Wären wir jetzt politisch BLAU, wohin würde die Reise gehen?

[Noppenfrickler]

@Allsquared: 'Deine Beurteilung meinerseit ist mir wurscht, aber wo werfe ich dir vor, etwas gegen Wahlen zu haben? Lies den Satz nochmal.
Deiner Logik, Afd-Hitler-Allende kann ich nicht folgen.
Und wo bitteschön rechtfertige ich eine Diktatur?

Ich bin fest davon überzeugt, wenn man Staaten auf dem Weg zum Sozialismus keine Steine in den Weg gelegt hätte, bestände durchaus die Möglichkeit den ein oder anderen Staat mit einem für alle gerechten System zu erleben. Und ja, die USA hat einen Grossteil der Schuld am Scheitern. Die Putsche der CIA waren häufig in Ländern mit sozialistischer Führung. Warum wohl? Chile und Argentinien sind die besten Beispiele.
Vielleicht ist die CIA aber auch ein Staat im Staat, vermag ich nicht zu beurteilen.

Wenn irgendein Staat die Möglichkeit gehabt hätte einen gerechten Sozialismus als Gegenbeispiel zum Kapitalismus durchzubringen, wer weiss.

Natürlich will ich nicht alles auf die USA schieben, es gab und gibt genug Gegenbeispiele. China und Nordkorea sind Staaten die das K Wort auf ihren Fahnen haben aber nie erreichen werden.

Militärdiktaturen in Südostasien und Afrika sind ohne die grosse "Gefahr" von links entstanden. Da ist das Thema ausschliesslich Macht und Profit.

Aber für ein Verbot der AfD bin ich auf jeden Fall. Man muss nicht abwarten bis es zu spät ist. Wehret den Anfängen, auch wenn ich kein Kommunist bin.

[es.ef]

Zitat von Wohlfühlbacher

„Wenn Ferdinand von Schirach bei Miosga erklärt, ein Parteiverbot sei zutiefst undemokratisch, klingt das wie der große Freiheitskämpfer im Abendprogramm. Doch hinter der wohlfrisierten Pose steckt ein Argument, das bei jedem Verfassungsseminar schon in der ersten Stunde durchfallen würde.

Ein Parteiverbot ist kein politischer Schnellschuss. Es ist ein Instrument, das das Grundgesetz bewusst eingebaut hat, weil die deutsche Demokratie historisch gesehen nicht daran gescheitert ist, zu streng gewesen zu sein, sondern daran, dass sie ihren Feinden viel zu lange Vertrauen schenkte. Das ist keine komplizierte Erkenntnis. Das ist Staatsbürgerkunde.

Und gerade Schirach, Jurist und Bestsellerautor, müsste das wissen. Nicht als Schuldfrage, sondern als historisches Bewusstsein. Sein eigener Großvater war Reichsjugendführer. Wer so etwas im familiären Register hat, versteht normalerweise sofort, warum die Verfassung einen Schutzmechanismus eingebaut hat, der genau das verhindern soll: den schleichenden Umbau der Republik durch Kräfte, die demokratische Rituale nur als Eintrittskarte benutzen.

Stattdessen liefert Schirach eine Mischung aus Pathos und Kurzschlusslogik. In seinen kriminalromantischen Geschichten kann er Mörder und Räuber so kunstvoll herumwandern lassen, wie er will. Aber ernsthafte strafrechtliche Fragen verlangen mehr als atmosphärisches Schreiben. Wer Rechtswidrigkeit und Schuld so unbekümmert verwechselt, sollte vorsichtig sein, wenn er die angebliche Schwäche der Strafrechtsdogmatik anklagt. Das gilt für den politischen Beobachter Schirach genauso wie für den Literaten Schirach.

Und nein, die AfD wird nicht demokratisch, weil sie das Wort Demokratie in ihre Programme druckt. Radikale verwandeln sich nicht durch Wahlzettel. Sie testen Grenzen, sie bespielen Ängste, sie greifen die Fundamente an, auf denen sie stehen. Genau deshalb gibt es das Instrument des Parteiverbots. Nicht um Gegner abzuräumen, sondern um die Demokratie vor denen zu schützen, die sie nur als Sprungbrett nutzen.

Dass Schirach all das weichzeichnet, ist nicht nur enttäuschend. Es ist gefährlich schlicht. Demokratie braucht keine Romantisierung. Sie braucht Klarheit. Und den Mut, die eigenen Sicherungen ernst zu nehmen.“

Klare Worte zum Auftritt von Ferdinand von Schirach bei Miosga

Findet sich doch noch Lesenswertes am Stammtisch.
Ich hatte mir wirklich mehr von seinem Auftritt erwartet und wurde herb enttäuscht. Die Dame links neben ihm war wesentlich überzeugender.
Ich lach' mich jedenfalls schlapp, wie sich die blauen genau den Schuh anziehen, den sie nie tragen wollten.

[es.ef]

Zitat von Noppenfrickler

Aber für ein Verbot der AfD bin ich auf jeden Fall. Man muss nicht abwarten bis es zu spät ist. Wehret den Anfängen, auch wenn ich kein Kommunist bin.

Da muss ich Dir als Verfechter der Demokratie klar widersprechen. Ich bin allerdings für die Prüfung, ob diese Partei unsere FDGO angreift und somit unsere Demokratie gefährdet. Erst dann sprechen wir über weitere Maßnahmen.

[Peter Igel]

Zitat von es.ef

Findet sich doch noch Lesenswertes am Stammtisch.

Reinkopiertes ohne Quellenangabe.
Alles klar.

[Matousek]

Es beginnt, wenn man vergisst, wie es einst begann! So gelagerte Parteien finden immer einen Grund um mit vorhandenem Notstandsgesetzen etc. die Staatsform nach ihren Vorstellungen zu formen. Zur Not kann man auch ein Parlamentsgebäude anzünden.

[Noppenfrickler]

Zitat von es.ef

Da muss ich Dir als Verfechter der Demokratie klar widersprechen. Ich bin allerdings für die Prüfung, ob diese Partei unsere FDGO angreift und somit unsere Demokratie gefährdet. Erst dann sprechen wir über weitere Maßnahmen.

Wenn es dir nicht klar ist, mir schon. Ob die bis jetzt bekannten Tatsachen für ein Verbot ausreichen, steht auf einem anderen Blatt. Aber auf was will man warten. Wenn sie in Regierungsverantwortung stehen ist es m.M. nach zu spät.

[Glücksball]

Das wird nie geschehen (Verbotsverfahren). In der Union sehnen sich zu viele nach schwarz-braunblau.

[Frei statt Bayern]

Wir brauchen mehr sensible Männer

[Kyuss]

So sensibel wie die der JA ?

https://www.daserste.de/information/...nitor-908.html

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Das wird nie geschehen (Verbotsverfahren). In der Union sehnen sich zu viele nach schwarz-braunblau.

Ich glaube die haben eher Angst vor grün-rot-rot-wir-machen-die-wirtschaft-tot.