Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)

[Snape]

Zitat von Gandalf446

Du hast nach fehlenden Grundrechten gefragt, und ich habe dir die entsprechenden Einschränlungen genannt.

Also eingeschränkt = fehlend?

[Abwehrtitan]

Zitat von Gandalf446

Toll darf der Hotelier sein Hotel betreiben, beschränkt auf Geschäftsreisende

Ein Grundrecht beeinhaltet ja keine Erfolgszusage.
Im Übrigen vor Kurzem hier verlinkt, viele Grundrechte sind beschränkbar das ist schon IM Grundrecht geregelt. Unter Angabe von Gründen warum ein Grundrecht eingeschränkt werden darf. Es gibt für due Gültigkeit von Grundrechten eine Reihe von Einschränkungsrealitäten.

https://www.bpb.de/nachschlagen/gese...ie-grundrechte

Artikel 2[Persönliche Freiheitsrechte]
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Weil hier schon häufig das recht auf die persönliche Freiheit angesprochen wurde, das Recht gibt es schon, bei weitem aber nicht uneingeschränkt. Übersetzt, es kann nicht jeder tun und lassen was er will, weil er meint das wäre sein Recht auf persönliche Freiheit. Nö nö ...
Man kann das auch so sagem grundsätzlich möchte der Gesetzgeber jedem Bürger gerne bestimmte Recht zusprechen, WENN NICHT übergeordnete Rechte entgegenstehen. Das kann zum Beispiel wie im Falle einer Pandemie die Volksgesundheit sein, oder der Schutz des Lebens an sich. Wie stark eingeschränkt werden darf beurteilen dann Richter, wie gesehen kassieren die so Manches ja ein, anderes lassen sie laufen.

oder:

Artikel 5[Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft] (1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Kurz und bündig, Grundrechte sind kein Freibrief ...

[Gandalf446]

Zitat von Snape

Also eingeschränkt = fehlend?

Falsche Wortwahl, my bad. Am Ende des Satzes steht das richtige Wort: "Eingeschränkt"

@Abwehrtitan

Da sind wir einer Meinung. Ich habe auch nur die getroffenen Einschränkungen genannt, wohlwissend, dass mindestens ein Großteil Gesetzeskonform ist und darauf vertrauend, dass die Einschränkungen die nicht gesetzeskonform sind (wie die pauschale nächtliche Ausgangssperre in BaWü, oder die Maskenpflicht an der Alster in Hamburg) entsprechend von Gerichten kassiert werden.
Es ging ja auch nicht ursächlich darum, dass gewisse Grundrechte zu Recht oder zu Unrecht eingeschränkt sind (naja, von meiner und Claus´ Seite zumindest nicht) sondern nur darum, DASS sie eingeschränkt sind, und das wird wohl niemand ernsthaft bestreiten können

[Kyuss]

Achtung Blutdruck !

https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-000176230880

[Snape]

Gandalf:
Das hat AT oben doch schon beschrieben.
Das Problem an der ganzen und m.E. obsoleten Grundrechtsdiskussion ist die Instrumentalisierung durch die AfD und deren Anhänger, die gleich stammtischmäßig den Schwachsinn von abgeschafften Grundrechten schwafeln und damit leider erfolgreiche Bauernfängerei betreiben, wie man u.a. hier im Thread schön sehen kann.

[radeberger]

Zitat von Kyuss

Achtung Blutdruck !

https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-000176230880

Die SPD sollte es dieses Jahr nicht verpassen, ihn als Kanzlerkandidaten aufzustellen

[Gandalf446]

Zitat von Snape

Gandalf:
Das hat AT oben doch schon beschrieben.
Das Problem an der ganzen und m.E. obsoleten Grundrechtsdiskussion ist die Instrumentalisierung durch die AfD und deren Anhänger, die gleich stammtischmäßig den Schwachsinn von abgeschafften Grundrechten schwafeln und damit leider erfolgreiche Bauernfängerei betreiben, wie man u.a. hier im Thread schön sehen kann.

Sehe ich ein. Nur kann das aus meiner Sicht kein Argument dafür sein, die Diskussion in Gänze auszulassen. Um Grundrechte einzuschränken bedarf es guter Gründe - die auch aktuell vorliegen - und eine laufende Diskussion darüber, ob die Einschränkungen noch aufrechterhalten werden müssen. Nur weil ein nerviger Teil der Gesellschaft die Diskussion für ihre Zwecke misbraucht kann man die Diskussion nicht einfach zu den Akten legen

[Kyuss]

Zitat von radeberger

Die SPD sollte es dieses Jahr nicht verpassen, ihn als Kanzlerkandidaten aufzustellen

Wenn man nur auf Telegramm und RT unterwegs ist kriegt man wohl nicht mit, dass sie schon einen Kanzlerkandidaten hat.

Wenn die CDU so weitermacht wird es eh Annalena

Und deine Konsorten werden auch in den nächsten 88 Jahren keinen mehr hinbekommen !

[radeberger]

Bis jetzt ist es noch russisches Roulett, wer in Deutschland Kanzler wird

Zitat von Kyuss

Und deine Konsorten werden auch in den nächsten 88 Jahren keinen mehr hinbekommen !

Da hast du leider recht, dafür sind sie einfach zu Assi und können es auch nicht verbergen aber in den Bundestag gehören sie auf jeden Fall. Und dann noch deine versteckte Anspielung mit der 88

Wikipedia hilft:

Bedeutungen und Zusammenhänge
Im asiatischen Kulturkreis (vor allem im Chinesischen) gilt die 88 als die wichtigste Glückszahl. Telefonnummern und Kfz-Zeichen mit diesen Ziffern (vor allem am Ende) sind sehr beliebt * in Hongkong werden dafür exorbitante Summen bezahlt.[1]
Neonazismus: Die Zahl 88 wird unter Neonazis als getarnter Hitlergruß verwendet: Der achte Buchstabe des Alphabets ist das H; die 88 steht somit für HH, eine Abkürzung von Heil Hitler (siehe auch Rechtsextreme Symbole und Zeichen).[2][3]

Ich hab genau einen Telegramm Kontakt, nen TT Kumpel und der spammt mich schon seit Wochen mit irgendwelchen Corona Impfscheiss zu, in der Hoffnung mich radikalisieren zu können, will ihn nicht löschen, sonst hängt er sich vielleicht noch an den nächsten Ast, ist meine soziale Ader.

Im Kanzlerrennen liege ich hier zumindest noch vor dir, da waren diese Nacht die Heinzelmännchen aktiv und Peter Igel und seine Bilderberger.

[BlindesHuhn]

Zitat von Abwehrtitan

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Zitat von Snape

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Damit sollte es bereits beantwortet sein, Gandalf. Nicht mehr und nicht weniger wollte auch ich sagen. Ein "Like" für beide Beiträge ... ...