahme o.ä. aber doch nicht bei der Frage, ob eine von der eigenen Partei beschlossene Zusammenarbeit mit einer anderen Partei grundsätzlich möglich sein soll. Hallo, es ging um die Wahl der eigenen Kandidatin zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken, nicht um die Verstaatlichung sämtlicher hessischer Unternehmen.
Da kann Frau Metzger nicht mit dem Gewissen argumentieren. Und schon gar nicht die anderen drei echten Lügner, die den Parteitagsbeschluss mit herbeiführen, immer betonen sie stimmen zu und sich kurz vorher aus gekränkter Eitelkeit (zumindest im Falle Walter, weil er nicht seinen Wunschposten erhalten hätte) gegen die eigene Partei stellen.
Aber die Presse wird auch TSG so lange durch den Wolf drehen, bis die SPD endlich einsieht, dass sie sich von allem linken Gedankengut zu verabschieden hat, weil nur Neoliberalismus den Status als Volkspartei sichern kann. Das klappt schon.
19.01.2009, 16:36
