Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Danielson]

Zitat von Petar

Framingversuche, politische Rechte, eigene Blase, User hier...
Jetzt muss ich es nur noch richtig einordnen:

Wird schwierig bei dir. Denn du bist ja schließlich ohne jede Doppelmoral...

https://uebermedien.de/101946/ampel-...eck-schiessen/

Ich will weder Habeck noch die Grünen insgesamt verteidigen. Ich wähle die nicht. Aber der Furor ist schon bemerkenswert, wie einseitig gegen einzelne Personen oder eine Partei kritisiert und oftmals auch gehetzt wird, während man anderen alles durchgehen lässt.

[HansWurst123]

Zitat von Danielson

Wird schwierig bei dir. Denn du bist ja schließlich ohne jede Doppelmoral...

https://uebermedien.de/101946/ampel-...eck-schiessen/

Ich will weder Habeck noch die Grünen insgesamt verteidigen. Ich wähle die nicht. Aber der Furor ist schon bemerkenswert, wie einseitig gegen einzelne Personen oder eine Partei kritisiert und oftmals auch gehetzt wird, während man anderen alles durchgehen lässt.

Wenn man normalerweise lauter Freunde im ÖRR hat, die die eigene Person beklatschen und Kritik abbügeln - so kann die Normalität dann schon einmal irritierend werden.

Für Leute, denen Privilegien selbstverständlich geworden sind, erscheint Gleichheit eben als Diskriminierung.

Es wird den Spöttern auch sehr einfach gemacht:

"Die Kollegin aus dem Außenamt darf sich ja auch immer wieder über Schützenhilfe von Leuten freuen, die sich über Kritik empören, *nur* weil die Ministerin von Ländern fabulierte, die offenbar weit draußen im Weltall zu verorten sind, von Panzerschlachten vor 200 Jahren oder eben einer Drehung um 360°. Es wird dann meist die Strohpuppe gebastelt, sie habe ja lediglich *Kobalt* mit *Kobold* verwechselt, und daran würden sich die Trolle jetzt ausschließlich abarbeiten."

oder

"Der Wirtschaftsminister versteht nicht, wie die Pendlerpauschale funktioniert oder redet von Unternehmen, die nicht bankrott sind, aber einfach aufhören zu produzieren."

[jimih1981]

Der ganze ÖRR ist im Endeffekt ein linksgrünes Schmierentheater. Mit dem eigentlichen Auftrag den er hat, hat es absolut garnichts mehr zutun.
Das Prinzip alle gegen einen ist so ziemlich in jeder Talkshow zu sehn. Während man in Österreich zumindest bei privaten Sendern wie Servus TV oder OE24 immer faire Verhältnisse hat ist es in Deutschland eigentlich egal ob privat oder ÖRR i.d.r. immer sehr einseitig und von Ausgewogenheit ist da überhaupt keine Spur. Es wird sich oft nichtmal mehr die Mühe gemacht fair und ausgewogen zu berichten. Nur die Welt fällt mir in letzter Zeit Mal positiv auf gerade Anna Schneider z. B.

Schau gern Gerald Grosz gegen diesen Sozialdemokraten Sebastian Bohrn Mena. Immer sehr amüsant.
Manchmal sagt der von der SPÖ sogar was Vernünftiges das kommt bei uns in Deutschland bei der SPD so gut wie nie vor.

[HansWurst123]

Das nächste Attentat wurde verhindert.

Nachdem am Freitagnachmittag mehrere verdächtige Gegenstände bei einem 33 Jahre alten Mann mit afghanischer Staatsangehörigkeit aufgefunden wurden, hat die Polizei entsprechende Maßnahmen getroffen. Das Bürgerbüro Hanau hatte die Polizei in Kenntnis gesetzt, dass der Mann dort vorstellig geworden war, um sich amtlich abzumelden und freiwillig auszureisen. Dabei habe er sich psychisch auffällig verhalten und das Bürgerbüro kurz darauf wieder verlassen.

Polizeibeamte suchten unmittelbar daraufhin die Unterkunft des 33-Jährigen auf und trafen ihn dort an. In seinen persönlichen Gegenständen wurden unter anderem zwei Haushaltsmesser, eine Sturmhaube, ein Beil, ein Hammer, sowie schriftliche Aufzeichnungen aufgefunden. Sämtliche Gegenstände wurden sichergestellt.

Bereits vor der Mitteilung der Polizei hatte die AfD-Landtagsfraktion auf die Festnahme aufmerksam gemacht: "Nur zwei Tage nach der schrecklichen Bluttat von Aschaffenburg konnte am vergangenen Freitag in Hanau offensichtlich nur knapp die nächste Gewalttat eines Afghanen verhindert werden. Nach Informationen, die der AfD-Fraktion vorliegen, hatte sich der 33-Jährige bereits mit Messern, einem Beil und einer Sturmhaube ausgerüstet und wurde beim Verlassen seiner Asylunterkunft festgenommen. Der Afghane führte zudem eine Mappe bei sich, auf der 'Tod über euch Deutsche' sowie 'lang lebe Afghanistan' geschrieben stand. Die AfD-Fraktion hat dazu einen Dringlichen Berichtsantrag eingereicht (Drs. 21/1575) und eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt."

