Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Kyuss]

"Christliche Werte" und CDU, dass ich nicht lache !


Und was sollen christliche Werte denn sein ? Ausgerechnet bei der Selsbtbestimmung der Frau forderst sie ein, aber bei humanitärer Flüchtlingshilfe verteufelst du sie !

[A. Lange]

Zitat von Frei statt Bayern

Die Glaubwürdigkeit an dieser Politik geht gegen null, wenigstens bei mir und vielen in meinem Umfeld.

Genau aus diesem Grund lebe ich nach Pippi Langstrumpf:

"Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!

Alle außer meiner Familie können mir den Buckel runter rutschen!

[Peter Igel]

voll der Polit-Krimi!

https://www.bild.de/politik/inland/p...592e395c9d74d9

aber hier in diesem Thread war es auch sehr unterhaltsam gestern am späten Abend!

[jimih1981]

Die SPD hat sich von der Mitte der Gesellschaft entfernt deswegen krebst sie ja auch da rum wo sie momentan ist. Eine Kandidaten aufzustellen die in der Öffentlichkeit mit derart extremen Positionen aufgetreten ist, wäre noch unter Schröder niemals passiert. Ich bin mir ziemlich sicher dass auch ein Teil der SPD Wähler mit der Frau überhaupt nichts anfangen kann. Es geht nicht um die Richterbesetzung bei irgend einem Landgericht sondern um das Bundesverfassungsgericht. Die Trageweite ist also ungleich höher...

[es.ef]

Zitat von Abwehrtitan

Um was geht's hier eigentlich?


Ich höre nur Verfassungsgericht, Staatsrechtler, Deutschland stirbt, wollte grad aus dem Bett steigen. Traue mich nicht mehr. Ist draußen schon das ewige Dunkel angebrochen?
Ok, nehme all meinen Mut zusammen und ziehe mal den Rollo hoch ......... hmmm, nix!


Na dann, alles wie immer, abgesehen davon das der Radelhuber keine atomaren Wüsten mehr ankündigt.

Scheinbar doch Holzkiste.

Mal zur Versachlichung und die Marionetten zu entlarven, aber Vorsicht - TAZ:

https://taz.de/Soziologe-ueber-Abtre...nnen/!6096111/

taz: Wer steckt hinter dieser Gruppe?

Kemper: Die Organisation hat sich nach der Wiedervereinigung gegründet, als es darum ging, das Abtreibungsrecht aus BRD und DDR zu einem gemeinsamen Recht zusammenzuführen. Damals hat sie erfolgreich eine liberale Regelung mitverhindert. Mit bei der Stimmungsmache seit Anfang Juli waren zudem die „Stiftung Ja zum Leben“, der „Bundesverband Lebensrecht“, die „Aktion Lebensrecht für Alle“ – also alles Gruppen aus der Anti-Choice-Bewegung.

taz: Wie hängen die zusammen?

Kemper: Diese AkteurInnen sind im engen Austausch miteinander und auch personell eng verbandelt. Und es steckt viel Geld dahinter: Bereits 2017 überschritt die jährliche Förderung der „Stiftung Ja zum Leben“ an „Lebensschutz“-Initiativen die Millionengrenze. Auch die verschiedenen Organisationen der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und ihrem Mann Sven von Storch gehören in diese Szene. Dazu kommen internationale Netzwerke und Geldflüsse, etwa aus den USA und Russland. Relevant sind hier auch eingespielte Verbindungen des Adels: Johanna von Westphalen gründete die CDL und die „Stiftung Ja zum Leben“, deren Cousine Elisabeth von Lüninck kämpfte gegen die Ehe für alle, deren Tochter Hedwig von Beverfoerde baute zusammen mit Beatrix von Storch die „Demo für alle“ auf, und so weiter.

Übrigens, das Bundesverfassungsgericht besteht aus 16 Richtern

[jimih1981]

Es sind 16 Richter aber es entscheiden je nach Thematik immer nur acht Richter. Es geht hier um den zweiten Senat.
Es ist also wegweisend für die nächsten 12 Jahre ob da Richter sitzen die Extrempositionen haben oder Positionen haben die für die Mitte der Gesellschaft tragfähig sind. Zumal man ja im Dezember einfach das Grundgesetz geändert hat und nicht mehr alle im Bundestag vertretenen Parteien Richter am Bundesverfassungsgericht bekommen was eigentlich die Väter des Grundgesetztes so gewollt haben damit es ausgewogene Entscheidungen gibt.

[es.ef]

Zitat von jimih1981

Es sind 16 Richter aber es entscheiden je nach Thematik immer nur acht Richter. Es geht hier um den zweiten Senat.
Es ist also wegweisend für die nächsten 12 Jahre ob da Richter sitzen die Extrempositionen haben oder Positionen haben die für die Mitte der Gesellschaft tragfähig sind. Zumal man ja im Dezember einfach das Grundgesetz geändert hat und nicht mehr alle im Bundestag vertretenen Parteien Richter am Bundesverfassungsgericht bekommen was eigentlich die Väter des Grundgesetztes so gewollt haben damit es ausgewogene Entscheidungen gibt.

Genau, jeweils 8 Richter entscheiden, nicht nur 1!
Also ich kann keine extremen Positionen finden.

[jimih1981]

Daran sieht man wie Du schon abgedriftet bist wenn Du das nicht mehr erkennst...

[es.ef]

Zitat von jimih1981

Daran sieht man wie Du schon abgedriftet bist wenn Du das nicht mehr erkennst...

Das ist halt Dein Problem, alles links von Dir ist extrem.

Hast Du Deiner Alice genau zugehört, Stichwort Sozialmigration!?
Geh' doch mit gutem Beispiel voran

[Peter Igel]

Zitat von jimih1981

Daran sieht man wie Du schon abgedriftet bist wenn Du das nicht mehr erkennst...

es.ef ist "gesichert linksextrem".
In "seiner Gesamtheit"!
Man sollte ein "Verbotsverfahren" anstreben.
Aber das "Lebensrecht" sprechen wir ihm nicht ab; dass das klar ist!

Die Dame wird nicht gewählt werden (können), zumindest nicht heute.
CDU hat erkannt, dass man die Mehrheit nicht zusammen bekommt und ändert die Strategie.
Geschickter Zeitpunkt, die Plagiatsvorwürfe öffentlich zu machen.

Mir persönlich ist es vergleichsweise egal, ob die Dame nun gewählt wird oder nicht, auch wenn ich mit ihren Einstellungen ausdrücklich nicht konform gehe.

Der ggf (erneute) Wortbruch einer zusehends nach links abdriftenden CDU nervt mich allerdings.
Dafür ist sie nicht gewählt worden.

Vielleicht bekommt man ja noch die Kurve.