Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Ex-Leichtathlet]

https://www.welt.de/politik/deutschl...Migration.html

Darin heißt es:
".... , sehe sich Özdemirs Tochter in Berlin vor allem sexueller Belästigung durch junge Männer mit Migrationshintergrund ausgesetzt. "

Die Erfahrungen seiner Tochter könne Özdemir nicht ignorieren. *Als Vater will ich es nicht, als Politiker darf ich es nicht.* Es sei nun wichtig, Realitäten zu benennen, zu *sagen, was ist. Und uns eingestehen, dass wir es uns in der Echokammer der eigenen Selbstvergewisserung viel zu gemütlich eingerichtet haben * links wie rechts.*
*Diese Ignoranz hat nicht nur den Zusammenhalt unseres Landes gefährdet, sondern auch unseren Wohlstand und die Produktivität.*

Huch, der Wind hat sich gedreht!
Das hätte ich ihm aber schon vor zig Jahren sagen können.
Jetzt, wo es seine eigene Tochter trifft, ist er endlich aufgewacht. Alleine wäre er anscheinend nicht darauf gekommen, dass hier etwas massiv schief läuft.
Vor Jahren gab es die Kampagne "Kein (sic!) Millimeter nach rechts", na und jetzt bewegen sich die Altparteien etwas.

[Matousek]

Zitat von HSV

Nix Partei.

Walter Ulbricht war wenigstens ein Macher. Auf das, was der gesagt hat, konnte man sich verlassen!

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.

Ansonsten sehe ich die "schöne" Sarah so wie du.

[A. Lange]

Zitat von Ex-Leichtathlet

Huch, der Wind hat sich gedreht!

Tja, wenn die eigene Tochter betroffen ist, sieht plötzlich
alles ganz anders aus
Jetzt muss natürlich schnell etwas getan werden...

[Danielson]

Zitat von der DJ

Die AfD ist auf Bundesebene ein verfassungsfeindlicher Verdachtsfall. In einigen Bundesländern stuft sie der Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" ein.

@danielson, kannst du mir bitte mal erklären, was genau diese Partei getan hat (also die genauen Gründe bzw. Vorfälle), dass sie so eingestuft wird?

In einer Demokratie haben Minderheiten dieselben Rechte wie Menschen, die in der Mehrheit sind. Wenn das nicht so wäre, könnte es beispielsweise nie zu einem Regierungswechsel kommen - wie in Russland, China oder in den illiberalen Demokratien in Europa wie Ungarn oder Serbien. In der AfD gibt es einige, die Minderheiten oder Andersdenkende nicht dieselben Rechte zugestehen wollen. Höcke repräsentiert diesen nationalistisch-völkischen Gedanken doch ziemlich deutlich, wenn er den Nazi-Jargon bedient. Man distanziert sich nicht von Rechtsextremisten wie beispielsweise den Reichsbürgern, die den Staat nicht anerkennen wollen. Höcke selbst behauptet ja, dass dieser Staat von Fremdmächten gesteuert werde. Womit er versucht, den Staat zu delegitimieren. Auch seine Äußerungen gegenüber der Justiz haben dieses Ziel.
Die Partei hat neben dem zahlreiche Kontakte zu rechtsextremen Organisationen oder der identitären Bewegung, die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht teilen. Will sagen, bürgerlich ist die Partei nicht - in dem Sinne, dass sie Politik für alle Bürger gestalten will.

Erkläre mir dann bitte noch, wem der Verfassungsschutz unterstellt ist?

Du willst mit der Frage darauf hinaus, dass der Verfassungsschutz politisch motiviert seine Einschätzungen abgebe, weil er dem Bundesinnenministerium unterstellt ist. Ich kann das politische Motiv nicht erkennen. Linksextremisten, Rechtsextremisten, aber auch Islamisten werden von ihm beobachtet. Ob er seine Aufgabe gut macht, darüber kann man streiten. Dass es ihn geben muss, darüber muss man, denke ich, nicht diskutieren.

[Matousek]

Zitat von Danielson

FPÖ-Chef Kickl beansprucht natürlich die Kanzlerschaft,

Ich sehe den durchaus geeignet.

Halt stopp! Er hat kein abgeschlossenes Studium.

Mal schaun, ob das für die Rechts Wähler der Össis von Wichtigkeit ist?

[Matousek]

Zitat von jimih1981

Hat Orban die Demokratie schon abschafft oder wurde er einfach immer wieder gewählt? Kickl will Volksabstimmungen auf Bundesebene und weniger Einfluss für den Parteienstaat. Was daran so schlimm sein soll erschließt sich mir nicht.

Wie politisch sind den die höchsten Gerichte in Deutschland besetzt? Wie autoritär ist den das Heizungsgesetz und die Energiewende? In welchem demokratischen Land wird den der ein Inlandsgeheimdienst für die Bekämpfung politischer Gegner und der Opposition missbraucht? Wo gab es denn eine von der Regierung bezahlten Kampf gegen die Opposition wie von Correctiv wo es offensichtliche Falschbehauptungen gab?Alsob in Deutschland wir nicht schon längst die Verfassungsfeinde in der Regierung hätten...

Jimmiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiih!?

[Danielson]

Zitat von Matousek

Ich sehe den durchaus geeignet.

Halt stopp! Er hat kein abgeschlossenes Studium.

Mal schaun, ob das für die Rechts Wähler der Össis von Wichtigkeit ist?

Mit rechtsextremen Studienabbrecher haben die FPÖ-Wähler kein Problem. Kickl hat ja immerhin, bevor er Berufspolitiker wurde, ein Jahr bei den Gebirgsjägern gedient.

[Glücksball]

https://www.t-online.de/nachrichten/...elaestigt.html

Mann, sind da viele Migranten auf dem Oktoberfest!

[Peter Igel]

Zitat von Danielson

Mit rechtsextremen Studienabbrecher haben die FPÖ-Wähler kein Problem. Kickl hat ja immerhin, bevor er Berufspolitiker wurde, ein Jahr bei den Gebirgsjägern gedient.

immerhin hat er keinen gefälschten Lebenslauf

[Ex-Leichtathlet]

Allerdings kennt er keine Länder, die *Hunderttausende von Kilometern* entfernt sind.