Dazu die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: *Wieder stand eine schwere Gewalttat eines Afghanen offenbar unmittelbar bevor * und das nur zwei Tage, nachdem in Aschaffenburg ein Afghane ein zweijähriges Kind sowie einen 41-jährigen Mann brutal getötet hatte. Besonders beschämend an dem Vorfall ist, dass die Landesregierung es bisher nicht für nötig erachtet hat, die Öffentlichkeit zu informieren.

[jimih1981]

Da kann noch soviel passieren wenn es nicht mindestens der Hälfte der Grünen oder Sozialdemokraten am eigenen Leib passiert. Passiert garnichts. Die sind völlig verstrahlt, das hat man doch an den Demonstrationen am Wochenende gesehn die sind soweit vom Common Sense entfernt wie die Erde vom Mond. Meine Frage ist am Ende ob Friedrich Merz nach der Wahl das Land und die Menschen wichtiger ist oder die Brandmauer. Ich hoffe die Brandmauer fällt ich tippe aber dass er nicht die Eier dazu hat das bis zum Ende durchzuziehn. Da müsste schon Söder das Ruder übernehmen.
Da müsste man dann ja ne Minderheitsregierung machen als Minimum und dann naja man kann ja sagen ok wir bringen halt einfach die Anträge ein die wir für richtig halten und ob dann die Falschen zustimmen ist uns auch egal. Faktisch ist dann ja nur ein Spalt in der Brandmauer offen und die Union kann sagen wir können nix dafür. Ich weiß ich hab manchmal Tagträume

[Petar]

Zitat von Danielson

Ich will weder Habeck noch die Grünen insgesamt verteidigen. Ich wähle die nicht. Aber der Furor ist schon bemerkenswert, wie einseitig gegen einzelne Personen oder eine Partei kritisiert und oftmals auch gehetzt wird, während man anderen alles durchgehen lässt.

Jetzt solltest du dich schon langsam entscheiden:

- für Übermedien: https://uebermedien.de/97285/der-cor...echte-debatte/
oder
- für Correctiv: https://correctiv.org/in-eigener-sac...n-uebermedien/

Inzwischen haben wir verstanden, dass ein Mats Schönauer das Focus, Die Welt, die Berliner Zeitung, das Bild u.a. nicht nur als Boulevardpresse, sondern eigentlich auch als "Lügenpresse" erklärt... Richtig?

[Matousek]

Zitat von jimih1981

Es ist einfach. Trump zeigt es gerade man muss es nur wollen. Wenn ein Land seine eigenen Leute nicht aufnehmen will muss man eben z. B. die Entwicklungshilfe streichen oder andere Sanktionen beschließen u.a. am Besten auf EU Ebene, denn eigentlich für sowas wäre eben die EU ganz nützlich statt weitere Vorschriften und Regulierungen jeden Tag. Das sind einfach nur billige Ausreden von Leuten die nix auf die Reihe bekommen haben, weil sie es auch nicht wollten.

Dir ist schon klar, dass das eine andere Form von Demokratie ist, wo ein Präsident wesentlich mehr Macht hat, als ein Bundeskanzler. Ob gut o. schlecht, werden wir halt leider erst in vier Jahren wissen. Auch das EU-Gebilde ist mit der USA nicht vergleichbar.
Also deine Hörigkeit gegenüber "starken männlichen Persönlichkeiten" ist schon frappierend.
Trump geht es ja nur um kurzfristige Deals, ob die dann auch langfristig Bestand haben, steht auf einem anderen Stern. So kann man ein Wirtschaftsunternehmen vllt. führen, aber nicht einen Staat.
Er ist halt ein Narzist u. solchen sollte man schon mit einer gewissen Vorsicht entgegentreten.

[HansWurst123]

Zitat von Matousek

Dir ist schon klar, dass das eine andere Form von Demokratie ist, wo ein Präsident wesentlich mehr Macht hat, als ein Bundeskanzler. Ob gut o. schlecht, werden wir halt leider erst in vier Jahren wissen. Auch das EU-Gebilde ist mit der USA nicht vergleichbar.
Also deine Hörigkeit gegenüber "starken männlichen Persönlichkeiten" ist schon frappierend.
Trump geht es ja nur um kurzfristige Deals, ob die dann auch langfristig Bestand haben, steht auf einem anderen Stern. So kann man ein Wirtschaftsunternehmen vllt. führen, aber nicht einen Staat.
Er ist halt ein Narzist u. solchen sollte man schon mit einer gewissen Vorsicht entgegentreten.

Die starken "weiblichen Persönlichkeiten" sind dagegen so viel besser - da ist natürlich auch nichts nur auf eine Person zugeschnitten

"Brüssel taz | Die EU hat zu Jahresbeginn eine heimliche neue Hauptstadt bekommen: Hannover. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, leite die Arbeit der EU-Behörde von ihrer niedersächsischen Heimat in Hannover aus, erklärte ihre Chefsprecherin am Montag in Brüssel. Da von der Leyen wegen einer Lungenentzündung ans Bett gefesselt sei, habe sie sich für diese ungewöhnliche Führungsmethode entschieden.

