Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[jimih1981]

Du meinst, weil die Kinder dann in den Schulen keine Ideologie mehr lernen sondern wieder Bildung an erster Stelle steht. Das liegt im Rahmen des möglichen.

[Frei statt Bayern]

Wird heute wohl bewusst recht klein gehalten, aber
- die drei Richter sind gewählt, inkl. eines oft diskutierten Namens
- Bosch entlässt wohl 13.000 MA
- weitere "Wortbrüche" werden bekannt

[jimih1981]

Die Lichter gehn aus bei der deutschen Industrie aber ja es hat niemand kommen sehn...

Zur Richterwahl. Die Union arbeitet an der absoluten Mehrheit für die AfD in mindestens einem ostdeutschen Bundesland.

[marcus02]

Man könnte davon ausgehen, das Rot Schwarz nicht mehr lange an der Regierung bleiben wird, ein bisschen satirisch betrachtet, wäre der beste Zeitpunkt für einen Wechsel Ende Merz !!

[Noppenzar]

Zitat von Frei statt Bayern

Wird heute wohl bewusst recht klein gehalten, aber
- die drei Richter sind gewählt, inkl. eines oft diskutierten Namens
- Bosch entlässt wohl 13.000 MA
- weitere "Wortbrüche" werden bekannt

Ich ergänze noch:

Den bei Illner von Boris Palmer kurz angesprochen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Es wurde kaum darauf eingegangen, aber man sollte sich das mal klarmachen, was das für die Städte bedeutet und was das für die direkte Lebensqualität dort für Auswirkungen hat.

Man bringt das selten direkt in Zusammenhang und die etablierten Medien berichten nicht viel oder oberflächlich, man liest dann nur, dass manch kommunaler Fernwärmebetreiber mal eben binnen 5 Jahren die Preise verdreifacht hat, nochmal 100 Parkautomaten in der Stadt aufgestellt werden, die Hebesätze, Abfallgebühren, Hallennutzungsgebühren, ÖPNV, Schulessen etc. massiv verteuert werden, Zuschüsse an Vereine, Kultur usw. gekürzt werden.

Und nein, der Bürgermeister ist da meistens die ärmste S.., unabhängig welcher Partei er angehört.

Einzug positiv daran ist, dass das Geld für irgendwelche linksgrünwoken Projekte auch nicht mehr da ist. Leider aber auch nicht für wirklich wichtige Ausgaben...

[Noppenzar]

Zitat von jimih1981

Die Lichter gehn aus bei der deutschen Industrie aber ja es hat niemand kommen sehn...

Zur Richterwahl. Die Union arbeitet an der absoluten Mehrheit für die AfD in mindestens einem ostdeutschen Bundesland.

Der Schuss könnte für die AFD auch gut nach hinten losgehen. Eine Landesregierung kann relativ wenig machen und Kohl hat es mal vorgemacht, wie man als Bundesregierung möglichst viel Geld in Länder mit genehmer Regierung leitet. Letztendlich hat man damals dem Ruhrgebiet in den 80ern und 90ern einen massiven konjunkturellen Schlag versetzt, Straßenbau vom Bund fand auch nicht mehr viel statt, das Gekd und due Projekte gingen alle nach Ba-Wü und Bayern.

Sollte die AFD in einem Bundesland die absolute Mehrheit bekommen, dürfte Ähnliches versucht werden. In einer Koalition unter AFD Führung wäre dies, sofern der Partner die Union wäre, nicht möglich.

[jimih1981]

Es wird aber Stand jetzt keine Koalition mit der AfD geben wird. Ob sich das bis zum nächsten Jahr ändert bezweifle ich.

[mithardemb]

Zitat von marcus02

Man könnte davon ausgehen, das Rot Schwarz nicht mehr lange an der Regierung bleiben wird

... und dann?

Wenn ich mir die aktuellen Zahlen zur Sonntagsfrage ansehe, dann ist ohne CDU/CSU oder AfD rechnerisch keine Koalition in der Lage 50% auf sich zu vereinen.

Ohne die SPD müsste die CDU/CSU mit den Grünen und den Linken koalieren - ich kann mir nicht vorstellen, dass da etwas vernünftiges raus kommt. Eine Minderheitsregierung bei der man nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen sein soll wäre wohl auch ein Endzeitszanario.

Auch die SPD hat gerade erfahren, dass die vorzeitige Beendigung einer Regierung in noch schlechteren Wahlresultaten enden kann, was dann für einen Teil der Abgeordneten den Abschied von den Fleischtöpfen bedeutet. Ich glaube nicht, dass man dort schon wieder diese Erfahrung machen möchte.

[jimih1981]

Nur die CDU könnte durch das Beenden der Regierung gewinnen eigentlich will das ein Großteil Deutschlands aber glaubwürdig wäre das nur ohne Friedrich Merz.

[mithardemb]

Zitat von jimih1981

Nur die CDU könnte durch das Beenden der Regierung gewinnen eigentlich will das ein Großteil Deutschlands aber glaubwürdig wäre das nur ohne Friedrich Merz.

Du meinst dann eine Koalition aus CDU + AfD? Wenn man jetzt mal alle Brandmauern außer acht lässt und diese Koalition tatsächlich eintreten würde, glaube ich nicht, dass man inhaltlich weniger unterschiedlichen Ansichten hätte, als mit der SPD. Es wären nur andere Felder.