Die deutsche CDU-Politikerin kümmere sich nicht nur um ihre 26 Kommissarinnen und Kommissare, hieß es. Sie habe es sich auch nicht nehmen lassen, mit Italiens postfaschistischer Regierungschefin Giorgia Meloni zu telefonieren, bevor diese am vergangenen Wochenende zu einer Privataudienz zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump in die USA geflogen war. Auch sonst habe von der Leyen alles im Griff.

Zwar musste die wöchentliche Kommissionssitzung am kommenden Mittwoch abgesagt werden. Auch die Reise der Brüsseler Behörde zur Eröffnungsfeier des neuen polnischen EU-Vorsitzes in Danzig wurde verschoben. Die Kommission sei jedoch voll arbeitsfähig. Die sechs „exekutiven“ Vizepräsidenten müssten nicht für von der Leyen einspringen, betonte ihre Sprecherin.

Oder dürfen sie nicht? Schon bei der Aufstellung der neuen EU-Behörde im vergangenen Herbst war im EU-Parlament die Kritik laut geworden, dass die Kommission auf von der Leyen und ihren mächtigen Kabinettschef Björn Seibert zugeschnitten sei. Die Ressorts seien bewusst so ausgelegt worden, dass sie sich überschneiden und die Chefin das letzte Wort behält."

Ein weiteres Problem ist, dass es keine klaren Regeln für die Vertretung an der Kommissionsspitze gibt. Falls von der Leyen komplett ausfallen sollte, ist nicht einmal ihre Nachfolge geregelt. Zwar gilt die Spanierin Teresa Ribera als Primus inter Pares bei den geschäftsführenden Vizepräsidenten. Doch die Sozialistin ist umstritten, die in Brüssel tonangebende konservative Europäische Volkspartei will ihre Macht beschneiden.

Dies gilt auch als Grund dafür, dass sie nicht einmal vorübergehend die Geschäfte übernehmen soll. Dabei gäbe es genug zu tun. So muss sich Brüssel auf die Machtübernahme von Trump am 20. Januar vorbereiten, um mögliche Alleingänge in der Ukrainepolitik, aber auch die angedrohten Strafzölle auf deutsche und europäische Waren parieren zu können. Einzelne Telefonate, wie sie von der Leyen führt, dürften da nicht ausreichen.

Zudem geht es an die Umsetzung des Arbeitsprogramms der Kommission. Von der Leyen und ihr Team hatten versprochen, bis Mitte März zu liefern. Nun läuft die Zeit davon. Nur ein Termin kann offenbar problemlos warten: An diesem Montag sollte von der Leyen vor einem belgischen Gericht erscheinen, um sich zu Vorwürfen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Impfstoffen („Pfizergate“)zu äußern. Das Verfahren schleppt sich schon seit Monaten dahin – nun wurde der unangenehme Termin wegen Krankheit auf unbestimmte Zeit verschoben.

https://taz.de/Ferngesteuerte-EU-Kommission/!6057016/

[HansWurst123]

Zitat von Danielson

Wird schwierig bei dir. Denn du bist ja schließlich ohne jede Doppelmoral...

https://uebermedien.de/101946/ampel-...eck-schiessen/

Ich will weder Habeck noch die Grünen insgesamt verteidigen. Ich wähle die nicht. Aber der Furor ist schon bemerkenswert, wie einseitig gegen einzelne Personen oder eine Partei kritisiert und oftmals auch gehetzt wird, während man anderen alles durchgehen lässt.

Da wirst du heute bestimmt auch wieder vom Gegenteil überzeugt - die journalistische Blase ist doch eher links:

"Der Führer hat gesprochen“, schrieb ein Journalist der „Süddeutschen Zeitung“ auf X über Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik. Sein Arbeitgeber verurteilte „den inakzeptablen Inhalt aufs Schärfste“. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat sich von Äußerungen auf einem privaten Account eines Redakteurs in sozialen Medien distanziert, in denen Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und seine Partei im Kontext der Migrationspolitik in die Nähe von Nazis gerückt werden.

In einem der Posts des SZ-Mitarbeiter-Accounts auf der Plattform X ist Bezug nehmend auf Äußerungen von Merz zu lesen: „Der Führer hat gesprochen.“ In einem weiteren Post hieß es über den CDU-Generalsekretär: „Carsten Linnemann ist bereits genervt vom „Brandmauergerede“. In diesem Sinne: Sieg Heil, liebe @CDU.“

[Claus]

Muss mich schon wundern wie sich manche hier eine Abschiebung vorstellen.

Mit politischen Willen hat das auch nichts zu tun

Also langsam wünsche ich mir für die AFD 51 % dann sehen die Anhänger was möglich ist ..... da werden wohl viele sehr enttäuscht sein.